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Nationale Strategie zum Schutz kritischer Infrastrukturen 2018–2022

vom 8. Dezember 2017

Inhalt

Bundesblatt · BBl 2018 504Bundesblatt · BBl 2018 503

Zusammenfassung

Als kritische Infrastrukturen (KI) werden Prozesse, Systeme und Einrichtungen bezeichnet, die essenziell für das Funktionieren der Wirtschaft oder das Wohlergehen der Bevölkerung sind. Dazu zählen etwa die Energieversorgung, der Personen- und Güterverkehr oder die medizinische Versorgung. Die Schweiz verfügt in vielen Bereichen in Bezug auf alltägliche Risiken über ein hohes Sicherheitsniveau, sodass schwerwiegende Ausfälle von wichtigen Gütern und Dienstleistungen bisher selten und von kurzer Dauer waren. Ereignisse wie z. B. die kurzzeitigen Stromausfälle in Zürich, die durch einen Lastwagen beschädigte Brücke über die Autobahn A1 oder der SBB-Totalausfall von 2005 zeigen jedoch, wie anfällig die heutige Gesellschaft und die Wirtschaft auf Versorgungsstörungen sind. Ein länger andauernder, landesweiter Strom-Blackout oder ein Ausfall der Telekommunikation (u. a. der Internet-Verbindungen) würde beispielsweise zu einem unmittelbaren Stillstand von nahezu der gesamten Schweizer Wirtschaft führen, Ausfälle der übrigen KI (z. B. der Lebensmittelversorgung oder des Finanzwesens) verursachen und die Bevölkerung in schwerwiegendem Masse beeinträchtigen (Ausfall von Beleuchtungen, Wasserversorgung und Abwasserentsorgung, Heizungen usw.). Verschiedene Entwicklungen führen dazu, dass die Risiken für solche Ausfälle zunehmen, etwa durch häufigere Naturkatastrophen, ausgereiftere Cyber-Angriffe, Spardruck bei Unternehmen und der Verwaltung oder die Überalterung der baulichen Infrastruktur.

Im Juni 2012 hat der Bundesrat eine nationale Strategie zum Schutz kritischer Infrastrukturen (SKI) verabschiedet, um die Resilienz (Widerstands-, Anpassungs- und Regenerationsfähigkeit) der Schweiz im Hinblick auf KI weiter zu verbessern. Die vorliegende aktualisierte Strategie hält grundsätzlich an der übergeordneten Zielsetzung und Stossrichtung der Strategie von 2012 fest. Mit der aktualisierten Strategie sollen die relevanten Arbeiten, wie z. B. die Führung eines periodisch aktualisierten SKI-Inventars, in einen kontinuierlichen Prozess überführt, rechtlich verankert und punktuell ergänzt werden.

Die nationale SKI-Strategie 2018–2022 bezeichnet 17 Massnahmen, mit denen die Resilienz sowohl sektorspezifisch als auch sektorübergreifend verbessert wird. Sektorspezifisch soll die jeweilige Resilienz der KI überprüft und bei Bedarf verbessert werden. Zum einen soll dies auf Ebene der KI-Betreiber erfolgen, die in der Regel über ein Risiko- und Kontinuitätsmanagement zur Aufrechterhaltung der Geschäftstätigkeit im Ereignisfall verfügen. Dies ist allerdings aus wirtschaftlichen Gründen nur bis zu einem gewissen Grad möglich. Die KI-Betreiber sollen deshalb, beispielsweise gestützt auf den bestehenden SKI-Leitfaden, in Eigenverantwortung die Resilienz überprüfen und nach Möglichkeit verbessern. Zum andern sind die Fach-, Aufsichts- und Regulierungsbehörden (gemäss Anhang 1) in den verschiedenen Sektoren der KI gefordert, gemeinsam zu prüfen, ob die Vorkehrungen ausreichen oder ob zusätzliche Massnahmen zur Verbesserung der Resilienz notwendig sind. Dazu sollen sie in den verschiedenen Sektoren analysieren, welche Verwundbarkeiten und Risiken jeweils bestehen. Zudem werden, falls notwendig, zusätzliche Massnahmen der Prävention und der Vorsorge erarbeitet und umgesetzt, um Ausfälle möglichst zu verhindern bzw. die Funktionsfähigkeit rasch wieder zu gewähr-