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Verwaltungsgericht ZH

275 Entscheide aus 2006 · Seite 4 von 6

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  1. VB.2006.000621. Abteilung/1. Kammer14. Juni 2006Aufstockung eines vorschriftswidrigen Gebäudes um ein Attikageschoss. Die Besitzstandsgarantie im Sinn von § 357 Abs. 1 PBG schützt unter dem bisherigen Recht errichtete Bauten nicht nur in ihrem bisherigen Bestand, sondern lässt neben Nutzungsänderungen auch Umbauten und Erweiterungen zu, ohne…
  2. VB.2005.005261. Abteilung/1. Kammer14. Juni 2006Submission. Bei widersprüchlichen Angaben betreffend die Zuschlagskriterien in den Ausschreibungsunterlagen ist darauf abzustellen, was die Offertestellenden nach dem Grundsatz von Treu und Glauben als massgeblich erachten durften. Die Beschwerdeführerin konnte nicht in guten Treuen davon…
  3. VB.2005.004851. Abteilung/1. Kammer14. Juni 2006Erstellung einer Überbauung in Kernzone. Bei der Anwendung von § 238 PBG steht der kommunalen Baubehörde ein erheblicher Ermessensspielraum zu. Hat die Baurekurskommission einen Einordnungsentscheid der kommunalen Behörde aufgehoben, so kann vor Verwaltungsgericht geltend gemacht werden, die…
  4. VB.2005.004724. Abteilung/4. Kammer14. Juni 2006Die Beschwerdeführerin beantragte, dass der Standort im Altlastenverdachtsflächen-Kataster und im zukünftigen Kataster der belasteten Standorte zwar als belasteter Standort, aber weder als überwachungs- noch sanierungsbedürftig zu verzeichnen sei. Die Überwachungsbedürftigkeit ergab sich aus einem…
  5. SB.2006.000162. Abteilung/2. Kammer7. Juni 2006Massgeblichkeit der Handelsbilanz/Auflösung von Rückstellungen Die Rechtskraft einer Einschätzung erstreckt sich zwar nicht auf die zugrunde liegende Handels- und Steuerbilanz. Entgegen der Auffassung der Pflichtigen kann sie jedoch nicht nach Belieben im Folgejahr auf die von ihr deklarierte…
  6. SB.2006.000152. Abteilung/2. Kammer7. Juni 2006Schuldzinsenabzug/Dumont-Praxis Der Pflichtige erhielt von seinem Vater zwei mit 6 % verzinste Darlehen in Höhe von je Fr. 1 Mio. Angesichts dessen, dass die Darlehenszinsen seit Jahren zum Darlehenskapital eines weiteren, zinslos gewährten Darlehens geschlagen werden, ist nicht ersichtlich…
  7. SB.2006.000142. Abteilung/2. Kammer7. Juni 2006Schuldzinsenabzug/Dumont-Praxis Der Pflichtige erhielt von seinem Vater zwei mit 6 % verzinste Darlehen in Höhe von je Fr. 1 Mio. Angesichts dessen, dass die Darlehenszinsen seit Jahren zum Darlehenskapital eines weiteren, zinslos gewährten Darlehens geschlagen werden, ist nicht ersichtlich…
  8. SB.2006.000072. Abteilung/2. Kammer7. Juni 2006Verrechnung von Abschreibungsverlusten aus ausserordentlichen Abschreibungen Bei ausserkantonalen Liegenschaftenhändlern werden Aufwandüberschüsse, die zufolge Überschusses der Gewinnungskosten und Schuldzinsen über den (laufenden) Ertrag entstehen, weder auf den Sitzkanton noch auf andere…
  9. VB.2006.001981. Abteilung/1. Kammer31. Mai 2006Aufhebung eines erstinstanzlichen Nichteintretensentscheids durch die Baurekurskommission; Anfechtung dieses Entscheids durch die Gemeinde. Mit der Frage der Identität der Baugesuchstellenden bzw. der Kongruenz ihrer Interessen sowie der Frage des Rechtsmissbrauchs sind keine Rechtsfragen…
  10. VB.2006.000304. Abteilung/4. Kammer31. Mai 2006Der Beschwerdeführer hat in einer von fünf mündlichen Prüfungen an der Wirtschaftswissenschaftlichen Fakultät der Universität Zürich die Note 2.5 erzielt und damit den gesamten mündlichen Lizentiatsteil nicht bestanden. Er beantragt, die betreffende Prüfung sei mit der Note 3 zu bewerten…
  11. VB.2005.005731. Abteilung/1. Kammer31. Mai 2006Tiefbauarbeiten für Kanalisation. Die von der Beschwerdegegnerin gewählte Bewertungsmethode ist an sich geeignet, die Benotung läuft jedoch dem Erfordernis der Transparenz zuwider, wenn das Kriterium je nach der Bewertung der Leistung der anderen Anbieter unterschiedliche Bewertungen erhält, und…
  12. PB.2005.000504. Abteilung/4. Kammer31. Mai 2006Lohnfortzahlung im kantonalen Personalrecht: Geld- oder Zeitminimum? Abänderung eines Arbeitszeugnisses Beim Lohnfortzahlungsanspruch gemäss Art. 324a Abs. 2 OR geht die herrschende Lehre davon aus, dass das Geld- und nicht das Zeitminimum geschuldet ist. Die Beschwerdeführerin vertritt die…
  13. VB.2006.001623. Abteilung/Einzelrichter29. Mai 2006Sozialhilfe (Bewerbungskosten; minimale Integrationszulage [MIZ]) Rechtsgrundlagen zur Ausrichtung von Sozialhilfeleistungen (E. 2.1). Bewerbungskosten sind jedenfalls dann nicht separat zu ersetzen, wenn die Bewerbungsbemühungen nicht besonders intensiv sind (vorliegend durchschnittlich 1,6…
  14. VB.2005.006073. Abteilung/Einzelrichter29. Mai 2006Sozialhilfe: Kürzung des Grundbedarfs um 15 % während vier Monate wegen ungenügender Bemühungen bei der Stellensuche Rechtsgrundlagen zur Ausrichtung von Sozialhilfeleistungen im Allgemeinen (E. 2.1) und zur Leistungskürzung im Besonderen (E. 2.2). Der Beschwerdeführer konnte sich zwar bei einer…
  15. VB.2006.001243. Abteilung/3. Kammer24. Mai 2006Tempo-30-Zone: Legitimation zur Anfechtung der (nicht publizierten) baulichen Massnahmen; Nichteintreten des Bezirksrats: Zuständigkeit des Verwaltungsgerichts (E.1). Die Beschwerde wendet sich gegen die nicht publizierten baulichen Verkehrsberuhigungsmassnahmen und nicht gegen die Tempo-30-Zone…
  16. VB.2005.005673. Abteilung/3. Kammer24. Mai 2006Strassenprojekt (Ausbau einer Gemeindestrasse; Rückweisung des Bezirksrats an die Gemeinde zur Abklärung einzelner Aspekte; Anfechtung durch drei Anwohner) Der Rückweisungsentscheid ist in den angefochtenen Punkten einem Endentscheid gleichzusetzen, der mit Beschwerde angefochten werden kann (E…
  17. VB.2005.003513. Abteilung/3. Kammer24. Mai 2006Parteientschädigung (Sachverhalt: Streitig war die Kostentragung für die Verlegung der Werkleitungen im Strassenraum im Zusammenhang mit dem Bau der Glattalbahn; Streitwert insgesamt rund Fr. 20 Mio., für die Rekurrentin bzw. Beschwerdeführerin rund Fr. 600 000. - Der Regierungsrat hiess den…
  18. VB.2006.000281. Abteilung/1. Kammer17. Mai 2006Aufbau eines Attikageschosses auf einem Mehrfamilienhaus. Nach Ablehnung der BZO-Revision und der Rückweisung der Vorlage durch die Gemeindeversammlung liegt kein förmlicher Antrag des Gemeinderats im Sinn von § 234 PBG vor, was aber nicht bedeutet, dass die planungsrechtliche Baureife gegeben…
  19. VB.2005.003491. Abteilung/1. Kammer17. Mai 2006Umnutzung eines Industrie-/Gewerbegebäudes. Eine Umweltschutzorganisation ist zur Rüge legitimiert, eine UVP sei zu Unrecht unterlassen worden (Art. 55 USG). Auf den Rekurs wurde zu Recht eingetreten (E. 3). Das Errichten eines Zauns zwischen zwei Liegenschaften und die Aussage des…
  20. PK.2006.000014. Abteilung/4. Kammer17. Mai 2006Die fristlose Kündigung der Gemeinde enthielt keine Rechtsmittelbelehrung. Der entlassene Lehrling rekurrierte an den Bezirksrat, der auf den Rekurs nicht eintrat, weil er die personalrechtliche Klage an das Verwaltungsgericht für gegeben hielt. Der Lehrling erhob Klage beim Verwaltungsgericht…
  21. PB.2005.000614. Abteilung/4. Kammer17. Mai 2006Der Beschwerdeführer erhielt 2003 die Kündigung (siehe auch PB.2004.00001). Er beantragt eine Abfindung in der Höhe von fünfzehn Monatslöhnen sowie die Abgeltung von eintausend Überstunden mit einem Betrag von Fr. 89'808.80. Zuständigkeit der Kammer (E. 1). Vermögensrechtliche Ansprüche im…
  22. VB.2006.000763. Abteilung/Einzelrichter15. Mai 2006Sozialhilfe: Finden die reduzierten Ansätze der Wohnkosten bei sog. "jungen Erwachsene" (18 bis 25 Jahre) auch Anwendung bei über 25-jährigen Personen, die sich noch in Ausbildung befinden? Rechtsgrundlagen zur Ausrichtung von Sozialhilfeleistungen (E. 2.1). Die gut 25-jährige…
  23. SB.2006.000112. Abteilung/2. Kammer10. Mai 2006Kostenverlegung im zweiten Rechtsgang durch die Steuerrekurskommission Zusprechung einer Parteientschädigung durch die Steuerrekurskommission Hebt das Verwaltungsgericht einen Rekursentscheid auf, weil es die Sache an die Rekurskommission zurückweist, dann befindet sich das Rekursverfahren in…
  24. SB.2005.000842. Abteilung/2. Kammer10. Mai 2006Ermessenseinschätzung, Doppelbesteuerungsverbot: Die Beschwerdegegner haben keinen Anspruch auf einen Vorentscheid betreffend der Steuerhoheit des Kantons Zürich: Denn zum einen besteht ein solches Recht kraft Art. 127 Abs. 3 BV nur im interkantonalen Verhältnis, was hier aber nicht der Fall ist…
  25. SB.2005.000792. Abteilung/2. Kammer10. Mai 2006Zusammenrechnung von Landpreis und Werklohn Sind die Voraussetzungen der Zusammenrechnung erfüllt und wird der Werkvertrag zwischen dem mit dem Verkäufer nicht identischen Generalunternehmer und den Käufern direkt abgeschlossen, so sind nach dem Grundsatz der vergleichbaren Verhältnisse die…
  26. VB.2006.001183. Abteilung/Einzelrichter5. Mai 2006Sozialhilfe: Verkauf des eigenen Fahrzeuges durch den Sozialhilfebezüger zu einem zu günstigen Preis: Zuständigkeit der Einzelrichterin (E.1). Sozialhilfebezüger haben zunächst auf die eigenen Vermögenswerte zurückzugreifen, wozu auch Motorfahrzeuge gehören (E.2.1). Der Beschwerdeführer wurde…
  27. VB.2005.005821. Abteilung/1. Kammer5. Mai 2006Submission. Bewertung der Zuschlagskriterien Angebotspreis und Referenzobjekte. Bei der Bewertung des Angebotspreises steht der Vergabestelle ein erhebliches Ermessen zu. Die Bewertung muss indes der im Voraus bekannt gegebenen Gewichtung des Kriteriums "Preis" Rechnung tragen. Insbesondere ist…
  28. VB.2005.005631. Abteilung/1. Kammer5. Mai 2006Ausbau eines Dachgeschosses in der Kernzone Altstadt in Zürich. Gemäss § 58 Satz 2 VRG ist ein zweiter Schriftenwechsel fakultativ. Aufgrund des Gehörsanspruchs in Art. 29 Abs. 2 BV muss ein zweiter Schriftenwechsel durchgeführt werden, wenn das Gericht auf neue tatsächliche Behauptungen und…
  29. VB.2005.003731. Abteilung/1. Kammer5. Mai 2006Submission von Bodenbelägen für ein Spital. Legitimation: Die Submissionsbeschwerde steht auch zur Verfügung, um nach Vertragsschluss die Rechtswidrigkeit einer Zuschlagsverfügung feststellen zu lassen (Art. 18 Abs. 2 IVöB; E. 2). Ausschluss wegen Unvollständigkeit des Angebots (§ 28 lit. h…
  30. VB.2005.003701. Abteilung/1. Kammer5. Mai 2006Neubau einer Wohn- und Gewerbeliegenschaft. Substanziierungspflicht bei Laienbeschwerde (E. 2.3). Eine unverlangte Eingabe, der kein Beschwerdewille zugrunde liegt, ist aus dem Recht zu weisen; sie kann auch nicht als Petition entgegengenommen werden (E. 2.6). Der Umgebungsplan muss in der Regel…
  31. VB.2006.001433. Abteilung/3. Kammer4. Mai 2006Rechtsverzögerungsbeschwerde gegen den Regierungsrat: Der Beschwerdeführer erhob am 22. Dezember 2004 beim Regierungsrat eine Aufsichtsbeschwerde. Am 17. Januar 2006 beantragte er zusätzlich und eventualiter den Erlass einer Feststellungsverfügung (E.1.1). Natur der Aufsichtsbeschwerde (E.1.2)…
  32. VB.2006.001223. Abteilung/3. Kammer4. Mai 2006Sozialhilfe (Nebenbestimmung, wonach die Sozialhilfeempfängerin die Leistungen in einem näher umschriebenen Umfang mit einer Grundpfandverschreibung auf ihrer Liegenschaft absichern soll und zusätzlich die Liegenschaft bei einem Bezug von Sozialhilfeleistungen von über Fr. 50 000 verkaufen…
  33. VB.2006.000673. Abteilung/3. Kammer4. Mai 2006Verzicht auf Unterschutzstellung durch den Gemeinderat; die Baurekurskommission trat auf den Rekurs der Nachbarn mangels Legitimation nicht ein: Zuständigkeit des Verwaltungsgerichts (E.1). Bisherige Rechtsprechung zur Rekurs- und Beschwerdelegitimation von Nachbarn (E.2.1 und 2.2). Offen lassen…
  34. VB.2006.000273. Abteilung/3. Kammer4. Mai 2006Tierschutz: Kann nach der Feststellung von Mängeln in der Tierhaltung vom Tierhalter eine Tierbestandeskontrolle verlangt werden? - Der Tierhalter handelt gewerbsmässig mit Tieren, worunter namentlich auch importierte Amphibien sind. Rechtsgrundlagen zum Tierschutz im Allgemeinen und zum Handel…
  35. VB.2005.003533. Abteilung/3. Kammer4. Mai 2006Verkehrsanordnung: Fahrverbot für Motorfahrzeuge über 3,5 t auf der Eigentalstrasse (Nürensdorf-Oberembrach) Zulässigkeit der Beschwerde an das Verwaltungsgericht (E. 1). Die drei Beschwerde führenden Unternehmen, die Leistungen im Bau- und Transportgewerbe erbringen, sind zur Beschwerdeerhebung…
  36. VB.2006.000312. Abteilung/2. Kammer3. Mai 2006Der Beschwerdeführer hält sich seit 1992 in der Schweiz auf. Er hat einen Schweizer Sohn aus erster Ehe und ist in zweiter Ehe mit einer niedergelassenen Ausländerin verheiratet. Da der Beschwerdeführer bereits drei Mal zu Gefängnisstrafen verurteilt worden ist, ist sein Verhalten nicht als…
  37. VB.2005.004514. Abteilung/4. Kammer3. Mai 2006Der Beschwerdeführer hat auf seinem Grundstück ohne entsprechende Bewilligung Rodungen vorgenommen sowie den Boden mit zugeführtem Material überschüttet und planiert. Seine Beschwerde richtet sich gegen eine Verfügung des Amts für Landschaft und Natur, Abteilung Wald, mit der er verpflichtet…
  38. PB.2005.000364. Abteilung/4. Kammer3. Mai 2006Da die Stadt Zürich das Vertrauen zum Beschwerdeführer aufgrund von dessen Verhalten und fachlichem Ungenügen als gestört erachtete, entliess sie ihn kurz nach Erreichen des 60. Alterjahrs altershalber nach Art. 25 Abs. 3 PR. Umgeht die Stadt Zürich damit die Kündigungsschutzbestimmungen nach Art…
  39. GB.2006.000012. Abteilung/Einzelrichter3. Mai 2006Verurteilung wegen grobfahrlässiger Steuerhinterziehung zu einer Busse von Fr. 5'000.-. Der Angeklagte hat den Erlös aus hobbymässigem Handel mit Mobiltelefonen, weil er keine Buchhaltung führte, lediglich geschätzt. Diese Schätzung ist angesichts der Umsatzzahlen zu tief. Er hat grobfahrlässig…
  40. VB.2006.000804. Abteilung/4. Kammer27. April 2006Der Sohn der Beschwerdeführenden hat die Probezeit an der Kantonsschule nicht bestanden. Er hat die Voraussetzungen für die definitive Aufnahme klar nicht erfüllt. Die Beschwerdeführenden rügen denn auch nicht die Benotung, sondern machen sinngemäss das Vorliegen eines besonderen Falles im Sinn…
  41. VB.2005.005593. Abteilung/Einzelrichter25. April 2006Sozialhilfe: Kostengutsprache für den Besuch eines Deutsch-Sprachkurses für einen Ausländer Rechtsgrundlagen im Zusammenhang mit Kostengutsprachen (E. 3.1). Die Sozialbehörde hat eine Kostengutsprache lediglich für einen Standard-Kurs gewährt. Die Gutsprache bezieht sich nicht auf den vom…
  42. PB.2006.000014. Abteilung/Einzelrichter21. April 2006Die Beschwerdeführerin absolvierte die Ausbildung zur Primar- und Reallehrerin für den Kanton Aargau. Von einer Zürcher Schulgemeinde wurde sie auf Beginn des Schuljahres 2004 als Oberstufenlehrperson angestellt. Da ihre Ausbildung lediglich als Primarlehrerpatent anerkannt wurde, erfolgte die…
  43. VB.2006.000444. Abteilung/4. Kammer12. April 2006Die Verknüpfung von bedingter Entlassung und Vollzug der Landesverweisung ist unzulässig, wenn dem Verurteilten in der Schweiz grundsätzlich eine günstige Prognose gestellt wird. Zu Zuständigkeit und Kognition (E. 1). Die bedingte Entlassung ist die Regel, von der nur aus guten Gründen abgewichen…
  44. PB.2005.000534. Abteilung/4. Kammer12. April 2006Einreihung der Funktion der Betreuerin in Wohnheim für psychisch Behinderte: Anspruch auf Lohnnachzahlungen? (Die Beschwerdeführerin verlangt Lohnnachzahlungen gestützt auf die Urteile des Verwaltungsgerichts vom 22. Januar 2001 [VK.1996.00011+15+17; Lohndiskriminierung]. Zu prüfen ist, ob die…
  45. VR.2005.000033. Abteilung/3. Kammer7. April 2006Entschädigung für den Ausbau des Chämtnerbachs in Wetzikon: Zuständigkeit des Verwaltungsgerichts und Verfahrensablauf (E.1). Für die Bestimmung der Entschädigung ist der Verkehrswert massgebend (E.2.1). Standpunkte der Parteien (E.2.2-2.4). Bei der Enteignung von Teilflächen, insbesondere von…
  46. VB.2006.001153. Abteilung/3. Kammer7. April 2006Sozialhilfe: Ist der Rückkauf einer Lebensversicherung zumutbar, damit wieder genügend eigene Mittel für den Lebensunterhalt zur Verfügung stehen? Der Rückkauf ist grundsätzlich möglich (E. 2.3). Zwischen dem erstinstanzlichen Entscheid und dem Ablauf der Lebensversicherung liegen rund 18 Monate…
  47. VB.2006.000243. Abteilung/3. Kammer7. April 2006Verweigerung von vorsorglichen Massnahmen zum Schutz von Bäumen mangels Schutzwürdigkeit. Nichteintretensbeschluss des Bezirksrats gegen den hiergegen erhobenen Rekurs: Zuständigkeit des Verwaltungsgerichts. Der Beschwerdeführer ist vom angefochtenen Nichteintretensbeschluss, welcher ihm die…
  48. PB.2005.000654. Abteilung/Einzelrichter7. April 2006Lohnnachforderung einer Musiktherapeutin, die ihre Einstufung von derjenigen der Physio- und Ergotherapeutinnen ableitet, ihre Tätigkeit jedoch für höherwertig hält. Auf die Beschwerde ist einzutreten, da eine Streitigkeit nach Gleichstellungsgesetz (GlG) vorliegt (E. 1). Zum…
  49. VB.2006.000643. Abteilung/Einzelrichter6. April 2006Das Wiedererwägungsgesuch an die Sozialhilfebehörde wurde nicht rechtzeitig an den Bezirksrat als Rekurs weitergeleitet. Nichteintretensbeschluss des Bezirksrats: Zuständigkeit des Verwaltungsgerichts (E.1). Zur Wahrung der Rekursfrist muss mit dem Wiedererwägungsgesuch auch Rekurs eingelegt…
  50. VB.2006.001451. Abteilung/1. Kammer5. April 2006Beschaffung von Särgen durch die Stadt Zürich. Entscheidet sich die Stadt Zürich, Särge im Rahmen eines Arbeitsintegrationsangebots der Sozialen Einrichtungen und Betreibe der Stadt von eigenen Mitarbeitern herstellen zu lassen, statt eine aussen stehende Unternehmung zu beauftragen, ist dies…

Quelle: Verwaltungsgericht ZH. Massgebend ist die Veröffentlichung des Gerichts.