Bundesgesetz über die Informationssicherheit beim Bund (Informationssicherheitsgesetz, ISG)
vom 18. Dezember 2020
Bundesblatt · BBl 2020 9991Bundesblatt · BBl 2020 9975
6Die Daten nach Absatz 4 können automatisch und systematisch durch Abfrage der folgenden Informationssysteme erhoben werden:
a. Strafregister-Informationssystem VOSTRA nach den Artikeln 365–371a des Strafgesetzbuchs13;
b. nationaler Polizeiindex nach Artikel 17 des Bundesgesetzes vom 13. Juni 200814 über die polizeilichen Informationssysteme des Bundes;
c. INDEX NDB nach Artikel 51 des Nachrichtendienstgesetzes vom 25. September 201515.
Art. 46 Zugriffsrechte und Datenbekanntgabe
1Die folgenden Stellen haben im Abrufverfahren Zugriff auf die nachstehenden Daten im Informationssystem:
a. einleitende Stellen: auf die Daten nach Artikel 45 Absatz 4 Buchstabe b, die sie anlässlich der Einleitung der Prüfung selber erfasst haben, sowie die Daten nach Artikel 45 Absatz 4 Buchstaben a, d und e;
b. entscheidende Stellen: auf die Daten nach Artikel 45 Absatz 4 Buchstaben a, d und e;
c. Informationssicherheitsbeauftragte nach Artikel 81 zur Erfüllung ihrer Kontrollaufgaben: auf die Daten nach Artikel 45 Absatz 4 Buchstaben a, d und e;
d. Stellen des Bundes und der Kantone, bei denen Daten nach Artikel 37 erhoben werden: auf die Daten nach Artikel 45 Absatz 4 Buchstabe a.
2Die folgenden Stellen haben über eine Schnittstelle Zugriff auf die nachstehenden Daten im Informationssystem:
a. die Fachstelle nach Artikel 51 Absatz 2 zur Durchführung des Betriebssicherheitsverfahrens nach den Artikeln 49-73 über das Informationssystem nach Artikel 70: auf die Daten nach Artikel 45 Absatz 4 Buchstaben a, d und e;
b. die Gruppe Verteidigung:
1. zur Erfüllung ihrer Aufgaben nach Artikel 13 des Bundesgesetzes vom 3. Oktober 200816 über die militärischen Informationssysteme (MIG) über das Personalinformationssystem der Armee nach Artikel 12 MIG: auf die Daten nach Artikel 45 Absatz 4 Buchstaben a, d und e,
2. zur Erfüllung ihrer Aufgaben nach Artikel 19 MIG über das Informationssystem Rekrutierung nach Artikel 18 MIG: auf die Daten nach Artikel 45 Absatz 4 Buchstaben a und e,
3. zur Erfüllung ihrer Aufgaben nach Artikel 157 MIG über das Informationssystem Besuchsanträge nach Artikel 156 MIG: auf die Daten nach Artikel 45 Absatz 4 Buchstaben a und e,
13 SR 311.0
14 SR 361
15 SR 121
16 SR 510.91