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Botschaft zur Änderung des Bundesgesetzes über die direkte Bundessteuer (Ausgewogene Paar- und Familienbesteuerung)

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Bundesblatt · BBl 2018 2137Bundesblatt · BBl 2018 2133

Würde auf die Besteuerung der unverheirateten Personen mit Kindern nach dem Grundtarif verzichtet, so hätte dies Auswirkungen auf die alternative Steuerberechnung, denn diese lehnt sich an die Besteuerung von Konkubinatspaaren an. Würden Konkubinatspaare mit Kindern weiterhin zum Elterntarif besteuert, so würde dies bei der alternativen Steuerberechnung auch für Ehepaare mit Kindern gelten. Die Folge wäre eine tiefere steuerliche Belastung der Ehepaare mit Kindern, was zu entsprechend höheren Mindereinnahmen bei der direkten Bundessteuer führen würde.

Ein blosser Wechsel zum Grundtarif ohne Korrektive würde auch bei den Alleinerziehenden zu einer Mehrbelastung gegenüber dem geltenden Recht führen. Alleinerziehende Eltern gehören jedoch zu den am stärksten durch Armut und andere soziale Benachteiligungen gefährdeten Bevölkerungsgruppen. Aus sozialpolitischen Gründen soll diese Mehrbelastung daher mit einem Abzug in der Höhe von 11 500 Franken für die alleinerziehenden Steuerpflichtigen kompensiert werden.

Der mit dem Bundesgesetz über die steuerliche Entlastung von Familien mit Kindern eingeführte Abzug vom Steuerbetrag von 251 Franken pro Kind steht weiterhin allen Eltern offen, unabhängig von Zivilstand und Lebensform.

Finanzielle Folgen

Aus den vorgeschlagenen Massnahmen resultieren bei der direkten Bundessteuer Mindereinnahmen in der Höhe von rund 1150 Millionen Franken. Davon entfallen nach geltendem Recht 83 % (rund 950 Mio. Fr.) auf den Bund und 17 % (rund 200 Mio. Fr.) auf die Kantone.