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Verwaltungsgericht ZH

282 Entscheide aus 2008 · Seite 6 von 6

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  1. VB.2008.000111. Abteilung/1. Kammer13. Februar 2008Baubewilligung | Baubewilligung: Einordnung einer Plakatwerbestelle. Die Erwägungen der Vorinstanz sind offenkundig nicht geeignet zur Begründung, dass und inwiefern die örtliche Baubehörde im Rahmen ihrer Entscheidungsfreiheit nicht sachgerecht entschieden oder ihren Beurteilungsspielraum…
  2. VB.2007.005411. Abteilung/1. Kammer13. Februar 2008Baubewilligung | Verweigerung von Plakatwerbestellen mangels genügender Einordnung gestützt auf Plakatierungskonzept und Einzellfallbeurteilung an Hangseite der Limmattalstrasse in Oetwil a.d.L. Die Gemeindebehörden können das Anbringen von Plakatwerbestellen in Form eines Plakatierungskonzepts…
  3. VB.2007.003941. Abteilung/1. Kammer13. Februar 2008Baubewilligung | Umbau und Aufstockung bei Wohn- und Geschäftshaus in der Kernzone Altstadt Zürich: Auslegung von Art. 46 Abs. 1 Satz 1 BZO. Gemäss Art. 46 Abs. 1 Satz 1 BZO sind Ersatzbauten Neubauten, die ganz oder teilweise im bisherigen Gebäudeumfang neu erstellt werden. Der nicht mit der…
  4. VB.2008.000044. Abteilung/4. Kammer7. Februar 2008unentgeltliche Rechtspflege im Ehevorbereitungsverfahren | Anfechtbarkeit eines Zwischenentscheids betreffend Verweigerung unentgeltlicher Rechtspflege Streitwert (E. 1). Das Verwaltungsgericht muss zumindest in jenen Bereichen seine Kompetenz behalten, wo vorher die Verwaltungsgerichtsbeschwerde…
  5. VB.2007.005233. Abteilung/3. Kammer7. Februar 2008Sozialhilfe | Sozialhilfe: Rückforderung unrechtmässig bezogener Unterstützungsleistungen und Einstellung der wirtschaftlichen Hilfe. Für die Beurteilung von Streitigkeiten über Beiträge an die obligatorische Krankenversicherung ist das Sozialversicherungsgericht zuständig. Dies gilt auch, wenn es…
  6. VB.2007.005223. Abteilung/3. Kammer7. Februar 2008Bewilligung zur Führung einer tierärztlichen Privatapotheke | Tierärztliche Privatapotheke: Hinweis, dass Warenfluss von Arzneimitteln zwischen Praxis im Kanton Thurgau und Praxis im Kanton Zürich unzulässig sei. Regelung des Beschwerdeobjekts in § 41 ff. VRG (E. 1.1). Rechtsprechung des…
  7. VB.2007.004823. Abteilung/3. Kammer7. Februar 2008Ausnahmebewilligung | Einfamilienhaus und Remise in der Landwirtschaftszone. Betriebliche und örtliche Verhältnisse (E. 2). Eine wirksame Überwachung des Betriebes ist ohne nennenswerten Zeitverlust aus der rund 100 m entfernten Bauzone bzw. vom rund 450 m entfernten bestehenden Betriebszentrum…
  8. VB.2007.004663. Abteilung/3. Kammer7. Februar 2008Sozialhilfe | Sozialhilfe: Rückzahlung unrechtmässig bezogener wirtschaftlicher Hilfe und sofortige Einstellung der wirtschaftlichen Hilfe. Ob die Auflage, verschiedene Unterlagen einzureichen, ansonsten die bislang ausgerichtete wirtschaftliche Hilfe sofort zur Rückerstattung fällig werde…
  9. VB.2007.004653. Abteilung/3. Kammer7. Februar 2008Sozialhilfe | Sozialhilfe: Rückerstattung von zu Unrecht bezogener wirtschaftlicher Hilfe und sofortige Einstellung der wirtschaftlichen Hilfe. Der Beschwerdeführer informierte die Beschwerdegegnerin über seine berufliche Tätigkeit nicht vollständig und nicht ehrlich. Sein Verhalten war unlauter…
  10. VB.2007.004063. Abteilung/3. Kammer7. Februar 2008Nutzungsplanung | Sonderbauvorschriften; summarische Begründung Kognition der Baurekurskommissionen und des Verwaltungsgerichts bei der Überprüfung kommunaler Nutzungs- und Gestaltungspläne (E. 2). Rechtsgrundlagen der Sonderbauvorschriften und Gestaltungspläne (E. 4). Die Erwägungen der…
  11. VB.2007.002993. Abteilung/3. Kammer7. Februar 2008Kanalisationsanschlussgebühren | Ersatz von Fr. 18'620.- für die Erstellung und den Unterhalt eines Regenwasserrückhaltebeckens (2. Rechtsgang nach Rückweisung des Bundesgerichts des Verfahrens VB.2003.00143 an das Verwaltungsgericht bzw. nach Rückweisung durch das Verwaltungsgericht an den…
  12. VB.2007.003154. Abteilung/4. Kammer6. Februar 2008öffentliches Amt / Ausstandspflichten | Bewilligung zur Ausübung des Amts als Kantonsrätin Die Beschwerdeführerin ist Staatsanwältin und wurde für die Amtsdauer 2007-2011 in den Kantonsrat gewählt. Sie ersuchte den Regierungsrat um Bewilligung zur Ausübung des Mandats als Kantonsrätin. Die…
  13. VB.2007.004191. Abteilung/1. Kammer30. Januar 2008Verkehrsmediz. Abklärung der Fahreignung | Anordnung einer verkehrsmedizinischen Untersuchung. Voraussetzungen und gesetzliche Grundlagen. Die fehlende Fahreignung kann sich aus Umständen ergeben, die zwar einzeln die Fahreignung nicht ausschliessen, jedoch in Verbindung miteinander zu deren…
  14. VB.2007.003961. Abteilung/1. Kammer30. Januar 2008Herstellungsbefehl | Umbau eines Mehrfamilienhauses: Pflicht zur Unterteilung der Kellerabteile. Die Bauherrschaft wurde bereits in der Baubewilligung dazu verpflichtet, abgeteilte Einstellräume für jede Wohnung zu erstellen. Einwände, die sich gegen diese Verpflichtung und nicht gegen die…
  15. VB.2007.005153. Abteilung/Einzelrichter29. Januar 2008Sozialhilfe | Sozialhilfe: Kostenübernahme für Zusatzversicherung der Krankenkasse (Fr. 50.-) und medizinische Mehrauslagen von Fr. 100.-/Mt; Auflage eine 50%-Stelle anzunehmen. Krankheits- und behindersbedingte Spezialauslagen sind gemäss Ziff. C.1.1 der SKOS-Richtlinien zu übernehmen. Dies sind…
  16. VB.2007.004903. Abteilung/Einzelrichter23. Januar 2008Sozialhilfe | Rückforderung unrechtmässig bezogener Unterstützungsleistungen Der Beschwerdeführer hatte in seinem Gesuch um wirtschaftliche Hilfe für sich und seine Familie seinen 8 Monate zuvor zum Preis von Fr. 20'700.- gekauften Personenwagen nicht angegeben, weshalb ihn die Sozialhilfebehörde…
  17. VB.2007.004872. Abteilung/2. Kammer23. Januar 2008Ausweisung | Die vom Regierungsrat im Jahr 2007 verfügte Ausweisung des bosnisch-herzegowinischen Beschwerdeführers, welcher sich seit 1985 in der Schweiz aufhält und mehrjährige Freiheitsstrafen erwirkt hatte, ist in Analogie zu Art. 126 Abs. 1 AuG nach dem ANAG und nicht nach dem AuG zu…
  18. VB.2007.004242. Abteilung/2. Kammer23. Januar 2008Widerruf der Niederlassungsbewilligung/Familiennachzug | Ein Widerruf einer Niederlassungsbewilligung, der gestützt auf das ANAG verfügt wurde, ist vom Verwaltungsgericht in Analogie zu Art. 126 Abs. 1 AuG nach dem bisherigen Recht und nicht nach dem AuG zu beurteilen. Der Beschwerdeführer hat die…
  19. VB.2007.003614. Abteilung/4. Kammer23. Januar 2008Nichtbestehen des ersten Teils der Lizentiatsprüfungen und Ausschluss von weiteren Prüfungen | Nichtbestehen der Wiederholungsprüfung; endgültige Abweisung durch die Rechtswissenschaftliche Fakultät [Die Beschwerdeführerin bestand den ersten Teil der Lizenziatsprüfungen zum zweiten Mal nicht…
  20. SB.2007.000782. Abteilung/2. Kammer23. Januar 2008Rückerstattung der Quellensteuer | Ein in einem Staat ohne Doppelbesteuerungsabkommen mit der Schweiz ansässiger ausländischer Arbeitnehmer, der für einen im Kanton Zürich domizilierten Arbeitgeber eine unselbständige Erwerbstätigkeit ausübt, ist nur dann kraft wirtschaftlicher Zugehörigkeit im…
  21. SB.2007.000772. Abteilung/2. Kammer23. Januar 2008Staats- und Gemeindesteuern 2000 (2. Rechtsgang) | Zeitpunkt des Zuflusses simulierter Darlehen Der Verzicht auf die Rückerstattung eines Darlehens stellt eine geldwerte Leistung dar, die in dem Zeitpunkt realisiert wird, in dem der Wille des Aktionärs, der Gesellschaft die Mittel zu entziehen…
  22. VK.2006.000053. Abteilung/3. Kammer17. Januar 2008Streitigkeit aus öffentlich rechtlichem Vertrag | Verwaltungsrechtliche Klage: Schadenersatz aus Auflösung eines Anschlussvertrages über den Betrieb eines Alterswohn- und Pflegeheims. (Die drei klagenden Gemeinden fordern von der beklagten Gemeinde Schadenersatz von insgesamt Fr. 1'741'624.- wegen…
  23. VB.2007.003793. Abteilung/3. Kammer17. Januar 2008Sozialhilfe | Sozialhilfe: Bei den Eltern wohnendes mündiges Kind in Erstausbildung Bei einem mündigen Kind, das im Haushalt der Eltern lebt und sich noch in Erstausbildung befindet und dessen Eltern immer noch zum Unterhalt verpflichtet sind, kann von einer wirtschaftlichen Unterstützungseinheit…
  24. VB.2007.003821. Abteilung/1. Kammer16. Januar 2008Baubewilligung | Diverse Projektänderungen auf Flachdach eines Wohnhauses. Einordnung und Gestaltung. Frage der Parteientschädigung für an der Seite des Bauherrn beschwerdeführende Gemeinde. Der kommunale Einordnungsentscheid bezüglich der projektierten Dachaufbauten (Wintergarten…
  25. VB.2007.003621. Abteilung/1. Kammer16. Januar 2008Führerausweisentzug | Warnungsentzug. Reduktion der Entzugsdauer. Es ist durchaus gängig und nicht zu beanstanden, wenn in einem Verfahren des Sicherungsentzugs die tatsächlich verfügte Entzugsdauer kürzer ist als der faktische Entzug. Mit der Zulassung einer "Kompensation" in einem späteren…
  26. VB.2007.003091. Abteilung/1. Kammer16. Januar 2008Baubewilligung | Arealüberbauung. Auslegung der kommunalen Abgrabungsvorschrift. Die kommunale Abgrabungsvorschrift sieht vor, dass das Freilegen von Untergeschossen nur bis zu 1.5 m unterhalb des gewachsenen Terrains zulässig ist und dass Abgrabungen gesamthaft nicht mehr als die Hälfte des…
  27. VB.2007.002021. Abteilung/1. Kammer16. Januar 2008Baubewilligung | Baubewilligung für Mobilfunk-Antennenanlage Die Beschwerdeführerin 1.2 hat die Voraussetzungen ihrer Legitimation nicht rechtsgenügend dargelegt. Die Beschwerdeführerin 1.3 ist aufgrund der Nachfolge in der Miete von Geschäftsräumen nicht in die Parteistellung der Vormieterin…
  28. VB.2007.005013. Abteilung/Einzelrichter8. Januar 2008Sozialhilfe | Sozialhilfe: Übernahme der vollen Mietzinskosten von Fr. 1'406.- (statt Fr. 900.-) bis Frühling 2008. Mietzinsrichtlinien sind lediglich Dienstanleitungen, welche gegenüber den Hilfesuchenden keine direkte Wirkung zu entfalten vermögen. Darauf gestützte Behördenentscheide müssen…
  29. PB.2007.000564. Abteilung/4. Kammer8. Januar 2008Kündigung / Entzug der aufschiebenden Wirkung resp. Weiterauszahlung des Lohns | Zulässigkeit der Personalbeschwerde gegen einen vorinstanzlichen Zwischenentscheid über den Entzug der aufschiebenden Wirkung. Streitwert, Kammerzuständigkeit (E. 1). Auf Personalbeschwerden gegen Zwischenentscheide…
  30. VB.2007.005564. Abteilung/4. Kammer7. Januar 2008Aufenthaltsbewilligung | Der Beschwerdeführer war zunächst aufgrund seiner Ehe mit einer Schweizer Bürgerin anwesenheitsberechtigt. Diese Ehe wurde jedoch nach rund drei Jahren geschieden. Kurz darauf heiratete der Beschwerdeführer erneut eine Schweizerin, was er der - mit einem Rekurs gegen die…
  31. VB.2007.005514. Abteilung/4. Kammer7. Januar 2008Aufenthaltsbewilligung | Dem Beschwerdeführer wurde die Aufenthaltsbewilligung nicht mehr verlängert, nachdem seine Schweizer Ehefrau nach nur gut eineinhalbjähriger Ehedauer verstorben war. Zuständigkeit einer Kammer (E. 1) des Verwaltungsgerichts (E. 2.1). Mit dem Tod der Ehefrau hat der…
  32. VB.2007.003324. Abteilung/Einzelrichter7. Januar 2008Kostentragung | Verpflichtung zur Leistung eines Schulgeldes für Schüler/-innen mit ausserkantonalem (zivilrechtlichem) Wohnsitz Die Entrichtung von Schulgeld stellt eine öffentlichrechtliche Abgabe dar. Es sind daher die Grundsätze des Legalitätsprinzips im Abgaberecht anwendbar, d.h. ein…

Quelle: Verwaltungsgericht ZH · über entscheidsuche.ch. Massgebend ist die Veröffentlichung des Gerichts.