Botschaft zur Genehmigung eines neuen Doppelbesteuerungsabkommens zwischen der Schweiz und Sambia
3 SR 0.672.936.711.1
Bundesblatt · BBl 2018 2709Bundesblatt · BBl 2018 2707
Botschaft
1 Grundzüge der Vorlage
1.1 Ausgangslage, Verlauf und Ergebnis der Verhandlungen
Das im südlichen Teil Afrikas gelegene Binnenland Sambia (ehemals Nordrhodesien) ist politisch stabil und verfügt über bedeutende Bodenschätze, insbesondere Kupfer und Kobalt. Das Wirtschaftswachstum in Sambia betrug in den letzten zehn Jahren 6–7 Prozent, wobei 2015 ein Rückgang auf etwas mehr als 3 Prozent aufgrund der gefallenen Rohstoffpreise, insbesondere für Kupfer, zu verzeichnen war.
Am 3. August 19941 unterzeichneten die beiden Länder ein Abkommen über die Förderung und den gegenseitigen Schutz von Investitionen. Die Schweiz importiert vor allem Edelsteine und, in einem geringerem Ausmass, Agrarerzeugnisse und exportiert hauptsächlich pharmazeutische Produkte und Maschinen. Die Importe beliefen sich 2016 auf 6,5 Millionen Franken, die Exporte auf 9,8 Millionen Franken. Sambia ist Teil des Regionalprogramms südliches Afrika der Direktion für Entwicklung und Zusammenarbeit (DEZA).
Im Steuerbereich war das Abkommen vom 30. September 19542 zwischen der Schweiz und dem Vereinigten Königreich von Grossbritannien und Nordirland zur Vermeidung der Doppelbesteuerung auf dem Gebiet der Steuern vom Einkommen durch Notenwechsel vom 30. Mai 19613 auf die Föderation von Rhodesien und Nyassaland erweitert worden, aus der namentlich Sambia hervorging. Bei der Auflösung der Föderation wurde die Erweiterung für Nordrhodesien, das spätere Sambia, als gültig erklärt (nicht veröffentlichter Notenwechsel vom 14. Oktober 1965). Im Jahr 2015 teilte Sambia mit, das Abkommen vom 30. September 1954 zwischen der Schweiz und dem Vereinigten Königreich von Grossbritannien und Nordirland, dessen Regelungen die bilaterale Situation jener Zeit widerspiegeln würden, nicht länger anwenden zu wollen. Sambia wünschte Verhandlungen aufzunehmen, um ein eigenes Doppelbesteuerungsabkommen mit der Schweiz abzuschliessen. Die Schweiz ging auf diesen Wunsch ein.
Das neue Doppelbesteuerungsabkommen mit Sambia wurde am 29. August 2017 in Lusaka unterzeichnet.
1.2 Würdigung
Mit dem neuen Doppelbesteuerungsabkommen zwischen der Schweiz und Sambia (nachfolgend: «DBA-ZM») können die bilateralen Steuerbeziehungen an aktuelle Entwicklungen im internationalen Steuerbereich angepasst werden. Das Abkommen