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Bericht zur Aussenwirtschaftspolitik 2011 und Botschaften zu Wirtschaftsvereinbarungen sowie Bericht über zolltarifarische Massnahmen im Jahr 2011

vom 11. Januar 2012

Inhalt

Bundesblatt · BBl 2012 844Bundesblatt · BBl 2012 827

Bericht

1 Die Aussenwirtschaftsstrategie im Zeichen der Finanz-, Wirtschafts- und Schuldenkrise

In seiner Aussenwirtschaftsstrategie aus dem Jahr 2004 wies der Bundesrat bereits auf die zunehmende Bedeutung von Dienstleistungen und Investitionen, die geografische Verschiebung vom transatlantischen zum transpazifischen und zum Süd-Süd-Handel, die steigende Zahl von Freihandelsabkommen (FHA) aufgrund stockender WTO-Verhandlungen sowie die innenpolitischen Widerstände gegen tiefgreifende Reformen bei der Liberalisierung des Binnenmarkts hin.

Die Entwicklung nach 2004 war insbesondere durch die 2008 ausgebrochene und noch nicht ausgestandene Finanz-, Wirtschafts- und Schuldenkrise gekennzeichnet. Diese veränderte die Welt nicht grundsätzlich, verstärkte aber sich abzeichnende Tendenzen. Rezessionen vor allem in den Industrieländern, die stark zunehmende Verschuldung in den USA und gewissen EU-Mitgliedstaaten waren von einer stärker als erwarteten Verschiebung der Handelsströme hin zu den aufstrebenden Schwellenländern begleitet. Obwohl sich der Rückgriff auf Handelsprotektionismus verglichen mit den 1930er-Jahren in Grenzen hielt, nahmen als Folge der Krise die protektionistischen Tendenzen weltweit zu. Trotzdem hat sich der Welthandel nach seinem Einbruch zu Beginn der Krise schneller erholt als zunächst erwartet. Die steigende Importnachfrage aus Entwicklungsländern hat massgeblich dazu beigetragen. Gleichzeitig kamen aber die multilateralen Verhandlungen der Doha-Runde zu einem Stillstand. Dies wiederum gab dem Abschluss von FHA Auftrieb. Seit 2010 erfuhr der Schweizerfranken als Folge der zunehmenden Verschuldung der öffentlichen Haushalte vor allem in der Eurozone sowie der damit verbundenen Nervosität an den internationalen Finanzmärkten eine überproportionale Aufwertung. Die Schweizerische Nationalbank, der Bundesrat und das Parlament haben auf diese Herausforderungen mit gezielten Massnahmen reagiert. Auch die Diversifizierung und Ausweitung des Aussenhandels soll zur Überwindung der Schwierigkeiten aufgrund der Frankenstärke beitragen. Eine Abschottung der Schweizer Wirtschaft ist nicht im Interesse der Schweiz. Im Folgenden legt der Bundesrat dar, wie er seine Aussenwirtschaftsstrategie gestalten will, wobei die grundlegende Ausrichtung der Strategie von 2004 gültig bleibt.

1.1 Schweizer Aussenwirtschaft: Standortbestimmung

1.1.1 Das aktuelle Umfeld für Schweizer Unternehmen

Die Schweizer Wirtschaft hat sich rasch von der Rezession nach Ausbruch der Finanz- und Wirtschaftskrise von 2008 und 2009 erholt. Eine geringe Teuerung, niedrige Zinssätze und gesunde Staatsfinanzen sowie die in den letzten Jahren von den Unternehmen durchgeführten Rationalisierungen und vor allem der anziehende