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Botschaft zum Finanzmarktinfrastrukturgesetz (FinfraG)

3.3.1 Finanzmarktinfrastrukturen

Inhalt

Bundesblatt · BBl 2014 7628Bundesblatt · BBl 2014 7483

sichtsabgaben finanzierte, unabhängige öffentlich-rechtliche Einrichtung ist. Die bei ihr entstehenden Mehrkosten werden sich deshalb allenfalls für die beaufsichtigten Finanzinstitute finanziell auswirken und nicht direkt für den Bund.

Die Kompetenzen der SNB im Bereich der systemisch bedeutsamen Finanzmarktinfrastrukturen ändern sich grundsätzlich nicht. Die Vorlage führt daher bei der SNB nicht zu zusätzlichen Kosten.

Die neue Regulierung der Finanzmarktinfrastrukturen hat weiter keine direkten Auswirkungen auf den Staat. Die Wahrung der Finanzstabilität, der Wettbewerbsfähigkeit und des Marktzugangs der Schweizer Finanzmarktinfrastrukturen dürfte jedoch indirekt Vorteile für den Staat haben, indem Arbeitsplätze und Steuersubstrat erhalten bleiben (vgl. Ziff. 3.4).

3.2.2 Derivatehandel

Für die Aufsicht zur im FinfraG enthaltenen Derivateregulierung sowie für deren Umsetzung ist die FINMA im Bereich der von ihr schon heute beaufsichtigten Finanziellen Gegenparteien zuständig. Die FINMA wird die Einhaltung der Pflichten von Finanzinstituten nachträglich und gestützt auf die Berichterstattung durch die Prüfgesellschaften prüfen. Im Gegensatz zur Regelung in der EU sieht das FinfraG also kein formelles Gesuchsverfahren der Aufsichtsbehörde für Ausnahmen von Derivatehandelspflichten (etwa für gruppeninterne Geschäfte) vor. Je nach Ausgestaltung einzelner Bestimmungen können die Kosten der FINMA noch variieren. Im Bereich der Meldepflicht für Derivatgeschäfte wird entscheidend sein, wohin Transaktionen gemeldet werden, für die kein Transaktionsregister besteht. Die FINMA geht von einem ihr aus der Derivateregulierung entstehenden Mehrbedarf von rund zwei neuen Stellen (Vollzeitäquivalente) aus.

Obwohl der Staat im Grundsatz von den mit dem Derivatehandel verbundenen Pflichten im FinfraG ausgenommen ist, können Bund und Behörden durch ihre Teilnahme am Derivatemarkt auch von den Auswirkungen der neuen Bestimmungen betroffen sein (bspw. im Falle eines Preisanstiegs). Die Wahrung der Finanzstabilität, der Wettbewerbsfähigkeit und des Marktzugangs dürfte jedoch indirekt Vorteile für den Staat haben, indem Arbeitsplätze und Steuersubstrat erhalten bleiben (vgl. Ziff. 3.4).

3.3 Auswirkungen auf die gesamte Volkswirtschaft

3.3.1 Finanzmarktinfrastrukturen

Stabilität, Integrität und Funktionsfähigkeit des Finanzsystems

Täglich werden hohe Transaktionsvolumen über Schweizer Finanzmarktinfrastrukturen gehandelt, abgerechnet und abgewickelt. Finanzmarktinfrastrukturen erbringen zentrale Dienstleistungen, die der Stabilität und der Effizienz der Finanzmärkte dienen. Sie ermöglichen die Standardisierung und Automatisierung von Finanztransaktionen und minimieren somit die manuellen Tätigkeiten und die damit verbundenen Kosten und operationellen Risiken. Gut funktionierende Finanzmarktinfrastrukturen tragen zu einem international kompetitiven Finanzplatz und zu preisgünstigen Finanzdienstleistungen bei. Auch die SNB ist für die Umsetzung ihrer Geldpolitik