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Verwaltungsgericht ZH

536 Entscheide aus 2018 · Seite 9 von 11

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  1. VB.2018.000011. Abteilung/1. Kammer5. April 2018Eingrenzung (G.-Nr. GI170260-L) | Eingrenzung auf die Gemeindegebiete Uster, Kloten resp. Lindau; rechtliches Gehör im Zusammenhang mit der Anpassung einer Eingrenzungsverfügung; alternative Eingrenzung auf drei unterschiedliche Gemeindegebiete. Grundsätzlich muss die einzugrenzende Person nicht…
  2. VB.2017.008501. Abteilung/1. Kammer5. April 2018Inventarentlassung | Provokationsverfahren: Fehlendes aktuelles Interesse. [Der Gemeinderat entliess die Liegenschaft aus dem kommunalen Inventar der Schutzobjekte und überwies die Sache weiter an die Baudirektion. Letztere teilte dem Beschwerdeführer mit, auf den Antrag nicht eingehen zu können…
  3. VB.2017.006981. Abteilung/1. Kammer5. April 2018Entlassung aus dem Inventar | Inventarentlassung einer Kernzonenbaute nach Provokationsbegehren: Schutzwürdigkeit, Sachverhaltsermittlung, Gutachten. Eine Inventaraufnahme begründet die Vermutung der Schutzwürdigkeit der verzeichneten Objekte. Bei der Abklärung der Schutzwürdigkeit hat sich die…
  4. VB.2017.005531. Abteilung/1. Kammer5. April 2018Baubewilligung | Neubau eines Mehrfamilienhauses. Einordnung; Firstrichtung. Die Bau- und Zonenordnung der Gemeinde Bonstetten setzt fest, dass die Firstrichtung in der Regel parallel zur längeren Fassade zu verlaufen hat. Die Anwendung dieser Bestimmung bzw. die Ausübung des darin vorgesehenen…
  5. VB.2017.003481. Abteilung/1. Kammer5. April 2018Inventarentlassung | Entlassung einer Scheune aus dem Inventar der kommunalen Schutzobjekte; zweiter Rechtsgang; Befangenheit wegen Vorbefassung; Würdigung des durch eine Fachrichterin erstellten Fachberichts. Die Mitwirkung der fraglichen Fachrichterin an der Urteilsfällung im ersten Rechtsgang…
  6. VB.2017.001831. Abteilung/1. Kammer5. April 2018Baubewilligung | Baubewilligungsverfahren zur Erstellung eines zweiteiligen Mehrfamilienhauses. Rekurslegitimation der Nachbarn, die als vom Bauprojekt mitbetroffene Grundeigentümer Adressaten des Bauentscheids waren, jedoch keine Zustellung des Bauentscheids nach § 315 Abs. 1 PBG verlangt hatten…
  7. SB.2018.000192. Abteilung/Einzelrichter5. April 2018Kostenerlass (Staats- und Gemeindesteuern) | Voraussetzungen und Instanzenzug bei Kostenerlassentscheiden. Mangels hinreichender gesetzlicher Grundlage können Kostenerlassentscheide des leitenden Gerichtsschreibers des Steuerrekursgerichts nicht analog der verwaltungsgerichtlichen Regelung bei der…
  8. SB.2018.000042. Abteilung/Einzelrichter5. April 2018Steuerbezug (Ratenzahlung, Staats- und Gemeindesteuer 2014) | [Die Pflichtigen beantragen eine weitergehende Zahlungserleichterung.] Voraussetzungen für die Bewilligung von Zahlungserleichterungen (E. 2). Aus den knapp substanziierten Vorbringen der Pflichtigen lässt sich nicht herleiten, dass der…
  9. VB.2018.000313. Abteilung/Einzelrichter4. April 2018Sozialhilfe | Sozialhilfe: Übernahme der Umzugskosten und des ersten Mietzinses der neuen Wohnung in einer anderen Gemeinde. Die Beschwerdeführerin unterzeichnete ohne Einbezug bzw. ohne vorgängige Information der Sozialbehörde einen Mietvertrag für eine Wohnung in einer anderen Gemeinde und ihre…
  10. VB.2015.005153. Abteilung/3. Kammer4. April 2018Quartierplan | Quartierplan (vgl. VB.2011.00093 und VB.2013.00742). Die Entlassung der Grundstücke der Beschwerdeführenden aus dem Quartierplan kann nach dem Rückweisungsentscheid des Verwaltungsgerichts vom 2. Oktober 2014 nicht mehr Gegenstand der vorliegenden Beschwerde sein. Insoweit ist auf…
  11. VB.2018.001234. Abteilung/4. Kammer28. März 2018Aufhebung der integierten Sonderschulung/Anordnung von Einzelunterricht | Der Sohn der Beschwerdeführerin störte den Unterricht wiederholt in schwerer Weise und gefährdete oder verletzte dabei die körperliche Integrität der Mitschülerinnen und Mitschüler. Nachdem mildere Massnahmen sich als…
  12. VB.2017.008624. Abteilung/4. Kammer28. März 2018Neukonstituierung des Gemeinderats Schönenberg | [Der Beschwerdegegner konstituierte sich während der Amtsdauer neu; der Beschwerdeführer wehrte sich hierauf gegen die Zuweisung einer anderen "Hauptabteilung". Die Vorinstanz erachtete den Beschwerdeführer als durch die Neukonstituierung nicht in…
  13. VB.2017.007574. Abteilung/4. Kammer28. März 2018Rückforderung von Subventionsbeiträgen | Rückweisungsentscheide sind als Endentscheide zu qualifizieren, wenn der unteren Instanz, an welche zurückgewiesen wird, kein Entscheidungsspielraum mehr verbleibt; ein solcher Fall liegt hier vor (E. 1.2). Staatsbeiträge sind zu kürzen, wenn sie den ohne…
  14. VB.2017.008231. Abteilung/Einzelrichter27. März 2018unentgeltliche Rechtspflege (Fahrverbot auf Schweizer Gebiet) | Kostenvorschuss; UP/URB; Sistierung. Da der Beschwerdeführer unbestrittenermassen über keinen Wohnsitz in der Schweiz verfügt, erweist sich die von der Vorinstanz verfügte Kautionierung für das Rekursverfahren als rechtmässig. Zudem…
  15. VB.2017.007153. Abteilung/Einzelrichter27. März 2018Gestaltungsplan (Verfahrenskosten) | Gestaltungsplan (Verfahrenskosten): Gerichtsgebühr des Baurekursgerichts bei Verbandsbeschwerde. Praxis des Verwaltungsgerichts zu den Kosten im Verbandsbeschwerderecht (E. 4.2). Vorliegend hat sich für den Beschwerdeführer aufgrund der Solidarhaftung ein…
  16. VB.2018.001343. Abteilung/Einzelrichter26. März 2018Vorladung in den Strafvollzug | Vorladung in den Strafvollzug (Ersatzfreiheitsstrafe). Rechtsgrundlagen, insbesondere zur Frage der Umwandlung von durch Verwaltungsbehörden verhängten Bussen in Ersatzfreiheitsstrafen (E. 3). Das Vorbringen des Beschwerdeführers, im Rahmen des…
  17. SB.2018.000252. Abteilung/Einzelrichter26. März 2018Staats- und Gemeindesteuern 2016 | Anforderungen an die Rechtsmitteleingabe eines Laien/Zuständigkeiten bei Fristwiederherstellungen. Sowohl an die Antrags- als auch an die Begrünungspflicht sind bei von Laien verfassten Rechtsmitteleingaben geringere Anforderungen zu stellen. Aufgrund der…
  18. VB.2017.000993. Abteilung/3. Kammer22. März 2018Waffenerwerbsschein | Waffenerwerbsschein Die Erteilung eines Waffenerwerbsscheins kann verweigert werden, wenn eine erhebliche bzw. überwiegende Wahrscheinlichkeit einer Selbst- oder Drittgefährdung besteht. Für die Annahme einer solchen Gefährdung wird kein strikter Beweis verlangt; gleichzeitig…
  19. VB.2016.003493. Abteilung/3. Kammer22. März 2018Festsetzung Strassenprojekt | Strassenprojekt. [Neue Winterthurerstrasse, Dietlikon; Umsetzung regionale Verkehrssteuerung, verkehrstechnische Massnahmen Industrie Süd; vereinigte Verfahren VB.2016.00349-354] Auf die Durchführung eines Augenscheins und einer mündlichen Verhandlung ist zu…
  20. VB.2018.000712. Abteilung/2. Kammer21. März 2018Aufenthaltsbewilligung | [Nichtverlängerung der Aufenthaltsbewilligung nach Trennung von Schweizer Ehefrau, mit welcher der Beschwerdeführer einen Sohn hat.] Es liegt keine Verletzung des rechtlichen Gehörs vor. Die Vorinstanz hat das Vorbringen des Beschwerdeführers rechtsgenügend in ihre…
  21. VB.2018.000462. Abteilung/2. Kammer21. März 2018Niederlassungsbewilligung | Voraussetzungen für die vorzeitige Erteilung der Niederlassungsbewilligung bei Straffälligkeit. Die Niederlassungsbewilligung kann ordentlich erteilt werden, wenn sich der betroffene Ausländer mindestens zehn Jahre mit einer Kurzaufenthalts- oder Aufenthaltsbewilligung…
  22. VB.2018.000392. Abteilung/2. Kammer21. März 2018Widerruf der Aufenthaltsbewilligung EU/EFTA | Widerruf der Aufenthaltsbewilligung EU/EFTA/Wiederverlobung der geschiedenen Eheleute. [Die Beschwerdeführerin erhielt gestützt auf ihre Ehe mit einem slowenischen Staatsangehörigen eine Aufenthaltsbewilligung EU/EFTA. Nach kurzer Ehe trennte sie sich…
  23. VB.2018.000132. Abteilung/2. Kammer21. März 2018Niederlassungsbewilligung (Widerruf) | [Nichteintreten wegen verpasster Rekursfrist] Die Rekursfrist begann am Tag nach der Zustellung der Verfügung durch die Polizei zu laufen. Daran vermag der wohl fälschlicherweise im Dossier abgelegte Rückschein, adressiert an einen anderen Empfänger, nichts…
  24. VB.2017.008752. Abteilung/2. Kammer21. März 2018Widerruf der Aufenthaltsbewilligung | [Widerruf der Aufenthaltsbewilligung wegen Straffälligkeit] Der Beschwerdeführer hat keinen Anspruch auf eine Anwesenheitsbewilligung in der Schweiz, insbesondere kann er aus der Beziehung zu seinen zwei Kindern keinen Anspruch ableiten, da kein tadelloses…
  25. VB.2017.008552. Abteilung/2. Kammer21. März 2018Aufenthaltsbewilligung (Widerruf) | [Widerruf der Aufenthaltsbewilligung nach Erlöschen des Asyls] Auf die geltend gemachten Asylgründe ist mangels Zuständigkeit des Verwaltungsgerichts nicht einzutreten (E. 1). Der Beschwerdeführer hat keinen Anspruch auf Erteilung oder Verlängerung einer…
  26. VB.2017.006592. Abteilung/2. Kammer21. März 2018Aufenthaltsbewilligung | Nichtverlängerung der Aufenthaltsbewilligung nach kurzer Ehe sowie mangels tadellosen Verhaltens und fehlender wirtschaftlicher Beziehung zu den hier lebenden Kindern. [Die Aufenthaltsbewilligung des verschuldeten und mehrfach straffällig gewordenen libanesischen…
  27. SB.2017.001242. Abteilung/2. Kammer21. März 2018Staats- und Gemeindesteuern 01.07.2008 - 30.06.2009 (Revision) | Revision. [Die Pflichtige macht geltend, dass eine Forderung gegenüber ihren einzigen Verwaltungsrat nicht werthaltig gewesen sei und deshalb die bereits rechtskräftige Steuereinschätzung-/veranlagung zu revidieren sei. Ihr…
  28. SB.2017.000872. Abteilung/2. Kammer21. März 2018Ausstand (Staats- und Gemeindesteuern) | Ausstand Die beschwerdeführende Aktiengesellschaft wirft den zuständigen Mitarbeitern des kantonalen Steueramts vor, eine Steuer-/Amtsgeheimnisverletzung begangen zu haben, indem geheime Informationen an die Presse gelangt seien. Ferner liege ein…
  29. SB.2017.000572. Abteilung/2. Kammer21. März 2018Grundstückgewinnsteuer | [Interkantonaler Sachverhalt; Ermittlung der Grundstückgewinnsteuer infolge Verkauf einer im Kanton Zürich gelegenen Kapitalanlageliegenschaft.] Nach dem monistischen System des Kantons Zürich werden keine Verluste bei der Ermittlung des steuerbaren Wertzuwachsgewinns…
  30. SB.2017.000192. Abteilung/2. Kammer21. März 2018Grundstückgewinnsteuer | Grundstückgewinnsteuer Nachdem die Pflichtigen ihr Eigenheim im Kanton Zürich während drei Jahren bewohnt hatten, mieteten sie aufgrund einer beruflichen Veränderung des Ehemanns eine Wohnung im Kanton Graubünden. Die eigene Liegenschaft wurde an Dritte vermietet. Drei…
  31. VB.2018.000444. Abteilung/Einzelrichter20. März 2018Aufenthaltsbewilligung (Wiederaufnahme des Geschäfts VB.2016.00719) | [Gewährung unentgeltlicher Rechtspflege und -vertretung nach teilweiser Gutheissung des Armenrechtsgesuchs durch das Bundesgericht] Allein daraus, dass ein Minderheitsvotum zu Protokoll gegeben wurde, lässt sich noch nicht auf…
  32. VB.2018.000963. Abteilung/Einzelrichter16. März 2018Massnahmen nach Gewaltschutzgesetz GS180002 | Verlängerung Schutzmassnahmen nach GSG: Wegweisung und Rayonverbot Vom juristischen Laien wird nicht erwartet, dass er juristische Termini richtig verwendet. Da die Begründung sowie der Antrag des Beschwerdeführers verständlich sind, ist auf die…
  33. VB.2017.007584. Abteilung/4. Kammer14. März 2018Informationszugangsgesuch | [Einsicht in Kontrollergebnisse der Tripartiten Kommission für arbeitsmarktliche Massnahmen] Das in Art. 360c OR festgehaltene Amtsgeheimnis für Mitglieder tripartiter Kommissionen steht einer Offenlegung von Informationen gestützt auf das Öffentlichkeitsprinzip nur…
  34. VB.2017.006484. Abteilung/4. Kammer14. März 2018Abfindung | [Der Beschwerdeführer macht nach seiner Pensionierung eine finanzielle Entschädigung dafür geltend, dass er trotz seiner Berufserfahrung und den von ihm während seiner 20-jährigen Anstellung erfüllten besonderen Aufgaben nicht als Lehrperson mbA eingestuft und entsprechend entlöhnt…
  35. VB.2017.008523. Abteilung/Einzelrichter13. März 2018Sozialhilfe | Sozialhilfe Das Verwaltungsgericht kann aufgrund des Grundsatzes der Rechtsanwendung von Amtes wegen einen angefochtenen Entscheid auf alle Rechtsmängel hin überprüfen, auch auf solche, die von den Parteien nicht gerügt wurden, auch wenn es aufgrund des Rügeprinzips nicht dazu…
  36. VB.2018.001211. Abteilung/Einzelrichter9. März 2018Ausschaffungshaft (G.-Nr. GI180042-L) | Ausschaffungshaft. Papierbeschaffung. Reisepapiere. Einhaltung der 96-Stunden-Frist. Eingrenzung. Verhältnismässigkeit Art. 77 Abs. 1 AuG ist nur anwendbar, nachdem die kantonale Behörde Reisepapiere beschaffen musste, da darin gerade der eigentliche…
  37. VB.2017.007983. Abteilung/Einzelrichter9. März 2018Sozialhilfe | Sozialhilfe. Dem angefochtenen Beschluss kann nicht entnommen werden, dass und inwieweit die Vorinstanz die Rüge der Beschwerdeführerin betreffend die mangelhafte Aktenführung der Beschwerdegegnerin geprüft hätte. Eine Begründung, weshalb dies nicht der Fall war, fehlt gänzlich und…
  38. VB.2018.000543. Abteilung/Einzelrichter8. März 2018Massnahmen nach Gewaltschutzgesetz | Massnahmen nach Gewaltschutzgesetz: Verlängerung des Kontaktverbots zu den 6- und 3-jährigen Kindern um drei Monate. Der Haftrichter verlängerte die Schutzmassnahmen nicht nur gegenüber der getrennt lebenden Ehefrau, sondern auch gegenüber den beiden Kindern…
  39. VB.2017.004883. Abteilung/3. Kammer8. März 2018Verkehrsanordnung | Funktionelle Verkehrsanordnung: Tempo-30-Zone. Das erstellte Gutachten erfüllt die gesetzlichen Voraussetzungen und kann als Entscheidgrundlage verwendet werden (E. 5). Die Einführung von Tempo 30 im betreffenden Quartier soll die Verkehrssicherheit, insbesondere für Kinder auf…
  40. VB.2017.003723. Abteilung/3. Kammer8. März 2018Festsetzung Strassenprojekt | Festsetzung Strassenprojekt. Der Regierungsrat hat sich eingehend mit der Einsprache der Beschwerdeführerin befasst und ist seiner Begründungspflicht nachgekommen. Es liegt keine Gehörsverletzung vor (E. 3.3). Kognition des Verwaltungsgerichts (E. 4). Die…
  41. VB.2017.003313. Abteilung/Einzelrichter8. März 2018Sozialhilfe | Sozialhilfe: Auflage zur Wohnungs- und Arbeitssuche Die Beschwerdeführerin wohnt in einem Zweipersonenhaushalt. Im Gegensatz zu Konkubinats- und Ehepaaren ist bei einer Zweckwohngemeinschaft nicht davon auszugehen, dass der nicht mit Sozialhilfe unterstützte Mitbewohner in eine den…
  42. VB.2017.002383. Abteilung/3. Kammer8. März 2018Festsetzung Strassenprojekt | Festsetzung Strassenprojekt Der bestehende Fussgängerstreifen auf der X-Strasse erfüllt die Sicherheitsanforderungen nicht mehr. Die Aufhebung des bestehenden Fussgängerstreifens bedeutet zwar einen kleinen Umweg für die Fussgänger von der bzw. in die Y-Strasse…
  43. VB.2017.000603. Abteilung/3. Kammer8. März 2018privater Gestaltungsplan | Privater Gestaltungsplan Gemäss Praxis des Verwaltungsgerichts in baurechtlichen Verfahren sind neue rechtliche Begründungen der Parteien nur ausgeschlossen, wenn sie sich auf neue tatsächliche Behauptungen stützen und das Vorbringen neuer Tatsachen nicht erst durch die…
  44. VB.2016.005973. Abteilung/3. Kammer8. März 2018Informationszugang (IDG) | Informationszugang: Netzgrafik S-Bahn 2G. Unabhängig vom abgeschlossenen Verfahren handelt es sich bei der Netzgrafik zur S-Bahn 2G um ein fertiggestelltes Dokument, da diese im Herbst 2014 beim BAV eingereicht wurde und sich spätestens zu diesem Zeitpunkt nicht mehr im…
  45. VB.2017.008464. Abteilung/4. Kammer7. März 2018Stimmrechtsrekurs/Gemeindebeschwerde vom 30. November 2017 | [Die Beschwerdeführer gelangten am 30. November 2017 und am 6. Dezember 2017 je mit Stimmrechtsrekurs und Gemeindebeschwerde gegen die Abstimmung der Stimmberechtigten der Stadt Dübendorf vom 26. November 2017 über das Geschäft…
  46. VB.2017.005804. Abteilung/4. Kammer7. März 2018Gemeindebeschwerde | [Die Beschwerdeführenden wenden sich gegen den Beschluss der Stimmberechtigten des Zweckverbands Spital Uster über die Genehmigung einer Ausgabe von Fr. 349 Mio. für den Umbau bzw. die bauliche Erweiterung des Spitals.] Eintreten/Klärung intertemporalrechtlicher Fragen (E. 1)…
  47. VB.2017.005474. Abteilung/4. Kammer7. März 2018Stimmrechtsrekurs | [Angefochten ist der Beschluss einer kommunalen Exekutive, ein behördliches Referendumskomitee im Hinblick auf die durch ein Gemeindereferendum ausgelöste Abstimmung vom 24. September 2017 betreffend Änderung des Gesetzes über die Jugendheime und die Pflegekinderfürsorge mit…
  48. VB.2017.008071. Abteilung/1. Kammer1. März 2018Baubewilligung | Rekurslegitimation: Nichteintretensentscheid wegen fehlendem Rechtsschutzinteresse. Als Verfügungsadressatin ist die Beschwerdeführerin an sich ohne Weiteres rechtsmittellegitimiert. Entspricht der angefochtene Beschluss jedoch wie vorliegend vollumfänglich dem gestellten Gesuch…
  49. VB.2017.007671. Abteilung/1. Kammer1. März 2018Eingrenzung/kurzfristige Festhaltung (G.-Nr. GI170172-L/U) | Eingrenzung auf die Gemeindegebiete Uster bzw. Urdorf; kurzfristige Festhaltung; rechtliches Gehör im Zusammenhang mit der Anpassung einer Eingrenzungsverfügung. Grundsätzlich muss die einzugrenzende Person nicht nur bei der erstmaligen…
  50. VB.2017.006061. Abteilung/1. Kammer1. März 2018Submission | Beschwerde der ursprünglichen Zuschlagsempfängerin gegen Vergabe gemäss Rückweisungsentscheid: Res iudicata. Das verwaltungsgerichtliche Urteil in VB.2016.00615 ist unbestrittenermassen formell rechtskräftig. Die materielle Rechtskraft der Entscheidung wird durch den Streitgegenstand…

Quelle: Verwaltungsgericht ZH · über entscheidsuche.ch. Massgebend ist die Veröffentlichung des Gerichts.