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Verwaltungsgericht ZH

277 Entscheide aus 2008 · Seite 5 von 6

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  1. SB.2008.000272. Abteilung/2. Kammer16. April 2008Prozessleitende Zwischenverfügungen sind nur ausnahmsweise selbständig anfechtbar, nämlich dann, wenn sie für die betroffene Partei voraussichtlich mit einem nicht wieder gutzumachenden Nachteil verbunden sind. Dies ist vorliegend nicht der Fall, weil nicht ersichtlich ist, inwiefern den Bf. durch…
  2. SB.2008.000242. Abteilung/2. Kammer16. April 2008Prozessleitende Zwischenverfügungen sind nur ausnahmsweise selbständig anfechtbar, nämlich dann, wenn sie für die betroffene Partei voraussichtlich mit einem nicht wieder gutzumachenden Nachteil verbunden sind. Dies ist vorliegend nicht der Fall, weil nicht ersichtlich ist, inwiefern den Bf. durch…
  3. SB.2008.000042. Abteilung/2. Kammer16. April 2008Die Frage, ob Rückerstattungen der Grundstückgewinnsteuer aus Verlustverrechnung im Sinn von § 224 Abs. 3 StG von der Gemeinde zu verzinsen sind, ist eine solche des Steuerbezugs, der in die Zuständigkeit des Gemeindesteueramts fällt. Gegen dessen Entscheid kann nach § 178 StG beim…
  4. SB.2007.001202. Abteilung/2. Kammer16. April 2008Das beschwerdeführende, belgische Ehepaar ist im Jahr 2000 aus Grossbritannien in die Schweiz gezogen. Der Ehemann ist seither in der Schweiz als Informatikspezialist tätig. Die vor dem Verwaltungsgericht umstrittenen Abzüge von Wohn- und Privatschulkosten im Sinn der Verordnung vom 3. Oktober…
  5. VB.2008.000793. Abteilung/Einzelrichter10. April 2008Sozialhilfe: Übernahme einer Rechnung für Elektrizität Rechtsgrundlagen für die Berechnung der Sozialhilfeleistungen: Die Kosten des Energieverbrauchs werden grundsätzlich bereits durch den Grundbedarf abgedeckt (E. 2.1). Gründe für einen abweichenden Vollzug - etwa die Übernahme der Kosten als…
  6. VB.2008.000321. Abteilung/1. Kammer9. April 2008Aufforderung zur Einreichung eines Baugesuchs. Nutzungsverbot. Frage der Baubewilligungspflicht für von Dignitas durchgeführte Freitodbegleitungen in Wohnzone. Die regelmässige Verwendung der bisher zu Wohnzwecken genutzten Räumlichkeiten als Sterberäume der Dignitas fällt offenkundig nicht mehr…
  7. VB.2008.000221. Abteilung/1. Kammer9. April 2008Warnungsentzug. Bindung der Verwaltungsbehörde an die Sachverhaltsfeststellungen im Strafurteil. Berücksichtigung der konkreten Umstände bei erheblicher Geschwindigkeitsüberschreitung. Eine Bindung der Verwaltungsbehörde an den Strafentscheid darf nur angenommen werden, wenn dem Fahrzeuglenker…
  8. VB.2007.004491. Abteilung/1. Kammer9. April 2008Umbau und Instandsetzung eines Altersheims (Baumeisterarbeiten): Ausschluss vom Verfahren, Bewertung der Zuschlagskriterien. Das Angebot der Beschwerdeführerin ist mit Bezug auf die korrekte Bekanntgabe der Unterakkordanten nicht besser zu bewerten als dasjenige der Mitbeteiligten. Mit der…
  9. VB.2007.003931. Abteilung/1. Kammer9. April 2008Neubau eines Mehrfamilienhauses: planungsrechtliche Baureife, Erschliessung. Vorliegend sprechen gewichtige private Interessen gegen eine Voranwendung der beschlossenen Zonenplanänderung. Ob eine solche Voranwendung im heutigen Zeitpunkt gerechtfertigt ist, kann jedoch offen gelassen werden (E…
  10. VB.2008.000613. Abteilung/Einzelrichter8. April 2008Interkantonale Rückerstattung von Sozialhilfeleistungen: Hat der zahlungspflichtige Heimatkanton dem Wohnsitzkanton der Sozialhilfebezügerin (Zürich) die Leistungen für die Teilnahme an einem Arbeitsprojekt für Erwerbslose zurückzuerstatten? Zuständigkeit des Verwaltungsgerichts (E. 1)…
  11. VB.2008.000504. Abteilung/4. Kammer2. April 2008Es liegt nicht in der Zuständigkeit des Verwaltungsgerichts, seinem Entscheid die aufschiebende Wirkung zu entziehen (E. 1.2). Die Berufung auf Vertrauensschutz muss im vorliegenden Fall deshalb versagen, weil die Beschwerdegegnerin keine vorbehaltlose Zusicherung abgab: Anlässlich der…
  12. VB.2008.000703. Abteilung/3. Kammer27. März 2008Rekursverfahren: Wiedererwägungsgesuch, das bei der verfügenden Behörde und gleichzeitig auch bei der Rekursbehörde eingereicht wird Wer ein Wiedererwägungsgesuch bei der verfügenden Behörde stellt und sich gleichzeitig die Möglichkeit einer (rechtzeitigen) Rekurserhebung wahren will, wird mit…
  13. VB.2007.005493. Abteilung/3. Kammer27. März 2008Ausnahmebewilligung: Erweiterung der Nutzung eines Notschlachtlokals (in Landwirtschaftszone) für Produktion und Verkauf von Fleischwaren Das Rubrum ist anzupassen, nachdem einer der Beschwerdegegner den Beschluss der Vorinstanz ausdrücklich anerkannt hat (E. 2). Umschreibung des…
  14. VB.2007.001573. Abteilung/3. Kammer27. März 2008Tierversuch (Untersuchung von Hirnstrukturen [Neokortex]. - Bei zwölf Rhesusaffen werden in drei unterschiedlichen Versuchsanordnungen unter Narkose entweder Hirngewebeteile entnommen oder Elektroden zur Messung der Aktivität von Hirnzellen eingesetzt oder Spurensubstanzen injiziert, damit nach…
  15. VB.2007.001563. Abteilung/3. Kammer27. März 2008Tierversuch (Untersuchung von Lernfähigkeiten. - Vier Rhesusaffen haben in fixierter Körperhaltung visuelle Aufgaben zu lösen, wobei während des Versuchs mit Elektroden Hirnfunktionen getestet werden. Zur Belohnung bei der richtigen Lösung der Aufgaben wird den Affen Fruchtsaft zugeführt, was…
  16. VB.2007.004581. Abteilung/1. Kammer26. März 2008Ausdolung und Umlegung Töbeli-/Klausbach (Baumeisterarbeiten): Pauschalangebot, Ausschluss vom Verfahren. Die Vergabebehörde hat Pauschalangebote ausdrücklich als zulässig erklärt, sofern sie zusätzlich zum Grundangebot eingereicht werden und "auf der Basis und unter Beilage des ausgefüllten…
  17. VB.2007.004481. Abteilung/1. Kammer26. März 2008Warnungsentzug. Bindung der Verwaltungsbehörde an die Sachverhaltsfeststellungen im Strafurteil. Berücksichtigung besonderer Umstände. Eine Bindung der Verwaltungsbehörde an den Strafentscheid darf nur angenommen werden, wenn dem Fahrzeuglenker bekannt war oder bekannt sein musste, welche…
  18. VB.2007.004311. Abteilung/1. Kammer26. März 2008Führerausweisentzug Sicherungsentzug: Verneinung der Fahreignung wegen Verstosses gegen die Auflage der Alkoholtotalabstinenz. Gefahr eines erneuten epileptischen Anfalls bei Alkoholkonsum. Die erhobenen Messwerte des IRM lassen keinen Zweifel an einem erheblichen Alkoholkonsum während längerer…
  19. VB.2007.002801. Abteilung/1. Kammer26. März 2008Umbau eines Wohnhauses in Kernzone Dorf: Änderung an vorschriftswidrigen Bauten Änderungen sind insoweit zulässig, als sie für eine wirtschaftlich sinnvolle Nutzung der bestehenden Liegenschaft erforderlich sind. Da eine sinnvolle Neuüberbauung des Grundstücks hier kaum möglich ist, sind zwar…
  20. SB.2007.001092. Abteilung/Einzelrichter26. März 2008Die von der Beschwerdeführerin, einer diplomierten Ärztin, geltend gemachten Kosten für Lehranalysen und Supervision wurden vom kantonalen Steueramt und der Steuerrekurskommission nicht als abzugsfähige Weiterbildungskosten anerkannt. Bei der Beurteilung der Abzugsfähigkeit der Kosten für…
  21. VB.2007.005104. Abteilung/4. Kammer19. März 2008Nichtbestehen der Wiederholungsprüfung Kognition bei der Überprüfung von Examensleistungen (E. 2.1). Eine kurze Auseinandersetzung mit den einzelnen Vorbringen des Beschwerdeführers wäre notwendig gewesen, um der Begründungspflicht Genüge zu tun (E. 3.2.2). Da im vorliegenden Fall das…
  22. VB.2007.005044. Abteilung/4. Kammer19. März 2008Bewertung einer (Schluss-)Diplomarbeit [Die Diplomarbeit des Beschwerdeführers wurde mit der Note 3.0 bewertet, womit er das Schlussdiplom nicht bestand. Der Beschwerdeführer rügte insbesondere eine Kognitionsbeschränkung durch die Vorinstanz.] Zuständigkeit (E. 1). Bei einer zu Unrecht…
  23. VB.2007.003704. Abteilung/4. Kammer19. März 2008Unangemessene Neufestsetzung von Baulinien? Zuständigkeit. Der vorliegende Rückweisungsentscheid ist anfechtbar. Die Legitimation der beschwerdeführenden Gemeinde ist zu bejahen (E. 1). Zur Kognition der Rechtsmittelinstanzen in planerischen Fragen. Die Baurekurskommissionen dürfen die kommunale…
  24. SB.2007.000642. Abteilung/2. Kammer19. März 2008Mit Blick auf die Wahrung des rechtlichen Gehörs grundsätzlich unzulässig ist die Verwertung von mündlichen Auskünften, die von den Behörden telefonisch eingeholt worden sind. Eine solche Verwertung ist nur ausnahmsweise zulässig, wenn die entsprechenden Auskünfte lediglich verhältnismässig…
  25. VB.2008.000203. Abteilung/Einzelrichter17. März 2008Sozialhilfe Die Vorinstanz hat die Kürzung der Sozialhilfeleistungen (Grundbedarf) aufgehoben, weil die Beschwerdeführerin die angeordnete Kürzung nicht angedroht hatte. Die Sozialhilfeempfängerin ist nicht beschwert (E. 2.2.2). Ausserdem hat die Gemeinde inzwischen die Leistungen ohne Kürzung…
  26. VB.2008.000093. Abteilung/3. Kammer13. März 2008Beschlagnahme und Euthanasie eines unbeaufsichtigten, aggressiven und erkrankten Hundes Rechtsgrundlagen für ein behördliches Einschreiten nach eidgenössischem und kantonalem Recht (E. 2). Der Hundehalter hat die Aufsichtspflicht über seinen Hund missachtet (E. 4.1), der seit längerer Zeit…
  27. VB.2007.005693. Abteilung/3. Kammer13. März 2008Kürzung des Grundbedarfs wegen Missachtung der Weisung der Sozialbehörde durch Aufgabe der unselbständigen Erwerbstätigkeit und Aufnahme einer selbständigen Erwerbstätigkeit als Kioskbetreiber. Angefochten ist die Weisung, die selbständige Erwerbstätigkeit bis 31. Dezember 2007 aufzugeben und eine…
  28. VB.2007.005483. Abteilung/3. Kammer13. März 2008Sozialhilfe: notwendige Dauer für Annahme eines gefestigten Konkubinats (Die Sozialbehörde lehnte das Gesuch um wirtschaftliche HIlfe wegen Zusammenlebens des Beschwerdeführers im stabilen Konkubinat seit mehr als zwei Jahren ab. Gutheissung des Rekurses durch den Bezirksrat. Dagegen erhob die…
  29. VB.2007.004683. Abteilung/3. Kammer13. März 2008Baubewilligung für Mobilfunk-Antennenanlage. Befindet sich eine in einem Nutzungsplan festgesetzte Freihaltezone vollständig innerhalb des nutzungsplanerisch ausgeschiedenen Baugebiets, ist Art. 24 RPG ausnahmsweise nicht (unmittelbar als Bundesrecht) anwendbar (E. 2.2). Mobilfunkanlagen sind…
  30. VB.2007.005571. Abteilung/1. Kammer12. März 2008Begründungsanforderung für Rekursschrift. Verweis auf vorinstanzliche Rechtsschriften. Verletzung des Verbots des überspitzten Formalismus und Gehörsverletzung. Im Rechtsmittelverfahren kann auf im vorangehenden Verfahren gemachte Ausführungen verwiesen werden, wenn der angefochtene Entscheid…
  31. VB.2007.004591. Abteilung/1. Kammer12. März 2008Baubewilligung und Befehl Verweigerung der nachträglichen Baubewilligung für das Einrichten von vier sexgewerblichen Massagesalons anstelle von Wohnungen. Befehl zur Wiederherstellung des rechtmässigen Zustandes. Da die Nutzung der Wohnungen in allererster Linie sexgewerblicher Art ist, lässt…
  32. VB.2007.003831. Abteilung/1. Kammer12. März 2008Verweigerung der nachträglichen Bewilligung von zwei eigenmächtig erstellten Dachflächenfenstern im 2. Dachgeschoss eines Wohnhauses. Beseitigungsbefehl. Die erlaubte Vollgeschosszahl kann weder durch Verzicht auf zulässige Dach- oder Untergeschosse erhöht werden noch sind Dach- und…
  33. VB.2007.003481. Abteilung/1. Kammer12. März 2008Wiederherstellung eines eigenmächtig erstellten Gartensitzplatzes. Beschwerdelegitimation der Gemeinde. Kostenauferlegung nach dem Verursacherprinzip. Der kommunalen Baubehörde kommt bei der Verhältnismässigkeitsprüfung von Wiederherstellungsbefehlen zwar ein gewisser Beurteilungsspielraum zu…
  34. SR.2007.000142. Abteilung/Einzelrichter12. März 2008Der Pflichtige hatte Einkünfte aus gewerbsmässigem Liegenschaftenhandel nicht deklariert und wurde rechtskräftig veranlagt, ohne dass diese Einkünfte steuerlich erfasst worden wären. Die entsprechenden Einkünfte waren im Rahmen eines Verkaufs von Stockwerkeigentumseinheiten eines durch ein…
  35. VB.2008.000253. Abteilung/Einzelrichter7. März 2008Sozialhilfe: Feriengeld; Deklaration der Einnahmen Rechtsgrundlagen für die Ausrichtung von Sozialhilfeleistungen (E. 2). Auf das Begehren der Sozialhilfeempfängerin, ihr ein Feriengeld für ein Vorjahr zuzusprechen, ist nicht einzutreten. Es kann offen gelassen werden, ob mangels eines Antrags…
  36. SB.2007.000982. Abteilung/Einzelrichter5. März 2008Die für eine Liegenschaft in Kanada entrichtete Grundsteuern (taxes municipales) stellen kommunale Liegenschaftensteuern dar, die als Objektsteuern ausgestaltet und vom Eigentümer zu tragen sind. Daraus, dass diese taxes municipales im Vergleich zu schweizerischen Liegenschaftensteuern einen hohen…
  37. VB.2008.000243. Abteilung/3. Kammer28. Februar 2008Der Beschwerdeführer wehrt sich gegen die Höhe der ihm im Verfahren betreffend Führerausweisentzug auferlegten Kosten von Fr. 360.-. Die Kostenauflage kann selbständig an die nächsthöhere Instanz weitergezogen werden, wenn diese auch in der Hauptsache zuständig ist (E. 1.1). Zuständigkeit der…
  38. VB.2007.005503. Abteilung/3. Kammer28. Februar 2008Offenbarung des Berufsgeheimnisses zwecks Wahrung der Honorarforderung. Kantonal- und bundesrechtliche Rechtsgrundlagen betreffend das Anwaltsgeheimnis (E. 2). Auch wenn ein Rechtsanwalt seine Forderungen bereits vor der Entbindung vom Berufsgeheimnis durchzusetzen versuchte, bleibt er, solange…
  39. VB.2007.005453. Abteilung/3. Kammer28. Februar 2008Abmeldung des Beschwerdeführers durch Gemeinde mangels dortigen Lebensmittelpunkts (Wegen zahlreicher erfolgloser Postzustellungsversuche innert dreieinhalb Jahren in der betreffenden Gemeinde meldete diese den offenbar vorwiegend in Griechenland wohnenden Beschwerdeführer ab, wogegen dieser…
  40. VB.2007.005373. Abteilung/3. Kammer28. Februar 2008Offenbarung des Berufsgeheimnisses zwecks Wahrung der Honorarforderung. Kantonal- und bundesrechtliche Rechtsgrundlagen betreffend das Anwaltsgeheimnis (E. 2). Einwendungen des Klienten, wonach der Anwalt die Interessen des Auftraggebers nicht gehörig gewahrt oder sogar gegen seine Interssen…
  41. VB.2007.005173. Abteilung/3. Kammer28. Februar 2008Entzug der Bewilligung zur selbständigen Berufsausübung als Zahnarzt (Dem Beschwerdeführer wurde die Bewilligung bereits früher wegen verschiedener Vorfälle beschränkt und im Zusammenhang mit der Aufgabe seiner Praxis sistiert. Eine Reaktivierung der Bewilligung wurde vom Nachweis eines…
  42. VB.2007.004093. Abteilung/3. Kammer28. Februar 2008Festsetzung Strassenprojekt: Fuss- und Radweg. Den Beschwerdeführenden soll mit dem strittigen Strassenprojekt ein Teil ihres Grundstücks enteignet werden. Sie sind zur Beschwerde legitimiert und können ohne Weiteres geltend machen, das strittige Vorhaben sei nicht verkehrssicher (E. 1.2). Inhalt…
  43. VB.2007.000833. Abteilung/3. Kammer28. Februar 2008Wasserbauprojekt (Hochwasserschutz) (Betroffene Hauseigentümerin ficht eine Mauer zum Hochwasserschutz auf ihrem Grundstück an.) Selbständige Anfechtungsbefugnis des einzelnen Gesamthandschafters zur Abwendung einer belastenden oder pflichtbegründenden Anordnung (E. 1.2). Verzicht auf…
  44. SR.2007.000112. Abteilung/2. Kammer27. Februar 2008Rekurrentin erbte 1999 zum Ertragswert bewertete Grundstücke und schrieb sie im Jahr 2001 zum Verkauf aus. Daraufhin nahm die Finanzdirektion eine Nachveranlagung vor, weil die Grundstücke durch die Ausschreibung, die Verkaufsverhandlungen und das Einholen von Kaufofferten ihren…
  45. SB.2007.001162. Abteilung/2. Kammer27. Februar 2008Im Rahmen eines Verkaufs einer Immobiliengesellschaft, der als wirtschaftliche Handänderung nach § 216 Abs. 2 lit. a StG die Grundstückgewinnsteuer auslöste, haben sich die beschwerdeführenden Verkäufer zur Übernahme von Schulden der Gesellschaft verpflichtet. Diese Schuldentilgung kann als…
  46. VB.2008.000111. Abteilung/1. Kammer13. Februar 2008Baubewilligung: Einordnung einer Plakatwerbestelle. Die Erwägungen der Vorinstanz sind offenkundig nicht geeignet zur Begründung, dass und inwiefern die örtliche Baubehörde im Rahmen ihrer Entscheidungsfreiheit nicht sachgerecht entschieden oder ihren Beurteilungsspielraum überschritten hat…
  47. VB.2007.005411. Abteilung/1. Kammer13. Februar 2008Verweigerung von Plakatwerbestellen mangels genügender Einordnung gestützt auf Plakatierungskonzept und Einzellfallbeurteilung an Hangseite der Limmattalstrasse in Oetwil a.d.L. Die Gemeindebehörden können das Anbringen von Plakatwerbestellen in Form eines Plakatierungskonzepts ästhetischen…
  48. VB.2007.003941. Abteilung/1. Kammer13. Februar 2008Umbau und Aufstockung bei Wohn- und Geschäftshaus in der Kernzone Altstadt Zürich: Auslegung von Art. 46 Abs. 1 Satz 1 BZO. Gemäss Art. 46 Abs. 1 Satz 1 BZO sind Ersatzbauten Neubauten, die ganz oder teilweise im bisherigen Gebäudeumfang neu erstellt werden. Der nicht mit der erforderlichen…
  49. VB.2008.000044. Abteilung/4. Kammer7. Februar 2008Anfechtbarkeit eines Zwischenentscheids betreffend Verweigerung unentgeltlicher Rechtspflege Streitwert (E. 1). Das Verwaltungsgericht muss zumindest in jenen Bereichen seine Kompetenz behalten, wo vorher die Verwaltungsgerichtsbeschwerde an das Bundesgericht möglich gewesen ist; das hat…
  50. VB.2007.005233. Abteilung/3. Kammer7. Februar 2008Sozialhilfe: Rückforderung unrechtmässig bezogener Unterstützungsleistungen und Einstellung der wirtschaftlichen Hilfe. Für die Beurteilung von Streitigkeiten über Beiträge an die obligatorische Krankenversicherung ist das Sozialversicherungsgericht zuständig. Dies gilt auch, wenn es nur um die…

Quelle: Verwaltungsgericht ZH. Massgebend ist die Veröffentlichung des Gerichts.