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Verwaltungsgericht ZH

536 Entscheide aus 2018 · Seite 10 von 11

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  1. VB.2017.005251. Abteilung/1. Kammer1. März 2018Baubewilligung | Inventarisierung. Rechtliches Gehör. Einordnung. Quartiererhaltungszone. Zonenkonformität. Beim streitbetroffenen Waschhaus handelt es sich nicht um ein inventarisiertes Schutzobjekt. Der alte Internetplan enthielt diesbezüglich einen Fehler. Aus diesem falschen und inzwischen…
  2. VB.2017.003631. Abteilung/1. Kammer1. März 2018Baubewilligung | Erstellung eines Zweifamilienhauses; Erhebung von Rügen, welche weder zu einer Bauverweigerung führen noch in anderer Weise geeignet sind, schutzwürdige Interessen der Nachbarn zu wahren; Verzicht auf die Durchführung eines Augenscheins. Das Baurekursgericht durfte auf einen…
  3. VB.2017.007173. Abteilung/Einzelrichter27. Februar 2018Sozialhilfe | Sozialhilfe: Kostenübernahme eines über den Mietzinsrichtlinien liegenden Mietzinses/Rechtsverweigerung. Nachdem die Sozialbehörde der Beschwerdeführerin ihre per E-Mail gestellte Bitte um eine schriftliche Bestätigung der Sozialbehörde zur Kostenübernahme für den - über dem gemäss…
  4. VB.2017.008171. Abteilung/Einzelrichter23. Februar 2018Führerausweisentzug | Abgrenzung zwischen einer einfachen und einer mittelschweren Widerhandlung. Wird durch Verletzung von Verkehrsregeln eine geringe Gefahr für die Sicherheit anderer hervorgerufen und trifft die fehlbare Person dabei nur ein leichtes Verschulden, begeht sie eine leichte…
  5. VB.2017.007121. Abteilung/Einzelrichter22. Februar 2018Anordnung einer verkehrsmedizinischen Abklärung der Fahreignung | Fahren in fahrunfähigem Zustand; Nachweisgrenze. Die in Art. 34 VSKV-ASTRA festgelegten Nachweisgrenzen stellen chemisch-analytische Bestimmungsgrenzen dar. Dieses bedeutet, dass erst ab dem Erreichen dieser Grenzwerte eine sichere…
  6. VB.2017.004911. Abteilung/1. Kammer22. Februar 2018Baubewilligung | Anrechenbares Untergeschoss. Erweiterungsbau. Kreuzdach. Kniestock. Das strittige Untergeschoss dient bei objektiver Betrachtung nicht zu Wohn-, Schlaf- oder Arbeitszwecken und ist deshalb nicht als anrechenbares Untergeschoss zu qualifizieren. Insbesondere fehlen in einigen…
  7. VB.2018.000182. Abteilung/2. Kammer21. Februar 2018Kurzaufenthaltsbewilligung | Verweigerung einer Kurzaufenthaltsbewilligung zur Ehevorbereitung bei früherer Scheinehe zwischen denselben Personen. [Die frühere Ehe der Beschwerdeführerin mit einem Schweizer stellte sich nachträglich als Scheinehe heraus. Ebenso stellte sich nachträglich heraus…
  8. VB.2018.000091. Abteilung/Einzelrichter21. Februar 2018Entzug Führerausweis | Nichteintretensentscheid nach ausgebliebener Kautionsleistung. Die Kautionsverfügung wurde nicht infrage gestellt, kann jedoch auch noch zusammen mit dem Endentscheid angefochten und vom Verwaltungsgericht überprüft werden (E. 2.1). Bei der betragsmässigen Festsetzung des…
  9. VB.2017.008482. Abteilung/2. Kammer21. Februar 2018Widerruf der Niederlassungsbewilligung | Widerruf der Niederlassungsbewilligung nach Straffälligkeit. [Die Niederlassungsbewilligung des kosovarischen Beschwerdeführers wurde nach dessen Verurteilung zu einer 30-monatigen Freiheitsstrafe wegen eines qualifizierten BetmG-Delikts und Geldwäscherei…
  10. VB.2017.008392. Abteilung/2. Kammer21. Februar 2018Verlängerung der Aufenthaltsbewilligung | [Nichtverlängerung der Aufenthaltsbewilligung nach Trennung vom Ehemann.] Es besteht nach der Trennung kein Anspruch mehr auf Verlängerung der Aufenthaltsbewilligung aufgrund der Ehe (E. 2). Die pauschal behauptete eheliche Gewalt lässt sich nicht objektiv…
  11. VB.2017.008291. Abteilung/Einzelrichter21. Februar 2018Vorsorglicher Entzug des Führerausweises | Verdacht verkehrsrelevanter Betäubungsmittelproblematik - keine Anmeldung zum rechtskräftig angeordneten Untersuch. Fehlende Auseinandersetzung mit den vorinstanzlichen Erwägungen (E. 2.2). Der Entscheid hält einer Rechtskontrolle stand: Es liegen mehrere…
  12. VB.2017.008202. Abteilung/2. Kammer21. Februar 2018Familiennachzug | Verweigerung eines verspäteten Familiennachzugs zwecks Vereinigung der Gesamtfamilie. [Die Vorinstanzen verweigerten den Nachzug von Ehefrau und gemeinsamem Kind aus Bangladesch, da hinsichtlich der Ehefrau die fünfjährige Nachzugsfrist verpasst und kein wichtiger Grund für deren…
  13. VB.2017.007822. Abteilung/2. Kammer21. Februar 2018Niederlassungsbewilligung (Widerruf) | [Widerruf der Niederlassungsbewilligung wegen Straffälligkeit.] Der Beschwerdeführer ist zu einer Einweisung in eine Einrichtung für junge Erwachsene verurteilt worden und erfüllt damit einen Widerrufsgrund (E. 2). Das durch die ausgesprochene Strafe…
  14. VB.2017.007772. Abteilung/2. Kammer21. Februar 2018Niederlassungsbewilligung (Widerruf) | [Widerruf der Niederlassungsbewilligung eines seit dem vierten Lebensjahr in der Schweiz lebenden Ausländers wegen Straffälligkeit.] Der Widerrufsgrund ist mit der Verurteilung zu einer Freiheitsstrafe von 14 Monaten erfüllt (E. 3.2). Aufgrund der grossen…
  15. VB.2017.007752. Abteilung/2. Kammer21. Februar 2018Aufenthaltsbewilligung | Verweigerung des umgekehrten Familiennachzugs beim zivilrechtlich nicht anerkannten biologischen Vater. Das Verwaltungsgericht hat bereits mit rechtskräftigem Zwischenentscheid entschieden, dass der Beschwerdeführer aus einem Schreiben des Migrationsamts, in welchem ihm…
  16. VB.2017.006741. Abteilung/Einzelrichter21. Februar 2018Führerausweisentzug | Dauer des Warnungsentzugs nach einer schweren Widerhandlung gegen die Strassenverkehrsvorschriften. Bei der Festsetzung der Dauer des Lernfahr- oder Führerausweisentzugs innerhalb dieses Rahmens sind die Umstände des Einzelfalls zu berücksichtigen, namentlich die Gefährdung…
  17. SR.2017.000302. Abteilung/2. Kammer21. Februar 2018Nachsteuern (Staats- und Gemeindesteuern 2003 und 2004) | Nachsteuerpflicht aufgrund nachträglicher Qualifikation als selbständig erwerbender Arzt [Der Pflichtige führte zwei Arztpraxen in Form einer GmbH. Nachdem das Bundesgericht betreffend Steuerperiode 2005 erkannte, die von ihm erbrachten…
  18. SB.2017.001162. Abteilung/2. Kammer21. Februar 2018Staats- und Gemeindesteuern 2013 | Vermögenssteuerwert von Stammanteilen einer GmbH [Die Pflichtigen sind Gesellschafter einer GmbH, welche ihrerseits eine Beteiligung an einer Holding GmbH hielt. Die Holding GmbH wurde im März 2015 verkauft.] Der Verkehrswert nicht kotierter Wertpapiere ist…
  19. SB.2017.001052. Abteilung/2. Kammer21. Februar 2018Grundstückgewinnsteuer | Grundstückgewinnsteuer: Gutachten zum Verkehrswert vor 20 Jahren Der pflichtige Alleinaktionär veräusserte sämtliche Aktien einer Immobiliengesellschaft. Der Vorgang wurde als wirtschaftliche Handänderung der Grundstückgewinnsteuer unterworfen. Umstritten ist die…
  20. SB.2017.001032. Abteilung/2. Kammer21. Februar 2018Staats- und Gemeindesteuern 2011 | Nichtberücksichtigung ausländischer Betriebsverluste/Anforderungen an den Nachweis einer selbständigen Erwerbstätigkeit. [Der in der Schweiz aufgrund von Grundeigentum beschränkt steuerpflichtige Pflichtige hatte in der fraglichen Steuerperiode Wohnsitz im…
  21. SB.2017.000732. Abteilung/2. Kammer21. Februar 2018Staats- und Gemeindesteuern 2010 | Gewerbsmässiger Liegenschaftenhandel. Der Pflichtige erwarb eine sanierungsbedürftige Liegenschaft und verkaufte diese an eine von ihm selbst beherrschte Gesellschaft, welche diese mit einem Nachbargrundstück vereinigte und neu überbaute. Auf die Beschwerde ist…
  22. VB.2018.000283. Abteilung/Einzelrichter20. Februar 2018Sozialhilfe | Sozialhilfe. Die Präsidialverfügung, womit das Verwaltungsgericht das Gesuch des Beschwerdeführers um Erstreckung der Beschwerdefrist abwies und Frist zur Verbesserung der Beschwerde ansetzte, gilt gemäss der Zustellfiktion als zugestellt (E. 2.1). Dass sich der Beschwerdeführer im…
  23. VB.2017.007023. Abteilung/3. Kammer15. Februar 2018Berufsausübungsverbot (aufschiebende Wirkung) | Berufsausübungsverbot (aufschiebende Wirkung). [Angefochten ist ein Entscheid, mit welchem die Vorinstanz das Gesuch des Beschwerdeführers um Wiederherstellung der aufschiebenden Wirkung abgewiesen hat.] Rechtliche Grundlagen zum Entzug der…
  24. VB.2017.004873. Abteilung/3. Kammer15. Februar 2018Sozialhilfe | Sozialhilfe: Teileinstellung der wirtschaftlichen Hilfe bei Verletzung der Subsidiarität [Präzisierung der Rechtsprechung]. Abzug für ein im Rahmen eines Beschäftigungsprogramms eingenommenes Mittagessen. Aufgrund des Grundsatzes der Subsidiarität haben Personen, welchen…
  25. VB.2017.003503. Abteilung/3. Kammer15. Februar 2018Bewilligung zur Führung einer Spitex-Institution und einer Pflegewohnung | Bewilligung zur Führung einer Spitex-Institution und einer Pflegewohnung (vorsorglicher Entzug). Rechtliche Grundlagen zum (vorsorglichen) Entzug der Betriebsbewilligung (E. 4). Die der Beschwerdeführerin vorgeworfenen…
  26. VB.2017.003323. Abteilung/3. Kammer15. Februar 2018Verletzung von Berufsregeln | Disziplinarverfahren wegen Verletzung von Berufspflichten eines Anwalts. Dem Beschwerdeführer wird vorgeworfen, dass er sowohl die Schlichtungsbehörde als auch die Gegenpartei erst nach Ausstellung der Klagebewilligung und somit erst fünf Monate nach dem Tod seiner…
  27. VB.2017.003223. Abteilung/3. Kammer15. Februar 2018Bewilligung zur Berufsausübung als Tierarzt | Bewilligung zur Berufsausübung als Tierarzt. Die Vorinstanz kam zu Recht zum Schluss, dass ein Verbot, fremde Pferde zu behandeln, nur als disziplinarische Massnahme gemäss Art. 43 Abs. 1 lit. e MedBG hätte angeordnet werden können und sich nicht auf…
  28. VB.2016.005413. Abteilung/3. Kammer15. Februar 2018Festsetzung Strassenprojekt | Lärmschutzmassnahmen, Erleichterung von den Planungswerten. Der auf die Liegenschaft der Beschwerdeführerinnen einwirkende Lärm überschreitet die Planungswerte (E. 5.1). Die Lärmimmissionen könnten mit einer Lärmschutzwand erheblich reduziert werden. Die vom…
  29. VB.2016.005403. Abteilung/3. Kammer15. Februar 2018Festsetzung Strassenprojekt | Lärmschutz, Planungswert, zusätzliche Massnahmen an der Quelle. Offengelassen, ob der Beschwerdeführer sich am Einspracheverfahren rechtsgenügend beteiligt hat (E. 1). Für die in den Reservezonen liegenden Grundstücke gilt die Empfindlichkeitsstufe III (E. 3.2). Die…
  30. AN.2014.000043. Abteilung/3. Kammer15. Februar 2018Nutzungsplanung | Mobilfunkanlagen, Kaskadenmodell. Der Bau von Mobilfunkanlagen in Wohnzonen darf auf Anlagen beschränkt werden, welche der Quartierversorgung dienen, soweit das Interesse an einer qualitativ guten Mobilfunkversorgung und an einem funktionierenden Wettbewerb damit noch gewahrt…
  31. VB.2017.007954. Abteilung/Einzelrichter14. Februar 2018Auflösung des Arbeitsverhältnisses | [Das Anstellungsverhältnis der in einem Alterszentrum der Beschwerdegegerin angestellten Beschwerdeführerin (Jahrgang 1969) wurde von Ersterer gestützt auf das kommunale Personalrecht wegen mangelnder Leistung gekündigt. Die Vorinstanz sprach der…
  32. VB.2017.007374. Abteilung/4. Kammer14. Februar 2018Feststellungsverfügung | [Befristete Anstellung, Konversion in ein unbefristetes Anstellungsverhältnis, Feststellungsverfügung] Die Beschwerdeführerin hat ein schutzwürdiges Interesse an der Feststellung, ob ihr befristetes Anstellungsverhältnis von Gesetzes wegen zu einem unbefristeten geworden…
  33. VB.2017.004404. Abteilung/4. Kammer14. Februar 2018Änderung des Handelsregistereintrags | [Zulässigkeit der Verwendung der geografischen Bezeichnung "Zürich" im Namen eines im Handelsregister eingetragenen Vereins] Vereine haben keine Geschäftsfirma; sie unterstehen grundsätzlich dem Namensrecht. Die firmenrechtlichen Anforderungen gelten aber…
  34. AN.2017.000054. Abteilung/4. Kammer14. Februar 2018Publikationsverordnung vom 25. Oktober 2017 | Die Beschwerdeantwort des Regierungsrats ist verspätet (E. 2). Die elektronische Publikation des Amtsblatts im Tages- statt Wochenrhythmus verletzt kein übergeordnetes Recht (E. 4). Abweisung.
  35. VB.2017.005973. Abteilung/Einzelrichter12. Februar 2018Nothilfe aufschiebende Wirkung/vorsorgliche Massnahmen | Nothilfe. [Die Vorinstanz wies das Gesuch des Beschwerdeführers um Feststellung der aufschiebenden Wirkung und Erlass vorsorglicher Massnahmen in einem Zwischenentscheid ab.] Der Beschwerdeführer wird durch die Auszahlungsmodalitäten der…
  36. VB.2017.006611. Abteilung/1. Kammer8. Februar 2018Baubewilligung | Befristete Baubewilligung eines bereits erstellten Verbindungsstegs. Befristete Baubewilligungen werden erteilt, wenn ein Projektmangel vorliegt, der eine vorbehaltslose Baubewilligung ausschliesst (E. 4.2). Der bereits erstellte provisorische Verbindungssteg ist ungenügend…
  37. VB.2017.006151. Abteilung/1. Kammer8. Februar 2018Baubewilligung | Erstellung von Sichtschutzwänden im Garten und Eingangsbereich: Genügende Einordnung; sicherer Zugang; Fragen des Zivilrechts. Das Erfordernis der genügenden Einordnung von § 238 Abs. 1 PBG gilt auch für Materialien und Farben (E. 2.1). Aus der Einordnungsvorschrift kann nicht…
  38. VB.2017.004073. Abteilung/Einzelrichter7. Februar 2018Sozialhilfe | Sozialhilfe: Auflage zur Suche einer günstigeren Mietwohnung. Streitgegenstand (E. 1.4). Der Beschwerdeführer bestreitet nicht, dass sein monatlicher Mietzins den maximal vergütbaren Mietzins für eine sozialhilfebeziehende Person, die in einer Wohngemeinschaft mit einem…
  39. VB.2018.000323. Abteilung/Einzelrichter5. Februar 2018Massnahmen nach Gewaltschutzgesetz | Massnahmen nach Gewaltschutzgesetz. Indem die Haftrichterin den Beschwerdeführer nach dessen Einsprache bzw. vor ihrem definitiven Entscheid nicht angehört hatte, verletzte sie das rechtliche Gehör des Beschwerdeführers (E. 3.1). Die unterlassene Anhörung…
  40. VB.2017.007033. Abteilung/Einzelrichter1. Februar 2018Einstellung gemeinnütziger Arbeit | Strafvollzug: Einstellung der gemeinnützigen Arbeit. Die Einstellung der gemeinnützigen Arbeit ist nicht zu beanstanden, zumal die Beschwerdeführerin wiederholt Arbeitseinsätze unentschuldigt nicht wahrnahm und bezüglich Einhaltung der Regeln und Vereinbarungen…
  41. VB.2017.007812. Abteilung/2. Kammer31. Januar 2018Aufenthaltsbewilligung | [Verneinung eines nachehelichen Härtefalls. Die Beschwerdeführerin vermag nicht glaubhaft zu machen, dass sie in dem von Art. 50 Abs. 2 AuG verlangten Ausmass in der Schweiz Opfer ehelicher Gewalt geworden ist.] Zweifellos hat die Beschwerdeführerin psychische Probleme…
  42. VB.2017.007622. Abteilung/2. Kammer31. Januar 2018Niederlassungsbewilligung (Widerruf)/Abweisung Familiennachzug | Widerruf der Niederlassungsbewilligung. Die Niederlassungsbewilligung kann unter anderem widerrufen werden, wenn der betroffene Ausländer im Bewilligungsverfahren (in Täuschungsabsicht) falsche Angaben gemacht oder wesentliche…
  43. VB.2017.007482. Abteilung/2. Kammer31. Januar 2018Aufenthaltsbewilligung | Verweigerung der Aufenthaltsbewilligung nach jahrelanger Rückkehr in die Heimat. [Der aus Japan stammende Beschwerdeführer war mit einer Schweizerin verheiratet, hat eine erwachsene Schweizer Tochter und lebte jahrelang in der Schweiz. Nachdem er jedoch für rund 7 1/2…
  44. VB.2017.006782. Abteilung/2. Kammer31. Januar 2018Familiennachzug | [Nachträglicher Familiennachzug des 14-jährigen Sohnes. Aufgrund der Krebserkrankung der Grossmutter könne diese nicht länger für die Betreuung sorgen.] Die bereits von der Vorinstanz aufgedeckten Widersprüche betreffend Wohnort der Grossmutter klärt die Beschwerdeführerin nicht…
  45. VB.2017.006544. Abteilung/4. Kammer31. Januar 2018fristlose Kündigung | Der Beschwerdeführer bezeichnete seine Vorgesetzten an einer Teamsitzung, wo auch ein Mitarbeiter eines externen Partners teilnahm, mehrmals als "Arschlöcher" und sagte dem Teamleiter, er könne den Vorgesetzten ausrichten, sie könnten sich die Sicherheitsschuhe "tief in den…
  46. VB.2017.006472. Abteilung/2. Kammer31. Januar 2018Niederlassungsbewilligung (Widerruf) | [Widerruf der Niederlassungsbewilligung wegen Verstoss gegen die öffentliche Sicherheit und Ordnung] Der Beschwerdeführer wurde über einen Zeitraum von rund vierzehn Jahren acht Mal vorwiegend wegen Betäubungsmittel- und Gewaltdelikten strafrechtlich…
  47. VB.2017.002934. Abteilung/4. Kammer31. Januar 2018Unterstellungsverfügung | [Unterstellung eines Bäckereibetriebs unter die Sondervorschriften des Arbeitsgesetzes für industrielle Betriebe] Die Begründung der Ausgangsverfügung besteht aus einem Satz und enthält im Wesentlichen nur die gesetzlichen Voraussetzungen für eine Unterstellung; damit hat…
  48. SB.2017.001462. Abteilung/2. Kammer31. Januar 2018Steuerhoheit (ab 1.1.2015) | Steuerhoheit / Basler Praxis. Der steuerrechtliche Wohnsitz befindet sich am Mittelpunkt der Lebensinteressen und ist nach objektiven Kriterien zu bestimmen. Bei ledigen, unselbständig erberbstätigen Steuerpflichtigen befindet sich das Hauptsteuerdomizil…
  49. SB.2017.001222. Abteilung/2. Kammer31. Januar 2018Staats- und Gemeindesteuern 2014 | Voraussetzungen für die Anfechtung einer Ermessenstaxation. Da nur die Steuerperiode 2014 Gegenstand des vorinstanzlichen Verfahrens war, wäre auf die Beschwerde nicht einzutreten, soweit implizit auch Anträge für weitere Steuerperioden gestellt werden sollten…
  50. SB.2017.001042. Abteilung/2. Kammer31. Januar 2018Staats- und Gemeindesteuern 2011 | [Bewertung des Verkehrswerts nicht kotierter Wertpapiere für die Vermögenssteuer] Die von der Vorinstanz vorgenommene Bewertung der AG unter Einbezug je einmal des Substanz- und des Ertragswerts entspricht der allgemeinen Regelung in der Wegleitung bzw. im…

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