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Nationale Strategie zum Schutz kritischer Infrastrukturen 2018–2022

vom 8. Dezember 2017

Inhalt

Bundesblatt · BBl 2018 505Bundesblatt · BBl 2018 503

leisten. Die Beantwortung der Frage, wie sicher bzw. resilient die jeweiligen KI sein müssen, und die Klärung der finanziellen und rechtlichen Rahmenbedingungen im Hinblick auf allenfalls zusätzlich notwendige Schutzmassnahmen erfolgen wie bis anhin in den sektoriellen Politikbereichen (Energiepolitik, Verkehrspolitik, Gesundheitswesen usw.).

Sektorübergreifend wird die Resilienz verbessert, indem die Verwundbarkeit von Gesellschaft, Wirtschaft und Staat gegenüber schwerwiegenden Ausfällen verringert und Massnahmen zur Verbesserung der subsidiären Unterstützung der KI-Betreiber bei der Ereignisbewältigung im Falle von Katastrophen und Notlagen getroffen werden. U. a. wird dazu ein periodisch aktualisiertes Inventar der KI geführt. Um die KI-Betreiber in den Bereichen Notfall-, Krisen- und Kontinuitätsmanagement nach Möglichkeit zu unterstützen, werden beispielsweise vorsorgliche Einsatzplanungen der Partner im Bevölkerungsschutz (Polizei, Feuerwehr, Zivilschutz etc.) sowie der Armee zum Schutz von KI mit besonders wichtiger Bedeutung erstellt und periodisch aktualisiert.

Der Schutz kritischer Infrastrukturen ist eine Querschnittsaufgabe mit Nahtstellen zu verschiedenen Politik- und Aufgabenbereichen (Energiepolitik, Sicherheitspolitik, Schutz vor Naturgefahren usw.). Dementsprechend erfolgt auch die Umsetzung der nationalen SKI-Strategie massgeblich im Rahmen von dezentralen Strukturen und Zuständigkeiten. Die Kompetenzen der beteiligten Bundesstellen, der Kantone und Gemeinden sowie der KI-Betreiber bleiben vorbehalten. Im Rahmen der Umsetzung der SKI-Strategie soll jedoch u. a. die Erarbeitung einer Rechtsgrundlage mit sektorübergreifenden Vorgaben für die KI-Betreiber geprüft werden.

Die vorliegende Strategie wird per 2022 überprüft und bei Bedarf aktualisiert.