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Verwaltungsgericht ZH

284 Entscheide aus 2005 · Seite 5 von 6

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  1. VB.2005.000431. Abteilung/1. Kammer6. April 2005Baubewilligung | Gebäudeaufstockung und -erweiterung. Hauptfassade und grosser Grundabstand. Das PBG unterscheidet nicht zwischen kleinem und grossem Grund- bzw. Grenzabstand. Bei der Regel von Art. 14 Abs. 1 BZO Stäfa, wonach der grosse Grundabstand für die am meisten gegen Süden gerichtete…
  2. VB.2005.000203. Abteilung/Einzelrichter6. April 2005Sozialhilfe | Wirtschaftliche Hilfe; überhöhte Wohnungskosten sowie eigenmächtig vorgenommener Wohnungswechsel. Die Kosten für die Wohnungsmiete sind voll anzurechnen, sofern und solange sich keine günstigere Wohnung vermitteln lässt, die der Situation der betroffenen Person gerecht wird (E. 3.2)…
  3. VB.2004.005464. Abteilung/4. Kammer6. April 2005Ersatzpflicht für Gebäudeschaden | Fortsetzung zum Rückweisungsentscheid VB.2003.00134: Die Deckung des indirekten Hagelschadens ist vorliegend ausgeschlossen, da der eingetretene Schaden vorauszusehen und mit zumutbaren Massnahmen zu vermeiden war. Die Rekurskommission der Gebäudeversicherung ist…
  4. VB.2004.003871. Abteilung/1. Kammer6. April 2005Baubewilligung | Umnutzung eines gewerblichen Lagers in ein Vereinslokal (nachträgliche Baubewilligung) Kein zweiter Schriftenwechsel (E. 1.2) Rekurslegitimation des Nachbarn (E. 2) Eine kantonale oder kommunale Nachtruheregelung kann unter Umständen vorsorgliche Massnahmen zur Emissionsbegrenzung…
  5. VB.2005.000533. Abteilung/Einzelrichter29. März 2005Sozialhilfe | Sozialhilfe: Überhöhte Wohnungskosten: Zuständigkeit des Einzelrichters (E.1). Überhöhte Wohnungskosten sind so lange zu übernehmen, bis eine zumutbare günstigere Lösung zur Verfügung steht (E.2.1). Der Beschwerdeführer anerkennt, dass seine Wohnungskosten überhöht sind (E.2.2). Die…
  6. VB.2004.005353. Abteilung/Einzelrichter29. März 2005Spitaltaxen | Übernahme der Spitaltaxen (Akuttaxe) sowie der Telefonrechnungen: Zuständigkeit des Einzelrichters (E.1.1). Keine Durchführung einer mündlichen Verhandlung (E.1.3). Parteifähigkeit eines Zweckverbands (E.1.4). Gemäss Taxordnung des Verbands Zürcher Krankenhäuser für stationäre…
  7. VB.2004.005343. Abteilung/Einzelrichter29. März 2005Sozialhilfe | Sozialhilfe: Übernahme der Wohnungsräumungskosten sowie der Semestergebühren der Universität: Zuständigkeit des Einzelrichters, auch bezüglich geltend gemachter Missachtung der Ausstandsbestimmungen (E.1.1-1.3). Vorliegend ist keine mündliche Verhandlung anzusetzen (E.1.4). Die…
  8. VB.2004.004203. Abteilung/Einzelrichter29. März 2005Gebührenauflage | Handelsregistergebühren: Gesetzliche Grundlage und Einhaltung des Kostendeckungsprinzips: Zuständigkeit des Einzelrichters (E.1). Abweisung der Beschwerde, soweit der Beschwerdeführer geltend macht, dass die Vorinstanz zu Unrecht nicht zu einer öffentlichen Verhandlung vorgeladen…
  9. VB.2005.000263. Abteilung/3. Kammer24. März 2005Gestaltungsplan | Kantonaler Gestaltungsplan zum Ausbau eines Werkhofs; Beschwerdelegitimation. Der Regierungsrat ist zu Recht nicht auf den Rekurs des Beschwerdeführers eingetreten, denn zum einen gehen die Vorbringen des Beschwerdeführers über den im Rekursverfahren begrenzten Streitgegenstand…
  10. VB.2004.005663. Abteilung/3. Kammer24. März 2005Vorentscheid betreffend Einzonung | "Vorentscheid" über Einzonung; Beschluss des Gemeindesrates. Angesichts ihres klaren Wortlauts können die entsprechenden Ausführungen im Vorentscheid des Gemeinderats nicht als "Zusicherung einer Einzonung", sondern nur als Zusicherung dafür verstanden werden…
  11. VB.2004.005163. Abteilung/3. Kammer24. März 2005Wasserversorgung | Einbau von Wasserezählern in den Liegenschaften der Beschwerdeführerin: Die Gemeinde verpflichtete die Beschwerdeführerin zum Einbau von sechs Wasseruhren, wobei die Installationskosten von Fr. 26'000.- von der Gemeinde getragen werden (E.1). Für die Installation von Wasseruhren…
  12. VB.2004.004733. Abteilung/3. Kammer24. März 2005Praxisbewilligung | Auskündung als Dr. med. ist unzulässig, wenn es sich beim erworbenen Titel um den österreichischen Dr. med. univ. handelt: Nach zürcherischem Recht ist es verboten, einen Titel zu führen, der zu Täuschungen über die medizinische Ausbildung Anlass geben kann (E.1). Die…
  13. VB.2004.004723. Abteilung/3. Kammer24. März 2005Sozialhilfe | Sozialhilfe: Unterstützung während einer Zweitausbildung Streitwert: Weil es um die Unterstützung während einer mehrjährigen Zweitausbildung geht, ist für die Berechnung des Streitwerts eine gesamtheitliche Betrachtungsweise massgeblich und demzufolge auf die gesamte Ausbildungsdauer…
  14. EG.2005.000013. Abteilung/3. Kammer24. März 2005Polizeibewilligung für Kino (Erläuterungsbegehren betr. Entscheid VB.2003.00216 vom 2.10.2003) | Erläuterungsbegehren (weil Entscheid VB.2003.00216 angeblich unklar und einer Praxis der Baurekurskommission widersprechend): Sinn und Zweck der Erläuterung (E. 2.1). Der ursprüngliche Entscheid ist…
  15. VB.2004.005554. Abteilung/4. Kammer23. März 2005Aufenthaltsbewilligung | Anwendbarkeit von Art. 8 EMRK auf Beziehungen ausserhalb der Kernfamilie Die Beziehung zu einem anwesenheitsberechtigten (E. 2) erwachsenen Verwandten ist nur dann grundrechtlich geschützt, wenn eine Abhängigkeit vorliegt, die über die gewöhnlichen, gefühlsmässigen…
  16. VB.2004.005532. Abteilung/2. Kammer23. März 2005Niederlassungsbewilligung (Familiennachzug) | Niederlassungsbewilligung Der beantragte Nachzug der 17 1/2jährigen Tochter, welche seit ihrer Geburt im Heimatland lebt und für die bisher kein Nachzugsgesuch gestellt wurde - zumindest konnten anderweitige Behauptungen durch keinerlei Indizien…
  17. VB.2004.005424. Abteilung/4. Kammer23. März 2005Aufenthaltsbewilligung | Rechtsanspruch auf Erteilung von Aufenthaltsbewilligungen für im Rahmen der "humanitären Aktion 2000" vorläufig aufgenommene Asylsuchende, deren Asylgesuche rechtskräftig abgewiesen wurden? Art. 13 lit. f der Begrenzungsverordnung (BVO) vermittelt keinen Rechtsanspruch auf…
  18. VB.2004.005254. Abteilung/4. Kammer23. März 2005Nichtpromotion | Nichtpromotion eines Gymnasiasten aufgrund wiederholter und seit längerer Zeit schwacher Leistungen. § 13 Promotionsreglement erlaubt ein Abweichen von den Promotionsbestimmungen bei Vorliegen einer persönlichen Ausnahmesituation (E. 3.1). Probleme zwischen den Eltern und auch ein…
  19. VB.2004.005134. Abteilung/4. Kammer23. März 2005Aufenthaltsbewilligung | Scheinehe Gegen den Auftrag des Regierungsrates an das Migrationsamt, erneut Frist zum Verlassen des Kantonsgebiets anzusetzen, ist die Beschwerde ans Verwaltungsgericht ausgeschlossen (1.2). Weil der Regierungsrat seine Rechtsmittelbelehrung jedoch auch auf diese…
  20. VB.2004.004754. Abteilung/4. Kammer23. März 2005Mietzinszuschläge | Weiterverrechnung von Mietzinszuschlägen bei einer subventionierten Wohnung Als Vorfrage ist zu klären, ob Kanton und Gemeinde bei der Vermieterin zulässigerweise Mietzinszuschläge erhoben (E. 1.1). Nichteintreten auf die Beschwerde, soweit sie sich gegen die Überwälzung der…
  21. VB.2004.002891. Abteilung/1. Kammer23. März 2005Baubewilligung | Ausnahmebewilligung (Überschreitung der maximalen Gebäudehöhe) Keine Verletzung der Untersuchungspflicht (E. 4.2) Keine Berücksichtigung der neuen tatsächlichen Behauptungen (E. 5.2) Besondere Verhältnisse, die eine Ausnahmesituation bilden, müssen grundsätzlich objektiver Art…
  22. VB.2004.002274. Abteilung/4. Kammer23. März 2005Eintragung einer Kapitalherabsetzung | Darf die Eintragung einer Kapitalherabsetzung bei einer überschuldeten Gesellschaft verweigert werden, wenn in der Höhe der Überschuldung Rangrücktritte der Gläubiger vorliegen? Zuständigkeit des Verwaltungsgerichts (E. 1+2). Die Kostenfolge der Verfügung des…
  23. SB.2004.000942. Abteilung/Einzelrichter23. März 2005Einschätzung 2002 | Unterstützungsabzug Der so genannte Unterstützungsabzug für erwerbsunfähige oder beschränkt erwerbsfähige Personen, an deren Unterhalt der Steuerpflichtige mindestens in der Höhe des Abzugs beiträgt, setzt auch eine tatsächliche Unterstützungsbedürftigkeit der unterstützten…
  24. SB.2004.000742. Abteilung/2. Kammer23. März 2005Einschätzung 2000 | Nachträgliche Berücksichtigung von AHV-Beiträgen. Die steuerwirksame Nachholung einer Rückstellung in einer späteren Steuerperiode ist erlaubt, sofern diese in der Handelsbilanz offenkundig handelsrechtswidrig unterlassen wurde, wenn die Unterlassung nicht missbräuchlich…
  25. PB.2004.000874. Abteilung/4. Kammer23. März 2005Kündigung | Formell mangelhafte Kündigung Missbräuchlichkeit der zu beurteilende Kündigung verneint, da sich diese nicht mit als missbräuchlich beurteilten Kündigungen in privatrechtlichen Anstellungsverhältnissen vergleichen lässt (E. 2). Kann der Arbeitnehmer aus gesundheitlichen Gründen an…
  26. VB.2005.000363. Abteilung/Einzelrichter18. März 2005Sozialhilfe | Sozialhilfe: Leistungskürzung infolge Weigerung jedes Arbeitsangebot anzunehmen: Zuständigkeit der Einzelrichterin (E.1). Wirtschaftliche Hilfe kann mit der Weisung verbunden werden, eine zumutbare Arbeit aufzunehmen. Bei Missachtung dieser Weisung kann die wirtschaftliche Leistung…
  27. VB.2005.000041. Abteilung/1. Kammer9. März 2005Baubewilligung | Zwei Autoabstellplätze in Kernzone Keine Verletzung der Koordinationspflicht: Die Baubehörde entschied über das zweite Projekt in Kenntnis der von der Baudirektion verlangten Anforderungen. Das zweite Projekt umfasst abgesehen von einer aus strassenpolizeilicher Hinsicht…
  28. VB.2004.005484. Abteilung/4. Kammer9. März 2005Nichtpromotion | Nichtpromotion eines Mittelschülers ein Jahr vor der Matura Seit 1. Januar 2004 ist die Beschwerde an das Verwaltungsgericht gegen Anordnungen über Promotionsentscheide zulässig (E. 1). Die Vorinstanz hat nicht jedes Vorbringen in der Rechtsmittelschrift einzeln zu widerlegen. Die…
  29. VB.2004.004801. Abteilung/1. Kammer9. März 2005Baubewilligung | Mobilfunkanlage (GSM): Verfahrensfehler durch die Vorinstanz? Übermässige materielle und ideelle Immissionen? Rechtsverletzende Spruchgebühr und Umtriebsentschädigung? Der Verzicht auf Durchführung eines Augenscheins ist nicht rechtsverletzend (E. 2.1). Mit dem Verzicht auf Beizug…
  30. SB.2004.000922. Abteilung/2. Kammer9. März 2005Einschätzung 2002 (direkte Bundessteuer) | Beschwerdeverfahren - Novenverbot Aufgrund der Auslegung des in Art. 145 Abs. 2 DBG enthaltenen sinngemässen Verweises auf das erstinstanzliche Beschwerdeverfahren ergibt sich, dass wegen der unterschiedlichen Funktionen von erster und zweiter…
  31. SB.2004.000892. Abteilung/2. Kammer9. März 2005Grundstückgewinnsteuer | Rechtliches Gehör Die Verwertung von ausserhalb einer Verhandlung erteilten - beispielsweise telefonisch eingeholten - mündlichen Auskünften ist grundsätzlich nur ausnahmsweise zulässig, wenn die Auskünfte lediglich verhältnismässig einfache Sachfragen betreffen, darüber…
  32. SB.2004.000752. Abteilung/2. Kammer9. März 2005Einschätzung 1999 (1.1. - 30.6.) | Internationale Steuerausscheidung Besteuerung einer Zürcher Betriebsstätte einer ausländischen juristischen Person Die Beschwerdeführerin ist eine juristische Person mit Sitz in Frankreich und drei Betriebsstätten in der Schweiz, wovon eine im Kanton Zürich…
  33. PB.2004.000754. Abteilung/4. Kammer9. März 2005Abfindung | Abfindungsanspruch nach kantonalem Personalgesetz (PG) bei Ablehnung eines zumutbaren Stellenangebots, wenn die bisherige Stelle aufgelöst wird: Eine angebotene Stelle ist im Allgemeinen zumutbar, wenn sie der Ausbildung, den Fähigkeiten, der bisherigen Tätigkeit und beruflichen…
  34. PB.2004.000674. Abteilung/4. Kammer9. März 2005Auflösung des Arbeitsverhältnisses | Fristlose Entlassung eines PC-Supporters (Datenschutzproblematik) Gemäss anwendbarem Personalstatut richtet sich die fristlose Auflösung des Arbeitsverhältnisses nach den Bestimmungen des OR (E. 2.1). Tragweite von Art. 337 Abs. 2 OR (E. 2.2). Die…
  35. VR.2005.000013. Abteilung/3. Kammer8. März 2005Trottoirbeitrag | Trottoirbeitrag: Aufschub der Geltendmachung der Forderung Das Verwaltungsgericht ist zuständig, Streitigkeiten über den Aufschub der Geltendmachung eines Trottoirbeitrags (mangels eines momentanen Nutzens der Troittoire für die Betroffene) zu beurteilen. Die Ausnahmebestimmung…
  36. VB.2004.005181. Abteilung/Einzelrichter4. März 2005Kostenauflage und Parteientschädigung | Verlegung der Rekurskosten und Anspruch auf Parteientschädigung Die Beschwerdeführerin ist mit ihrem Hauptrechtsbegehren im Rekursverfahren nahezu vollständig durchgedrungen. Diesem Umstand trägt die Kostenverlegung der Vorinstanz, welche die Hälfte der…
  37. VK.2004.000023. Abteilung/3. Kammer3. März 2005Erschliessung | Erfüllungsklage aus öffentlich-rechtlichem Erschliessungsvertrag. Die Beklagte sei zu verpflichten, den Deckbelag auf der Strasse einzubauen; der im Eigentum der Beklagten stehende Teil der Strasse sei der Gemeinde zuzusprechen. In seinem Urteil vom 20. September 2001…
  38. VB.2004.004893. Abteilung/3. Kammer3. März 2005Festsetzung Strassenprojekt | Verzicht auf Strassenprojekt: Zuständigkeit des Verwaltungsgerichts (E.1). Da Verkehrsbaulinien bereits in einem vorausgehenden umfassenden gerichtlichen Verfahren angefochten werdenk können, fragt es sich, welche Rügen in einem Projektanfechtungsverfahren noch…
  39. VB.2004.004883. Abteilung/3. Kammer3. März 2005Denkmalschutz | Denkmalschutz, Legitimation zur Verbandsbeschwerde: Die zur Verbandsbeschwerde berechtigte Vereinigung ist vom angefochtenen Nichteintretensbeschluss, welcher ihr die Rekurslegitimation nach § 338a Abs. 2 PBG abspricht, berührt und hat ein schutzwürdiges Interesse an dessen…
  40. VB.2004.004873. Abteilung/Einzelrichter3. März 2005Sozialhilfe | Rückerstattung; Direktauszahlungsbegehren für Arbeitslosengelder gestützt auf § 19 Abs. 2 SHG. Gemäss § 19 Abs. 2 SHG (eingefügt am 4. November 2002) kann die Fürsorgebehörde von Sozial- und Privatversicherungen sowie von haftpflichtigen oder anderen Dritten verlangen, dass…
  41. VB.2004.004762. Abteilung/2. Kammer2. März 2005Ausweisung | Wiedererwägungspflicht durch Regierungsrat Mangels Änderung der massgebenden Sachumstände ist der Regierungsrat zu Recht auf das - eine rechtskräftige Ausweisung betreffende (vgl. VB.2003.000410) - Wiedererwägungsgesuch nicht eingetreten. Abweisung der Beschwerde, Verweigerung von…
  42. SB.2004.000962. Abteilung/Einzelrichter2. März 2005Grundstückgewinnsteuer | Steueraufschub zufolge Ersatzbeschaffung Umstritten ist, ob es sich bei der veräusserten Liegenschaft um eine dauernd und ausschliesslich selbstgenutzte Liegenschaft im Sinn von § 216 Abs. 3 lit. i StG handelt. Ein dauerndes Selbstbewohnen liegt vor, sofern der Eigentümer…
  43. SB.2004.000952. Abteilung/Einzelrichter2. März 2005Handänderungssteuer | Steuerbefreiung zufolge Ersatzbeschaffung Umstritten ist, ob es sich bei der veräusserten Liegenschaft um eine dauernd und ausschliesslich selbstgenutzte Liegenschaft im Sinn von § 229 Abs. 2 lit. c StG handelt. Ein dauerndes Selbstbewohnen liegt vor, sofern der Eigentümer…
  44. VB.2004.005273. Abteilung/Einzelrichter28. Februar 2005Sozialhilfe | Rückerstattung infolge doppelt ausbezahlter Leistungen. Die Pflicht zur Rückerstattung von empfangenen Sozialhilfeleistungen kann sich sowohl auf die speziellen Rückerstattungstatbestände des Sozialhilfegesetzes als auch auf den allgemeinen Grundsatz, dass grundlos erfolgte…
  45. VB.2004.002493. Abteilung/Einzelrichter25. Februar 2005Sozialhilfe | Sozialhilfe: Rückerstattung von Sozialhilfeleistungen Rechtsgrundlagen zum Anspruch auf Sozialhilfeleistungen, zur Auskunftspflicht und zur Rückerstattung (E. 3). Nicht bestritten wird die Höhe der Rückerstattungsforderung (E. 4.1). Der Beschwerdeführer wurde auf die Pflicht…
  46. VB.2004.005144. Abteilung/Einzelrichter24. Februar 2005Vollzug der Reststrafe unter dem Regime der Halbfreiheit | Gewährung des Vollzugs der Reststrafe in Halbfreiheit Nach den Richtlinien der Ostschweizer Strafvollzugskommission soll die Halbfreiheit neun Monate nicht übersteigen, wenn - wie hier - eine Bruttostrafe von neun Jahren zu verbüssen ist…
  47. VB.2004.005073. Abteilung/Einzelrichter24. Februar 2005Sozialhilfe | Sozialhilfe; Leistungskürzung wegen überhöhter Logiskosten. Überhöhte Logiskosten sind so lange zu übernehmen, bis eine zumutbare günstigere Lösung zur Verfügung steht. Weigern sich unterstützte Personen, eine preisgünstigere Wohnung zu suchen oder in eine effektiv verfügbare und…
  48. VB.2005.000061. Abteilung/1. Kammer23. Februar 2005Baubewilligung | Legitimation zum Nachbarrekurs. Verletzung von Abstandsvorschriften. Ein Nachbar ist grundsätzlich zur Rüge legitimiert, ein Bauvorhaben sprenge den Rahmen der Bestandesgarantie von § 357 Abs. 1 PBG und sei als Neubau nicht bewilligungsfähig. Wenn durch einen Neubau anstelle eines…
  49. VB.2004.004991. Abteilung/1. Kammer23. Februar 2005Submission | Submission (Unterhalts- und Pflegearbeiten an öffentlichen Park- und Grünanlagen) Indem die Rangordnung der Kriterien aus den Ausschreibungsunterlagen ersichtlich war und die bei der Auswertung angewandte Gewichtung dieser entsprach, hat das Verfahren durchaus den Anforderungen gemäss…
  50. VB.2004.003941. Abteilung/1. Kammer23. Februar 2005Baubewilligung | Neubau von drei Mehrfamilienhäusern mit Unterniveaugarage. Zu prüfen war hauptsächlich, ob dem Bauvorhaben ein älteres Bauverbot entgegenstehe (E. 2), ob es die in § 238 Abs. 2 PBG geforderte besondere Rücksicht auf die umliegenden Schutzobjekte (Gruppe von drei unter Schutz…

Quelle: Verwaltungsgericht ZH · über entscheidsuche.ch. Massgebend ist die Veröffentlichung des Gerichts.