DE
DeutschFrançaisPage en allemand uniquementItalianoPagina solo in tedesco

Verwaltungsgericht ZH

282 Entscheide aus 2008 · Seite 1 von 6

Neueste zuerst
2008Alle Filter löschen
  1. VB.2008.004993. Abteilung/Einzelrichter30. Dezember 2008Sozialhilfe | Sozialhilfe: Kürzung der anrechenbaren Wohnkosten Das Verwaltungsgericht ist nicht Aufsichtsinstanz über die Verwaltungsbehörden, weshalb es keine Weisungen an die kommunale Sozialbehörde erteilen kann (E. 1.2). Eine angeblich unterlassene aufsichtsrechtliche Massnahme durch die…
  2. VB.2008.005713. Abteilung/Einzelrichter23. Dezember 2008Tierschutz | Abschreibung des Beschwerdeverfahrens infolge Gegenstandslosigkeit Die ursprünglich angeordnete p r o v i s o r i s c h e Beschlagnahme von zwei Hunden (mangelhafte hygienische Verhältnisse und unzureichende Ernährung), die Anknüpfungspunkt für das Rechtsmittelverfahren bildet, ist…
  3. VB.2008.004093. Abteilung/Einzelrichter23. Dezember 2008Sozialhilfe | Sozialhilfe: keine Kostenübernahme für Kuraufenthalt und Haushalthilfe Rechtsgrundlagen der wirtschaftlichen Hilfe, insbesondere der Kostenübernahme und der situationsbedingten Leistungen (E. 2). Die Ablehnung der nachträglichen Kostenübernahme für den Kuraufenthalt des…
  4. VB.2008.005053. Abteilung/3. Kammer18. Dezember 2008Sozialhilfe | Sozialhilfe: Einstellung und Rückerstattung wirtschaftlicher Hilfe wegen verschwiegenen Einkommens Rechtsgrundlagen der wirtschaftlichen Hilfe, insbesondere der Einstellung (E. 3). Verweigert der Beschwerdeführer seine Aussage und Mitwirkung nicht nur im Strafverfahren, sondern auch…
  5. VB.2008.004733. Abteilung/3. Kammer18. Dezember 2008Sistierung (Baurechtliches Bewilligungsverfahren) | Sistierung des Baubewilligungsverfahrens betreffend Terrasse des Restaurants Uto Kulm (Die Baurekurskommission hiess die Rechtsverzögerungsbeschwerde zweier Heimatschutzverbände gegen die von der Baudirektion veranlasste informelle Sistierung des…
  6. VB.2008.004443. Abteilung/3. Kammer18. Dezember 2008Wiederherstellung | Abbruch des Kiosks auf dem Uto Kulm Rechtsgrundlagen der Wiederherstellung des rechtmässigen Zustands und des Abbruchs (E. 3). Angesichts des schwerwiegenden Verstosses gegen das Raumplanungsgesetz könnte nur ein Vertrauensschutztatbestand zu einem Verzicht auf die…
  7. VB.2008.004163. Abteilung/3. Kammer18. Dezember 2008Denkmalschutz | Denkmalschutz: Frist bis zum Entscheid über die Schutzwürdigkeit Rechtsgrundlagen: Das zuständige Gemeinwesen hat den Entscheid über die Schutzwürdigkeit innert Jahresfrist seit Stellung des Gesuchs zu treffen; Möglichkeit der einmaligen Verlängerung der Frist um ein Jahr in…
  8. VB.2008.004243. Abteilung/Einzelrichter17. Dezember 2008Sozialhilfe | Sozialhilfe: Weisung betreffend Klärung des Wohnsitzes (Der Hilfeempfänger war in einer Gemeinde angemeldet, wo er nur über einen Untermietvertrag bei seiner Tochter verfügte, mietete aber in einer anderen Gemeinde eine 3-Zimmerwohnung, wo er als Wochenaufenthalter angemeldet war…
  9. VB.2007.003984. Abteilung/4. Kammer17. Dezember 2008Voranschlag der Verkehrsbetriebe Zürich, VBZ | (Teilweise) Nichtgenehmigung der Voranschläge 2005 und 2006 der VBZ durch den ZVV in Bezug auf Annuitätenverpflichtungen gegenüber der Pensionskasse - fehlende Beschwerdelegitimation des ZVV und der beschwerdeführenden Gemeinden Zuständigkeit: § 29…
  10. SB.2008.000382. Abteilung/2. Kammer17. Dezember 2008Staats- und Gemeindesteuern 2006 | Ermessenseinschätzung Anforderungen an Einsprache Der Pflichtige reichte mit der Einsprache eine nicht unterzeichnete Steuererklärung samt Belegen nach. Es wäre überspitzt formalistisch, die persönliche Unterschrift auf dem begleitenden Einspracheschreiben, das…
  11. VB.2008.004061. Abteilung/1. Kammer10. Dezember 2008Baubewilligung | Einordnung einer Plakatwerbestelle. Rechtsgleichheit. Die Beschwerdeführerin hat bereits im Rekursverfahren auf einige Fälle verwiesen, in denen unter ähnlichen Umständen Reklameanlagen bewilligt worden seien. Soweit sie sich in der Beschwerde neu auf zahlreiche weitere Fälle…
  12. VB.2008.004041. Abteilung/1. Kammer10. Dezember 2008Abbruchbewilligung/Baubewilligung | Abbruch eines Schutzobjekts: Rechtsmittellegitimation des Nachbars; Bindungswirkung der Entscheidbehörde an Gutachten einer Sachverständigenkommission; Koordination der Eröffnung von Baubewilligung und Verzicht auf Unterschutzstellung. Der Nachbar, der durch ein…
  13. VB.2008.003471. Abteilung/1. Kammer10. Dezember 2008Submission | Planung und Bau einer Trinkwasser-Aufbereitungsanlage (Totalunternehmerauftrag) für Neubau Seewasserwerk. Anfechtung der Ausschreibung. Möglichkeit der Beanstandung der Ausschreibungsunterlagen. Umschreibung des Vergabegegenstandes, insbesondere von technischen Spezifikationen. Im…
  14. VB.2008.003272. Abteilung/2. Kammer10. Dezember 2008Aufenthaltsbewilligung | Die Beschwerdeführerin heiratete im 2006 in Nigeria einen Nigerianer. Es sind zwar Indizien für eine Scheinehe - die Beschwerdeführerin ist 18 Jahre älter als ihr Ehemann und taubstumm - vorhanden, die Gesamtheit der Umstände spricht jedoch gegen eine Scheinehe, insb. die…
  15. VB.2008.003182. Abteilung/2. Kammer10. Dezember 2008Aufenthaltsbewilligung | Verlängerung der Aufenthaltsbewilligung bei Bestehen eines langjährigen Konkubinats Der Beschwerdeführer ist serbischer Staatsangehöriger. Er lebt - abgesehen von einem Unterbruch von zwei Jahren zwischen 1994 und 1996 - seit 1982 in der Schweiz. Aus seinen zwei inzwischen…
  16. VB.2008.001641. Abteilung/1. Kammer10. Dezember 2008Baubewilligung | Verstoss gegen Abgrabungsvorschrift. Unzutreffende Sachverhaltsfeststellung der Vorinstanz. Behebung mittels Nebenbestimmung. Aus den im Beschwerdeverfahren eingereichten Abänderungsplänen ergibt sich, dass der Umfang der Abgrabungen auf das zulässige Mass reduziert werden kann…
  17. VB.2008.000031. Abteilung/1. Kammer10. Dezember 2008Lärmrechtliche Anordnungen | Benützung einer Schulanlage ausserhalb der Schulzeiten durch die Quartierbevölkerung. Für die vorliegend zu beurteilende Art von Lärm hat der Bundesrat keine Belastungsgrenzwerte festgelegt. Die Immissionen sind daher im Einzelfall gestützt auf das Gesetz zu…
  18. SB.2008.000772. Abteilung/2. Kammer10. Dezember 2008ausserordentliche Einkünfte (Ausstand) | Anfechtbarkeit eines Zwischenentscheids betreffend Ausstand im Bereich des Steuerrechts (Änderung der Rechtsprechung) Mit Beschwerde an das Verwaltungsgericht fochten die Pflichtigen einen Zwischenentscheid betreffend Ausstand der Steuerrekurskommission an…
  19. SB.2008.000482. Abteilung/2. Kammer10. Dezember 2008Grundstückgewinnsteuer | Anrechenbare Höhe der Mäklerprovision bei der Berechnung der Grundstückgewinnsteuer, Schwerverkäuflichkeit des Grundstücks Die ständige Rechtsprechung des Verwaltungsgerichts geht dahin, dass eine Mäklerprovision von 2% des Kaufpreises für überbaute Grundstücke im…
  20. VB.2008.005073. Abteilung/3. Kammer4. Dezember 2008Sozialhilfe | Aufschiebende Wirkung im Rekursverfahren: Der Bezirksratspräsident entzog mit Präsidialverfügung die aufschiebende Wirkung in einem Rekursverfahren betreffend Einstellung von Leistungen der Sozialhilfe Rechtsgrundlagen (E. 1.1), Charakter eines Zwischenentscheids (E. 1.2), Streitwert…
  21. VB.2008.004783. Abteilung/3. Kammer4. Dezember 2008Sozialhilfe | Sozialhilfe: Anfechtung einer Anordnung, Unterlagen zur Klärung der finanziellen Verhältnisse einzureichen (verbunden mit der Androhung der Leistungseinstellung im Unterlassungsfall) Eine solche Anordnung ist nicht mit Rekurs anfechtbar. Es handelt sich dabei um einen…
  22. VB.2008.004153. Abteilung/3. Kammer4. Dezember 2008Entwidmung | Entwidmung öffentlicher Parkplätze Die Rekurslegitimation der Beschwerdeführer (Eigentümer von Nachbargrundstücken des entwidmeten Grundstücks) ist fraglich, kann jedoch offen bleiben, da eine materielle Beurteilung der Beschwerde zu deren Abweisung - und damit zum gleichen Ergebnis…
  23. VB.2008.003943. Abteilung/3. Kammer4. Dezember 2008Sozialhilfe | Sozialhilfe: Verpflichtung zur Durchführung der Erbteilung (Liegenschaft) (Die Sozialbehörde verpflichtete den Hilfeempfänger, die Erbteilung einzuleiten. Dadurch ist insbesondere eine im Gesamteigentum des Hilfeempfängers und seines Bruders stehende Liegenschaft betroffen, welche…
  24. VB.2008.005043. Abteilung/Einzelrichter26. November 2008Sozialhilfe | Sozialhilfe: Die Fürsorgebehörde verweigerte der Hilfeempfängerin wegen deren Vermögenssituation die Beteiligung an den Kosten ihrer Tochter für den Mittagstisch Rechtsgrundlagen der wirtschaftlichen Hilfe (E. 2.1) und des rechtlichen Gehörs (E. 2.2). Die Beschwerdeführerin…
  25. VB.2008.004623. Abteilung/Einzelrichter26. November 2008Sozialhilfe | Sozialhilfe: Weisung an Selbständigerwerbenden, günstigere Wohnung zu suchen Rechtsgrundlagen der wirtschaftlichen Hilfe, insbesondere der Weisungen und Wohnkosten (E. 2). Die selbständige Tätigkeit des Beschwerdeführers trug kaum zu einer Unabhängigkeit von der wirtschaftlichen…
  26. VB.2008.003731. Abteilung/1. Kammer26. November 2008Baubewilligung | Neubau EF-Haus mit 2 Einliegerwohnungen an Hanglage. Zulässige Grenzabstände und Abgrabungen. Es handelt sich beim Bauprojekt um einen Baukörper mit gegeneinander leicht verschobenen Geschossen sowie mit gemeinsamem Liftschacht und Treppenhaus. Die, rund 20 m lange, sich ohne…
  27. VB.2008.003091. Abteilung/1. Kammer26. November 2008Baubewilligung | Neubau von zwei Gebäudekomplexen im/beim Patumbah-Park in Zürich-Riesbach. Verzicht auf erneute Abklärung der Schutzwürdigkeit des nördlichen Teils des Patumbah Parks. Gestalterische Beurteilung des Bauvorhabens. Baulinienüberstellung durch oberirdische Gebäudevorsprünge. In Frage…
  28. VB.2008.002511. Abteilung/1. Kammer26. November 2008Baubewilligung | Baubewilligung für Mobilfunk-Antennenanlage: Beurteilung einer kommunalen Bestimmung über die Zulässigkeit von Dachaufbauten auf Flachdächern. Gemäss Art. 31 Abs. 2 BZO sind über Flachdächern nur "Kamine und Lüftungselemente" gestattet. Nach dem klaren Wortlaut dieser Bestimmung…
  29. VB.2008.004233. Abteilung/Einzelrichter24. November 2008Studiengebühren | Rückerstattung von Studiengebühren (Eine Doktorandin bezahlte trotz der jeweils der Semesterrechnung beigelegten Informationsblätter über die reduzierte Kollegiengeldpauschale für Doktoranden seit 1996/97 während über zehn Jahren die höheren Studiengebühren für Studierende; Im…
  30. VB.2008.005292. Abteilung/2. Kammer20. November 2008Aufenthaltsbewilligung | Die Nichtverlängerung der Aufenthaltsbewilligung des Beschwerdeführers erweist sich vor dem Hintergrund der von ihm begangenen Straftaten als verhältnismässig Aufgrund der Straffälligkeit des Beschwerdeführers (Widerhandlung gegen das BtmG, SVG, mehrfacher versuchter…
  31. SB.2008.001052. Abteilung/2. Kammer20. November 2008Staats- und Gemeindesteuern 11.11.1999 - 31.12.2000, 2001, 2002 und 2003 | Anfechtung eines (partiellen) Rückweisungsentscheids von der Steuerrekurskommission an das kantonale Steueramt, Begehren um weitergehende Rückweisung Als verfahrensleitende Verfügungen sind Mahnungen zur Erfüllung von…
  32. VB.2008.004132. Abteilung/2. Kammer19. November 2008Aufenthaltsbewilligung (Familiennachzug) | Familiennachzug bei Versterben der Betreuungsperson der Kinder im Heimatstaat Die Beschwerdeführerin reiste 2002 in die Schweiz ein. Im Jahr 2006 liess sie sich von ihrem damaligen Ehemann scheiden und heiratete den Beschwerdeführer, der die…
  33. SB.2008.000622. Abteilung/2. Kammer19. November 2008Grundstückgewinnsteuer | Grundstückgewinnsteuerrechtliche Erfassung einer im Quartierplanverfahren unentgeltlich abgetretenen Parzellenfläche Der Pflichtige beanstandet, dass ihm die 1'339 m2, welche er im Rahmen des Quartierplanverfahrens unentgeltlich abgetreten hatte bei der Berechnung der…
  34. SB.2008.000602. Abteilung/2. Kammer19. November 2008Staats- und Gemeindesteuern 1999 (Revision) | Staats- und Gemeindesteuern (Revision) Die von den Pflichtigen versteuerten Optionen wurden zufolge eines aufgedeckten Bilanzskandals wertlos, woraufhin der Pflichtige unter Berufung auf Grundlagenirrtum vom Optionsvertrag zurücktrat und beim Steueramt…
  35. SB.2008.000592. Abteilung/2. Kammer19. November 2008Grundstückgewinnsteuer (Pfandrecht) | Grundstückgewinnsteuer Pfandrecht 1997 wurde die Grundstückgewinnsteuer nach dem damaligen § 170bis aStG um 50% ermässigt. Diese Privilegierung wurde 2006 aufgehoben und die zweite Hälfte der Steuer nachträglich veranlagt. Mangels Zahlung wurde ein Pfandrecht…
  36. SB.2008.000492. Abteilung/2. Kammer19. November 2008Grundstückgewinnsteuer | Grundsteuerrechtliche Erfassung des unverdienten Wertzuwachses Die Grundstücke der Pflichtigen erfuhren durch eine Umzonung im Jahr 1992 von der Reserve- in die Bauzone einen erheblichen Mehrwert. Beim Verkauf der Grundstücke im Juni 2006 wurde dieser Mehrwert mittels der…
  37. SB.2007.000892. Abteilung/2. Kammer19. November 2008Staats- und Gemeindesteuer 2004 | Aktienverkauf aus dem Privat- oder Geschäftsvermögen? Einkommen aus selbständiger Erwerbstätigkeit bzw. Entschädigung für die Nichtausübung eines Rechts oder steuerfreier Kapitalgewinn? Auf Geschäftsvermögen bei Minderheitsbeteiligungen an Kapitalgesellschaften…
  38. PK.2008.000014. Abteilung/4. Kammer19. November 2008Forderung aus Arbeitsverhältnis | "Klage" eines Sicherheitsbeauftragten der Kantonspolizei Die Kammer ist für die Angelegenheit zuständig (grundsätzliche Bedeutung aufgrund des Streitwerts). Nach bisheriger Praxis der Kammer fehlte es bei Streitigkeiten um ein Arbeitszeugnis an einem Streitwert…
  39. PB.2007.000464. Abteilung/4. Kammer19. November 2008Überleitung in das neue Personalrecht, Lohndiskriminierung | Überführung in das neue Stadtzürcher Personalrecht: Lohndiskriminierung einer Aktivierungstherapeutin mit Führungsaufgaben Zuständigkeit, Legitimation, Streitgegenstand [teilweise Weiterleitung], Verfahrensvereinigung, Streitwert (E. 1)…
  40. VB.2008.003463. Abteilung/3. Kammer13. November 2008Sozialhilfe | Sozialhilfe: Rückerstattung wirtschaftlicher Hilfe wegen Grundeigentums im Ausland Vereinigung eines Kammerverfahrens (Beschwerde der Stadt Zürich in der Sache) und eines Einzelrichterverfahrens (Beschwerde des Hilfeempfängers gegen Nichtgewährung eines unentgeltlichen…
  41. VB.2008.003003. Abteilung/3. Kammer13. November 2008Tierschutz | Definitive Beschlagnahme von zwei Hunden und Hundehalteverbot Rechtsgrundlagen (E. 2). Die gegen die Beschwerdeführerin angeordneten Massnahmen werden nicht ausschliesslich mit der nicht behobenen Drogensucht begründet (E. 3.1.1). Im Übrigen trifft die Folgerung zu, dass die…
  42. VB.2008.004641. Abteilung/1. Kammer12. November 2008vorsorgliches Nutzungsverbot (aufschiebene Wirkung) | Sterbebegleitungen in Wohnzone mit Gewerbeerleichterung. Baubewilligungspflicht. Vorsorgliches Nutzungsverbot. Sterbebegleitungen in einer Wohnzone mit Gewerbeerleichterung sind ungeachtet des Umstands, dass bestehende Gewerberäume betroffen…
  43. VB.2007.003881. Abteilung/1. Kammer12. November 2008Submission | Lieferung von Brennstoff-Holzhackschnitzeln: Berücksichtigung der Länge des Anfahrtsweges. Verspätete Rüge der Verletzung der Offertöffnungsvorschriften. Umweltschutzkriterien dürfen nicht zu einer ungerechtfertigten Benachteiligung auswärtiger Anbieter führen; problematisch ist…
  44. SB.2008.000362. Abteilung/Einzelrichter12. November 2008Staats- und Gemeindesteuern 2005 | Verdeckte Gewinnausschüttung bei Darlehensgewährung einer GmbH an ihren Alleingesellschafter wenn mit der Rückforderung nicht ernstlich zu rechnen ist. Bei Gewährung von Darlehen der Gesellschaft ist in erster Linie die finanzielle Situation des Darlehensnehmers…
  45. VB.2008.004084. Abteilung/4. Kammer5. November 2008Nichtigerklärung der Einbürgerung | Nichtigerklärung einer Einbürgerung (Jugendlicher zwischen 16 und 25 Jahren) Zuständigkeit: Das Verwaltungsgericht ist für die Angelegenheit zuständig, da auch die Nichtigerklärung des bereits erteilten Gemeindebürgerrechts in Frage steht, worauf der…
  46. VB.2008.003634. Abteilung/4. Kammer5. November 2008Kindergarteneinteilung der Zwillinge | Kindergarteneinteilung: Unzumutbarer Schulweg? Zuständigkeit des Verwaltungsgerichts (E. 1). Mit Inkrafttreten des neuen Volksschulgesetzes wurde der Kindergarten kantonalisiert und dadurch Teil der kantonalen Volksschule. Damit dehnt sich der grundrechtliche…
  47. PB.2008.000174. Abteilung/Einzelrichter5. November 2008Lohnsistierung bei unbezahltem Urlaub | Die Beschwerdeführerin nahm an der Hochzeit einer ehemaligen Austauschschülerin teil. Umstritten ist, ob dafür (teilweise) bezahlter Urlaub gewährt werden sollte oder ob der ganze Zeitraum als unbezahlter Urlaub unter Lohnsistierung anzusehen ist…
  48. PB.2007.000434. Abteilung/4. Kammer5. November 2008Überleitung in das neue Personalrecht, Lohndiskriminierung | Überführung in das neue Stadtzürcher Personalrecht: Lohndiskriminierung einer Aktivierungstherapeutin Zuständigkeit, Legitimation, Verfahrensvereinigung, Streitwert (E. 1). Zu den Grundzügen der Überführung in das neue stadtzürcherische…
  49. VB.2008.004533. Abteilung/Einzelrichter31. Oktober 2008Sozialhilfe | Sozialhilfe: Auflagen betreffend Information über Krankheit, Arbeitssuche und Zielvereinbarungen; Kürzungsandrohung. Die Sozialhilfe bezweckt neben der Sicherung der Existenz bedürftiger Personen, deren wirtschaftliche und persönliche Selbständigkeit zu sichern und die soziale und…
  50. VB.2008.003221. Abteilung/1. Kammer29. Oktober 2008Baubewilligung | Fotovoltaikanlage in einer Kernzone: Einordnung; Bemessung der Spruchgebühr. Die geplante Anlage, welche auf der von der Strasse abgewandten Dachfläche im Abstand von 14 cm zur bestehenden Dachhaut angebracht werden und auf einer Fläche von 4,9 x 6,7 m drei Reihen von acht…

Quelle: Verwaltungsgericht ZH · über entscheidsuche.ch. Massgebend ist die Veröffentlichung des Gerichts.