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Bundesgesetz über eine obligatorische Orientierungsveranstaltung über den Militär- und Schutzdienst für Schweizerinnen (Entwurf)

6 SR 520.1

Inhalt

Bundesblatt · BBl 2026 2694 S. 3Bundesblatt · BBl 2026 2694

Obligatorische Orientierungsveranstaltung BBl 2026 2694 über den Militär- und Schutzdienst für Schweizerinnen. BG

Art. 11 Abs. 1 Einleitungssatz sowie 2 Bst. a, d und e

1Die für die Einwohnerregister zuständigen Behörden melden den kantonalen Militärbehörden jährlich und unentgeltlich folgende Daten der Schweizerinnen und Schweizer:

2Die Kantone haben folgende Aufgaben:

a. Sie nehmen die gemeldeten Schweizerinnen und Schweizer in die Militärkontrolle auf.

d. Betrifft nur den französischen Text.

e. Aufgehoben

3. Bundesgesetz vom 3. Oktober 20085 über militärische und andere Informationssysteme im VBS

Art. 13 Bst. a

Das PISA dient zur Erfüllung folgender Aufgaben:

a. Erfassung der Schweizerinnen und Schweizer vor der Orientierungsveranstaltung;

Art. 17 Abs. 4quinquies

4quinquiesDaten von nicht stellungspflichtigen Schweizerinnen werden längstens während drei Jahren ab Besuch der Orientierungsveranstaltung aufbewahrt.

Art. 26 Abs. 2 Bst. a

Betrifft nur den französischen Text.

Art. 44 Bst. b Ziff. 1

Betrifft nur den französischen Text.

4. Bevölkerungs- und Zivilschutzgesetz vom 20. Dezember 20196

Art. 33a Information

Die zuständigen Behörden informieren an der Orientierungsveranstaltung über den Zivilschutz.

5 SR 510.91

6 SR 520.1