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Verwaltungsgericht ZH

277 Entscheide aus 2008 · Seite 4 von 6

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  1. VB.2008.001511. Abteilung/1. Kammer18. Juni 2008Wiedererteilung des Führerausweises: Verweigerung aus medizinischen Gründen. Nachdem das IRM beim Beschwerdeführer rezidivierende Synkopen (Bewusstseinsstörungen) festgestellt hatte, wurde ihm der Führerausweis auf unbestimmte Zeit entzogen. Das Gesuch des Beschwerdeführers um Wiedererteilung des…
  2. VB.2008.000121. Abteilung/1. Kammer18. Juni 2008Neubau eines Mehrfamilien- und eines Doppeleinfamilienhauses: Ausnützungsprivileg für Nebenräume. Die Delegationsnorm von § 255 Abs. 3 PBG erlaubt dem Verordnungsgeber lediglich die Privilegierung von Nebenräumen. Als "verglaste Balkone, Veranden oder Vorbauten" im Sinn von § 10 lit. c ABauV…
  3. VB.2007.005621. Abteilung/1. Kammer18. Juni 2008Baubewilligung für Mobilfunk-Antennenanlage: Rückweisung durch das Bundesgericht; Rückweisung an die Bewilligungsbehörde. Das Bundesgericht gelangte in seinem Entscheid zum Schluss, dass das Anlageperimeter-Modell gemäss Vollzugsempfehlung des BAFU überhaupt nicht anzuwenden sei, da es im…
  4. VB.2008.001453. Abteilung/Einzelrichter17. Juni 2008Sozialhilfe: Reduktion der anrechenbaren Wohnkosten und Streichung der MIZ Rechtsgrundlagen der Reduktion zu hoher Wohnkosten (E. 3.1). Die per sofort verfügte Reduktion der anrechenbaren Wohnkosten durch die Sozialbehörde ist nicht praktikabel (E. 3.2). Dem Beschwerdeführer und seiner Ehefrau…
  5. VB.2008.002433. Abteilung/Einzelrichter16. Juni 2008Erstreckung der Beschwerdefrist (Sozialhilfe) Die - gesetzlich vorgeschriebene - Beschwerdefrist kann nur erstreckt werden, wenn die davon betroffene Person im Lauf der Frist stirbt oder handlungsunfähig wird. Krankheit bildet keinen hinreichenden Fristerstreckungsgrund (E. 3.1). Die konkreten…
  6. VB.2008.002253. Abteilung/Einzelrichter16. Juni 2008Erstreckung und Wiederherstellung der Rekursfrist (Sozialhilfe) Die Rekursschrift des Beschwerdeführers ist unter Berücksichtigung von allen zeitlichen Konstellationen bei der Zustellung des im Rekursverfahren angefochtenen Beschlusses verspätet eingereicht worden. Das vom Arzt des…
  7. VB.2008.001212. Abteilung/2. Kammer11. Juni 2008Die um Erteilung einer Aufenthaltsbewilligung (Kantonswechsel) ersuchende brasilianische Staatsangehörige war während rund zweieinhalb Jahren mit einem Schweizer verheiratet. Aus dieser Beziehung ging eine heute dreijährige Tochter hervor. Anlässlich der Scheidung wurde die elterliche Sorge der…
  8. VB.2007.005392. Abteilung/2. Kammer11. Juni 2008Die Beschwerdeführerin, die mit der Verwaltungsgerichtsbeschwerde die Erteilung der Aufenthaltsbewilligung beantragt, hat nach der Beschwerdeerhebung ihren früheren, in der Schweiz niedergelassenen Ehemann geheiratet. Diese neu eingetretene Tatsache ist vom Verwaltungsgericht zu berücksichtigen…
  9. SB.2008.000052. Abteilung/2. Kammer11. Juni 2008An die Begründung der Einsprache gegen eine Ermessenseinschätzung dürfen keine allzu hohen Anforderungen gestellt werden. Es genügt, dass die Gegenpartei und die entscheidende Instanz nachvollziehen können, was der Einsprecher an der angefochtenen Verfügung bemängelt und auf welche tatsächlichen…
  10. PB.2007.000384. Abteilung/4. Kammer11. Juni 2008Lohndiskriminierung einer Krankenpflegerin (Stationsleiterin) an einem Stadtspital? [Die Beschwerdeführerin ist der Ansicht, dass die Kürzungsmassnahmen im Zusammenhang mit ihrer Überleitung in das neue Besoldungssystem der Stadt Zürich per 1. Juli 2002 diskriminierend waren.] Zuständigkeit des…
  11. VB.2008.001613. Abteilung/Einzelrichter9. Juni 2008Interkantonale Rückerstattung von Sozialhilfeleistungen: Verfahrensmässige Abwicklung Zuständigkeit des Verwaltungsgerichts (E. 1). Rechtsgrundlagen (E. 2). Im Einspracheverfahren machte der Heimatkanton gegenüber dem eine Rückerstattung verlangenden Aufenthaltskanton (Zürich) zunächst geltend…
  12. VB.2008.001053. Abteilung/Einzelrichter6. Juni 2008Sozialhilfe: Kürzung des Grundbedarfs wegen Nichtbefolgens von Anordnungen zur Arbeitssuche (Die Sozialbehörde wies den Beschwerdeführer mit Erfahrung im IT-Bereich mehrmals an, sich auch auf Stellen in einem branchenfremden Bereich zu bewerben und an einer Informationsveranstaltung zu einer…
  13. VB.2008.000673. Abteilung/Einzelrichter6. Juni 2008Sozialhilfe: Subsidiäre Kostengutsprache für Frauenhausaufenthalt (Eine durch ihren früheren Freund wiederholt massiv bedrohte junge Frau hielt sich gut zwei Monate in einem Frauenhaus auf. Dieses ersuchte die Opferhilfestelle um Kostengutsprache. Das kurz nach dem Eintritt gestellte Gesuch um…
  14. VB.2008.001311. Abteilung/1. Kammer4. Juni 2008Pflichtparkplatzrevers: Legitimation, formelle Beschwer. Wer im Rekursverfahren mit seinen Anträgen durchgedrungen ist, ist auch dann nicht beschwerdeberechtigt, wenn er durch den Rekursentscheid in materieller Hinsicht beschwert ist. An der Anfechtung der Erwägungen eines Entscheids besteht kein…
  15. VB.2008.000641. Abteilung/1. Kammer4. Juni 2008Anordnung einer Sperrfrist zur Wiedererlangung des Führerausweises infolge Fahrens trotz Ausweisentzugs. Verkehrspsychologische Begutachtung. Beweiswürdigung. Die verfügte Sperrfrist von drei Monaten mit Wirkung ab 10. August 2006 ist längst abgelaufen, weshalb auf die Beschwerde in diesem Punkt…
  16. VB.2008.000601. Abteilung/1. Kammer4. Juni 2008Einordnung von Leuchtplakaten. Die Begründung der Beschwerdegegnerin, weshalb sie die Beleuchtung der bestehenden Plakatwerbestellen auch mit einer reduzierten Leuchtstärke ablehnt, erweist sich als nachvollziehbar und überzeugend. Die Beschwerdeführerin bringt nichts vor, was die…
  17. VB.2007.004971. Abteilung/1. Kammer4. Juni 2008Umwandlung einer ehemaligen Drogenklinik in ein Durchgangszentrum für 145 Asylsuchende: Replikrecht; Begriff des Wohnens bzw. von "Wohnungen" gemäss BZO; Änderung an einer vorschriftswidrigen Baute (Besitzstandsgarantie). Das Replikrecht ist mit Blick auf das Beschleunigungsgebot und den…
  18. VB.2008.001653. Abteilung/3. Kammer29. Mai 2008Sozialhilfe: Zweitstudium und Einstellung der wirtschaftlichen Hilfe (Dem Beschwerdeführer wurde infolge Aufnahme eines Studiums (Zweitausbildung) vom Amt für Wirtschaft und Arbeit die Vermittlungsfähigkeit und somit der Anspruch auf Arbeitslosenentschädigung verweigert sowie von der…
  19. VB.2008.001543. Abteilung/3. Kammer29. Mai 2008Nutzungsplanung: Festsetzung einer kommunalen Erholungszone für die Realisierung des Golfplatzes Bonstetten/Wettswil a.A. (Wiederaufnahme des Beschwerdeverfahrens VB.2006.00133 nach Aufhebung durch das Bundesgericht [1A.19/2007]) Das Bundesgericht hat erwogen, die Festsetzung der Erholungszone…
  20. VK.2007.000084. Abteilung/4. Kammer28. Mai 2008Frage der Kostentragung bei Fremdplatzierung (Schul- oder Fürsorgegemeinde) Anwendbares Recht; Zusammenfassung der Rechtsprechung (E. 2). Die Fremdplatzierung des sonderschulbedürftigen Kindes erfolgte aus sozialen Gründen. Daraus folgt, dass die Beklagte (Schulgemeinde) lediglich für die…
  21. PB.2007.000554. Abteilung/4. Kammer28. Mai 2008Entschädigung des Ferienanspruchs nach erfolgter Kündigung [Die Beschwerdeführerin arbeitete seit 1968 bei der Beschwerdegegnerin, zuletzt als Verwaltungssekretärin im Steueramt. Das Arbeitsverhältnis wurde im Februar 2006 seitens der Beschwerdegegnerin gekündigt. Im Zeitpunkt der Kündigung hatte…
  22. VB.2008.002073. Abteilung/3. Kammer26. Mai 2008Temporäre Verkehrsanordnungen für die EURO 08 (Zwischenentscheid) (Die Stadt Zürich erhob Beschwerde gegen den Entscheid des Statthalteramts, das auf Rekurs von Gewerbetreibenden im Seefeld (Beschwerdegegnerschaft) einen Grossteil der temporären Verkehrsanordnungen des Polizeidepartements der…
  23. VB.2008.001471. Abteilung/1. Kammer21. Mai 2008Warnungsentzug. Dauer des Entzugs. Reduktion wegen übermässig langer Verfahrensdauer. Die Dauer des Warnungsentzugs richtet sich vor allem nach der Schwere des Verschuldens, dem Leumund als Motorfahrzeugführer sowie nach der beruflichen Notwendigkeit, ein Motorfahrzeug zu führen (E…
  24. VB.2008.000661. Abteilung/1. Kammer21. Mai 2008Kirchenglockengeläut: Zuständigkeit zur Beurteilung einer umweltrechtlichen Sanierung. Die Anwendung des Umweltschutzgesetzes ist im Kanton Zürich nicht einer zentralisierten Umweltschutzverwaltung übertragen, sondern weit gehend in die bestehenden Verfahren und Zuständigkeiten integriert worden…
  25. VB.2008.000381. Abteilung/1. Kammer21. Mai 2008Neubau von Familiengärten mit Gartenhäusern auf von Zonenplanrevision betroffenen Grundstücken. Konkretisierung des Begriffs der "beantragten planungsrechtlichen Festlegung" im Sinn von § 234 PBG. Unterbreitet der Stadtrat (Exekutive) aufgrund eines Planungskonzepts (Machbarkeitsstudie…
  26. VB.2007.005401. Abteilung/1. Kammer21. Mai 2008Beschaffung eines RFID (Radio Frequency Identification) -Systems für eine Stadt- und Regionalbibliothek: Einhaltung der Arbeitsschutzbestimmungen, Grundsatz der Verhältnismässigkeit. Im Rahmen eines Vergabeverfahrens sind nur diejenigen Widerhandlungen gegen Arbeitsschutzbestimmungen und…
  27. VB.2006.003191. Abteilung/1. Kammer21. Mai 2008Warnungsentzug wegen Geschwindigkeitsüberschreitung innerorts. Führerausweisentzug ohne Abwarten des rechtskräftigen Strafurteils. Die Entzugsbehörde hat grundsätzlich mit ihrem Entscheid zuzuwarten, bis ein rechtskräftiges Strafurteil vorliegt, soweit der Sachverhalt oder die rechtliche…
  28. SB.2007.001262. Abteilung/2. Kammer14. Mai 2008Das kantonale Steueramt rechnete bei der steuerpflichtigen Aktiengesellschaft einen im Rahmen einer Absorption einer anderen Aktiengesellschaft entstandenen Fusionsverlust sowie Sonderabschreibungen als verdeckte Gewinnausschüttung auf. Eine hiergegen erhobene Beschwerde der Pflichtigen hiess die…
  29. SB.2007.001252. Abteilung/2. Kammer14. Mai 2008Das kantonale Steueramt rechnete bei der steuerpflichtigen Aktiengesellschaft einen im Rahmen einer Absorption einer anderen Aktiengesellschaft entstandenen Fusionsverlust sowie Sonderabschreibungen als verdeckte Gewinnausschüttung auf. Einen hiergegen erhobenen Rekurs der Pflichtigen hiess die…
  30. SB.2007.001232. Abteilung/2. Kammer14. Mai 2008Gemäss § 216 Abs. 3 lit. a StG wird die Grundstückgewinnsteuer u.a. aufgeschoben bei Eigentumswechsel infolge Erbgang. Hat sich die Erbengemeinschaft als eigentliche Liquidationsgemeinschaft ausdrücklich oder stillschweigend in eine neue (i.d.R. einfache) Gesellschaft umgewandelt, unterliegen…
  31. SB.2007.000972. Abteilung/2. Kammer14. Mai 2008Findet bei nicht kotierten Aktien, für die keine vor- oder ausserbörslichen Kursnotierungen bekannt sind, unter unabhängigen Dritten eine Handänderung statt, wird bei der Bewertung der Aktien auf diesen Kaufpreis abgestellt. Ein solche beachtliche Handänderung unter unabhängigen Dritten liegt…
  32. SB.2007.000962. Abteilung/2. Kammer14. Mai 2008Da im Einspracheverfahren keine Anhörung der Pflichtigen zur Verböserung stattgefunden hat, wurde deren rechtliches Gehör verletzt. Rückweisung ins Einspracheverfahren.
  33. SB.2007.000732. Abteilung/2. Kammer14. Mai 2008AG gewährte ihrer neu gegründeten Schwestergesellschaft Darlehen, zu dessen Finanzierung sie einen verzinslichen Bankkredit aufnehmen musste, ohne dass jedoch mit Schwesterges. ein schriftlicher Darlehensvertrag abgeschlossen wurde, Sicherheiten bestellt und (für 2002 und 2003) Zinsen bezahlt…
  34. PB.2008.000054. Abteilung/4. Kammer14. Mai 2008Lohneinstufung mit Kategorienwechsel [Die Beschwerdeführerin unterrichtete ursprünglich als Primarlehrerin. Nach einigen Jahren war sie in einem Teilzeitpensum als Deutschlehrerin für Fremdsprachige tätig und widmete sich zudem der Familienarbeit. Sie erlangte verschiedene Zusatzqualifikationen…
  35. VB.2008.001063. Abteilung/Einzelrichter9. Mai 2008Sozialhilfe: Kürzung des Grundbedarfs mangels Arbeitssuche; Reduzierte Wohnkosten Rechtsgrundlagen der wirtschaftlichen Hilfe und der Kürzung des Grundbedarfs (E. 2). Die Sozialbehörde kürzte den Grundbedarf am 5. Dezember 2006 ab Januar 2007 für zwölf Monate um 15 %, da der Beschwerdeführer die…
  36. VR.2007.000043. Abteilung/3. Kammer8. Mai 2008Materielle Enteignung: Entschädigungspflicht für Nichteinzonung (Baulücke) (Die Grundstücke des Rekursgegners befanden sich in der Wohnzone und wurden durch die Bau- und Zonenordnung 1992 (BZO) teilweise der in das Siedlungsgebiet vorstossenden Freihaltezone zugewiesen, was gemäss Entscheid der…
  37. VB.2008.000923. Abteilung/3. Kammer8. Mai 2008Rechtsmittellegitimation zweier Dorfvereine gegen Entlassung aus Denkmalschutzinventar (Die Baurekurskommission trat auf die Rekurse zweier Dorfvereine gegen die Entlassung eines barocken Bauernhauses aus dem Inventar möglicher Denkmalschutzobjekte von kommunaler Bedeutung mangels Legitimation…
  38. VB.2008.000573. Abteilung/Einzelrichter30. April 2008Sozialhilfe: Kosten im Zusammenhang mit einem Prozess Bezeichnung des Streitgegenstands (E. 1.2). Rechtsgrundlagen für die Ausrichtung von Sozialhilfeleistungen (E. 2). Verspätet geltend gemacht wurden Kosten im Zusammenhang mit einem gegen die Beschwerdeführenden gerichteten Forderungsprozess…
  39. VB.2007.004754. Abteilung/4. Kammer30. April 2008Änderung einer Stiftungsurkunde - unvollständige Abklärung des Sachverhalts Zuständigkeit (vgl. auch VB.2006.00329; Legitimation). Eine von den Beschwerdeführern eingereichte Stellungnahme einer Drittperson wird nicht aus dem Recht gewiesen, sondern es ist Sache des Gerichts, beigebrachte…
  40. VB.2008.000941. Abteilung/1. Kammer23. April 2008Fussballstadion mit Mantelnutzung ("Stadion Zürich"): Beeinträchtigung durch Schattenwurf (Wiederaufnahme von VB.2006.00354 und VB.2006.00355) Wird der Berechnung des Schattenwurfes das vom Bundesgericht für massgeblich erachtete Vergleichsprojekt zugrunde gelegt, so verbleibt gemessen am…
  41. VB.2008.000811. Abteilung/1. Kammer23. April 2008Neubau eines Wohn- und Geschäftshauses: Ausnahmebewilligung für die Erschliessung über eine in der Freihaltezone gelegene Parkierungsanlage, Bestandesgarantie. Es sprechen gewichtige Indizien dafür, dass die Parkierungsanlage bereits 1970/1971 erstellt wurde. Der Beschwerdeführer bringt nichts…
  42. VB.2008.000351. Abteilung/1. Kammer23. April 2008Warnungsentzug. Bindung der Verwaltungsbehörde an die Sachverhaltsfeststellungen im Strafurteil. Eine Bindung der Verwaltungsbehörde an den Strafentscheid darf nur angenommen werden, wenn dem Fahrzeuglenker bekannt war oder bekannt sein musste, welche Auswirkungen die Feststellung des…
  43. VB.2008.000301. Abteilung/1. Kammer23. April 2008Unterflur-Abfallcontainer (UFC) in Kernzone. Gestaltung und Einordnung, Schonung von Schutzobjekt und Sicherheit. Die Auffassung der Baubehörde, UFC würden dank der sorgfältigen Gestaltung und wegen der geringen Dimensionen der oberirdischen Bauteile weder den typischen Gebietscharakter der…
  44. VB.2008.000151. Abteilung/1. Kammer23. April 2008Eigenmächtiges Anbringen einer Aussenisolation an inventarisiertem ehemaligen Bauernhaus in Kernzone. Verhältnismässigkeit des Wiederherstellungsbefehls. Auf Objekte des Natur- und Heimatschutzes ist besondere Rücksicht zu nehmen. Auch wenn der Abschluss der mit Kunststoff verkleideten…
  45. VB.2007.003851. Abteilung/1. Kammer23. April 2008Umbau eines Einfamilienhauses. Frage, ob das Höhenniveau der Zufahrtsfläche sowie die lichte Höhe der Zufahrt zum Nachbargrundstück Gegenstand der angefochtene Baubewilligung bilden. Gegenstand des Rekurs- und Beschwerdeverfahrens kann nur sein, was Gegenstand der angefochtenen Baubewilligung war…
  46. SB.2008.000092. Abteilung/Einzelrichter23. April 2008Die Beschwerdeführerin, eine Familienstiftung im Sinn von Art. 335 ZGB, richtete einen Ausstattungsbeitrag an einen ihrer Destinatäre aus. Weil es am Nachweis fehlt, dass dieser Beitrag für eine besondere Bedarfssituation bzw. für die Begründung eines eigenen Hausstandes des Destinatärs…
  47. VB.2008.000893. Abteilung/Einzelrichter17. April 2008Sozialhilfe: Kostengutsprache für eine Ausbildung (medizinischer Masseur) Es besteht kein Anspruch auf Durchführung einer mündlichen Verhandlung (E. 2). Rechtsgrundlagen für die Erteilung einer Kostengutsprache. Aufgrund einer veränderten Sachlage kann eine Kostengutsprache abgeändert werden (E…
  48. VB.2007.005723. Abteilung/3. Kammer17. April 2008Einhaltung einer kommunalen Einsprachefrist (Sozialhilfe) (Die Beschwerdeführerin macht geltend, der erstinstanzliche Beschluss hätte an ihren Rechtsanwalt zugestellt werden müssen, der aus einem früheren Verfahren noch über eine Vollmacht verfügt habe. Der Beschluss sei zu Unrecht einer neuen…
  49. VB.2008.001274. Abteilung/4. Kammer16. April 2008Zuständigkeit des Verwaltungsgerichts in Stimmrechts-Angelegenheiten Bis Ende 2006 verbot § 43 Abs. 1 lit. a VRG die Beschwerde gegen Anordnungen auf dem Gebiet der Wahlen und Abstimmungen. Das hätte nicht gegolten, wenn es sich um Angelegenheiten gemäss Art. 6 Abs. 1 EMRK gedreht oder soweit die…
  50. VB.2007.004352. Abteilung/2. Kammer16. April 2008Der Beschwerdeführer erhielt gestützt auf eine Ehe mit einer 23 Jahre älteren, niedergelassenen Mazedonierin die Niederlassungsbewilligung. Während dieser Ehe führte er eine Parallelbeziehung mit seiner Ex-Ehefrau in der Heimat. Trotz Versäumnissen des Migrationsamts bei der Abklärung der…

Quelle: Verwaltungsgericht ZH. Massgebend ist die Veröffentlichung des Gerichts.