Botschaft zur Förderung von Bildung, Forschung und Innovation in den Jahren 2021–2024

8 Bundesbeschluss über die Finanzierung der Tätigkeiten der Innosuisse in den Jahren 2021–2024

Bedeutung Die Innosuisse unterstützt als selbständige öffentlich-rechtliche Anstalt für die vom Bund des Bundes die anwendungsorientierte Forschung bei Kooperationsproangestrebten Ziele jekten zwischen Forschungs- und Wirtschaftspartnern, die Gründung und

den Aufbau von Unternehmen mit hohem Innovationspotenzial sowie die Stärkung von Netzwerken im Wissens- und Technologietransfer. Diese Aufgaben stärken die Schweiz als Wissensgesellschaft sowie die Innovationsfähigkeit der Schweiz und entsprechen dem gesetzlichen Auftrag gemäss FIFG. Eine Reduktion der Bundesbeiträge könnte für die KMU zu einer Schwächung ihrer Innovationskraft führen.

Materielle Die verfügbaren finanziellen Mittel werden nach klar definierten und finanzielle Kriterien vergeben und die Anträge durch Expertisen des Innovationsrats Steuerung geprüft.

Verfahren der Die Innosuisse erlässt Verfügungen oder schliesst Subventionsverträge Beitragsgewährung ab. Das Verfahren ist in der Beitragsverordnung Innosuisse festgelegt.

9 Bundesbeschluss über die Finanzierung des Betriebsaufwands der Stiftung «Switzerland Innovation» in den Jahren 2021–2024

Bedeutung Durch den Wegfall der Finanzierung der Betriebskosten der Stiftung für die vom Bund «Switzerland Innovation» durch private Geldgeber ist eine Finanzieangestrebten Ziele rungslücke entstanden. Die Finanzierung der Betriebskosten der

Geschäftsstelle der Stiftung «Switzerland Innovation» ist notwendig, um den Weiterbetrieb des Schweizerischen Innovationsparks zu

gewährleisten und um den Park weiter ausbauen zu können. Hierbei kommt der Stiftung eine zentrale Rolle zu.

Materielle Die Steuerung erfolgt über die Leistungsvereinbarung und über

und finanzielle den von «Switzerland Innovation» jährlich einzureichenden Bericht.

Steuerung

Verfahren der Subventionsvertrag/Leistungsvereinbarung

Beitragsgewährung

10 Bundesbeschluss über die Kredite für Forschungseinrichtungen von nationaler Bedeutung in den Jahren 2021–2024

Bedeutung Durch die Beteiligung an der Grundfinanzierung von ausseruniversitären für die vom Bund Forschungsinstitutionen, Forschungsinfrastrukturen und Technologieangestrebten Ziele kompetenzzentren werden hochstehende Forschung, für die an den

schweizerischen Hochschulen keine geeignete Forschungsmöglichkeit besteht, und der Wissens- und Technologietransfer (WTT) gefördert. Der Bundesbeitrag ist subsidiär und kann maximal 50 % des Betriebsaufwands betragen.

Materielle Die Gesuche werden aufgrund der eingereichten Mehrjahresprogramme und finanzielle (inkl. Finanzplan) geprüft und bewilligt. Das WBF ist zudem befugt, Steuerung die Bundesbeiträge an Bedingungen zu knüpfen. Mit Institutionen, die

in einer Förderperiode insgesamt mehr als 5 Mio. Fr. erhalten, werden Leistungsvereinbarungen mit Zielen, Massnahmen und Mittelverteilung abgeschlossen. Die Bundesbeiträge werden basierend auf einer Prioritätenordnung zugesprochen und stehen unter Kreditvorbehalt. Auf der Ebene der Einzelinstitutionen wird mittels jährlicher Berichterstattung (wissenschaftlich und finanziell) gesteuert.

Verfahren der Die Beiträge werden via Verfügung direkt den berechtigten Institutionen Beitragsgewährung zugesprochen.