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Bericht zur Aussenwirtschaftspolitik 2011 und Botschaften zu Wirtschaftsvereinbarungen sowie Bericht über zolltarifarische Massnahmen im Jahr 2011

vom 11. Januar 2012

Inhalt

Bundesblatt · BBl 2012 830Bundesblatt · BBl 2012 827

3. Quartal). Die Rezession, in welche die Wirtschaft weltweit im 4. Quartal 2008 eintrat und die im Fall der Schweiz begrenzt blieb, wurde ab der zweiten Hälfte 2009 zunehmend von einem erfreulichen Aufschwung abgelöst. Wenn die Erholung sich im Berichtsjahr nur noch mit beschränkter Dynamik fortsetzte (nach +0,6 % zum Vorquartal im 1. Quartal resultierten noch +0,4 % und +0,2% in den beiden Folgequartalen), ist dies in erster Linie auf den starken Schweizerfranken und seine Wirkungen auf die aussenorientierten Sektoren der schweizerischen Wirtschaft zurückzuführen.

Positive Impulse auf das gesamtwirtschaftliche Wachstum gingen zuletzt nur noch vom privaten und öffentlichen Konsum sowie von den Bauinvestitionen aus, mithin von der Binnenwirtschaft. Demgegenüber wirkten sich rückläufige Exporte und Ausrüstungsinvestitionen negativ auf die BIP-Entwicklung aus. Die Wertschöpfung in der Industrie schrumpfte im 3. Quartal erstmals deutlich.

Der Franken kannte gemessen am Euro seit Mitte 2007 eine Aufwertungstendenz. Diese verkraftete die Schweizer Wirtschaft in einer ersten Phase gut, auch weil sich im Rückblick zunehmend zeigt, dass die Aufwertung zunächst die Korrektur einer unterbewerteten Währung bedeutete. Spätestens im Verlauf des Jahres 2010 schlug die Situation aber in eine Überbewertung um. Die Aufwertung erreichte im Juli/August 2011 ein derart bedrohliches Ausmass, dass sich die Schweizerische Nationalbank nach weiteren monetären Lockerungsschritten zur Bekanntgabe einer Untergrenze des Wertes des Euro von 1.20 CHF/€ genötigt sah. Auch mit diesem Kurs bleibt der Franken aber sehr hoch bewertet und erschwert das Exportgeschäft in hohem Mass.

Der primäre Grund für den starken Franken liegt in der angespannten Situation rund um die öffentlichen Haushalte in der Eurozone und über den Kreis dieser Staaten hinaus sowie in der damit verbundenen Nervosität an den internationalen Finanzmärkten. Die nun von diesen imperativ geforderten Massnahmen zur raschen Korrektur zu hoch ausfallender Budgetdefizite belasten die gesamtwirtschaftliche Nachfrage, selbst wenn sie zur Wiederherstellung des Vertrauens in einer Reihe von Staaten unabdingbar sind.

Umso grösseres Gewicht für die Schweiz hat in diesem schwierigen weltwirtschaftlichen Umfeld, dass sie ihre Exportleistung in den letzten Jahren in zunehmendem Mass auf Märkte ausserhalb der EU und der USA ausrichten konnte, wozu die Aussenwirtschaftspolitik mit einer Reihe von neuen bilateralen Abkommen günstige Voraussetzungen schuf. Viele dieser Märkte kennen auch im gegenwärtigen schwierigen weltwirtschaftlichen Umfeld noch eine ansprechende Wachstumsdynamik und haben zum Teil gleichfalls Währungen, die sich ab 2009 gegenüber den Leitwährungen Dollar und Euro aufgewertet haben.