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Verwaltungsgericht ZH

282 Entscheide aus 2008 · Seite 3 von 6

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  1. VB.2008.002113. Abteilung/3. Kammer21. August 2008Hundehaltung | Hundehaltung: Beschlagnahmung einer Hündin. Gemäss § 9 Abs. 1 VRG kann das Akteneinsichtsrecht zur Wahrung überwiegender öffentlicher oder schutzwürdiger privater Interessen beschränkt werden (E. 2.2.1). Die Einschränkung des Akteneinsichtsrechts erfordert jedoch eine vorgängige…
  2. VB.2008.002073. Abteilung/3. Kammer21. August 2008Verkehrsanordnungen | Temporäre Verkehrsanordnungen für die EURO 08 (Endentscheid) Die von der Beschwerdeführerin geltend gemachten Nachteile wurden bereits mit dem Zwischenbeschluss behoben (E. 1.1). Die für ein allfälliges Obsiegen der Beschwerdegegner relevanten Fragen wurden bereits im…
  3. VB.2008.001443. Abteilung/3. Kammer21. August 2008Baubewilligung | Verweigerung der Bewilligung für Hagelschutzanlage auf Obstkultur (Die Baudirektion erteilte die Bewilligungen für die Obstkultur, verweigerte aber diejenigen für die Hagelschutznetze. Der Regierungsrat hob auf Rekurs des Bauherrn die Verfügung der Baudirektion sowie den Beschluss…
  4. VB.2008.001403. Abteilung/3. Kammer21. August 2008Gebührenauflage | Handelsregisterrecht: Gebührenauflage (Ist die Gebühr für eine Löschung einer Einzelfirma von Amtes wegen infolge Geschäftsaufgabe dem Inhaber aufzuerlegen, der geltend macht, die Löschung bereits im Jahr 1983 veranlasst zu haben?) Zuständigkeit des Verwaltungsgerichts (E. 1)…
  5. VB.2008.002494. Abteilung/4. Kammer20. August 2008Niederlassungs- und Aufenthaltsbewilligung | Die Frage, ob eine Niederlassungsbewilligung erloschen ist, ist nach dem bisherigen Recht zu beurteilen, wenn das Erlöschen der Bewilligung erstinstanzlich vor dem Inkrafttreten des Ausländergesetzes festgestellt wurde (E. 1.2). Eine…
  6. VB.2008.002101. Abteilung/1. Kammer20. August 2008Baubewilligung | Neubau Mehrfamilienhaus: Grenzbau und seitlicher Gebäudeabstand, Gebäudehöhe, Legitimation. Ein einzelner Grenzbau wird - obschon es sich eigentlich um ein freistehendes Gebäude handelt - als besondere Form der geschlossenen Überbauung betrachtet, weil dem Nachbarn die Möglichkeit…
  7. VB.2008.002041. Abteilung/1. Kammer20. August 2008Nichteintreten auf Revisions- und Widererwägungsgesuch | Verweigerung der nachträglichen Bewilligung für die Nutzung von Wohnräumlichkeiten zu sexgewerblichen Zwecken. Revisionsgesuch wegen Entdeckung neuer erheblicher Tatsachen. Richtet sich das Revisionsbegehren gegen eine Anordnung, die einem…
  8. VB.2008.001834. Abteilung/4. Kammer20. August 2008ergänzende Patentauflagen | Die Beschwerdeführerin (Stadt Zürich) erliess nachträglich ergänzende Patentauflagen betreffend Einschränkung des Alkoholausschanks bzw. -verkaufs anlässlich des Fussballspiels FCZ - GZ vom 24. Mai 2007 in Zürich. Die Vorinstanz hat unter Gutheissung des Rekurs der…
  9. VB.2008.001591. Abteilung/1. Kammer20. August 2008Baubewilligung (Revisions- und Wiedererwägungsgesuch) | Verweigerung der nachträglichen Bewilligung für die Nutzung von Wohnräumlichkeiten zu sexgewerblichen Zwecken. Anspruch auf Rechtsmittelbelehrung. Revision. Nach Art. 18 Abs. 2 KV haben die Parteien Anspruch auf einen begründeten Entscheid…
  10. VB.2007.004794. Abteilung/4. Kammer20. August 2008Erteilung des Wahlfähigkeits zeugnisses für Staatsanwältinnen und Staatsanwälte | Die Regelung der Verordnung über das Wahlfähigkeitszeugnis für Staatsanwältinnen und Staatsanwälte, wonach der Nachweis der für das Zeugnis erforderlichen erfolgreichen Berufstätigkeit grundsätzlich die Bewährung…
  11. VB.2008.002553. Abteilung/3. Kammer12. August 2008Baubewilligung | Kanalisationsanschluss (Darf auf den Kanalisationsanschluss eines "Stöcklis" in der Landwirtschaftszone verzichtet werden, wenn dessen häusliches Abwasser in die Jauchegrube des benachbarten Betriebsgebäudes geleitet wird?) Rechtsgrundlagen. Die gesetzlichen Voraussetzungen für…
  12. VB.2008.002483. Abteilung/Einzelrichter31. Juli 2008Sozialhilfe | Sozialhilfe: Rückforderung von unrechtmässig bezogenen Unterstützungsleistungen. Rechtsgrundlagen der Asylfürsorge (E. 2). Die Beschwerdeführerin, welche Unterhaltszahlungen und Kinderzulagen bezog, hätte ihre Pflicht zur Deklaration dieser Einkünfte erkennen müssen. Indem sie eine…
  13. PB.2008.000124. Abteilung/Einzelrichter31. Juli 2008Lohneinstufung | Rechtmässigkeit der Lohneinstufung einer Oberstufenlehrerin [Die Beschwerdeführerin wurde - nachdem sie die dafür erforderliche Voraussetzung (Unterrichtspensum von mindestens zehn Wochenlektionen) erfüllte - nach kantonalem Recht neu in eine niedrigere Lohnstufe eingereiht. Vor…
  14. VK.2007.000034. Abteilung/4. Kammer30. Juli 2008Streitigkeit über die Verteilung der elektrischen Energie | Zuständigkeit des Verwaltungsgerichts für Klagen betreffend die Verteilung elektrischer Energie [Die Klägerin (Elektrizitätswerke des Kantons Zürich, EKZ) beantragte vor Verwaltungsgericht, der Beklagten (Zivilgemeinde Brüttisellsen)…
  15. VB.2008.003373. Abteilung/Einzelrichter30. Juli 2008Sozialhilfe | Sozialhilfe: Entzug der aufschiebenden Wirkung im Rekursverfahren. Dem Lauf der Rekursfrist und der Einreichung des Rekurses kommt von Gesetzes wegen die aufschiebende Wirkung zu. Dabei ist zu beachten, dass der Entzug der aufschiebenden Wirkung durch die Instanz, welche eine…
  16. VB.2008.003193. Abteilung/Einzelrichter30. Juli 2008Sozialhilfe | Einhaltung der Rekursfrist (Sozialhilfe) Die Rekursfrist beträgt 30 Tage (E. 2.1), und der Rekurs wurde erst nach Ablauf der Frist eingereicht. Entgegen der Ansicht des Rekurrenten gilt der Friststillstand während der Gerichtsferien nicht im Rekursverfahren. Ausserdem kennt der…
  17. VB.2008.002304. Abteilung/4. Kammer30. Juli 2008Ehevorbereitungsverfahren | Das Verwaltungsgericht beurteilt als zweite Rechtsmittelinstanz Entscheide betreffend die Bewilligung des Nachweises von nicht streitigen Angaben durch Abgabe einer Erklärung im Sinn von Art. 41 Abs. 1 ZGB (E. 1). Soweit Angaben über die Identität einer Person in Frage…
  18. VB.2008.000464. Abteilung/4. Kammer30. Juli 2008Bestimmung der zuständigen Vormundschaftsbehörde / negativer Kompetenzkonflikt | Die Beschwerdegegnerin 2, die Direktion der Justiz und des Innern, wies die beschwerdeführende Vormundschaftsbehörde mit einem als Verfügung bezeichneten Entscheid "aufsichtsrechtlich" an, zwei Kindern "mit…
  19. PB.2007.000134. Abteilung/4. Kammer30. Juli 2008Lohnnachzahlungen | Anspruch auf Lohnnachzahlungen wegen Diskriminierung im Sinn von Art. 3 GlG? Zuständigkeit des Verwaltungsgerichts, weil eine geschlechtsdiskriminierende Lohnbenachteiligung in Frage steht und weil die Beschwerdeführerin gestützt auf Art. 6 Abs. 1 EMRK einen Anspruch auf…
  20. VB.2008.002333. Abteilung/Einzelrichter29. Juli 2008Sozialhilfe | Sozialhilfe: Feriengeld für einen Sozialhilfeempfänger, der keiner Erwerbstätigkeit nachgeht, aber eine ehrenamtliche Tätigkeit für Behinderte ausübt Rechtsgrundlagen für die Ausrichtung von Sozialhilfeleistungen im Allgemeinen und für die Bezahlung eines Feriengeldes im Besonderen…
  21. VB.2008.002313. Abteilung/Einzelrichter29. Juli 2008Sozialhilfe | Sozialhilfe: bereits rechtskräftige Weisung und verfahrensleitende Anordnung Die Weisung an die Beschwerdeführerin, an einem Beschäftigungsprogramm teilzunehmen, wurde bereits in einem rechtskräftigen Beschluss der Sozialbehörde erteilt. Das hier angefochtene, als Mahnung bezeichnete…
  22. VB.2008.001331. Abteilung/1. Kammer16. Juli 2008Befugnis zur privaten Kontrolle | Verweigerung der Befugnis zur privaten Kontrolle. Beschleunigungsgebot. Kostenauflage für Vorinstanz. Die Verletzung des Beschleunigungsgebots durch die Vorinstanz führt aus Billigkeitsgründen zu einer teilweisen Auferlegung der Kosten an diese (E. 2)…
  23. VB.2008.001181. Abteilung/1. Kammer16. Juli 2008Baubewilligung | Plakatwerbestellen bei einer Arealüberbauung: Bewilligungspflicht, Einordnung und Naturschutz. Auf dem Baugrundstück wurde eine Arealüberbauung bewilligt. Als Ausgleich für die intensive Nutzung und den Wegfall eines Naturschutzobjekts wurde mit der baurechtlichen Bewilligung u.a…
  24. VB.2008.001151. Abteilung/1. Kammer16. Juli 2008Baubewilligung | Neubau Ausstellungs- und Gewerbezentrum in Volketswil: Parkplatzbewirtschaftung. Die formelle Beschwer ist nicht nur dann zu verneinen, wenn der Beschwerdeführer als Rekurrent mit seinen Anträgen durchgedrungen ist, sondern ebenso, wenn er als Rekursgegner die Rekursanträge…
  25. VB.2008.001111. Abteilung/1. Kammer16. Juli 2008Submission | Vergabe von Grüngut- und Kehrrichtabfuhr. Verfahrensmängel. Massgebendes Kriterium beim Fehlen von Zuschlagskriterien. Beschränkung der Laufzeit für Dauerauftrag. Weniger schwer wiegende Verfahrensmängel führen auch im Vergaberecht nur dann zur Aufhebung des Entscheids, wenn der…
  26. VB.2008.001031. Abteilung/1. Kammer16. Juli 2008Baubewilligung | Neubau von zwei Mehrfamilienhäusern in einer Kernzone in Neerach: Einordnung. Vorsorgliche Emissionsbegrenzung. Wenn eine Kernzonenbestimmung vorsieht, dass Neubauten möglichst weit gehend die traditionelle Umgebungsgestaltung übernehmen sollen, wird dadurch zum Ausdruck gebracht…
  27. VB.2008.000231. Abteilung/1. Kammer16. Juli 2008Submission | Generalplaner-Leistungen für Erneuerung eines Spitals: Vorbefassung der Mitbeteiligten. Referenzbewertung. Ein Wissensvorsprung, der nicht dem Submissionsverfahren, sondern der bisherigen Tätigkeit des Submittenten entspringt, ist unter dem Titel der Vorbefassung nicht zu beanstanden…
  28. VB.2008.002323. Abteilung/Einzelrichter11. Juli 2008Sozialhilfe | Sozialhilfe: Nichteintreten auf Beschwerde gegen Rückweisungsentscheid (Der Bezirksrat hiess den Rekurs des Beschwerdefühers teilweise gut und wies die Sache zur genügenden Feststellung des Sachverhalts und zur neuen Entscheidung an die Sozialbehörde zurück.) Rückweisungsentscheide…
  29. VK.2006.000073. Abteilung/3. Kammer10. Juli 2008Streitigkeit aus öffentlich-rechtlichem Vertrag | Schadenersatzforderung wegen vorzeitiger Kündigung eines Vertrages über die Kehrichtabfuhr. Ein Vetrag ist öffentlichrechtlicher Natur, wenn er unmittelbar die Erfüllung einer öffentlicher Aufgabe betrifft (E. 1.1). Bei der Frage, ob es sich um…
  30. VB.2008.002263. Abteilung/3. Kammer10. Juli 2008Zulassung zu Marktveranstaltung | Bewilligung für Teilnahme am Frühlingsmarkt. Streitgegenstand ist vorliegend lediglich die Nichtzulassung des Beschwerdeführers zum Frühlingsmarkt 2008 (E. 1.2). Aus zeitlichen Gründen entfaltet der Beschwerdeentscheid keine direkten Wirkungen mehr. Da sich der…
  31. VB.2008.001693. Abteilung/3. Kammer10. Juli 2008Wasserversorgung | Wasserversorgung: Verpflichtung zum Anschluss an die kommunale Wasserversorgung Adressatin der Anschlussverpflichtung der Baudirektion war die private Wasserkorporation, die jedoch nur als einfache Gesellschaft konstituiert ist. Parteifähig und zum Rekurs legitimiert waren die…
  32. VB.2008.001233. Abteilung/3. Kammer10. Juli 2008Nutzungsplanung | Begründungsanforderungen an Gemeindeversammlungsbeschluss über Nutzungsplan (Die Gemeindeversammlung lehnte einen Antrag des Gemeinderats ab, die Baubegrenzungslinie auf zwei Grundstücken zurückzuversetzen. Der dagegen erhobene Rekurs wurde abgewiesen. Die Beschwerdeführenden…
  33. VB.2008.000513. Abteilung/3. Kammer10. Juli 2008Baubewilligung | Umbau und Erweiterung eines Restaurants in Herrliberg: Nachbarlegitimation bei befürchteten Immissionen. Darlegung der legitimationsbegründenden Sachumstände. Der Anfechtende hat die legitimationsbegründenden Sachumstände soweit darzutun, dass die Rechtsmittelinstanzen nicht…
  34. VB.2008.002404. Abteilung/4. Kammer9. Juli 2008Gebäudeversicherung/Subventionsgesuch | Subventionsgesuch betreffend Brandschutzmassnahmen; Unzuständigkeit [Die Gebäudeversicherung lehnte ein Gesuch um Subventionen für die Vornahme brandschutztechnischer Verbesserungen an Gebäuden ab und nannte die Baurekurskommission (BRK) als…
  35. VB.2008.001164. Abteilung/4. Kammer9. Juli 2008Sanierungsmassnahmen | Anfechtung einer Verfügung, mit welcher Kontrollmassnahmen betreffend baulichen Zustand und Nutzungsinhalt von Hofdüngeranlagen sowie die Pflicht zur Einreichung eines Kanalisationsanschlussprojekts angeordnet wurden. Eine allfällige Verletzung des rechtlichen Gehörs durch…
  36. VB.2008.000554. Abteilung/4. Kammer9. Juli 2008Niederlassungs- / Aufenthaltsbewilligung | Berücksichtigung ausländischer Strafurteile bei der fremdenpolizeilichen Interessenabwägung (Art. 8 Abs. 2 EMRK) [Der Beschwerdeführer (Kurde) wurde 1995 in der Schweiz als Flüchtling anerkannt und verfügte seit 2000 über die Niederlassungsbewilligung…
  37. VB.2007.004704. Abteilung/4. Kammer9. Juli 2008Aufforderung zur Sanierung des Laufhofs und der Abwasserverhältnisse | Die angeordnete Sanierung eines unbefestigten Laufhofs erweist sich als rechtmässig (Gewässerschutz) Zuständigkeit; Nichteintreten auf aufsichtsrechtliche Anzeige (E. 1). Zu den gesetzlichen Grundlagen gemäss…
  38. PB.2007.000344. Abteilung/4. Kammer9. Juli 2008Überleitung in das neue Personalrecht | Eine Leiterin einer Fachweiterbildung in einem Spital der Stadt Zürich wurde im Oktober 2003 ins neue Personalrecht übergeleitet. Ihren dagegen erhobenen Rekurs hiess die Vorinstanz teilweise gut: Antragsgemäss wurde sie in Funktionsstufe 11 (statt 10)…
  39. VB.2008.002343. Abteilung/Einzelrichter4. Juli 2008Sozialhilfe | Sozialhilfe: Überweisung durch Regierungsrat; aufsichtsrechtliche Anordnungen durch den Bezirksrat; dagegen erhobene Beschwerde der Gemeinde. Anordnungen mit Verfügungscharakter unterliegen unabhängig davon, ob der Bezirksrat als Rekursbehörde nach §§ 19 ff. VRG oder gestützt auf § 8…
  40. VB.2008.001073. Abteilung/Einzelrichter2. Juli 2008Sozialhilfe | Sozialhilfe: Aufforderung zum Wohnungswechsel, Weisungen betreffend vertrauensärztliche Untersuchung und Arbeitsantritt Die Anforderungen an Anträge und Begründung der Beschwerdeschrift sind nur knapp erfüllt (E. 1.2). Rechtsgrundlagen der wirtschaftlichen Hilfe im Allgemeinen sowie…
  41. VB.2008.000521. Abteilung/1. Kammer2. Juli 2008Baubewilligung | Neubau eines Mehrfamilienhauses in einer Kernzone in Küsnacht: Einordnung. Dass Neubauten heute allgemein über mehr Fensterflächen verfügen als früher, stellt keine sachlich vertretbare Begründung für eine Einordnung in die herkömmliche und charakteristische Bausubstanz dar. Die…
  42. VB.2008.000011. Abteilung/1. Kammer2. Juli 2008Baubewilligung (Umbau alte Börse) | Spielcasino in der Innenstadt von Zürich (Umnutzung "Alte Börse"): Nachbarlegitimation bei befürchteten Immissionen. Bundes- und verwaltungsgerichtliche Praxis zur Nachbarlegitimation bei befürchteten Immissionen. Als Richtwert für die Rekurs- bzw…
  43. VB.2007.004601. Abteilung/1. Kammer2. Juli 2008Baubewilligung | Aufstockung eines Wohnhauses in Meilen. Ermittlung des gewachsenen Terrains. Überschreitung der Gebäudehöhe. Zentraler Streitpunkt ist die Frage, welche Terrainkote dem Bauvorhaben bei der Bestimmung der maximal zulässigen Gebäudehöhe (und Baumasse) zugrunde zu legen sei. Es…
  44. SR.2007.000122. Abteilung/2. Kammer2. Juli 2008Nachsteuer 1993-1998 (Staats- und Gemeindesteuer) | Die Tatsache (Steuerpflicht des Rekurrenten im Kt. Zürich) stellt eine neue Tatsache dar, weshalb das kantonale Steueramt zu Recht ein Nachsteuerverfahren eingeleitet hat. Das kantonale Steueramt war trotz der Hinweise nicht verpflichtet, weitere…
  45. SB.2007.001002. Abteilung/2. Kammer2. Juli 2008Grundstückgewinnsteuer | Eine Gesamtveräusserung liegt vor, wenn der Veräusserer mehrere, zu verschiedenen Zeiten erworbene Grundstücke oder Anteile daran zusammen an denselben Erwerber veröussert. Die grundsteuerliche Behandlung als einzige Handänderung setzt voraus, dass käuferseitig bei allen…
  46. VB.2008.002063. Abteilung/Einzelrichter1. Juli 2008Sozialhilfe | Sozialhilfe: Einstellung der wirtschaftlichen Hilfe mangels Teilnahme an Arbeitsprogramm Rechtsgrundlagen der wirtschaftlichen Hilfe und deren Einstellung (E. 2). Dem Beschwerdeführer wurde vorgängig mehrfach schriftlich angedroht, dass die Nichtbefolgung der Auflage, an einem…
  47. VB.2008.001254. Abteilung/4. Kammer25. Juni 2008Ausschluss vom Studium an der PHZH | Rechtmässigkeit des Ausschlusses vom Studium an der Pädagogischen Hochschule? Zuständigkeit (E. 1). Kognition bei der Überprüfung von Examensleistungen: Das Verwaltungsgericht prüft die Bewertung von Leistungen mit eingeschränkter Kognition (E. 2.2). Sofern die…
  48. VB.2007.005644. Abteilung/4. Kammer25. Juni 2008Nichtbestehen des ersten Teils der Lizenziatsprüfung und Ausschluss von weiteren Prüfungen | Keine Diskriminierung von Behinderten Gemäss Behindertengleichstellungsgesetz liegt eine Benachteiligung bei der Inanspruchnahme von Aus- und Weiterbildung unter anderem dann vor, wenn die Dauer und…
  49. SB.2008.000332. Abteilung/2. Kammer25. Juni 2008Direkte Bundessteuer 2005 | Mit der als Allgemeinverfügung zu würdigenden öffentlichen Bekanntmachung im kantonalen Amtsblatt, in der die Pflichtige i.S.v. Art. 124 DBG zur Einreichung der Steuererklärung aufgefordert worden war, wurde das Einschätzungsverfahren eingeleitet. Mit Ablauf der…
  50. SB.2008.000212. Abteilung/2. Kammer25. Juni 2008Staats- und Gemeindesteuern 2005 | Mit der als Allgemeinverfügung zu würdigenden öffentlichen Bekanntmachung im kantonalen Amtsblatt, in der die Pflichtige i.S.v. § 133 StG zur Einreichung der Steuererklärung aufgefordert worden war, wurde das Einschätzungsverfahren eingeleitet. Mit Ablauf der…

Quelle: Verwaltungsgericht ZH · über entscheidsuche.ch. Massgebend ist die Veröffentlichung des Gerichts.