Botschaft über die Genehmigung der Vereinbarung zwischen der Schweiz, Deutschland und dem Obersten Hauptquartier der Alliierten Streitkräfte in Europa (SHAPE) über die Teilnahme der Schweiz an Air Situation Data Exchange (ASDE)
vom 1. Dezember 2017
Bundesblatt · BBl 2018 127Bundesblatt · BBl 2018 125
Die vorliegende Vereinbarung über ASDE regelt die Zusammenarbeit zwischen der Schweiz, Deutschland und dem Obersten Hauptquartier der Alliierten Streitkräfte in Europa (Supreme Headquarters Allied Powers Europe, SHAPE). Der Einbezug aller drei Parteien ist notwendig, weil SHAPE das System ASDE betreibt, jedoch über keine direkte Verbindung mit der Schweiz verfügt. Diese wird durch Deutschland hergestellt. Die Vereinbarung legt die Zusammenarbeit der Beteiligten fest. Da ASDE im Wesentlichen ein Datenaustausch auf elektronischer Ebene ist, sind zahlreiche technische Details zu regeln, die sich aufgrund des technischen Fortschritts rasch ändern können. Diesem Umstand wird in der Vereinbarung Rechnung getragen, indem die entsprechenden Referenzdokumente in Anhang A erwähnt werden und deren technische Anpassung ermöglicht wird, ohne dass die Vereinbarung jedes Mal formell geändert werden müsste. Gleichzeitig wird festgehalten, dass die Vereinbarung in jedem Fall den technischen Anpassungen vorgeht und diese nie die in der Vereinbarung vereinbarten Rechte und Pflichten abändern dürfen. Damit ist ein optimales technisches Funktionieren in einem stabilen rechtlichen und politischen Rahmen gewährleistet.
Die Erstellung der Schnittstelle zu ASDE kostet einmalig 1,2 Millionen Franken, während die Betriebskosten des Datenaustausches mit 0,2 Millionen. Franken pro Jahr veranschlagt werden. Für die Teilnahme an ASDE sind keine Jahres- oder Teilnahmegebühren zu entrichten. Im personellen Bereich sind keine zusätzlichen Ressourcen notwendig. Das technische Umsetzungsrisiko wird als klein beurteilt.