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Verwaltungsgericht ZH

282 Entscheide aus 2008 · Seite 2 von 6

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  1. VB.2008.002861. Abteilung/1. Kammer29. Oktober 2008Baubewilligung | Neubau von Alters- und Familienwohnungen in Kernzone: Strassenmässige Erschliessung, Dachaufbaute und Einordnung. Grundsätze zur Überprüfungsbefugnis der Rechtsmittelinstanzen in Bezug auf die Beurteilung der verkehrsmässsigen Erschliessung (E. 4.2). Vorliegen von klassischen…
  2. VB.2008.002191. Abteilung/1. Kammer29. Oktober 2008Vorsorglicher Führerausweisentzug | Anordnung einer verkehrsmedizinischen Untersuchung bei Verdacht auf Suchtproblematik. Ein vorsorglicher Führerausweisentzug rechtfertigt sich nach der Praxis des Bundesgerichts nicht erst bei einer Blutalkoholkonzentration von 2.5 Promille oder mehr. Vielmehr…
  3. VB.2008.001351. Abteilung/1. Kammer29. Oktober 2008Baubewilligung | Neubau eines Mehrfamilien- und eines angebauten Einfamilienhauses: Ausnützungsprivileg für Nebenräume. Als "verglaste Balkone, Veranden oder Vorbauten" im Sinn von § 10 lit. c ABauV können nur solche Räume qualifiziert werden, die in räumlicher und funktionaler Hinsicht als den…
  4. VB.2008.001041. Abteilung/1. Kammer24. Oktober 2008Submission | Tiefbau- und Belagsarbeiten im Zusammenhang mit der Sanierung einer Aussensportanlage: Beschwerdelegitimation; unzulässige Produktspezifikation in den Ausschreibungsunterlagen; Frage der Vorbefassung. Zur Submissionsbeschwerde ist nur legitimiert, wer bei deren Gutheissung eine…
  5. VB.2008.003863. Abteilung/3. Kammer23. Oktober 2008Sozialhilfe | Sozialhilfe: Einstellung der wirtschaftlichen Hilfe aufgrund des Verdachts einer Tätigkeit im Autohandel. Garantie des rechtlichen Gehörs: Zum rechtlichen Gehör gehört das Recht, sich zu allen relevanten Aspekten vorgängig des Entscheids äussern zu können. Dazu muss der Berechtigte…
  6. VB.2008.003803. Abteilung/3. Kammer23. Oktober 2008Jugendhilfe | Jugendhilfe: Ausrichtung von Kleinkinderbetreuungsbeiträgen (KKBB) für die Zeit, in welcher der Beschwerdeführer vollzeitlich an seiner Dissertation arbeitet. Praxisänderung durch die Stadt Zürich. Im Verfahren vor Verwaltungsgericht gilt die Gerichtsferienregelung der Zivil- und…
  7. VB.2008.003253. Abteilung/3. Kammer23. Oktober 2008Baubewilligung | Verweigerung einer nachträglichen Baubewilligung für ein Rundzelt. Das Grundstück der Beschwerdeführerin liegt in der Landwirtschaftszone. Eine Bewilligung nach Art. 22 RPG fällt ausser acht (E. 3.1). Die Beschwerdeführerin hat auch keinen Anspruch auf eine Ausnahmebewilligung im…
  8. VB.2008.001423. Abteilung/3. Kammer23. Oktober 2008Baubewilligung | Baubewilligung für Laufstall, Bergehalle, Hochsilos Die Beschwerde führenden Nachbarn waren zur Einreichung des Rekurses legitimiert, da sie angesichts der Grösse der Bauten Einschränkungen in der Aussicht hinnehmen müssen (E. 3.1). Bei der Ehefrau eines Beschwerdeführers war die…
  9. VB.2008.003684. Abteilung/4. Kammer22. Oktober 2008Klassenzuteilung | Zuteilung eines Kindes mit AD(H)S in eine Kleinklasse [Der Sohn der Beschwerdeführenden leidet am Aufmerksamkeits-Defizit-Syndrom (ADS). Die Eltern hatten die Zuteilung in eine Kleinklasse beantragt. Die Beschwerdegegnerin verfügte die Zuteilung des Kindes in eine Privatschule…
  10. SB.2007.001272. Abteilung/2. Kammer22. Oktober 2008Staats- und Gemeindesteuern 2004 | Gewerbsmässiger Wertschriftenhandel. Der Pflichtige hat im Steuerjahr 2004 aufgrund des Handels mit verschiedenen Derivaten und weiteren Wertschriften einen Gesamtgewinn von Fr. 930'000.- gemacht und wurde deshalb vom kantonalen Steueramt als Wertschriftenhändler…
  11. SB.2007.001242. Abteilung/2. Kammer22. Oktober 2008Direkte Bundessteuer 2001 | Gewerbsmässiger Liegenschaftenhandel. Die Pflichtigen haben den zwei Töchtern im Rahmen eines Erbvorbezugs je eine Liegenschaft übertragen. Das kantonale Steueramt hat die Pflichtigen als Liegenschaftenhändler qualifiziert und daher die Übertragung der Liegenschaften…
  12. SB.2007.000912. Abteilung/2. Kammer22. Oktober 2008Staats- und Gemeindesteuern 2003 | Der Pflichtige beanstandet die Qualifikation eines Darlehenssaldos als verdeckte Gewinnausschüttung bzw. geldwerte Leistung. Der Pflichtige ist Alleinaktionär einer AG (Garage), die er von seinem Vater übernommen hat. Der Vater ist zahlungsunfähig und hat sich…
  13. VB.2008.004512. Abteilung/2. Kammer21. Oktober 2008Aufenthaltsbewilligung/Familiennachzug | Verletzung des rechtlichen Gehörs Im Verfahren vor Regierungsrat reichte die Sicherheitsdirektion ihre Vernehmlassung rund zwei Monate nach Ablauf der vom Regierungsrat angesetzten Frist ein. Der Anspruch auf rechtliches Gehör des Beschwerdeführers wurde…
  14. VB.2008.004262. Abteilung/2. Kammer21. Oktober 2008Aufenthaltsbewilligung/Familiennachzug | Familiennachzug der Tochter einer in der Schweiz aufenthaltsberechtigten Ehefrau eines EU-Bürgers Da die beschwerdeführende Mutter nicht im Besitz einer Niederlassungsbewilligung, sondern nur einer Aufenthaltsbewilligung ist, hat sie keinen Anspruch auf…
  15. VB.2008.003522. Abteilung/2. Kammer21. Oktober 2008Aufenthaltsbewilligung | Rechtsweggarantie/ Keine Verlängerung der Aufenthaltsbewilligung gestützt auf Art. 50 AUG Der Entscheid der Vorinstanz ist vor dem 1. Januar 2009 und somit vor dem Inkrafttreten der Rechtsweggarantie ergangen. Daher tritt das Verwaltungsgericht nur auf die Beschwerde ein…
  16. VB.2008.003483. Abteilung/3. Kammer2. Oktober 2008Bestattungswesen | Bestattungswesen: Ruhefrist bei Beisetzung einer Urne im Grab einer anderen Person (Die Urne des vor über 20 Jahren verstorbenen Vaters des Beschwerdegegners wurde im neuen Urnengrab dessen kürzlich verstorbener Mutter beigesetzt und die Namen beider Verstorbenen in die…
  17. VB.2008.003243. Abteilung/3. Kammer2. Oktober 2008Abfallentsorgung | Verpflichtung zum Aufstellen eines Containers auf einem Privatgrundstück. (Der Beschwerdeführer und Eigentümer der Liegenschaft beruft sich auf eine mündliche Vereinbarung mit seiner Hauptmieterin, gemäss welcher er seinen Abfall über deren Betriebscontainer entsorgen könne.)…
  18. VB.2008.002683. Abteilung/3. Kammer2. Oktober 2008Sozialhilfe | Sozialhilfe: Rückerstattung von unrechtmässig bezogenen Unterstützungsleistungen und Einstellung der wirtschaftlichen Hilfe. Garantie des rechtlichen Gehörs: Zum rechtlichen Gehör gehört das Recht, sich zu allen relevanten Aspekten vorgängig des Entscheides äussern zu können. Dazu…
  19. VB.2008.002851. Abteilung/1. Kammer1. Oktober 2008Baubewilligung | Baubewilligung für Mobilfunk-Antennenanlage: Einordnung. Interessenabwägung. Das Baugrundstück weist eine für die Einordnung relevante Nähe zum mit der Kernzone geschützten Ortsbild und insbesondere den angrenzenden Schutzobjekten auf. Die Vorinstanzen haben die geplante…
  20. VB.2008.002521. Abteilung/1. Kammer1. Oktober 2008Baubewilligung und Befehl | Verweigerung der nachträglichen Baubewilligung für die Verglasung eines überdeckten Gartensitzplatzes und Beseitigungsbefehl. Die Baubehörde hat die nachträgliche Bewilligung für die bereits realisierte Verglasung des Gartensitzplatzes verweigert. Der hiergegen erhobene…
  21. VB.2008.002021. Abteilung/1. Kammer1. Oktober 2008Baubewilligung | Neubau Wintergarten: gegenseitige Einräumung eines Näherbaurechts. In einer Vereinbarung, mit welcher sich beide Nachbarn gegenseitig ein Näherbaurecht einräumen, muss dieses nicht auf beiden Seiten auf ein bestimmtes Projekt bezogen sein. Es ist durchaus denkbar und zulässig…
  22. VB.2008.001871. Abteilung/1. Kammer1. Oktober 2008Standort für Abfallcontainer | Verpflichtung, auf dem eigenen Grundstück einen Standort für zwei Abfallcontainer zur Verfügung zu stellen: gesetzliche Grundlage, Verhältnismässigkeit und Gleichbehandlung im Unrecht. Aus § 249 Abs. 1 PBG kann nicht geschlossen werden, dass nur in den dort genannten…
  23. VB.2008.000831. Abteilung/1. Kammer1. Oktober 2008Verweigerung der Baubewilligung | Neubau eines Logistik- und Speditionsgebäudes mit Büroräumen innerhalb des Flughafenperimeters des Flughafens Zürich: Zuständigkeit des Verwaltungsgerichts; Bindungswirkung der Stellungnahmen des BAZL; Bauten Dritter innerhalb des Flughafenperimeters; Vorliegen…
  24. VB.2007.005311. Abteilung/1. Kammer1. Oktober 2008Submission | Ausschreibung von Motivationssemestern durch das Amt für Wirtschaft und Arbeit. Frage der Anwendbarkeit der Bestimmungen des Vergaberechts und der Zuständigkeit des Verwaltungsgerichts zur Behandlung der Beschwerde. Die Eingliederung von Versicherten der Arbeitslosenversicherung, die…
  25. VB.2008.003843. Abteilung/Einzelrichter29. September 2008Sozialhilfe | Sozialhilfe: Kürzung des Grundbedarfs, weil sich die Beschwerdeführerin entgegen der ihr gemachten Auflagen nicht auf Stellen im regulären kaufmännischen Bereich beworben hat. Die Auflage, unter Androhung einer Kürzung des Grundbedarfs eine Arbeitsstelle zu suchen und zum Nachweis…
  26. VB.2008.003022. Abteilung/2. Kammer17. September 2008Aufenthaltsbewilligung | Nichtverlängerung der Aufenthaltsbewilligung. Der Beschwerdeführer kam im Jahr 2003 in die Schweiz und heiratete im Jahr 2004 eine 15 Jahre ältere niedergelassene Italienerin. Diese Ehe wurde im Dezember 2007 geschieden. Das Migrationsamt entzog dem Beschwerdeführer am…
  27. VB.2008.000994. Abteilung/4. Kammer17. September 2008Schadenfall Sonnenstoren | Kostenübernahme durch die Gebäudeversicherung für einen Sturmschaden? Zuständigkeit (E. 1). Rechtsgrundlagen (E. 2). Beweislastverteilung und Beweisgrad im Gebäudeversicherungsrecht (E. 3). Als versicherte Sturmschäden gelten nur Schäden, die durch Winde mit einer…
  28. SB.2008.000582. Abteilung/2. Kammer17. September 2008Direkte Bundessteuer 2004 (1.11. - 31.12.) und 2005 | vgl. SB.2008.00057
  29. SB.2008.000572. Abteilung/2. Kammer17. September 2008Staats- und Gemeindesteuern 2003 (1.11. - 31.12) und 2004 | Pflichtige unterliegt der Quellensteuer und wurde ergänzend nach Ermessen eingeschätzt, nachdem sie keine Steuererklärung eingereicht hatte. Die Einsprachefristen liefen unbenützt ab. Bfin macht nun Nichtigkeit geltend und verlangt…
  30. VB.2008.003401. Abteilung/1. Kammer15. September 2008Führerausweisentzug | Sicherungsentzug: Verneinung der Fahreignung aufgrund einer depressiven Störung. Die Fahreignung ist nur bei schweren depressiven Störungen grundsätzlich zu verneinen. Fahrzeuglenker mit leichteren depressiven Störungen können allerdings in der Regel erst nach einer…
  31. VB.2008.001733. Abteilung/3. Kammer11. September 2008Abfallentsorgung | Standort eines Kehrichtcontainers (Der Eigentümer einer Liegenschaft wird verpflichtet, einen Kehrichtcontainer auf seinem Grundstück zu platzieren. Dies beeinträchtigt die Nutzung vermieteter Parkplätze.) Rechtsgrundlagen des Bundes, des Kantons und der Stadt Zürich (E. 2). Für…
  32. VB.2008.002614. Abteilung/4. Kammer10. September 2008Wiedereintragung | Die Beschwerdeführerin beantragte dem Handelsregisteramt die Wiedereintragung einer Aktiengesellschaft in Liquidation. Sie ist als Erbin Rechtsnachfolgerin ihres Vaters, welcher angeblich Gläubiger der streitbetroffenen Aktiengesellschaft war. Das Handelsregisteramt und die…
  33. VB.2008.002623. Abteilung/3. Kammer4. September 2008Gestaltungsplan | Polizei- und Justizzentrum Zürich (PJZ): Rekurslegitimation von Mietern (Der Regierungsrat trat auf den Rekurs einiger Mieter von Räumlichkeiten im Güterbahnhof gegen den kantonalen Gestaltungsplan betreffend PJZ, welcher den Abbruch des Güterbahnhofs und den Bau des PJZ…
  34. VB.2008.002291. Abteilung/1. Kammer3. September 2008Baubewilligung | Aufsichts- bzw. Rechtsverweigerungsbeschwerde gegen per E-Mail zugestellte Weigerung ein Baubewilligungsverfahren durchzuführen. Gegen das unrechtmässige Verweigern oder Verzögern einer Bewilligung kann jederzeit Beschwerde geführt werden. Mit der Erhebung der Beschwerde darf nach…
  35. VB.2008.001881. Abteilung/1. Kammer3. September 2008Baubewilligung | Zonenkonformität eines Fahrzeugabstellplatzes. Verkehrssicherheit. Die Beurteilung der Zonenkonformität eines Fahrzeugabstellplatzes ist grundsätzlich mit derjenigen der zugehörigen Baute verknüpft. Solange die Hauptbaute in der Zone, in welcher zugehörige Abstellplätze erstellt…
  36. VB.2008.001321. Abteilung/1. Kammer3. September 2008Baubewilligung/UVP | Neubau Büro- und Verkaufsgebäude: Streitgegenstand, Publikation, UVP-Pflicht und funktionaler Zusammenhang. Der Beschwerdeführer hat im Rekursverfahren nicht substanziiert behauptet, das Bauvorhaben überschreite bereits für sich allein den für die UVP-Pflicht massgebenden…
  37. VB.2008.000821. Abteilung/1. Kammer3. September 2008Baubewilligung | Baubewilligung für Mobilfunk-Antennenanlage. Das BAFU hat einen Bericht der Arbeitsgruppe NIS des Cercl'Air zur Evaluation der Qualitätssicherungssysteme für Mobilfunksendeanlagen veröffentlicht. Die Ergebnisse dieses Berichts geben keinen Anlass, die Tauglichkeit des…
  38. VB.2007.002721. Abteilung/1. Kammer3. September 2008Baubewilligungsgebühr | Neubau von 24 Reiheneinfamilienhäusern: Gesetzliche Grundlage und Berechnung der Baubewilligungsgebühr. Für die Gebührenauflage an Personen, die mit einem Bewilligungsgesuch ein erstinstanzliches Verfügungsverfahren ausgelöst haben, stellt § 13 VRG trotz der weiten…
  39. SB.2008.000532. Abteilung/2. Kammer3. September 2008Grundstückgewinnsteuer | Anforderungen an Einsprachebegründung. Der Gemeinderat trat auf die Einsprache gegen die Ermessenseinschätzung mangels Begründung (Deklaration) nicht ein. Die Beschwerdeführerin rügt in der Einsprache eine ungenügende Sachverhaltsfeststellung. Mit Blick auf die…
  40. SB.2008.000402. Abteilung/2. Kammer3. September 2008Staats- und Gemeindesteuern 2001 (2. Rechtsgang) | Ausserordentliche Neufestsetzung des Eigenmiet- und Vermögenssteuerwerts einer Eigentumswohnung in Kloten infolge verstärktem Fluglämrs (Pilotfall für alle fluglärmbetr. Grundstückeig.). (vgl. SB.2005.41) Abweisung.
  41. SB.2008.000282. Abteilung/2. Kammer3. September 2008Staats- und Gemeindesteuern (5.10. - 31.12.2001) | Der Beschwerdeführerin wurde die provisorische Nachlassstundung gewährt. Die Kapitalsteuer, welche nach Bewilligung der prov. Nachlassstundung bis zum Vorliegen des genehmigten Nachlassvertrags anfällt, stellt keine Masseverbindlichkeit dar…
  42. PB.2008.000244. Abteilung/4. Kammer3. September 2008Ausschluss der Parteiöffentlichkeit bei Befragungen im Rekursverfahren | Ausschluss der Parteiöffentlichkeit bei Befragungen im Rekursverfahren: Später nicht mehr behebbarer Nachteil? [Der Beschwerdeführer war als Oberarzt tätig. Im Oktober 2007 erfolgte die Kündigung. Im Rahmen des noch hängigen…
  43. VB.2008.003013. Abteilung/Einzelrichter2. September 2008Sozialhilfe | Sozialhilfe: Übernahme von Anwaltskosten in der Höhe von Fr. 2'400.-. Im Beschwerdeverfahren kann lediglich beurteilt werden, was bereits Gegenstand des vorinstanzlichen Rekursverfahrens war bzw. bei korrekter Verfahrensabwicklung hätte bilden müssen. Zu beurteilen ist demnach…
  44. VB.2008.001743. Abteilung/Einzelrichter1. September 2008Sozialhilfe | Sozialhilfe: Die Stadt Zürich (Beschwerdeführerin) wehrt sich gegen einen Rückweisungsentscheid des Bezirksrats, welcher die Einstellung der wirtschaftlichen Hilfe aufhob und die Sache zur genügenden Feststellung des Sachverhalts an die Sozialbehörde zurückwies…
  45. VB.2008.002453. Abteilung/Einzelrichter29. August 2008Sozialhilfe | Sozialhilfe: Kürzung des Grundbedarfs, weil sich der Beschwerdegegner weigerte, an einem Arbeitsprogramm teilzunehmen. Beschwerde durch die Gemeinde gegen den Rekursentscheid, welcher die Kürzung aufhob, weil der Beschwerdeführer auf das falsche Datum des Arztzeugnisses vertrauen…
  46. VB.2008.000984. Abteilung/4. Kammer27. August 2008Erteilung des Fähigkeitszeugnisses für den Rechtsanwaltsberuf | Nichtbestehen der schriftlichen Anwaltsprüfung Zuständigkeit; Legitimation: Der Beschwerdeführer ist zur Beschwerde legitimiert, auch wenn er frühestens in zwei Jahren die Prüfung wiederholen könnte (E. 1). Zur Kognition des…
  47. VB.2008.003233. Abteilung/3. Kammer21. August 2008Bewilligung | Begründung einer Einsprache (Benützung des öffentlichen Grundes) Der Streitgegenstand beschränkt sich auf die Frage, ob die Erledigung des Einspracheverfahrens - Nichteintreten mangels Begründung - rechtmässig ist (E. 3). Rechtsgrundlagen für das kommunale Einspracheverfahren der…
  48. VB.2008.002913. Abteilung/3. Kammer21. August 2008Sozialhilfe (Kostenersatz nach Art. 14 ff. ZUG) | Sozialhilfe: Aufenthaltsort nach ZUG eines Ausländers ohne Wohnsitz in der Schweiz (A, Staatsangehöriger des Landes W, der 1964 in der Schweiz geboren wurde und bis in das Jahr 2000 im Kanton X lebte, zog zu seinen Eltern nach W und kehrte im…
  49. VB.2008.002693. Abteilung/3. Kammer21. August 2008Sozialhilfe | Sozialhilfe: Bestätigung der Rechtsprechung des Verwaltungsgerichts, wonach es auf Beschwerden nicht eintritt, mit denen lediglich geltend gemacht wird, dass eine Rückerstattungsforderung zu Unrecht nicht erlassen worden sei. Überweisung der Beschwerde an den Regierungsrat.
  50. VB.2008.002473. Abteilung/3. Kammer21. August 2008UEFA-Fan-Zone/Fan-Meile | EURO 08: Stadtratsbeschluss betreffend Standort der UEFA-Fan-Zone und Fan-Meile (Angefochten ist der Beschluss, in dem der Stadtrat v.a. den Standort der UEFA-Fan-Zone und Fan-Meile festgelegt hat. Auf den dagegen gerichteten Rekurs trat der Bezirksrat mangels…

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