Botschaft zur Genehmigung eines Doppelbesteuerungsabkommens zwischen der Schweiz und Äthiopien
vom 18. März 2022
Bundesblatt · BBl 2022 867 S. 2Bundesblatt · BBl 2022 867
Übersicht
Die Schweiz und Äthiopien haben am 29. Juli 2021 in Addis Abeba ein Doppelbesteuerungsabkommen auf dem Gebiet der Steuern vom Einkommen unterzeichnet.
Mit dem Abkommen kann erstmals das schweizerische Abkommensnetz in Ostafrika ausgebaut werden. Mit rund 100 Millionen Einwohnerinnen und Einwohnern ist Äthiopien das zweitgrösste Land Afrikas. Das Abkommen schafft Rechtssicherheit und günstige steuerliche Rahmenbedingungen für die Schweizer Wirtschaft, was sich positiv auf die Entwicklung der bilateralen Wirtschaftsbeziehungen und die Zusammenarbeit der beiden Länder in Steuerbereich auswirken wird.
Das Abkommen folgt weitgehend dem Musterabkommen der Organisation für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (OECD) und der heutigen Abkommenspolitik der Schweiz in diesem Bereich. Der Entwurf trägt somit den Entwicklungen aus dem OECD-Projekt «Base Erosion and Profit Shifting» (BEPS) zur Verhinderung der Gewinnverkürzung und Gewinnverlagerung Rechnung.
Die Kantone und interessierten Verbände haben den Abschluss des Abkommens mehrheitlich begrüsst.