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Verwaltungsgericht ZH

284 Entscheide aus 2005 · Seite 2 von 6

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  1. PB.2005.000294. Abteilung/4. Kammer26. Oktober 2005Auflösung des Anstellungsverhältnisses | Der Beschwerdeführer wurde nach langdauernder Krankheit und vertrauensärztlich festgestellter 100%iger Invalidität entlassen, ohne dass ihn die Universität Zürich zuvor dazu angehört hat. Nach § 31 Personalgesetz sind Angestellte anzuhören, bevor eine sie…
  2. VB.2005.003263. Abteilung/Einzelrichter24. Oktober 2005Gebühren infolge Fahrens ohne gültigen Fahrausweis | Zuschlagstaxe infolge Fahrens ohne gültigen Fahrausweis Die Auferlegung einer Zuschlagstaxe knüpft allein an das Fehlen einer gültigen Fahrkarte an. Die Umstände und Motive, die zur Fahrt ohne gültigen Fahrausweis führen, haben für die…
  3. VB.2005.002653. Abteilung/Einzelrichter20. Oktober 2005Sozialhilfe | Streichung des Grundbedarfs II wegen selbstverschuldeter Arbeitslosigkeit. Bei bloss kurzfristiger wirtschaftlicher Unterstützung ist bei Verweigerung des Grundbedarfs II der verfassungsrechtliche Anspruch auf Existenzsicherung nicht verletzt (E. 4.2-4.4). Es ist grundsätzlich nicht…
  4. VB.2005.002043. Abteilung/Einzelrichter20. Oktober 2005Ausnahmebewilligungen nach Art. 22, 24-24d u. 37a RPG | Gegenstandslosigkeit der Beschwerde; Kosten- und Entschädigungsfolgen. Nachdem die Baudirektion in Wiedererwägung ihrer anfänglichen Bewilligungsverweigerung dem Baugesuch des Beschwerdeführers entsprochen hat, ist die vorliegende Beschwerde…
  5. VB.2005.002851. Abteilung/1. Kammer19. Oktober 2005Baubewilligung und weitere Bewilligungen | Abbruch einer Scheune und Neubau eines Wohnhauses Soweit sich die Beschwerdeführenden auf Normen berufen, denen auch nachbarschützende Funktion zukommt, wie insbesondere den Abstandsvorschriften, ist die Entfernung ihrer Liegenschaften zum Baugrundstück…
  6. VB.2005.001551. Abteilung/1. Kammer19. Oktober 2005Submission | Submissionsverfahren für das Abschleppen von falsch parkierten Fahrzeugen und Pannen- und Unfallfahrzeugen Soweit die Submission das Abschleppen von falsch parkierten Fahrzeugen im Auftrag der Stadtpolizei betrifft, liegt unstreitig eine öffentliche Beschaffung vor. Auch…
  7. VB.2005.001181. Abteilung/1. Kammer19. Oktober 2005Baubewilligung | Legitimation zur Rüge unzulässiger Abgrabungen Anders als im Zeitpunkt der Rekurserhebung steht heute fest, dass auch ein für die Nachbarinnen günstiger Ausgang des Beschwerdeverfahrens ihnen keinen praktischen Vorteil zu verschaffen vermag; die Abweisung der Beschwerde würde…
  8. VB.2004.005311. Abteilung/1. Kammer19. Oktober 2005Submission | Vergabe eines Dienstleistungsauftrages (Gesamterneuerung einer Wohnsiedlung) Um die notwendige Transparenz im Vergabeverfahren zu gewährleisten, müssen in den Ausschreibungsunterlagen die Zuschlagskriterien mit deren Rangordnung oder Gewichtung bekannt gegeben werden. Die Bekanntgabe…
  9. VB.2004.002521. Abteilung/1. Kammer19. Oktober 2005Baubewilligung | Aufstockung und Umnutzung einer vorschriftswidrigen Baute. Es ist nicht rechtsverletzend, wenn die Vorinstanz davon ausgegangen ist, dass gegenüber der Stichstrasse und dem Kehrplatz, an welche die streitbetroffene Baute angrenzt, grundsätzlich ein Abstand von 6 m einzuhalten ist…
  10. VB.2005.002443. Abteilung/3. Kammer18. Oktober 2005Baubewilligung | Baubewilligung für Projektänderung (Liegenschaft in der Erholungszone) Die Legitimation der Beschwerde führenden Nachbarn ist sowohl für das Beschwerde- als auch für das Rekursverfahren zu bejahen (E. 1). Die konkreten baulichen Massnahmen im zweiten Baugesuch (E. 3.2.2) sind…
  11. VB.2005.003374. Abteilung/4. Kammer5. Oktober 2005Schaden durch Blitzschlag | Nach sich auf die Gesetzesmaterialien stützender Doktrin und verwaltungsgerichtlicher Praxis fehlt dem Kanton (Staat Zürich) und den unselbständigen öffentlichrechtlichen Anstalten des Kantons unter Vorbehalt spezialgesetzlicher Regelungen die Rechtsmittelbefugnis…
  12. VB.2005.002583. Abteilung/3. Kammer5. Oktober 2005Erschliessungsplan | Anfechtung der in einem Erschliessungsplan umschriebenen Kosten und Kostenteiler: Erschliessungsplan im Allgemeinen. Die Festlegung der Kosten im Erschliessungsplan (Bericht) hat primär eine kreditrechtliche, den Gemeindehaushalt betreffende Funktion. Damit wird noch kein…
  13. VB.2005.002563. Abteilung/3. Kammer5. Oktober 2005Heilanpreisung | Frage der Zulässigkeit der Bezeichnung einer Produktelinie mit "Clinique water therapy"; Heilanpreisung. Die Produktelinie "Clinique water therapy" umfasst Fuss-, Hand- und Körpercremes, Waschgel sowie Körperspray. Diese Produkte sind Gebrauchsgegenstände und gehören zu den…
  14. VB.2005.001913. Abteilung/3. Kammer5. Oktober 2005Gestaltungsplan/Quartierplan | Festsetzung Quartierplan Oberdorf, Wernetshausen-Hinwil. Der Rekurs des Beschwerdeführers richtete sich nur gegen die Festsetzung des Quartierplans, nicht auch gegen den Gestaltungsplan. Demgemäss hätte die BRK mangels einer gültigen Rechtsmittelerklärung kein…
  15. VB.2005.002951. Abteilung/1. Kammer28. September 2005Baubewilligung | Aufstockung eines Mehrfamilienhauses in Meilen. Überschreitung der Gebäudehöhe. Die Bestimmung von § 5 ABauV ist auf unüberbaute Parzellen zugeschnitten. Unter "Baugesuch" im Sinn von § 5 Abs. 1 ABauV ist somit das "Stammbaugesuch" zu verstehen. Bei Änderung oder Erweiterung einer…
  16. VB.2005.003123. Abteilung/Einzelrichter27. September 2005Sozialhilfe | Sozialhilfe (Leistungskürzungen wegen Nichtbefolgung von Weisungen [Arbeitsbemühungen, Anmeldung für ein Beschäftigungsprojekt]) Rechtsgrundlagen betreffend Weisungen im Zusammenhang mit der Ausrichtung von Sozialhilfeleistungen und betreffend Leistungskürzungen (E. 2). Der…
  17. VB.2005.002361. Abteilung/1. Kammer21. September 2005Baubewilligung und Befehl | Lichtkuppeln auf Dach eines Mehrfamilienhauses Der örtlichen Baubehörde ging es bei der gestalterischen Würdigung darum, die aufgrund der zahlreichen, überdimensionierten und disharmonisch platzierten Aufbauten zerklüftet und unaufgeräumt wirkenden Dachfläche zu…
  18. VB.2005.002271. Abteilung/1. Kammer21. September 2005Submission | Submission von Baumeisterarbeiten für Trafostation: Umstrittene Bewertung der Angebotspreise sowie der Schlüsselpersonen mit den Unterkriterien "Referenzen", "Erfahrung" und "Ausbildung". Die Bewertung der Angebotspreise durch die Beschwerdegegnerin gewährleistet nicht, dass der Preis…
  19. VB.2005.001611. Abteilung/1. Kammer21. September 2005bau- und strassenpolizeiliche Bewilligung | Ausfahrt eines Mehrfamilienhaus. Die Beschwerdelegitimation des Nachbarn ist zu bejahen. Die gerügten Mängel der Ausfahrt sind geeignet, die ganze Baubewilligung in Frage zu stellen, da sich gemäss § 236 Abs. 1 und § 237 Abs. 1 PBG die genügende…
  20. VB.2005.000621. Abteilung/1. Kammer21. September 2005Führerausweisentzug | Vorsorglicher Führerausweisentzug. Zustellung von behördlichen Anordnungen im Ausland. Aufforderung zur Bezeichnung eines Zustellungsdomizils oder eines Vertreters in der Schweiz. Kautionserlass und Gewährung der unentgeltlichen Prozessführung (E. 2). Zur Frage der…
  21. VB.2004.005491. Abteilung/1. Kammer21. September 2005Baubewilligung | Mobilfunk-Antennenanlage in Kernzone. Immissionen und Einordnung. Dachterrassen gelten nicht als Orte mit empfindlicher Nutzung. Wenn der Verordnungsgeber eine Lösung gewählt hat, bei welcher grundsätzlich nur Räume in Gebäuden den erhöhten Schutz der Anlagegrenzwerte geniessen…
  22. SB.2005.000332. Abteilung/2. Kammer21. September 2005Grundstückgewinnsteuer | Unterschriftendelegation Anspruch auf mündliche Anhörung So lange die gesetzlich vorgesehenen Behörden (Gemeinderat oder eine von ihm gewählte, unter dem Vorsitz eines seiner Mitglieder amtende Kommission) Einschätzungs- und Einspracheentscheid selber gefällt und gehörig…
  23. SB.2005.000262. Abteilung/2. Kammer21. September 2005Einschätzungen 2001 und 2002 | Buchführungspflichtige Steuerpflichtige haben ihren Bargeldverkehr in einem Kassabuch festzuhalten. Werden Vorjournale oder Vorbücher, z.B. Registrierkassenstreifen, verwendet, sind die Aufzeichnungen in solchen Hilfsbüchern zeitnah in das Kassabuch zu übertragen…
  24. VB.2005.003193. Abteilung/3. Kammer15. September 2005Bestattungswesen | Beseitigung einen Grabsteins, der den kommunalen Friedhof- und Bestattungsvorschriften nicht entspricht: Zuständigkeit des Verwaltungsgerichts (E.1.1). Der Bezirksrat hat die Rekurslegitimation der Beschwerdeführerin zu Recht bejaht (E.1.2). Friedhofsvorschriften dürfen auch…
  25. VB.2005.002733. Abteilung/3. Kammer15. September 2005Kanalisationsanschlussgebühren | Kanalisationsanschlussgebühren: Umstritten ist, ob diese zu entrichten sind. Zuständigkeit des Verwaltungsgerichts (E.1.1). Gemäss komunalen Recht entfällt bei teilweise überbauten Grundstücken, die bereits eine Anschlussgebühr entrichtet haben, die Gebührenpflicht…
  26. VB.2005.002693. Abteilung/3. Kammer15. September 2005Sozialhilfe | Überweisung der Nachzahlungen der AHV-Rente durch Ausgleichskasse direkt an die Sozialhilfebehörde. Zuständigkeit des Verwaltungsgerichts (E.1). Gestützt auf § 19 Abs. 2 SHG und § 27 Abs. 1 lit. a SHG besteht im Kanton Zürich eine hinreichende geseztliche Grundlage für die Anweisung…
  27. VB.2005.002193. Abteilung/3. Kammer15. September 2005Sozialhilfe | Pfandrechtliche Sicherstellung der Rückerstattung von Fürsorgeleistungen, da die Hilfeempfängerin über Grundeigentum verfügt. Sie weigert sich, eine Rückerstattungsverpflichtung zu unterzeichnen. Die Fürsorgebehörde hat vorliegend keine konkrete Rückerstattung geleisteter…
  28. VB.2005.000303. Abteilung/3. Kammer15. September 2005Quartierplan | Amtlicher Quartierplan "Durst", Meilen; Projektierung eines teilweise in die Landwirtschaftszone hineinragenden Kehrplatzes im Kreuzungsbereich Raingässli/Durststrasse. Es besteht kein quartierplanrechtlicher Grundsatz, wonach Quartierstrassen durchgehend angelegt werden müssen. Die…
  29. VB.2005.000293. Abteilung/3. Kammer15. September 2005Quartierplan | Amtlicher Quartierplan "Durst", Meilen; Baulinien. Im Quartierplangebiet soll die neue Quartierstrasse U6 erstellt werden. Der Abstand der Baulinie zur Strasse U 6 beträgt bergseits 6 m und seeseits 3,5 m (E. 2.1). Das gesamte Quartierplangebiet befindet sich vorliegend an einem…
  30. PB.2005.000324. Abteilung/4. Kammer12. September 2005Kündigung des Dienstverhältnisses | Weder die Kündigung noch deren Begründung durch die Beschwerdegegnerin (Gemeinde) enthielten eine Rechtsmittelbelehrung. Ein halbes Jahr nach Beendigung des Arbeitsverhältnisses erhob der Beschwerdeführer (Gekündigter) Klage beim Verwaltungsgericht, welche…
  31. VB.2005.003203. Abteilung/3. Kammer7. September 2005Ausnahmebewilligung nach Art. 24 RPG/vorsorgliche Massnahmen | Vorsorgliche Massnahme für die Dauer des Rekursverfahrens vor Regierungsrat (Betrieb eines Hundevermittlungsheims; Beschränkung auf 15 Hunde) Zwischenentscheide sind mit Beschwerde weiterziehbar, wenn sie für den Betroffenen einen…
  32. VB.2005.001441. Abteilung/1. Kammer7. September 2005Baubewilligung | Neubau eines Mehrfamilienhauses mit Unterniveaugarage Akzessorische Überprüfung des Waldgrenzenplans: Die Waldgrenze wie auch der im selben Waldgrenzenplan festgelegte Waldabstand regeln individuell bestimmte Sachverhalte, die sich einer akzessorischen Überprüfung grundsätzlich…
  33. SB.2005.000282. Abteilung/2. Kammer31. August 2005Einschätzung 2002 | Selbst wenn der im StG vorgesehene Abzug für Zuwendungen und Beiträge an im Kantonsrat vertretene politische Parteien das StHG verletzen würde, wäre es ausgeschlossen, allen Steuerpflichtigen unabhängig von tatsächlich gezahlten Beiträgen gestützt auf das Rechtsgleichheitsgebot…
  34. SB.2005.000062. Abteilung/2. Kammer31. August 2005Einschätzung 2001 | Unzulässigkeit von Rückstellungen bei Abrechnung nach der Ist-Methode Wird - wie hier - zulässigerweise nach der Ist-Methode abgerechnet, so wird - mit Ausnahme freiwilliger Vorauszahlungen des Pflichtigen - ausschliesslich auf die tatsächlichen Zu- und Abflüsse abgestellt und…
  35. SB.2004.000622. Abteilung/2. Kammer31. August 2005Einschätzung 2001 (1.1.-31.5.)/Direkte Bundessteuer | Berufliche Vorsorge/zeitliche Nähe von Einkauf und Kapitalbezug Der Pflichtige hat im Mai 2001 Einkäufe in die Personalvorsorgestiftung seiner Arbeitgeberin in Höhe von insgesamt rund Fr. 500'000.- getätigt. Per Ende Mai 2001 beendete er sein…
  36. VB.2005.002763. Abteilung/3. Kammer25. August 2005Anwaltsregister | Löschung eines Anwalts aus dem Anwaltsregister: Zuständigkeit des Verwaltungsgerichts (E.1). Das Gesuch betreffend Ansetzung einer Nachfrist ist abzuweisen (E.2). Die Frage, ob sich der Schwerpunkt der beruflichen Tätigkeit des beschwerdeführenden Anwalts im Kanton Zürich…
  37. VB.2005.002573. Abteilung/3. Kammer25. August 2005Bewilligung zur selbständigen Berufsausübung als Psychotherapeutin | Bewilligung zur selbstständigen Berufsausübung als Psychotherapeutin: Zuständigkeit des Verwaltungsgerichts (E.1). Die Beschwerdeführerin anerkennt, dass sie keine unselbstständige Tätigkeit im Sinn von § 22 Abs. 1 lit.c…
  38. VB.2005.002553. Abteilung/3. Kammer25. August 2005Akteneinsicht | Akteneinsichtsrecht vor der öffentlichen Planauflage: Zuständigkeit des Verwaltungsgerichts (E.1.1). Gesetzliche Grundlagen des Akteineinsichtsrechts (E.2.1). Gesetzliche Grundlagen der Gehörsgewährung im Allgemeinen und des Akteneinsichtsrechts im Besonderen in Planungsverfahren…
  39. VB.2005.002523. Abteilung/3. Kammer25. August 2005Zuweisung von Asylsuchenden | Entbindung von der Verpflichtung fünf Asylsuchende in der Gemeinde aufzunehmen: Zuständigkeit des Verwaltungsgerichts (E.1). Das Bundesamt oder die kantonalen Behörden können Asylsuchenden einen Aufenthaltsort zuweisen (E.2.1). Kantonale gesetzliche Grundlagen, welche…
  40. VB.2005.001243. Abteilung/3. Kammer25. August 2005Gestaltungsplan | privater Gestaltungsplan (für Erweiterung eines Heims für geistig Behinderte; kantonale Landwirtschaftszone, Landschafts-Förderungsgebiet) Kognition der Baurekurskommission und des Verwaltungsgerichts (E. 1.2). Projektbezogene (Sonder-)Nutzungsplanungen ausserhalb der Bauzonen…
  41. VB.2005.001602. Abteilung/2. Kammer24. August 2005Ausweisung | Der über eine Niederlassungsbewilligung verfügende Beschwerdeführer mit Jahrgang 1958 befindet sich seit 1989 ununterbrochen in der Schweiz und hat eine Verurteilung zu sechseinhalb Jahren Zuchthaus wegen Betäubungsmittelhandel erwirkt. Sein Verschulden ist als schwer zu bezeichnen…
  42. SR.2005.000082. Abteilung/Einzelrichter24. August 2005Nachsteuern 2000 | Verbindliche Auskunft/Verletzung der Untersuchungspflicht Das Steueramt auferlegte dem Rekurrenten eine Nachsteuer, weil dieser den Gewinnvortrag, den er sich von der erworbenen XY GmbH an den Kaufpreis habe anrechnen lassen, zu Unrecht nicht als Einkommen deklariert habe. Nach…
  43. SR.2005.000062. Abteilung/Einzelrichter24. August 2005Nachsteuern 2002 und 2003 (Staats- und Gemeindesteuern) | Die vom kantonalen Steueramt erlassene Nachsteuerverfügung sowie der Einspracheentscheid sind nicht gehörig begründet, so dass der Entscheid nicht nachvollziehbar und schlüssig ist, sondern Fragen offen lässt und Widersprüche enthält…
  44. SB.2005.000432. Abteilung/Einzelrichter24. August 2005Einschätzung 2003 | Die Auflage der Einsprachekosten an den Steuerpflichtigen erfolgte zu Unrecht. Eine allfällige, vorliegend nicht weiter zu prüfende schuldhafte Verfahrenspflichtverletzung des Pflichtigen war nicht alleinige Ursache für das nachfolgende Einspracheverfahren, dieses wurde auch…
  45. SB.2005.000272. Abteilung/2. Kammer24. August 2005Einschätzung 1995 - 1999 | Verrechnung von Verlusten aus Devisenhandel Die Steuerrekurskommission hat für die Beurteilung der in der streitbetroffenen Periode angefallenen Verluste einzig die jeweiligen gesamten Jahresergebnisse in ihre Beurteilung einbezogen und daraus geschlossen, die…
  46. SB.2004.000772. Abteilung/2. Kammer24. August 2005Einschätzung 2001 (direkte Bundessteuer) | Besteuerung von Wandelanleihen Bei Wandelanleihen, bei denen der Obligations- und der Optionsteil untrennbar miteinander verbunden sind, entspricht die vom Kreisschreiben Nr. 4 der EStV vom 12. April 1999 vorgesehene Aufspaltung des aus einem…
  47. RG.2004.000014. Abteilung/4. Kammer24. August 2005Staats- und Gemeindesteuern 1998 (Revision des Entscheid SB.2003.00023 vom 10. September 2003) | Die Gesuchstellenden verlangen die Revision von VGr, 10. September 2003, SB.2003.00023: Dieses Urteil der 2. Kammer bestätigt die Steuerbarkeit von ausbezahlten "Gewinnanteilen" aus einem…
  48. PB.2005.000044. Abteilung/4. Kammer24. August 2005Lohnnachzahlung | Seit dem Schuljahr 2001/2002 erteilen vollbeschäftigte Lehrpersonen an Regelklassen der Oberstufe 28 Wochenlektionen. Zuvor betrug die Pflichtstundenzahl für Lehrkräfte an der Sekundarschule 28 Stunden und für die Lehrkräfte der 1. und 2. Klasse der Real- und Oberschule 29…
  49. VB.2005.002673. Abteilung/Einzelrichter22. August 2005Sozialhilfe | Rückerstattungsforderung (Fr. 16'000.-) des Beschwerdegegners gegenüber der Sozialbehörde wurde vom Bezirksrat gutgeheissen; Beschwerdeerhebung durch die Sozialbehörde: Zuständigkeit der Einzelrichterin (E.1). Gesetzliche Grundlagen der Verwandtenunterstützung. Der Vormund vertritt…
  50. VB.2005.003211. Abteilung/1. Kammer19. August 2005Baubewilligung | Wiederaufnahme von VB.2004.00120 nach Gutheissung einer staatsrechtlichen Beschwerde durch das Bundesgericht. Schattenwurf durch Wohnüberbauung. Die allein noch verbleibende Frage, ob das geplante Bauvorhaben zu einer übermässigen Beschattung führt und damit gegen die Vorschriften…

Quelle: Verwaltungsgericht ZH · über entscheidsuche.ch. Massgebend ist die Veröffentlichung des Gerichts.