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  1. BGE und BGer
  2. Zeitraum
  3. Das Histogramm
  4. Zitationen
  5. Verfahrenssprache
  6. Abteilung
  7. Rechtsgebiet
  8. Behandelter Erlass
  9. Umfang
  10. Filter zurücksetzen

BGE und BGer

  • BGE — Entscheide, die das Bundesgericht in seine Amtliche Sammlung aufnimmt. Aufgenommen wird, was von grundsätzlicher Bedeutung ist; darüber befindet die zuständige Abteilung. Diese Entscheide tragen eine redaktionell erstellte Regeste und werden nach Band, Teil und Anfangsseite zitiert.
  • BGer — die übrigen Urteile des Bundesgerichts. Sie werden ebenfalls veröffentlicht und vom Bundesgericht selbst zitiert, erscheinen aber nicht in der Amtlichen Sammlung und haben keine Regeste. Zitiert werden sie mit Geschäftsnummer und Urteilsdatum.

Note

Der Unterschied liegt in der Publikation, nicht in der Verbindlichkeit: Auch ein nicht publiziertes Urteil ist Rechtsprechung.

Grün steht für BGE, Orange für BGer — am Kartenrand, im Histogramm, in der Legende. Ein Klick auf «BGE» oder «BGer» in der Legende grenzt ein.

Zeitraum

Drei Wege:

  • die beiden Griffe unter dem Histogramm ziehen;
  • auf einen Balken klicken — das grenzt auf dieses Jahr ein;
  • die Jahreszahl an der Achse anklicken und eine andere eintippen (ein volles Datum TT.MM.JJJJ geht auch).

Jede Jahreszahl steht bei ihrem Griff und wandert mit ihm. Zugeklappt zeigt die Kopfzeile den gewählten Zeitraum; ein Klick darauf klappt wieder auf.

Das Histogramm

Ein Balken je Jahr, die Höhe ist die Zahl der Entscheide. Sind beide Arten vertreten, steht Orange unten und Grün darauf.

Der Massstab richtet sich nach dem, was gezeigt wird: ohne Suche nach dem Bestand, mit Suche nach dem Ergebnis. Balken ausserhalb des gewählten Zeitraums bleiben blass sichtbar. Beim Überfahren nennt eine Blase Jahr und Anzahl.

Die Legende «BGE (44) · BGer (400)» ist zugleich der Filter für die Entscheidart. Filtert man auf eine der beiden, bleibt die Zahl der ANDEREN stehen — gedämpft, aber lesbar, und ein Klick darauf schaltet um. So sieht man jederzeit, wie viel man gerade ausblendet. Ein Klick auf die gewählte Art hebt den Filter wieder auf.

Zitationen

  • Zitiert — dieser Entscheid verweist auf einen anderen. So findet man seine Grundlagen.
  • Wird zitiert von — andere verweisen auf diesen. So sieht man, ob er noch trägt.

Beides lässt sich als Filter setzen.

Verfahrenssprache

Grenzt auf die Sprache ein, in der der Entscheid verfasst ist.

Das Bundesgericht führt sein Verfahren in einer der Amtssprachen, in der Regel in der Sprache des angefochtenen Entscheids (Art. 54 Abs. 1 BGG); verwenden die Parteien eine andere Amtssprache, kann es in dieser geführt werden. Ein Entscheid liegt deshalb nur in einer Sprache vor — allein die Regeste eines BGE erscheint in allen drei.

Note

Nicht zu verwechseln mit der Sprache der Oberfläche: Die wechselt man mit dem Weltkugel-Zeichen oben in der Kopfzeile.

Abteilung

Grenzt auf die Abteilung ein, die den Entscheid gefällt hat.

Das Bundesgericht hat acht Abteilungen: vier öffentlich-rechtliche, zwei zivilrechtliche und zwei strafrechtliche. Die III. und die IV. öffentlich-rechtliche Abteilung sitzen in Luzern, die übrigen in Lausanne.

Die Zuschnitte haben gewechselt. Am 1. Januar 2023 wurde die I. sozialrechtliche Abteilung zur IV. und die II. sozialrechtliche zur III. öffentlich-rechtlichen; am 1. Juli 2023 kam die II. strafrechtliche Abteilung dazu, und die bisherige Strafrechtliche Abteilung heisst seither I. strafrechtliche Abteilung. Die Liste führt frühere Abteilungen deshalb weiter, mit dem Zeitraum, in dem es sie gab.

Ablesbar ist die Abteilung auch an der ersten Ziffer der Geschäftsnummer: 1 die I. und 2 die II. öffentlich-rechtliche, 4 die I. und 5 die II. zivilrechtliche, 6 die I. und 7 die II. strafrechtliche Abteilung. Die beiden Luzerner sind vertauscht, was man leicht falsch rät: 8 ist die IV., 9 die III. öffentlich-rechtliche Abteilung.

Rechtsgebiet

Dreistufig: Staatsrecht, Privatrecht und Strafrecht als Hauptgebiete, darunter die Sachgebiete — und an einigen Stellen eine Zwischenstufe mit eigenen Sachgebieten (Sozialversicherungsrecht, Verfahren, Zivilrecht, Obligationen- und Handelsrecht, Energie/Verkehr/Medien).

  • Das Kästchen einer Gruppe wählt alle Sachgebiete darunter.
  • Ein Klick auf den Namen klappt nur auf und zu.
  • Das Suchfeld findet auch tief liegende Einträge.

Note

Diese Gliederung ordnet den Gegenstand des Entscheids. Sie ist nicht dasselbe wie der Teil der Amtlichen Sammlung (die römische Ziffer der Fundstelle) und nicht dasselbe wie die Abteilung, die geurteilt hat.

Behandelter Erlass

Grenzt auf Entscheide zu einem bestimmten Gesetz ein — ZGB, OR, SchKG, StGB. Gröber als der Normfilter, feiner als das Rechtsgebiet.

Umfang

  • Kurz — unter 5000 Wörter. Meist Nichteintreten oder eine knappe Abweisung.
  • Standard — 5000 bis 12 000.
  • Ausführlich — 12 000 bis 25 000.
  • Sehr ausführlich — über 25 000. Hier wird eine Frage grundsätzlich aufgearbeitet.

Filter zurücksetzen

Gesetzte Filter erscheinen als Plättchen unter dem jeweiligen Feld; die Zahl am Filterknopf nennt die Gesamtzahl. Das × nimmt einen einzelnen zurück, «Zurücksetzen» im Kopf eines Panels dessen ganzen Abschnitt.

Filter überleben die nächste Suche. Wer einen Ausschnitt gewählt hat, sucht darin weiter — ein Filter, der von selbst verschwindet, kostet mehr Vertrauen als einer, der zu viel wegnimmt.

Damit trotzdem keiner unbemerkt bleibt, steht über der Trefferliste eine Zeile, sobald irgendetwas eingeschränkt ist: «Filter aktiv: BGE · 2015–2025 · zurücksetzen». Sie ist ohne Aufklappen sichtbar, jedes Stück lässt sich einzeln entfernen, und ein Klick leert alle auf einmal — die Suchbegriffe bleiben dabei stehen.

Note

Bleibt eine Suche unerwartet leer, muss man deshalb nirgends nachsehen: der Weg «Ohne Filter» steht mit seiner Zahl gleich in der Antwort.