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Botschaft zum Krebsregistrierungsgesetz

vom 29. Oktober 2014

Inhalt

Bundesblatt · BBl 2014 8728Bundesblatt · BBl 2014 8727

Übersicht

Eine schweizweit flächendeckende, vollzählige und vollständige Krebsregistrie-

rung stellt wichtige Datengrundlagen zur Verfügung, um weitere Fortschritte bei der Prävention, der Früherkennung und der Behandlung von Krebserkrankungen zu ermöglichen. Dafür will der Bundesrat eine gesetzliche Grundlage schaffen. Für andere stark verbreitete oder bösartige nicht übertragbare Krankheiten sieht der Entwurf die finanzielle Unterstützung entsprechender Register vor.

Ausgangslage

Jährlich erkranken in der Schweiz etwa 37 000 Personen an Krebs und über 16 000 Personen sterben infolge einer Krebserkrankung. Die Krebserkrankungen zählen damit zu den wichtigsten nicht übertragbaren Krankheiten. Krebserkrankungen verursachen nicht nur viel Leid und schränken die Lebensqualität der betroffenen Personen ein, sondern stellen auch das Gesundheitswesen vor grosse Herausforderungen – auf finanzieller, struktureller und personeller Ebene. Mit dem Gesetzesentwurf werden die Erhebung, die Registrierung und die Auswertung aussagekräftiger und verlässlicher Daten zu den Krebsneuerkrankungen in der Schweiz geregelt und wird die Erfassung von gesundheitspolitisch relevanten Daten zu anderen stark verbreiteten oder bösartigen nicht übertragbaren Krankheiten gefördert. Die vorgeschlagene Regelung zählt als langfristige Reformmassnahme zu den gesundheitspolitischen Prioritäten des Bundesrates («Gesundheit2020») und ist eine wichtige Grundlage für die angestrebte Steigerung der Qualität, der Transparenz und der Effizienz des schweizerischen Gesundheitswesens.

Inhalt der Vorlage

Der Gesetzesentwurf regelt im Bereich der Krebsregistrierung die Erhebung, die Registrierung und die Weiterleitung von Daten zwecks Auswertung und Veröffentlichung auf nationaler Ebene. Damit werden folgende Ziele verfolgt:

– flächendeckende, vollzählige und vollständige Erfassung aller Krebsneuerkrankungen sowie Beobachtung des Krankheitsverlaufs bis zum Tod der betroffenen Personen;

– Standardisierung des zu registrierenden Datensatzes zur Vereinfachung der gesamtschweizerischen Auswertung;

– Datenbearbeitung in den Kantonen unter einheitlichen rechtlichen und organisatorischen Rahmenbedingungen;

– Verbesserung der statistischen Datengrundlagen und der Gesundheitsberichterstattung zu Krebs;

– Bereitstellung von Daten für die Qualitätsüberprüfung von Früherkennungsprogrammen, für die Evaluation der Diagnose- und Behandlungsqualität sowie für die Forschung;

– Schutz der Persönlichkeitsrechte von Patientinnen und Patienten.