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Bericht zur Aussenwirtschaftspolitik 2011 und Botschaften zu Wirtschaftsvereinbarungen sowie Bericht über zolltarifarische Massnahmen im Jahr 2011

vom 11. Januar 2012

Inhalt

Bundesblatt · BBl 2012 845Bundesblatt · BBl 2012 827

Welthandel schufen die Voraussetzungen sowohl für eine starke Binnennachfrage als auch für eine Erholung der Exportwirtschaft.

Mit dem Ausbruch der Schuldenkrisen im Jahr 2010 in Ländern der Eurozone veränderte sich die Ausgangslage für die Schweizer Wirtschaft aber erneut. Die Furcht eines Übergreifens der Schuldenkrise Griechenlands auf weitere allenfalls auch grosse EU-Länder führte weltweit zu einer Flucht in sichere Werte, wie Gold, Immobilien, den Schweizerfranken und – in geringerem Umfang – die Währungen Japans, Australiens, Neuseelands und gewisser Schwellenländer. Im Zuge dieser Entwicklung erfuhr der Schweizerfranken im Vergleich zu den realwirtschaftlichen Gegebenheiten eine starke Überbewertung. Hinzu kommt, dass sich die Schweizer Wirtschaft seit der zweiten Hälfte des Jahres 2011 einer markanten Abkühlung der weltwirtschaftlichen Nachfrage stellen muss. Mit der Industrie, dem Tourismus und dem Finanzsektor stehen dabei drei für die Schweizer Wirtschaft wichtige Wirtschaftssektoren besonders unter Druck.

Im Rahmen ihres Mandats hat die Schweizerische Nationalbank im Spätsommer 2011 Massnahmen gegen die Frankenstärke ergriffen, indem sie die Liquidität auf dem Schweizerfranken-Geldmarkt erhöhte und einen Euro-Mindestkurs von 1.20 Schweizerfranken festlegte. Das Parlament hat ebenfalls im Herbst 2011 ein Paket mit Massnahmen zur Abfederung der Frankenstärke in der Höhe von 870 Millionen Schweizerfranken beschlossen.

Es ist jedoch davon auszugehen, dass die Schweizer Wirtschaft auf Dauer mit einem tendenziell starken Franken wird leben müssen. Die Schweiz kann solchen Tendenzen nur begegnen, wenn sie ihre Stärken wie finanzpolitische Stabilität, ausgezeichnetes Bildungssystem, Forschung und Technologie auf Weltklasseniveau, niedrige Steuerbelastungen sowie gute Rahmenbedingungen für die Unternehmen langfristig erhalten kann. Als offene Volkswirtschaft muss sie ihren Unternehmen zudem den Zugang zu den Weltmärkten gewährleisten.

Das Ziel muss es bleiben, den Werk- und Denkplatz Schweiz zu fördern und die Vollbeschäftigung für alle Bildungsstufen anzustreben, um so den Mittelstand zu stärken und den gesellschaftlichen Zusammenhalt sicherzustellen.

Die Umsetzung der Aussenwirtschaftsstrategie trägt ihren Teil zur Festigung der Position der Schweizer Wirtschaft und des Standorts Schweiz im internationalen Wettbewerb bei. Sie zielt darauf ab, die Unternehmen zu unterstützen, internationale Marktanteile zu halten und wenn möglich neue dazuzugewinnen. Gleichzeitig will sie günstige Rahmenbedingungen schaffen, um den Konsumenten ein breiteres, preisgünstigeres Angebot zu sichern. Das bilaterale Verhältnis, welches die Schweiz mit der EU unterhält, stellt einen essentiellen Bestandteil der Aussenwirtschaftspolitik und der Strategie zu deren Umsetzung dar.

Eine offene Wirtschaft ist aber auch externen Schocks ausgesetzt, wie die Finanz-Wirtschafts- und Schuldenkrise und die starke Aufwertung des Schweizerfrankens gezeigt haben. Die Aussenwirtschaftspolitik muss deshalb auch zur geografischen Diversifizierung der Absatzmärkte beitragen, um die Resistenz der Schweizer Wirtschaft gegen externe Schocks zu erhöhen.