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Verwaltungsgericht ZH

536 Entscheide aus 2018 · Seite 11 von 11

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  1. SB.2017.000552. Abteilung/2. Kammer31. Januar 2018Staats- und Gemeindesteuern 2011 und 2012 | Verdeckte Gewinnausschüttungen in Form von Barauszahlungen? [Der Pflichtige war wirtschaftlicher Eigentümer einer Inkassogesellschaft, welche mit zwei karibischen Gesellschaften Inkassoverträge abschloss. Die Inkassogesellschaft zahlte höhere Barbeträge…
  2. SB.2017.000222. Abteilung/2. Kammer31. Januar 2018Grundstückgewinnsteuer (2. Rechtsgang) | [2. Rechtsgang nach Rückweisung zur Neubeurteilung und zum Neuentscheid zufolge Verletzung der Ausstandspflicht an die Vorinstanz] Das Steuerrekursgericht stellt sich auch in seinem Neuentscheid auf vom ausstandspflichtigen früheren Referenten vorgenommenen…
  3. SB.2016.000852. Abteilung/2. Kammer31. Januar 2018Staats- und Gemeindesteuern 2009-2012 (Revision, Fristwiederherstellung) | Nachträgliche Korrektur von Ermessenstaxationen aufgrund Entdeckung einer psychischen Erkrankung? Die Krankheit des Pflichtigen bewirkte nicht eine Veränderung der steuerlich relevanten Tatsachen, sondern das Versäumen von…
  4. VB.2017.007401. Abteilung/Einzelrichter29. Januar 2018Entzug Kollektiv-Fahrzeugausweis und Händlerschilder | Entzug Kollektiv-Fahrzeugausweis und Händlerschilder: Betriebsumfang; Erreichen der erforderlichen Anzahl Reparaturen. Art. 23 Abs. 1 VVV zufolge werden Kollektiv-Fahrzeugausweise an diejenigen Betriebe erteilt, welche die im Anhang 4 der…
  5. VB.2017.006023. Abteilung/Einzelrichter26. Januar 2018Nothilfe aufschiebende Wirkung/vorsorgliche Massnahmen | Nothilfe. [Die Vorinstanz wies das Gesuch des Beschwerdeführers um Feststellung der aufschiebenden Wirkung und Erlass vorsorglicher Massnahmen in einem Zwischenentscheid ab.] Der Beschwerdeführer wird durch die Auszahlungsmodalitäten der…
  6. VK.2017.000013. Abteilung/3. Kammer25. Januar 2018Anschlussgebühren | Klage auf Verpflichtung zur Zahlung von Anschlussgebühren für Wasser und Abwasser. Die Parteien hatten einen Vergleich geschlossen, in welchem der Beklagte eine Einverständniserklärung betreffend den noch zu bezahlenden Gebührenbetrag für Wasser- und Abwasseranschlussgebühren…
  7. VB.2017.008723. Abteilung/Einzelrichter25. Januar 2018Verbleib in Sicherheitsabteilung | Verbleib in Sicherheitsabteilung. Die Anstaltsdirektion entscheidet, auf welcher Abteilung ein Insasse untergebracht wird. Dieser hat keinen Anspruch auf eine Unterbringung seiner Wahl (E. 2.1). Die Einschätzung des Beschwerdegegners (und auch der Vorinstanz)…
  8. VB.2017.007194. Abteilung/4. Kammer25. Januar 2018Einbürgerung | [Einbürgerung, wirtschaftliche Erhaltungsfähigkeit] Die Beschwerdeführerin wurde im Zeitraum von fünf Jahren vor Einreichung des Einbürgerungsgesuchs dreimal wegen ausstehender Krankenkassenprämien betrieben und erfüllt schon deshalb die Voraussetzung der wirtschaftlichen…
  9. VB.2017.006013. Abteilung/Einzelrichter25. Januar 2018Nothilfe aufschiebende Wirkung/vorsorgliche Massnahmen | Nothilfe. [Die Vorinstanz wies das Gesuch der Beschwerdeführerin um Feststellung der aufschiebenden Wirkung und Erlass vorsorglicher Massnahmen in einem Zwischenentscheid ab.] Die Beschwerdeführerin wird durch die Auszahlungsmodalitäten der…
  10. VB.2017.004083. Abteilung/3. Kammer25. Januar 2018Baubewilligung | Bauen ausserhalb der Bauzone: Erstellung eines Weihers und einer Feuchtwiese in der Landwirtschaftszone. Das als gegenstandslos gewordene und somit abgeschriebene (erste) Rekursverfahren kommt für den im zweiten Rekursverfahren nicht mehr als Partei beteiligten Beschwerdeführer 2…
  11. VB.2017.002633. Abteilung/3. Kammer25. Januar 2018Sozialhilfe | Sozialhilfe: Rückerstattung unrechtmässig bezogener wirtschaftlicher Hilfe. Soweit die strengen Voraussetzungen des Betrugstatbestands erfüllt sind, sind bei unrechtmässigem Bezug von Sozialhilfeleistungen gleichzeitig auch die weniger strengen Voraussetzungen von § 26 SHG als…
  12. VB.2017.000213. Abteilung/3. Kammer25. Januar 2018Sozialhilfe | Sozialhilfe: Übernahme von Kostenbeteiligungen bei Franchise und Selbstbehalten aus der obligatorischen Krankenversicherung bei einem Verwahrten. Es stellte sich die Frage, wie der Grundbedarf für den Lebensunterhalt bei einem Verwahrten zu berechnen sei, weil ihn die Sozialbehörde…
  13. AN.2016.000063. Abteilung/3. Kammer25. Januar 2018Änderung der EKZ-Verordnung | Änderung der EKZ-Verordnung. Über Rechtsmittel gegen Erlasse entscheidet das Gericht in Fünferbesetzung (E. 1.1). Die streitgegenständliche Verordnungsänderung wurde am 8. Juli 2016 im Amtsblatt des Kantons Zürich publiziert. Die Verordnungsänderung tritt indes nur…
  14. VB.2017.006033. Abteilung/Einzelrichter24. Januar 2018Nothilfe aufschiebende Wirkung/vorsorgliche Massnahmen | Nothilfe. [Die Vorinstanz wies das Gesuch des Beschwerdeführers um Feststellung der aufschiebenden Wirkung und Erlass vorsorglicher Massnahmen in einem Zwischenentscheid ab.] Der Beschwerdeführer wird durch die Auszahlungsmodalitäten der…
  15. VB.2017.006003. Abteilung/Einzelrichter18. Januar 2018Nothilfe aufschiebende Wirkung/vorsorgliche Massnahmen | Nothilfe. [Die Vorinstanz wies das Gesuch des Beschwerdeführers um Feststellung der aufschiebenden Wirkung und Erlass vorsorglicher Massnahmen in einem Zwischenentscheid ab.] Der Beschwerdeführer wird durch die Auszahlungsmodalitäten der…
  16. VB.2017.004961. Abteilung/1. Kammer18. Januar 2018Submission | Erstellung der zentralen Technik bei Eisstadion: Bewertung der Zuschlagskriterien. Dass nicht nur die Anschaffungskosten, sondern auch die längerfristigen wirtschaftlichen Auswirkungen beachtet werden, entspricht zudem den Zielsetzungen des Vergaberechts (Art. 1 Abs. 3 IVöB). Dies…
  17. VB.2017.003261. Abteilung/1. Kammer18. Januar 2018Baubewilligung | Nachträgliche Einreichung von Plänen; Aufschüttungen, Interpolationen und massgebender Bodenverlauf; Einordnung. Gemäss Rechtsprechung ist es bei sofort erkennbaren und leicht korrigierbaren Planfehlern zulässig, diese durch Einreichung eines korrekten Plans im Rekursverfahren zu…
  18. VB.2017.003081. Abteilung/1. Kammer18. Januar 2018Baubewilligung | Errichtung eines Mehrfamilienhauses nach Massgabe der Arealüberbauungsvorschriften; Korrektur der vorinstanzlichen Gerichtsgebühr für den zweiten Rechtsgang. Arealüberbauungen dürfen je nach den Bestimmungen in der Bauordnung insbesondere bezüglich der höchstzulässigen…
  19. VB.2017.006434. Abteilung/Einzelrichter17. Januar 2018BVG-Arbeitgeberbeitrag | Streitigkeiten zwischen Angestellten und Arbeitgebenden betreffend (freiwillige) Beiträge an die berufliche Vorsorge fallen in die Zuständigkeit des Sozialversicherungsgerichts; der Regierungsrat ist auf den Rekurs des Beschwerdeführers deshalb zu Recht nicht eingetreten…
  20. VB.2017.000973. Abteilung/Einzelrichter17. Januar 2018Sozialhilfe | Sozialhilfe. Der Beschwerdeführer meldete sich zwar bereits Anfang Dezember 2015 erstmals am Schalter der Gemeindeverwaltung und erhielt ein Anmeldeformular für Sozialhilfe. Weder legte er dabei aber seine finanziellen Verhältnisse konkret dar, noch füllte er in der Folge das…
  21. VB.2017.000564. Abteilung/Einzelrichter17. Januar 2018Lohnfortzahlung | [Anrechnung von Nebeneinkünften während Lohnfortzahlung] Die Vollzugsverordnung zum Personalgesetz regelt die Anrechnung von Taggeldern der Invalidenversicherung, welche für Arbeitsversuche während krankheits- oder unfallbedingter Dienstaussetzungen ausbezahlt wurden (E. 3.1)…
  22. GB.2017.000012. Abteilung/Einzelrichter17. Januar 2018Steuerbusse (Staats- und Gemeindesteuern 2010-2012) | Steuerhinterziehung Vereinigte Verfahren GB.2017.00001 und GB.2017.00002 (E. 1). Die Beschuldigte wurde nach pflichtgemässem Ermessen anerkanntermassen zu tief eingeschätzt. Der objektive Tatbestand der Steuerhinterziehung ist daher erfüllt (E…
  23. VB.2017.005993. Abteilung/Einzelrichter15. Januar 2018Nothilfe aufschiebende Wirkung/vorsorgliche Massnahmen | Nothilfe. [Die Vorinstanz wies das Gesuch des Beschwerdeführers um Feststellung der aufschiebenden Wirkung und Erlass vorsorglicher Massnahmen in einem Zwischenentscheid ab.] Der Beschwerdeführer wird durch die Auszahlungsmodalitäten der…
  24. VB.2017.007231. Abteilung/Einzelrichter11. Januar 2018Entzug Führerausweis | Überfahren einer Sicherheitslinie: Grobe Verkehrsregelverletzung. Der Beschwerdeführer hat den Sachverhalt nicht bestritten und liess den Strafbefehl unangefochten. Er hat im Rahmen eines Überholmanövers sowohl eine doppelte als auch eine einfache Sicherheitslinie über- und…
  25. VB.2017.004323. Abteilung/3. Kammer11. Januar 2018Nutzungsplanung | Nutzungsplanung: Einzonung / Einzonungsbedarf. Die Baudirektion verweigerte die Genehmigung der Einzonung eines einst in die Landwirtschaftszone ausgezonten Gebietes, welcher nach Ansicht der Gemeinde nach zwischenzeitlich revidiertem Lärmschutzrecht nichts mehr entgegengestanden…
  26. VB.2017.007432. Abteilung/2. Kammer10. Januar 2018Widerruf Niederlassungsbewilligung / Familiennachzug | Widerruf der Niederlassungsbewilligung. [Dem aus dem Kosovo stammenden Beschwerdeführer wurde gestützt auf eine erste Ehe mit einer hier niedergelassenen Landsfrau eine Niederlassungsbewilligung erteilt. Diese wurde widerrufen, nachdem der…
  27. VB.2017.006974. Abteilung/4. Kammer10. Januar 2018Schlussabrechnung 2015 des Schulinternats Heimgarten | Die geltend gemachten Anwaltskosten im Zusammenhang mit einem Verfahren betreffend eine in der Nähe des Schulheims geplante Jagdschiessanlage sind hier insofern als beitragsberechtigte Betriebskosten anrechenbar, als es um eine erste Prüfung…
  28. VB.2017.002574. Abteilung/4. Kammer10. Januar 2018Pensum | [Mit einer "Grundverfügung" wurde die Beschwerdeführerin 2014 unbefristet als Dozentin an der Zürcher Hochschule der Künste angestellt - in einem Bandbreitenmodell (Beschäftigungsgrad zwischen 50 % und 80 %). Der konkrete Beschäftigungsgrad wurde seither, wie in der Grundverfügung…
  29. VB.2017.005983. Abteilung/Einzelrichter9. Januar 2018Nothilfe aufschiebende Wirkung/vorsorgliche Massnahmen | Nothilfe. [Die Vorinstanz wies das Gesuch des Beschwerdeführers um Feststellung der aufschiebenden Wirkung und Erlass vorsorglicher Massnahmen in einem Zwischenentscheid ab.] Der Beschwerdeführer wird durch die Auszahlungsmodalitäten der…
  30. VB.2017.005943. Abteilung/Einzelrichter8. Januar 2018Sozialhilfe | Sozialhilfe: Auflage zur Suche einer günstigeren Wohnung. Anfechtung eines Zwischenentscheids, Bejahung des nicht wiedergutzumachenden Nachteils (E. 1.2). Vorliegend liegt keine nur kurzfriste Unterstützung vor (E. 3.3). Auch der Umstand, dass die Beschwerdeführerin bereits seit…
  31. VB.2017.003793. Abteilung/Einzelrichter8. Januar 2018Sozialhilfe | Sozialhilfe. [Kostenübernahme der nicht kassenpflichtigen Medikamente Sildenafil bzw. Cialis.] Das Ausstandsbegehren betraf eine Person, die am angefochtenen Beschluss in keiner Weise mitwirkte. Ein Entscheid der Vorinstanz darüber erübrigte sich daher (E. 2.2). Die medizinische…
  32. VB.2017.006224. Abteilung/4. Kammer7. Januar 2018Staatsbeiträge im Bereich der höheren Berufsbildung | Der Leiter des Rechtsdienstes ist befugt, Rekursentscheide der Bildungsdirektion zu unterzeichnen (E. 2.1). Das Mittelschul- und Berufsbildungsamt (MBA) ist für den Entscheid über Subventionen im Bereich der höheren Berufsbildung zuständig (E…
  33. VB.2017.007891. Abteilung/Einzelrichter4. Januar 2018Abklärung der Fahreignung | Nichteintretensentscheid nach verpasster Rekursfrist. Zwar kann ein Rekurs vorsorglich bei der Rekursbehörde erhoben werden bedingt für den Fall, dass die erstinstanzliche Behörde ein parallel dazu eingereichtes Wiedererwägungsgesuch abweist. Hingegen reicht es für die…
  34. VB.2017.007611. Abteilung/Einzelrichter4. Januar 2018Submission | Beschwerde gegen Zuschlagsentscheid betreffend Kaltluft-Händetrockner. Die Frist zur Anfechtung von Verfügungen im Beschaffungswesen beträgt zehn Tage ab deren Eröffnung. Diese Frist war bei Beschwerdeerhebung bereits abgelaufen, was der Beschwerdeführerin bewusst war (E. 3). Die…
  35. VB.2017.005351. Abteilung/Einzelrichter4. Januar 2018Führerausweisentzug | Führerausweisentzug wegen Führens eines Motorfahrzeugs trotz Ausweisentzug: Abweichung vom Strafbefehl; Sachverhaltsirrtum; Fahrlässigkeit; Entzugsdauer. Zwar hat der Beschwerdeführer die Entzugsverfügung erhalten, jedoch gemäss seiner Darstellung mangels Deutschkenntnissen…
  36. VB.2017.006403. Abteilung/Einzelrichter3. Januar 2018Massnahmen nach Gewaltschutzgesetz | Massnahmen nach Gewaltschutzgesetz. 2. Teilurteil: Die Auslagen der Parteien übersteigen deren Einnahmen; mit Ausnahme ihrer Liegenschaft verfügen sie über kein Vermögen (E. 4.2). Angesichts der relativ kurzen Zeitdauer zwischen dem Zeitpunkt der Gesuchstellung…

Quelle: Verwaltungsgericht ZH · über entscheidsuche.ch. Massgebend ist die Veröffentlichung des Gerichts.