DE
DeutschFrançaisPage en allemand uniquementItalianoPagina solo in tedesco

Bericht zur Aussenwirtschaftspolitik 2011 und Botschaften zu Wirtschaftsvereinbarungen sowie Bericht über zolltarifarische Massnahmen im Jahr 2011

vom 11. Januar 2012

Inhalt

Bundesblatt · BBl 2012 870Bundesblatt · BBl 2012 827

2.3 Konferenz der Vereinten Nationen für Handel und Entwicklung (UNCTAD)

Im Zentrum der Aktivitäten der UNCTAD standen die Vorbereitungen für die 2012 stattfindende dreizehnte UNCTAD-Ministerkonferenz sowie Diskussionen über die Auswirkungen der internationalen Finanz- und Wirtschaftskrise, des Klimawandels und der Preisvolatilität der Rohstoffmärkte auf die Entwicklungsländer. Im Rahmen der technischen Zusammenarbeit festigte die Schweiz eine strategische Partnerschaft mit dem von der UNCTAD koordinierten UN Inter-Agency Cluster on Trade and Productive Capacities. Daneben unterstützte sie weiterhin Programme und Arbeiten der UNCTAD in den Bereichen Wettbewerb, Konsumentenschutz, Biodiversität und Investitionen.

Die UNCTAD mit Sitz in Genf hat zum Ziel, die Entwicklungsländer über eine Stärkung des Handels in die Weltwirtschaft zu integrieren. Sie ist innerhalb des UNO-Systems hauptverantwortlich für die umfassende Behandlung von Fragen auf dem Gebiet Handel und Entwicklung.

Im April 2012 wird in Doha, Katar, die dreizehnte UNCTAD Ministerkonferenz, das höchste Entscheidungsgremium der Organisation, stattfinden. Der intergouvernementale Vorbereitungsprozess hat im Berichtsjahr mit der Festlegung der Konferenzschwerpunkte begonnen. Ansonsten prägten weiterhin die unstabile finanz- und wirtschaftspolitische Situation und deren Auswirkungen auf die Entwicklungsländer die Debatten. Am zweiten globalen Rohstoffforum im Januar in Genf stand die Preisvolatilität der Rohstoffmärkte im Zentrum der Diskussionen. Ferner befasste sich die UNCTAD im Hinblick auf die 2012 stattfindende Rio+20 Konferenz verstärkt mit den handelsrelevanten Aspekten des Klimawandels.

Die Schweiz bleibt ein wichtiger Partner der UNCTAD im Bereich der technischen Unterstützung. Im Berichtsjahr unterzeichnete die Schweiz anlässlich der vierten Konferenz der UNO über die am wenigsten entwickelten Länder in Istanbul ein Rahmenabkommen mit dem von der UNCTAD koordinierten UN Inter-Agency Cluster on Trade and Productive Capacities. Ziel der Zusammenarbeit ist es, Partnerländern der Schweizer Entwicklungszusammenarbeit aufeinander abgestimmte Dienstleistungen im Handelsbereich zur Verfügung zu stellen. Ein erstes Länderprogramm wurde im Berichtsjahr in Laos gestartet, ein zweites Programm für Tansania ist in Vorbereitung.

Weitere von der Schweiz unterstützte Programme sind insbesondere das Debt Management and Financial Analysis System (DMFAS)-Programm zur Schuldenbewirtschaftung, Competencia en America Latina (COMPAL) zur Stärkung der Wettbewerbspolitik und des Konsumentenschutzes in Lateinamerika und das globale BioTrade Facilitation Programme (BTFP) zur Förderung des Handels mit Biodiversitätsprodukten und -dienstleistungen. Im Investitionsbereich beteiligt sich die Schweiz an Arbeiten, die Entwicklungs- und Transitionsländer befähigen sollen, Investitionsschutzabkommen auszuhandeln und die in solchen Abkommen vorgesehenen Streitbeilegungsverfahren mit privaten Investoren korrekt durchzuführen.