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Versicherungsgericht SO

5 Entscheide aus 1993

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  1. ZZ.1993.43Versicherungsgericht4. November 1993§ 8 und 9 KZG. Voraussetzungen für die Auszahlung von Kinderzulagen an den Vormund.
  2. ZZ.1993.41Versicherungsgericht22. September 1993Art. 12 Abs. 2 Ziff. 2 KUVG. Ansprüche gegenüber der Krankenkasse aus dem stationären Aufenthalt in einem Therapiezentrum für Drogensüchtige. Das Agape-Zentrum "teen challenge schweiz" in Amden ist keine Heilanstalt i.S. von Art. 23 VO III KUVG.
  3. ZZ.1993.42Versicherungsgericht10. September 1993Enthalten die AVB der Krankenkasse eine entsprechende Bestimmung, ist der Kasse die ärztliche Kurverordnung vor Beginn einer Kur einzureichen. Tritt der Versicherte die Kur vorher an, entfällt sein Leistungsanspruch gegenüber der Kasse.
  4. ZZ.1993.40Versicherungsgericht12. August 1993Art. 15 Abs. 2 AVIG - Vermittlungsfähigkeit von körperlich oder geistig Behinderten.
  5. ZZ.1993.39Versicherungsgericht12. August 1993Art. 15 Abs. 1 AVIG. Vermittlungsfähigkeit von Asylbewerbern. Unter Vorbehalt der übrigen Anspruchsvoraussetzungen ist die Vermittlungsfähigkeit eines Asylbewerbers bis zum Vorliegen des rechtskräftigen Asylentscheides zu bejahen.

Quelle: Versicherungsgericht SO. Massgebend ist die Veröffentlichung des Gerichts.