Botschaft zum Krebsregistrierungsgesetz
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Bundesblatt · BBl 2014 8729Bundesblatt · BBl 2014 8727
Es sind zwei Datenkategorien – Basisdaten und Zusatzdaten – vorgesehen. Die Auswertung der Basisdaten dient der bevölkerungsbezogenen Beobachtung von Krebserkrankungen. Zur Beantwortung spezifischer Fragestellungen von übergeordneter gesundheitspolitischer Bedeutung kann der Bundesrat zudem für bestimmte Krebserkrankungen die Erhebung von Zusatzdaten anordnen, wobei er diese auf bestimmte Personengruppen (z. B. Kinder und Jugendliche) beschränken oder zeitlich befristen kann.
Damit die im Rahmen der Krebsregistrierung erhobenen Daten einen Beitrag zur Weiterentwicklung, zur Optimierung und zur Steuerung des Gesundheitswesens leisten können sind die Vollzähligkeit und die Vollständigkeit der Daten zentral. Der Gesetzesentwurf sieht deshalb die Einführung einer Meldepflicht von diagnostizierten Krebserkrankungen durch Ärztinnen und Ärzte, Spitäler und andere private oder öffentliche Institutionen des Gesundheitswesens vor. Patientinnen und Patienten verfügen über das Recht, der Registrierung ihrer Daten jederzeit zu widersprechen.
In Ergänzung zu den Basis- und den Zusatzdaten können die kantonalen Krebsregister, das Kinderkrebsregister wie auch die nationale Krebsregistrierungsstelle weitere Daten im Rahmen von Forschungsprojekten erheben und diese mit den Basis- und den Zusatzdaten zusammenführen. Die Erhebung dieser Daten erfolgt nach Massgabe des Humanforschungsgesetzes und ist deshalb im Entwurf nicht geregelt.
Die neue Regelung baut auf den bestehenden Strukturen der Krebsregistrierung auf: Die Daten werden in den von den Kantonen betriebenen kantonalen Krebsregistern registriert und anschliessend auf nationaler Ebene durch die nationale Krebsregistrierungsstelle, die vom Bund geführt wird, zusammengeführt und aufbereitet. Krebserkrankungen bei Kindern und Jugendlichen werden im Kinderkrebsregister registriert, das ebenfalls vom Bund geführt wird. Die nationale Krebsregistrierungsstelle und das Kinderkrebsregister unterstützen das Bundesamt für Statistik bei den statistischen Auswertungen auf Bundesebene im Rahmen des Krebsmonitorings sowie bei der Erstellung des regelmässig erscheinenden «Nationalen Krebsberichts». Zudem sorgen sie für die Auswertung der Daten im Rahmen der Gesundheitsberichterstattung über Krebs.
Für andere stark verbreitete oder bösartige nicht übertragbare Krankheiten, wie beispielsweise Herz-Kreislauf-Erkrankungen oder Diabetes, sieht der Entwurf die finanzielle Unterstützung entsprechender Register vor unter der Voraussetzung, dass sie die im Gesetz aufgeführten Bedingungen erfüllen.
Verglichen mit den heutigen Ausgaben des Bundes für die Krebsregistrierung von 1,4 Millionen Franken dürfte die Umsetzung des Gesetzesentwurfs – je nach Umfang der Zusatzdaten zu bestimmten Krebserkrankungen – zu jährlichen Mehrausgaben in der Höhe von 1,13 bis 1,62 Millionen Franken führen.
Für die Förderung der Registrierung anderer stark verbreiteter oder bösartiger nicht übertragbarer Krankheiten sind zusätzlich weitere Ausgaben von jährlich maximal einer Million Franken vorgesehen.