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Verwaltungsgericht ZH

284 Entscheide aus 2005 · Seite 4 von 6

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  1. VB.2005.000864. Abteilung/4. Kammer8. Juni 2005Niederlassungs- und Aufenthaltsbewilligung | Die Beschwerdeführerin, Staatsangehörige der Türkei, erhielt im April 2002 im Rahmen des Familiennachzugs als Kind eines Schweizer Bürgers eine Niederlassungsbewilligung. Dabei gab ihr Vater gegenüber der Fremdenpolizeibehörde gutgläubig an, dass die…
  2. VB.2005.000164. Abteilung/4. Kammer8. Juni 2005Aufenthaltsbewilligung (Familiennachzug) | Familiennachzug: Anwendbarkeit des Freizügigkeitsabkommens auf grenzüberschreitende Sachverhalte Der libanesische Beschwerdeführer lebt zurzeit in Italien und möchte zu seiner in der Schweiz lebenden Schweizer Ehefrau ziehen. Auf das…
  3. SB.2005.000232. Abteilung/Einzelrichter8. Juni 2005Einschätzung 2001 (Parteientschädigung) | Zusprechnung einer Parteientschädigung im Rekursverfahren Das Gesetz (§ 152 StG in Verbindung mit § 17 Abs. 2 VRG) verlangt die Zusprechung einer "angemessenen", nicht also einer "vollen" Entschädigung. Zu ersetzen ist somit nur der notwendige…
  4. VB.2004.005673. Abteilung/Einzelrichter6. Juni 2005Sozialhilfe | Sozialhilfe Auf die Beschwerde ist insoweit nicht einzutreten, als sie sich auf Themen bezieht, die nicht Gegenstand der erstinstanzlichen Verfügung waren bzw. die nicht bereits im Rekursverfahren vorgebracht wurden bzw. die aufsichtsrechtliche Aspekte betreffen (E. 1.2, 1.3, 3.1…
  5. VB.2005.002143. Abteilung/3. Kammer2. Juni 2005Strassenumbenennung | Unzulässigkeit der Beschwerde gegen aufsichtsrechtlichen Entscheid des Bezirksrats (Strassenumbenennung) Der im aufsichtsrechtlichen Verfahren ergangene abschlägige Entscheid des Bezirksrats kann nicht mit Beschwerde beim Verwaltungsgericht angefochten werden (E. 1). Weil…
  6. VB.2005.001483. Abteilung/3. Kammer2. Juni 2005Sozialhilfe | Sozialhilfe: Kürzung des Grundbedarfs II auf den Minimalbetrag als Massnahme des Sanierungsprogramms 04 Angesichts von zulässigen Gestaltungsbegehren ist auf verschiedene Feststellungsbegehren nicht einzutreten (E. 1.3). Rechtsgrundlagen für die Ausrichtung von Sozialhilfeleistungen…
  7. VB.2005.001373. Abteilung/3. Kammer2. Juni 2005Festsetzung Strassenprojekt | Verletzung des rechtlichen Gehörs; Verweigerung der Teilnahme am Augenschein. Die Parteien haben im Rekursverfahren ein Recht zur Mitwirkung an den Beweiserhebungen. Hält die Rekursinstanz einen Augenschein für notwendig, so ist den Parteien daher Gelegenheit zur…
  8. VB.2005.001263. Abteilung/3. Kammer2. Juni 2005Offenbarung des Berufsgeheimnisses | Entbindung vom Anwaltsgeheimnis (Der Klient hat die Entbindung seines Anwalts vom Anwaltsgeheimnis angefochten, um welche der Anwalt zur Durchsetzung seines Honoraranspruchs ersucht hat.) Nicht einzutreten ist auf einen bedingt formulierten Beschwerdeantrag (E…
  9. VB.2005.000693. Abteilung/3. Kammer2. Juni 2005Ausnahmebewilligung | Bewilligung für Umbau, Ersatzbau und Nutzungsänderung von Gehöft in Landwirtschaftszone; Beschwerdelegitimation der Nachbarn aufgrund von Verkehrsimmissionen. Ausgehend von durchschnittlich 4 täglichen Zu- und Wegfahrten pro Wohneinheit vom Gehöft, ist heute mit rund 12 durch…
  10. VB.2005.000453. Abteilung/3. Kammer2. Juni 2005Heilmittelabgabe | Heilmittelabgabe: Bewilligung zur Abgabe von Vitalstoffpräparaten durch Drogisten ohne höhere Fachprüfung und zum Betrieb von Vitaminshops Die streitige Bewilligung ist als eine solche zur Ausübung eines Berufs der Gesundheitspflege zu qualifizieren ("Vitalstofftherapeut")…
  11. VB.2005.001811. Abteilung/1. Kammer1. Juni 2005Baubewilligung und Befehl | Verweigerung der nachträglichen Baubewilligung für das Einrichten eines sexgewerblichen Massagesalons anstelle von Büros. Befehl zur Wiederherstellung des rechtmässigen Zustands. Entscheid auf dem Zirkulationsweg und mit summarischer Begründung wegen offensichtlicher…
  12. VB.2005.000221. Abteilung/1. Kammer1. Juni 2005Baubewilligung | Baubewilligung für einen Abstellplatz: Verkehrssicherheit der Ausfahrt, zivilrechtliche Berechtigung. Grundsätzlich hat die vom Abstellplatz auf die Staatsstrasse führende Ausfahrt den Anforderungen gemäss Anhang zur Verkehrssicherheitsverordnung zu genügen. Die Baudirektion…
  13. VB.2005.000191. Abteilung/1. Kammer1. Juni 2005Führerausweisentzug / unentgeltliche Rechtspflege | Unentgeltliche Rechtspflege im Rekurs- und Beschwerdeverfahren Die unentgeltliche Rechtspflege ist von der Vorinstanz wegen offensichtlicher Aussichtslosigkeit verweigert worden (E. 4). Aus der Tatsache, dass sich die Vorinstanz nach Eingang des…
  14. VB.2005.000171. Abteilung/1. Kammer1. Juni 2005Baubewilligung | Aufhebung der Baubewilligungen für zwei Mehrfamilienhäuser wegen Ausnützungsüberschreitung bzw. Grenzabstandsverletzung. Die Abtrennung von einem Teil einer im öffentlichen Eigentum stehenden Wegparzelle zu Gunsten privater Baugrundstücke setzt eine vorherige Entwidmung nach…
  15. VB.2004.005431. Abteilung/1. Kammer1. Juni 2005Baubewilligung | Gestaltung eines Mehrfamilienhaus-Neubaus in einer Kernzone. Prozessuale Anträge: Augenschein (1.1) und zweiter Schriftenwechsel (1.2). Die Rügen betreffend ungenügende bzw. unrichtige Feststellung des Sachverhalts (E. 2.1) und ungenügende Begründung des Entscheids (E. 2.2) durch…
  16. VB.2004.003201. Abteilung/1. Kammer1. Juni 2005Immissionen (Kirchenglockengeläut) | Verschiebung des Frühgeläuts, Verzicht auf Zeitverkündung durch Kirchenglocken in der Nacht. Die im Auftrag des Gemeinderats durchgeführten Lärmmessungen ergaben in der Nähe der Schallquelle Werte zwischen 61 und 82 dB(A). Diese geben genügend Anhaltspunkte…
  17. VB.2005.001132. Abteilung/2. Kammer25. Mai 2005Aufenthaltsbewilligung | Art. 8 EMRK/Vorläufige Aufnahme Der Beschwerdeführer bestreitet die ihm vorgeworfene rechtsmissbräuchliche Berufung auf seine inzwischen geschiedene Ehe mit einer CH-Bürgerin nicht, sondern macht stattdessen einen Anspruch auf Verlängerung seiner Aufenthaltsbewilligung…
  18. VB.2004.005444. Abteilung/4. Kammer25. Mai 2005Weiterleitung / Veröffentlichung von Karikaturen | Briefzensur bei Strafgefangenen: Weiterleitung von zur Publikation bestimmten Karikaturen Ein Gefangener adressierte an seine Familie und einen ehemaligen Mitgefangenen Karikaturen, mit denen er auf aus seiner Sicht bestehende Missstände in der…
  19. SB.2005.000212. Abteilung/2. Kammer25. Mai 2005Einschätzung 1997 und 1998 | Verfahrenssukzession der Erben Verhältnis zum Willensvollstrecker Akteneinsicht In die Rechte und Pflichten eines verstorbenen Steuerpflichtigen treten dessen Erben ein. Hat der Erblasser in seiner letztwilligen Verfügung einen Willensvollstrecker eingesetzt, so ist…
  20. SB.2005.000102. Abteilung/2. Kammer25. Mai 2005Grundstückgewinnsteuer | Ersatzbeschaffung landwirtschaftlicher Grundstücke Die gemäss § 161 Abs. 3 lit. h aStG noch erforderliche ertragsmässige Gleichheit der beiden Grundstücke ist harmonisierungsbedingt entfallen, indessen dürfte sich die Erweiterung, wonach nicht mehr eine gleiche…
  21. VB.2005.001531. Abteilung/1. Kammer18. Mai 2005Submission | Submission von Generalplanerleistung für eine Wohnüberbauung im selektiven Verfahren. Nichtzulassung zur Angebotsabgabe wegen eines Verstosses gegen die Teilnahmebedingungen. In den Ausschreibungsunterlagen war die Mehrfachbewerbung von Fachplanern zulässigerweise ausgeschlossen…
  22. VB.2005.001473. Abteilung/3. Kammer12. Mai 2005Tierschutz | Tierhaltung (Hunde): Beschlagnahmung wegen unrichtiger Tierhaltung und Tierhalteverbot wegen gesundheitlich bedingter Unfähigkeit, Tiere zu halten. Beschlagnahmung: Rechtsgrundlagen (E. 2.2). Der Zustand der Hunde war sehr mangelhaft (Verletzungen, Ungepflegtheit, Magerkeit), die…
  23. VB.2005.000793. Abteilung/Einzelrichter12. Mai 2005Gebühr | Gebühr für Aufwendungen des Kontrollorgans im Bereich des baulichen Zivilschutzes. Der Beschwerdeführer macht geltend, dass die Rechnungsstellung verspätet erfolgt sei, da sie nicht, wie in der Baubewilligung vorgesehen, "im Laufe des Verfahrens" gestellt worden sei. Eine Zahlung zum…
  24. VB.2005.000713. Abteilung/3. Kammer12. Mai 2005Verkehrsanordnung | Verkehrsanordnung an der Sempacherstrasse in Zürich (2. Rechtsgang nach Rückweisung zur ergänzenden Untersuchung, VB.2003.00333) Nicht einzutreten ist auf Begehren, mit denen der Streitgegenstand im Beschwerdeverfahren erweitert wird oder die aufsichtsrechtlichen Charakter…
  25. VB.2005.000673. Abteilung/3. Kammer12. Mai 2005Sozialhilfe | Einbezug in die sozialhilferechtliche Bedarfsrechnung des von einem Onkel bezahlten Schulgeldes für den Sohn der Beschwerdegegnerin in der Höhe von Fr. 930.-/Mt für den Besuch einer privaten Handelsschule. Die beschwerdeführerende Sozialbehörde macht geltend, aus dem Grundsatz der…
  26. VB.2004.005503. Abteilung/3. Kammer12. Mai 2005Denkmalschutz | Denkmalschutz: Wohnhaus, Stallscheune und Wagenschopf in Zürich-Albisrieden Ein Augenschein des Verwaltungsgerichts ist nicht notwendig (E. 2). Begriff des Schutzobjekts (E. 3.1). Begriff der Zeugeneigenschaft; Überprüfungsmassstab des Verwaltungsgerichts (E. 3.2)…
  27. VB.2005.000994. Abteilung/4. Kammer11. Mai 2005Rechtsverweigerung / Familiennachzug | Familiennachzug: Wiedererwägungsgesuch Die Beschwerdeführerin ersucht wiedererwägungsweise um Nachzug ihrer Tochter. Diese ist inzwischen volljährig, weshalb von vornherein nur unter dem Aspekt von Art. 17 Abs. 2 ANAG, nicht jedoch von Art. 8 EMRK auf die…
  28. VB.2005.000724. Abteilung/4. Kammer11. Mai 2005Aufenthaltsbewilligung | Der Abschluss einer Partnerschaftsvereinbarung nach kantonalem Recht vermittelt keinen Anspruch auf Erteilung einer Aufenthaltsbewilligung. Ein solcher besteht nur, wenn die gleichgeschlechtliche Beziehung das von der Rechtsprechung zu Art. 8 EMRK (E. 2) geforderte Mass an…
  29. VB.2004.004484. Abteilung/4. Kammer11. Mai 2005Bewilligung des Kantonswechsels von Niedergelassenen | Die aus der Ukraine stammende Beschwerdeführerin besitzt die Niederlassungsbewilligung eines andern Kantons und beantragt Bewilligung der Wohnsitznahme im Kanton Zürich. Kann sie sich auf den Niederlassungs- und Handelsvertrag mit Russland aus…
  30. PB.2005.000024. Abteilung/4. Kammer11. Mai 2005Rechtsverweigerung | Eine Krankenschwester (Beschwerdegegnerin) stellte im September 2001 gegenüber dem Zweckverband Bezirksspital Dielsdorf (Beschwerdeführer) ein Gesuch um Lohnnachzahlung wegen Lohndiskriminierung. Der Beschwerdeführer lehnte das Gesuch mit Schreiben vom 26. November 2001 ohne…
  31. PB.2004.000864. Abteilung/Einzelrichter10. Mai 2005Rückerstattung von Ausbildungskosten | Der Beschwerdeführer absolvierte von März 2000 bis März 2002 eine berufsbegleitende zweijährige Weiterbildung. Er vereinbarte mit seinem Arbeitgeber (Stadt Winterthur) eine Rückzahlungsverpflichtung für die Weiterbildungskosten während dreier Jahre, wobei die…
  32. VB.2005.000091. Abteilung/1. Kammer4. Mai 2005Baubewilligung | Erneuerung des Rechberggartens am Zürcher Hirschengraben: Gutachten der Kantonalen Denkmalpflegekommission (KDK). Formell hat das Gutachten der KDK zwar die Bedeutung eines Amtsberichts. Inhaltlich kommt es jedoch auf Grund der besonderen Fachkompetenz der Kommission einem…
  33. VB.2005.001073. Abteilung/Einzelrichter29. April 2005Sozialhilfe | Pflicht zur Rückerstattung von versehentlich überwiesenem Betrag für die Wohnungsmiete. Die Pflicht zur Rückerstattung von empfangenen Sozialhilfeleistungen kann sich sowohl auf die speziellen Rückerstattungstatbestände des Sozialhilfegesetzes als auch auf den allgemeinen Grundsatz…
  34. VB.2004.002401. Abteilung/1. Kammer27. April 2005Immissionen (Kirchenglockengeläut) | Zeitschlag durch Kirchenglocken in der Nacht: Lärmermittlung; Gutachtenskosten. Die Vorinstanz hat die vom Beschwerdeführer eingereichte private Lärmmessung zu Recht als wenig aussagekräftig eingestuft. Dennoch lassen die Werte eine übermässige Lärmbelastung…
  35. VB.2005.000153. Abteilung/3. Kammer21. April 2005Entschädigung für nutzlose Projektierungskosten | Ersatzforderung für unnütze Projektierungskosten: Zuständigkeitsfragen Der Nichteintretensbeschluss des Bezirksrats ist beim Verwaltungsgericht anfechtbar (E. 1). Welche Behörde ist für die Beurteilung der Ersatzforderung zuständig? - Prüfprogramm…
  36. VB.2005.000083. Abteilung/3. Kammer21. April 2005Ausnahmebewilligung/Wiederherstellung | Nachträgliche Ausnahmebewilligung für zu breit angebrachte Dachlukarnen/Wiederherstellung des rechtmässigen Zustands. Eine Ausnahmebewilligung bezweckt, im Einzelfall Härten und Unbilligkeiten zu beseitigen, die mit dem Erlass der Regel nicht beabsichtigt…
  37. VB.2005.000681. Abteilung/1. Kammer20. April 2005Submission | Die Beschwerdeführerin erhielt den Zuschlag der gesamten Schreinerarbeiten, jedoch nur über einen Teil der ausgeschriebenen Leistungen auch einen Werkvertrag. Die verbleibenden Schreinerarbeiten wurden nochmals ausgeschrieben und dann an eine andere Anbieterin vergeben; die…
  38. VB.2005.000144. Abteilung/4. Kammer20. April 2005Aufschiebung der Schliessungsstunde | Ist es zulässig, einer Discothek, welcher der dauernde Aufschub der Schliessungsstunde gewährt wurde, einen solchen an den hohen Feiertagen gemäss dem kantonalen Ruhetags- und Ladenöffnungsgesetz sowie an deren Vorabenden nicht zu erteilen? Rückweisung wegen…
  39. VB.2004.005234. Abteilung/4. Kammer20. April 2005Aufenthaltsbewilligung | Aufenthaltsbewilligung für eine mit einem Schweizer im Konkubinat lebende Ausländerin (Art. 8 EMRK) Auf den Anspruch auf Achtung des Familienlebens können sich grundsätzlich auch unverheiratete Paare berufen. Indizien für eine grundrechtlich geschützte Beziehung bei…
  40. VB.2004.005032. Abteilung/2. Kammer20. April 2005Aufenthaltsbewilligung | Freizügigkeitsrecht Der aus einem EU-Staat stammende Beschwerdeführer verfügte ab 1995 über die Niederlassungsbewilligung im Kanton Zürich. Im Jahr 2000 wurde er wegen Beteiligung an einem Raubüberfall zu 5 1/2 Jahren Zuchthaus verurteilt. Im Folgejahr stellte die…
  41. SB.2004.000932. Abteilung/2. Kammer20. April 2005Kapitalleistung 2003 | Vorsorgeleistungen aus einem Sparvertrag mit einer Bankstiftung Ist jemand Begünstigter aus einem Sparvertrag mit einer Bankstiftung oder einer Vorsorgeversicherung, so stehen ihm beim Tod des Vorsorgenehmers die entsprechenden Leistungen zu, und zwar als eigenes…
  42. SB.2004.000662. Abteilung/2. Kammer20. April 2005Grundstückgewinnsteuer | Grundstückgewinnsteuer Die vom mehrwertsteuerpflichtigen Veräusserer entrichtete Mehrwertsteuer bzw. Eigenverbrauchsteuer ist erlösmindernd anzurechnen. Die an Dritte bezahlten Mehrwertsteuern, welche der Veräusserer als Vorsteuer geltend machen kann, sind hingegen…
  43. PB.2004.000784. Abteilung/4. Kammer20. April 2005Lohnfortzahlung | Auflösung eines Arbeitsverhältnisses im Bereich Universität/Universitätsspital (USZ) Die Zuständigkeit des Verwaltungsgerichts ist sowohl bei der Beurteilung einer Anstellung der Universität als auch des USZ zu bejahen (E. 1). Zum Streitwert (E. 2). Schon gemäss früherem Recht…
  44. VB.2004.005583. Abteilung/3. Kammer7. April 2005Verkehrsanordnung | Flächendeckende Festsetzung von Tempo-30-Zonen in der Gemeinde Erlenbach; Frage der Koordination und gemeinsamen Eröffnung der Verkehrsanordnung mit den verkehrsberuhigenden (baulichen) Massnahmen: Gegen funktionelle Verkehrsanordnungen gemäss Art. 3 Abs. 4 SVG ist die…
  45. VB.2004.004653. Abteilung/3. Kammer7. April 2005Taxordnung | Taxen/Pensionspreise für Altersheimaufenthalt: Bestehen Zusicherungen, dass die Preise jeweils nur per 1. Juli erhöht werden dürfen? Eine Verfügungskompetenz des Gemeinwesens ist auch bei einem vertraglich begründeten Rechtsverhältnis möglich (E. 3.2). Die Pensionäre haben ihren…
  46. VB.2004.003583. Abteilung/3. Kammer7. April 2005Nutzungsplanung | Beurteilung der Rechtmässigkeit einer Vorschrift der kommunalen Bauordnung im Lichte von Art. 26, 27 und 36 BV, die u.a. den Autohandel wie folgt begrenzt: "Der Handel mit Fahrzeugen wie Autos, Schiffe, Mobilhomes, Anhängerfahrzeuge usw. ist ausserhalb von geschlossenen Gebäuden…
  47. VB.2004.002423. Abteilung/3. Kammer7. April 2005Abtretung von Privatrechten | Abtretung von Privatrechten für die Erstellung eines (Bach-)Uferweges Für die Erstellung des Uferweges für Fussgänger und Radfahrer einem Bach entlang besteht gestützt auf das Wasserwirtschaftsgesetz ein öffentliches Interesse (Schaffung neuer Erholungsräume…
  48. VB.2004.001353. Abteilung/3. Kammer7. April 2005Gestaltungsplan | Privater Gestaltungsplan: Das mit dem Gestaltungsplan zugelassene Bauvolumen und dessen Gestaltung stehen in erheblichem Gegensatz zur bestehenden Überbauung in der Gemeinde. Frage der Einordnung und Gestaltung (Art. 3 Abs. 2 lit. b RPG). Eine allfällige Verletzung des…
  49. VB.2005.000731. Abteilung/1. Kammer6. April 2005baurechtlichen Vorentscheid | Vorentscheidsgesuch betreffend Neubau mit Unterkünften für Asyl-Suchende Beschwerdelegitimation der Gemeinde: Der Entscheid darüber, ob über bestimmte Fragen in einem Vorentscheid oder erst mit dem Entscheid über das definitive Baugesuch entschieden werden muss…
  50. VB.2005.000444. Abteilung/4. Kammer6. April 2005Nichtbestehen des schriftlichen Teils der Lizentiat II-Prüfungen und Ausschluss von weiteren Prüfungen | Bewertung von Prüfungsleistungen: willkürliche Anwendung der Grenzfallregelung der Rechtswissenschaftlichen Fakultät der Universität Zürich Gemäss der Promotionsordnung der…

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