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Botschaft zum Finanzmarktinfrastrukturgesetz (FinfraG)

3.3.1 Finanzmarktinfrastrukturen

Inhalt

Bundesblatt · BBl 2014 7629Bundesblatt · BBl 2014 7483

sowie für die Versorgung des Bankensystems mit Liquidität auf eine möglichst effiziente und verlässliche Finanzmarktinfrastruktur angewiesen.

Eine stabile und effiziente Finanzmarktinfrastruktur bringt einen gesamtwirtschaftlichen Nutzen und ist ein wichtiger Faktor für die Wahrung der Stabilität des Finanzsystems insgesamt. Die adäquate Regulierung und Überwachung solcher systemisch bedeutsamer Finanzmarktinfrastrukturen trägt zur Stabilität des Finanzsystems bei. Die Einhaltung der international anerkannten Regeln verstärkt den guten Ruf des schweizerischen Finanzmarktes sowie das Vertrauen der Finanzmarktteilnehmerinnen und -teilnehmer in dessen Integrität, womit weitere Vorteile für die Schweiz verbunden sind. Bereits mit der Revision der NBV wurden die internationalen Standards für systemisch bedeutsame Finanzmarktinfrastrukturen teilweise umgesetzt. Die aus Sicht der Stabilität des Finanzsystems wesentliche Ergänzung durch das FinfraG besteht darin, dass für jede systemisch bedeutsame Finanzmarktinfrastruktur künftig eine Stabilisierungs- und Abwicklungsplanung zu erstellen ist, die primär darauf abzielt, die kontinuierliche Fortführung oder die geordnete Beendigung der systemisch bedeutsamen Geschäftsprozesse sicherzustellen.

Förderung von Wirtschaftswachstum und -entwicklung

Finanzmarktinfrastrukturen, und namentlich systemisch bedeutsame Finanzmarktinfrastrukturen, können bei unangemessener Regulierung Systemrisiken auslösen oder übertragen. Systemrisiken können durch eine Finanzmarktinfrastruktur ausgelöst werden, wenn ihre systemisch bedeutsamen Geschäftsprozesse aufgrund technischer oder operationeller Probleme oder aufgrund von finanziellen Schwierigkeiten des Betreibers längere Zeit nicht verfügbar sind und dadurch schwerwiegende Verluste oder Liquiditätsengpässe bei ihren Teilnehmern oder schwerwiegende Störungen an den Finanzmärkten auftreten. Zudem können unangemessen ausgestaltete Finanzmarktinfrastrukturen dazu führen, dass sich finanzielle Probleme einzelner Teilnehmer über die Finanzmarktinfrastruktur auf andere Teilnehmer übertragen und sich dadurch bei diesen schwerwiegende Verluste oder Liquiditätsengpässe ergeben. Systemisch bedeutsame Finanzmarktinfrastrukturen können deshalb, falls sie finanziell, operationell und technisch stabil und widerstandsfähig sind, die Wahrscheinlichkeit und das Ausmass von Finanzmarktkrisen reduzieren. Insofern als Finanzmarktkrisen jeweils mit erheblichen makroökonomischen Outputverlusten verbunden sind, kann die Einhaltung internationaler Standards zu einer stetigeren Wirtschaftsentwicklung beitragen.

Eine Quantifizierung der Auswirkungen der regulatorischen Neuerungen der Finanzmarktinfrastrukturen auf die Volkswirtschaft ist jedoch schwierig, und es gibt in diesem Bereich keine vergleichbaren aktuellen Studien. Zu berücksichtigen ist jedenfalls, dass es in der Schweiz (und international) nur wenige Finanzmarktinfrastrukturen gibt, bei welchen mögliche Kosten aus der Regulierung anfallen können, während die Vorteile einer auch in schwierigen Marktverhältnissen reibungslos funktionierenden und stabilen Finanzmarktinfrastrukturen vielen Finanzmarktteilnehmerinnen und -teilnehmern und auch der Volkswirtschaft als Ganzem zugutekommen. Es ist deshalb wahrscheinlich, dass aus der (neuen) Regulierung der Finanzmarktinfrastrukturen ein gesamtwirtschaftlicher Nettonutzen resultieren wird.