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Botschaft zum Beitritt der Schweiz zu sechs internationalen Forschungsinfrastrukturnetzwerken mit Rechtsform ERIC und zur Änderung des Bundesgesetzes über die Förderung der Forschung und der Innovation

Übersicht

Inhalt

Bundesblatt · BBl 2022 1137 S. 4Bundesblatt · BBl 2022 1137

Inhaltsverzeichnis

Übersicht2

1 Ausgangslage7

1.1 Internationale Forschungsinfrastrukturen7

1.2 ERIC-Forschungsinfrastrukturnetzwerke7

1.3 Der Rechtsrahmen ERIC8

1.4 Aktuelle Beteiligung der Schweiz an ERIC- Forschungsinfrastrukturen10

2 Beitritt der Schweiz zu sechs internationalen ERIC- Forschungsinfrastrukturnetzwerken11

2.1 Die wichtigsten Unterschiede zwischen dem Beobachterstatus und der Mitgliedschaft in einer ERIC-Infrastruktur11

2.2 Präsentation der sechs ERIC-Infrastrukturnetzwerke, für die ein Beitritt beantragt wird12

2.2.1 Umweltwissenschaften13

2.2.2 Life Sciences und Gesundheit14

2.2.3 Sozial- und Geisteswissenschaften15

2.3 Vertretung der Schweiz in den Steuergremien dieser ERIC18

2.4 Aktuelles Verfahren für den Beitritt zu ERIC- Forschungsinfrastrukturnetzwerken18

3 Künftiges Verfahren für den Beitritt zu ERIC- Forschungsinfrastrukturnetzerken19

3.1 Vertiefte Prüfung20

4 Verhältnis zur Legislaturplanung und zur Finanzplanung sowie zu Strategien des Bundesrates20

5 Vorverfahren20

6 Rechtsvergleich, insbesondere mit dem europäischen Recht21

7 Erklärung zum Beitritt zu ERIC-Forschungsinfrastrukturen, anwendbares Recht und Gerichtsbarkeit21

8 Erläuterungen zu den einzelnen Bestimmungen22

Rechtsform ERIC BBMRI ERIC, ECRIN ERIC, EPOS ERIC,

8.1 Erläuterung des Bundesbeschlusses über den Beitritt der Schweiz zu sechs internationalen Forschungsinfrastrukturnetzwerken mit ICOS ERIC, CESSDA ERIC, DARIAH ERIC22

8.2 Bestimmungen der ERIC-Verordnung, auf die in der Beitrittserklärung Bezug genommen wird23

9 Entwurf der Änderung des FIFG26

9.1 Beantragte Neuregelung26

9.2 Umsetzung26