Botschaft zur internationalen Zusammenarbeit 20172020
vom 17. Februar 2016
Bundesblatt · BBl 2016 2339Bundesblatt · BBl 2016 2333
ren Akteure und die Verbesserung der Arbeitsweise des humanitären Systems, damit dieses den derzeitigen und künftigen Herausforderungen gewachsen ist.
– Rahmenkredit für die technische Zusammenarbeit und die Finanzhilfe zugunsten von Entwicklungsländern (Kap. 3): Da diese Regionen die grössten Probleme mit Armut und bewaffneter Gewalt verzeichnen, wird sich die DEZA im Rahmen der technischen Zusammenarbeit und der Finanzhilfe zugunsten von Entwicklungsländern vermehrt in fragilen Situationen engagieren und den Schwerpunkt auf Subsahara-Afrika legen. Die Verringerung der Armut steht im Zentrum ihrer bilateralen Zusammenarbeit, mit der sie in 21 Schwerpunktländern und -regionen präsent ist. Sie beruht auf Strategien, die mit den einschlägigen Akteuren des Bundes erarbeitet worden sind. Da die Jungen in diesen Ländern dringend bessere Perspektiven brauchen, wird die DEZA ihr Engagement in der Grund- und Berufsbildung verstärken. Um Ungleichheiten und soziale Ausgrenzung zu vermindern, wird sie mehr Gewicht auf die Geschlechtergleichstellung legen. Die Bewältigung globaler Herausforderungen – von denen besonders die Schwächsten betroffen sind – steht im Zentrum der Agenda 2030 für nachhaltige Entwicklung. Die DEZA wird daher ihre Globalprogramme zu folgenden Themen weiterführen:
1) Klimawandel, erweitert um Umweltaspekte, 2) Ernährungssicherheit,
3) Wasser, 4) Gesundheit, 5) Migration. Damit positioniert sich die Schweiz als innovative Akteurin.
Im Zeitraum 2017–2020 wird die multilaterale Entwicklungszusammenarbeit (Ziff. 3.4), die gemeinsam von DEZA und SECO durchgeführt wird, ihre Beiträge auf 15 prioritäre Organisationen – Entwicklungsbanken, Entwicklungsorganisationen der UNO sowie globale Fonds und Netzwerke – konzentrieren und sich weiterhin dafür einsetzen, deren Wirksamkeit und Ergebnisse zu verbessern. Von diesen 15 prioritären Organisationen sind 2017–2020 zwei neu dazugekommen: der Grüne Klimafonds (Green Climate Fund, GCF) und die Asiatische Infrastruktur-Investitionsbank (AIIB). Es ist vorgesehen, während der Botschaftsperiode noch die Global Partnership for Education auf diese Liste zu nehmen. Im Einklang mit dem Referenzwert, welcher in den vorangehenden Botschaften berechnet wurde, belaufen sich die Beiträge an die multilateralen Organisationen auf rund 40 Prozent des Rahmenkredits für die technische Zusammenarbeit und die Finanzhilfe zugunsten von Entwicklungsländern (siehe Ziff. 3.7.3).
– Rahmenkredit für wirtschafts- und handelspolitische Massnahmen im Rahmen der Entwicklungszusammenarbeit (Kap. 4): Um allen Menschen Chancen und Perspektiven zu eröffnen, wird der Schwerpunkt der wirtschafts- und handelspolitischen Massnahmen im Rahmen der Entwicklungszusammenarbeit, die vom SECO umgesetzt werden, im Zeitraum 2017–2020 auf dem nachhaltigen und inklusiven Wachstum liegen. Dieses ist wesentlich für die Schaffung von Arbeitsplätzen und ermöglicht es dem Staat, Institutionen für die Wirtschaftsförderung zu schaffen und Dienstleistungen zu erbringen, die Wettbewerbsfähigkeit und den nachhaltigen Handel zu stärken sowie die