BGE 78 IV 161
Regeste
Sachverhalt ab Seite 161
A. - Widmer, Lehrer in Laufenburg, berührte in den Jahren 1947 bis 1950 im Schulzimmer mit der Hand die blossen Oberschenkel von neun in den Jahren 1936 bis 1938 geborenen Schülerinnen. Teilweise fuhr er den Mädchen mit der Hand unter die Hosen bis gegen den Geschlechtsteil. An einer der Schülerinnen beging er die Tat nur einmal, an den anderen wiederholt. Einer weiteren Schülerin unter sechzehn Jahren versuchte er in den Jahren 1949 und 1950 mehrmals die Oberschenkel zu berühren. Im Herbst 1950 trat er während einer Unterrichtsstunde in den Gang des Schulhauses, weil eine Schülerin an die Türe geklopft hatte, um im Auftrage des Pfarrers bei ihm — BGE 78 IV 161, S. 162 — Kreide zu holen. Als Widmer mit dem dreizehn Jahre alten Mädchen allein im Gang war, berührte er ihm über den Kleidern eine Brust, obschon er sich bewusst war, dass während der Tat irgendjemand zufällig hätte dazutreten können.
B. — Am 6. Mai 1952 erklärte das Kriminalgericht des Kantons Aargau Widmer der wiederholten vollendeten und versuchten Unzucht mit Kindern gemäss Art. 191 Ziff. 2 Abs. 1 und 2 StGB und wegen des Griffes an die Brust eines Mädchens ausserdem der öffentlichen unzüchtigen Handlung gemäss Art. 203 StGB schuldig und verurteilte ihn zu einer bedingt vollziehbaren Gefängnisstrafe von sechs Monaten.
0. — Widmer führt Nichtigkeitsbeschwerde mit dem Antrag, das Urteil sei aufzuheben und die Sache zur Freisprechung an das Kriminalgericht zurückzuweisen.
Er macht geltend, sein Verhalten sei zwar ein Fehler gewesen, der geeignet sei, das Sittlichkeitsgefühl eines empfindsamen Menschen zu tangieren. Dass es sich aber um einen schweren Verstoss gegen das Sittlichkeitsgefühl handle, dürfe nicht angenommen werden. Der Beschwerdeführer habe seit drei Jahrzehnten als geschätzter Lehrer in Laufenburg gewirkt, ohne je Anlass zu Beanstandungen hinsichtlich des Verhaltens gegenüber seinen Zöglingen gegeben zu haben. Dass ein Lehrer, der zu seinen Schülerinnen ein kameradschaftliches, ja väterliches Verhältnis habe, in die Versuchung kommen könne, seiner Zuneigung in Formen wie den vorliegenden Ausdruck zu geben, sei alltäglich. Selbst wenn dabei unbewusst eine sexuelle Komponente mitwirke, liege das im Wesen des Menschen. Alle praktischen Anwendungsfälle des Art. 191 Ziff. 2 StGB in der bundesgerichtlichen Rechtsprechung beträfen gravierendere Tatbestände. Wenn die Kinder auch von den Zudringlichkeiten des Lehrers gesprochen haben, seien sie doch nicht in ihrer sittlichen Integrität verletzt oder ernsthaft gefährdet worden. Gemäss Bescheinigungen der Eltern hätten diese das Verhalten des Lehrers nicht als unzüchtig — BGE 78 IV 161, S. 163 — bewertet. Die Schulpflege habe den Fall korrekt und weitsichtig disziplinarisch erledigt. Der Fall sei leidenschaftlich aufgebauscht worden und habe erst dadurch auch für die Kinder eine Bedeutung bekommen, die er sonst nicht gehabt hätte. Der Beschwerdeführer habe nie aus Sinnenlust gehandelt. Er habe seine Schülerinnen wie ein Vater geliebt. Beim Berühren der Brust eines Mädchens habe auch die Absicht der Betastung gefehlt. Art. 191 StGB gelte für schwerer wiegende Handlungen als die vorliegenden. Jedenfalls sei Art. 203 StGB nicht anwendbar. Dieser Vorfall habe sich während der Schulstunde im Gang des Schulhauses abgespielt, während die Türe zum Zimmer geschlossen gewesen sei. Unter solchen Umständen liege nicht öffentliche Begehung vor. Kein Dritter habe den Vorfall beobachtet, und es habe keine erhebliche Wahrscheinlichkeit bestanden, dass ihn jemand hätte beobachten können, was als Mindesterfordernis für eine öffentliche Begehung gelten müsse.
D. — Die Staatsanwaltschaft des Kantons Aargau beantragt, die Beschwerde sei abzuweisen.
Erwägungen
Der Kassationshof zieht in Erwägung:
1. — Wer ein Kind unter sechzehn Jahren zum Beischlaf oder zu einer ähnlichen Handlung missbraucht, wird nach Ziff. 1, wer mit ihm eine andere unzüchtige Handlung vornimmt, nach Ziff. 2 des Art. 191 StGB bestraft.
Der Begriff der «andern unzüchtigen Handlung» wird auch in Art. 188, 189 Abs. 2, 190 Abs. 2, 192 Ziff. 2 und 193 Abs. 3 StGB dem Beischlaf gegenübergestellt. Das Bundesgericht hat ihn stets dahin ausgelegt, dass eine Handlung dann unzüchtig sei, wenn sie den geschlechtlichen Anstand verletzt, indem sie in nicht leicht zu nehmender Weise gegen das Sittlichkeitsgefühl verstösst (RStrs 1944 Nr.244; BGE 70 IV 209, 71 IV 95, 76 IV 276, 78 IV 35). Ob das der Fall ist, beurteilt sich nach dem Empfinden des Volkes (BGE 71 IV 95, 76 IV 239) und den gesamten Umständen des Falles.
— BGE 78 IV 161, S. 164 — 2. — Auf Grund dieser Rechtsprechung steht die Unzüchtigkeit der Handlungen des Beschwerdeführers ausser Frage. Sie konnten nicht nur, wie der Beschwerdeführer meint, cc «zu Anstoss Anlass geben» und das «Sittlichkeitsgefühl eines empfindsamen Menschen tangieren», sondern überschritten eindeutig die Grenzen des geschlechtlichen Anstandes. Daher kommt nichts darauf an, ob der Beschwerdeführer aus Sinnenlust oder, wie er beschönigend behauptet, aus väterlicher Zuneigung gehandelt hat. Nur wenn die Handlungen nicht schon objektiv eindeutig unzüchtig wären, gäbe der Wunsch nach Erregung oder Befriedigung eigener oder fremder Geschlechtslust für die Anwendung des Art. 191 Ziff. 2 den Ausschlag (BGE 70 IV 209). Diese Bestimmung setzt auch nicht voraus, dass der Verstoss gegen das Sittlichkeitsgefühl schwer sei. Unter den «leicht zu nehmenden» Fällen, die das Bundesgericht ausnimmt, versteht es bloss die harmlosen, die ein Mensch von durchschnittlichem Empfinden auf oder knapp jenseits der Grenze des Anstandes sieht (BGE 76 IV 277). Der Beschwerdeführer hat mit seinen sich unter den Röcken und zum Teil unter den Hosen in der Richtung auf die Geschlechtsteile der Mädchen abspielenden Liebkosungen die Grenzen des geschlechtlichen Anstandes deutlich überschritten. Desgleichen mit dem Griff nach der Brust eines Mädchens. Die Behauptung, er habe die Brust nicht absichtlich berührt, d.h. die Handlung nicht mit Willen vorgenommen, ist nicht zu hören, denn die Vorinstanz erklärt, dass er sich im kantonalen Verfahren der Anklage unterzogen hat, womit sie sagen will, er habe die ihm vorgeworfenen objektiven und subjektiven Tatsachen glaubwürdig eingestanden.
3. Nach Art. 203 StGB ist strafbar, wer öffentlich eine unzüchtige Handlung begeht.
Der Griff des Beschwerdeführers nach der Brust des dreizehn Jahre alten Mädchens war auch unter dem Gesichtspunkt dieser Bestimmung unzüchtig. Er musste das Empfinden eines Durchschnittsmenschen über die Zurückhaltung, — BGE 78 IV 161, S. 165 — die sich ein Lehrer gegenüber Schülerinnen in geschlechtlichen Dingen aufzuerlegen hat, verletzen.
4. — Art. 203 StGB schützt die öffentliche Sittlichkeit (s. Randtitel zu Art. 203 ff.). Die Bestimmung soll verhüten, dass irgendjemand gegen seinen Willen Augenzeuge einer unzüchtigen Handlung werde. Dass irgend ein Unbeteiligter die Tat tatsächlich wahrgenommen habe, ist nicht nötig. Öffentlich ist sie schon dann begangen, wenn nach den Umständen, insbesondere den örtlichen Verhältnissen, bloss möglich war, dass anwesende oder zufällig hinzukommende unbestimmte Dritte sie wahrnehmen (vgl. ZÜRCHER, Erl. zum VE 249). Dabei genügt, wie bei jenen strafbaren Handlungen, die eine Gefährdung erfordern (vgl. BGE 58 I 216, 70 IV 141, 71 IV 100, 72 IV 27, 73 IV 101, 183, 235), nicht schon jede entfernte Möglichkeit der Verletzung des geschützten Rechtsgutes. Die Gefahr muss konkret sein, d.h. die Möglichkeit des Eintrittes des verwerflichen Erfolges muss nach dem gewöhnlichen Lauf der Dinge nahe liegen. Diese Voraussetzung kann erfüllt sein, wenn der Täter zwar an einem nicht für jedermann zugänglichen Orte, aber doch so, dass beliebige Personen die Handlung sehen können, z. B. am offenen Fenster seiner Wohnung, Unzucht treibt. Anderseits fehlt das Merkmal der Öffentlichkeit trotz Begehung an einem für jedermann zugänglichen Orte, wenn die Umstände es unwahrscheinlich machen, dass beliebige Dritte die Handlung wahrnehmen, z. B. wenn der Täter unter dem Schutze der Dunkelheit an einsamer Stelle handelt oder Wachen aufstellt, die ihn rechtzeitig vor sich nähernden Dritten warnen sollen (vgl. BlZüR 11 Nr. 44).
5. — Im vorliegenden Falle ist objektiv das Merkmal der öffentlichen Begehung erfüllt. Der unzüchtige Griff des Beschwerdeführers nach der Brust des Mädchens erfolgte im Gang des Schulhauses. Da zur Zeit der Tat in den Schulzimmern unterrichtet wurde, bestand nach dem gewöhnlichen Lauf der Dinge die nahe Möglichkeit, dass irgend eine Drittperson den Gang betrete und die Handlung — BGE 78 IV 161, S. 166 — wahrnehme. Zum Beispiel hätte plötzlich ein Lehrer ' oder ein Schüler zu irgend einer Verrichtung aus einem Schulzimmer treten können, ähnlich wie der Beschwerdeführer selber und das von ihm belästigte Mädchen den Unterricht für kurze Zeit verlassen hatten.
Auch in subjektiver Hinsicht hat der Beschwerdeführer die Tat öffentlich begangen. Nach der verbindlichen Feststellung des Kriminalgerichts war er sich bewusst, dass nach den Umständen irgendjemand zufällig dazutreten konnte. Weiter als der objektive Tatbestand brauchte sein Vorsatz nicht zu reichen. Es ist nicht nötig, dass der Beschwerdeführer den Willen hatte, die Tat unter den Augen eines beliebigen Dritten zu begehen.
Dispositiv
Demnach erkennt der Kassationshof:
Die Nichtigkeitsbeschwerde wird abgewiesen,