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Nationale Strategie zum Schutz kritischer Infrastrukturen 2018–2022

7.2.3 (Schutz-)Massnahmen

Inhalt

Bundesblatt · BBl 2018 525Bundesblatt · BBl 2018 503

wird. Ein entscheidender Faktor in Bezug auf das Sicherheitsniveau ist dabei die Bereitschaft der Gesellschaft, für die Erhöhung der Sicherheit zu bezahlen (z. B. um in einem Ereignisfall ein Todesopfer oder um wirtschaftlichen Schaden zu verhindern). Je höher dieser Betrag ist, desto mehr Mittel stehen für Sicherheitsmassnahmen zur Verfügung, woraus dementsprechend auch ein höheres Sicherheitsniveau resultiert. Somit ist es von zentraler Bedeutung, dass sektorübergreifend sichergestellt wird, dass in allen Sektoren die Zahlungsbereitschaft zur Verhinderung von Schäden infolge von Ausfällen der KI dieselbe ist. Entsprechende Vorschläge zur Zahlungsbereitschaft sind u. a. im SKI-Leitfaden aufgeführt. Sie können bei der Umsetzung auf Ebene der kritischen Teilsektoren oder der KI-Betreiber angewendet werden. Dabei ist zu berücksichtigen, dass das konkrete Mass an Sicherheit, das jeweils zu erreichen ist, erst im Rahmen der Massnahmenplanung festgelegt wird. Es soll jeweils dort liegen, wo ein optimales Verhältnis zwischen Massnahmenkosten und Kosten aus verbleibenden Risiken vorliegt. Ob die entsprechenden Massnahmen umgesetzt werden und dementsprechend das optimale Mass an Sicherheit erreicht wird oder nicht, ist dabei eine politisch-gesellschaftliche Entscheidung. Es ist jeweils eine Güterabwägung notwendig, bei der zusätzlich weitere Anliegen berücksichtigt werden müssen (z. B. Naturschutz, Nachhaltigkeit, Eingriffe in die Wirtschaftsfreiheit usw.).

Ziel:

– In jedem Sektor wird ein auf die anderen Sektoren abgestimmtes Sicherheitsniveau angestrebt, bei dem insbesondere die unterschiedliche Bedeutung (Kritikalität) der verschiedenen KI berücksichtigt wird.

Massnahme 9:

– Die vorhandenen Grundlagen in Bezug auf das Sicherheitsniveau sind bei Bedarf zu überprüfen.

Umsetzung:

– Das VBS (BABS) überprüft bei Bedarf in Zusammenarbeit mit dem UVEK (u. a. BAFU) und den zuständigen Fachämtern die Vorschläge für das Sicherheitsniveau. Eine allfällige sektorübergreifende rechtliche Vorgabe in Bezug auf die Resilienz der KI (Massnahme M2) würde sicherstellen, dass in allen kritischen Sektoren ein abgestimmtes Sicherheitsniveau angestrebt würde.

7.2.3 (Schutz-)Massnahmen

Handlungsfeld (Schutz-)Massnahmen: Grundlagen zur Verhinderung von Ausfällen kritischer Infrastrukturen schaffen

Im sektorübergreifenden Bereich können verschiedene Massnahmen getroffen werden, um Risiken zu reduzieren, die für viele Sektoren relevant sind, und um schwerwiegende Ausfälle von KI zu verhindern. Solche generischen Risiken betref-