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Verwaltungsgericht ZH

536 Entscheide aus 2018 · Seite 1 von 11

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  1. VB.2018.007884. Abteilung/Einzelrichter21. Dezember 2018Widerruf der Niederlassungsbewilligung/Teilweise Wiederaufnahme von VB.2017.00785 vom 14. März 2018 | [Neuverlegung der Kosten des kantonalen Verfahrens nach Rückweisung des BGr hierfür. Teilweise Wiederaufnahme von VB.2017.00785.]
  2. VB.2018.003923. Abteilung/3. Kammer20. Dezember 2018Schutzverordnung (Kostenauflage) | Schutzverordnung: Kostenbeschwerde zweier Naturschutzverbände gegen die ihnen auferlegten Gerichtskosten. Die beiden gemeinsam im Rechtsmittelverfahren auftretenden und Naturschutzinteressen vertretenden Verbände wehren sich gegen die von der Vorinstanz auf Fr…
  3. VB.2017.006903. Abteilung/3. Kammer20. Dezember 2018Grundwasserschutzzone | Grundwasserschutzzone: Neufestsetzung der Gewässerschutzzonen. Der Beschwerdeführer wehrt sich gegen die Neufestsetzung der Grundwasserschutzzonen, da sich die Wasserqualität aufgrund der bakteriologischen Untersuchungen der betreffenden Quelle nicht verändert habe. Weshalb…
  4. VB.2016.005223. Abteilung/3. Kammer20. Dezember 2018Festsetzung Strassenprojekt | Festsetzung Strassenprojekt [Der Beschwerdeführer ist Eigentümer einer in der Landwirtschaftszone liegenden Parzelle, auf der sich ein Wohnhaus sowie ein Weiher befinden. Das Grundstück grenzt u.a. an die geplante Umfahrungsstrasse.] Für Landwirtschaftszonen gilt die…
  5. VB.2018.007481. Abteilung/1. Kammer19. Dezember 2018Baubewilligung (Wiederaufnahme von VB.2017.00068) | Wiederaufnahme. Abklärung des Sachverhalts. Rückweisung. Das Bundesgericht führte aus, dass bezüglich der streitbetroffenen Parkplätze und ihrem Bestandesschutz bzw. ihrer Nutzung eine lückenhafte Sachverhaltsabklärung bestünde und wies die…
  6. VB.2018.006981. Abteilung/1. Kammer19. Dezember 2018Zwischenentscheid betr. Sistierung | Beschwerde gegen ablehnendes Sistierungsgesuch. Der Beschwerdeführer verlangt die Sistierung des Verfahrens bis zum Vorliegen des Baustellenverkehrskonzepts, welches auflageweise vor Baufreigabe einzureichen ist. Inwiefern ihm durch die Behandlung des Rekurses…
  7. VB.2018.006532. Abteilung/2. Kammer19. Dezember 2018Niederlassungsbewilligung (Widerruf) und Familiennachzug | Widerruf der Niederlassungsbewilligung und Verweigerung Familiennachzug wegen Scheinehe. [Dem Beschwerdeführer wurde gestützt auf seine frühere Ehe mit einer Schweizerin eine Aufenthalts- und später eine Niederlassungsbewilligung erteilt…
  8. VB.2018.006171. Abteilung/1. Kammer19. Dezember 2018Submission | Ausschluss aus dem Submissionsverfahren wegen ungenügender Referenzen. Vorliegend steht der Vergabeentscheid noch aus. Obschon das beschwerdeführerische Angebot das zweitteuerste ist, ist ihm die Chance auf den Zuschlag insofern nicht leichthin abzusprechen, als bei der Bewertung…
  9. VB.2018.005904. Abteilung/4. Kammer19. Dezember 2018Staatsbeitrag | [Die Beschwerde richtet sich gegen eine Verfügung des MBA, mit welcher dieses der Beschwerdeführerin unter Hinweis auf das Budget 2016 für das Jahr 2016 an ihre Kosten im Zusammenhang mit der Durchführung vorbereitender Kurse für die eidgenössische Berufsprüfung und von…
  10. VB.2018.005532. Abteilung/2. Kammer19. Dezember 2018Widerruf der Aufenthaltsbewilligung | Widerruf der Aufenthaltsbewilligung wegen Scheinehe. Der Aufenthaltsanspruch zum Verbleib beim hier niedergelassenen Ehegatten erlischt, wenn er rechtsmissbräuchlich geltend gemacht wird oder Widerrufsgründe vorliegen, insbesondere wenn die Ehe nur zur…
  11. VB.2018.005462. Abteilung/2. Kammer19. Dezember 2018Widerruf der Niederlassungsbewilligung/Nichterteilung der Aufenthaltsbewilligung | [Widerruf der Niederlassungsbewilligung und Abweisung des Familiennachzugsgesuches wegen des Verschweigens wesentlicher Tatsachen und des Vorliegens einer Scheinehe.] Es ergeben sich zahlreiche gewichtige Hinweise…
  12. VB.2018.005451. Abteilung/1. Kammer19. Dezember 2018Baubewilligung | Betriebszeiten einer Autowaschanlage. Anfechtbarkeit eines nicht zugestellten Entscheids. Lichtimmissionen. Für zu Unrecht nicht ins Verfahren einbezogene Dritte beginnt die Anfechtungsfrist erst mit der tatsächlichen Kenntnisnahme des Entscheids zu laufen. Aus Gründen der…
  13. VB.2018.005212. Abteilung/2. Kammer19. Dezember 2018betreffend Sistierung/vorsorgliche Massnahme (Familiennachzug) | [Der BF, welcher inzwischen nach Mexiko ausgeschafft wurde, beabsichtigt eine Schweizerin zu heiraten, mit welcher er ein gemeinsames Kind hat. Die VI sistierte das Verfahren bis zu einem rechtskräftigen Entscheid über das vom fedpol…
  14. VB.2018.004531. Abteilung/1. Kammer19. Dezember 2018Submission | Ausschluss aus dem Verfahren. Eignungskriterien. Vergleichbarkeit von Referenzen. Der Vergabebehörde steht beim Entscheid darüber, ob sie eine Referenz als mit der ausgeschriebenen Leistung vergleichbar erachtet, ein grosses Ermessen zu (E. 3.3.2). Es ist grundsätzlich auf die mit der…
  15. VB.2018.004144. Abteilung/4. Kammer19. Dezember 2018Zurückweisung eines Familiennamens | [Die Beschwerdeführenden 1 und 2 wollen ihre 2018 geborene Tochter, die Beschwerdeführerin 3, mit dem Familiennahmen "A-B" ins Geburtsregister eintragen lassen. Die Beschwerdeführerin 2, deren Ledigname "A" lautet, führt seit der Heirat den ehelichen…
  16. VB.2018.003151. Abteilung/1. Kammer19. Dezember 2018Inventarentlassung | Provokationsbegehren/Inventarentlassung: Verwirkungsfrist; Nichtunterschutzstellungsentscheid; Gutachten; Ermessen der Gemeinde. Wird ein Provokationsbegehren gestellt, entscheidet das Gemeinwesen spätestens innert Jahresfrist über die Unterschutzstellung. Dabei handelt es…
  17. VB.2018.003111. Abteilung/1. Kammer19. Dezember 2018Baubewilligung | Strittiger Vollzug einer vereinbarten Ausnützungsübertragung. In einem Tauschvertrag ist ein Ausnützungsübertrag vom Baugrundstück zum beschwerdführerischen Grundstück vereinbart. Für die Behauptung, das Bauvorhaben übernutze nun wegen des früheren Ausnützungsübertrags das…
  18. VB.2017.008141. Abteilung/1. Kammer19. Dezember 2018Baubewilligung | Wiederherstellung des rechtmässigen Zustands. Die Anordnung der Wiederherstellung des rechtmässigen Zustands muss verhältnismässig sein. Grundsätzlich kann sich auch die bösgläubig handelnde Bauherrschaft auf den Verhältnismässigkeitsgrundsatz berufen, sie muss aber in Kauf…
  19. SR.2017.000142. Abteilung/2. Kammer19. Dezember 2018Nachsteuern (Staats- und Gemeindesteuern 2006-2014) | [Der Beschwerdeführer hat Selbstanzeige wegen unversteuertem Vermögen eingereicht, weil er Anteile im Wert von rund 3,1 Millionen Euro aus einem Anlagefonds erhalten hatte. Im Nachsteuerverfahren ist streitig, ob es sich dabei um einen…
  20. SB.2018.000122. Abteilung/2. Kammer19. Dezember 2018Grundstückgewinnsteuer | [Grundstückhändlerpauschale bei interkantonalen Unternehmen] Die (Grundstück-)Händlerpauschale beträgt im Sinn einer Faustregel 5 % des Veräusserungserlöses. Sie wird auf 8 % erhöht, wenn ein Generalbauunternehmen auf eigene Rechnung ein Entwicklungsprojekt erstellt und…
  21. VB.2018.005583. Abteilung/Einzelrichter18. Dezember 2018Urlaub | Urlaub: Beurteilung der Fluchtgefahr. Das Urlaubsgesuch des Beschwerdeführers, um an einer Gedenkfeier für seine verstorbene Tochter teilzunehmen, wurde von den Vorinstanzen aufgrund von Fluchtgefahr abgewiesen. Fluchtgefahr darf jedoch nicht bereits dann angenommen werden, wenn die…
  22. VB.2018.004934. Abteilung/Einzelrichter18. Dezember 2018Wiedererwägung / Gewährung der lohnwirksamen Beförderung | [Wiedererwägung einer ursprünglich fehlerhaften Lohneinstufung] Eine ursprünglich fehlerhafte, aber nicht angefochtene Verfügung ist nicht schon deswegen nachträglich abzuändern, weil sich durch Gerichtsverfahren in Parallelverfahren…
  23. VB.2018.006214. Abteilung/4. Kammer17. Dezember 2018Zulassung als Lehrperson für integrative Förderung | [einzelfallweise Zulassung zum Schuldienst als Förderlehrperson] Förderlehrpersonen müssen für die Zulassung zum Schuldienst über ein von der EDK anerkanntes Hochschuldiplom in Sonderpädagogik/Schulischer Heilpädagogik verfügen; das…
  24. VB.2018.004613. Abteilung/Einzelrichter13. Dezember 2018bedingte Entlassung aus der Verwahrung | Bedingte Entlassung aus der Verwahrung. Nichteintreten auf das Schadenersatz-/Genugtuungsbegehren (E. 1.3). "Bewährung" im Sinn von Art. 64a Abs. 1 StGB bedeutet, dass die Gefahr von weiteren Delikten gemäss Art. 64 Abs. 1 StGB zu verneinen ist (E. 2.2)…
  25. VB.2017.007393. Abteilung/Einzelrichter13. Dezember 2018Spitaltaxen | Spitaltaxen: Solidarhaftung des Ehegatten Das Universitätsspital Zürich war nicht verpflichtet, die Deckung der Kosten der Behandlung der Exfrau des Beschwerdeführers durch eine Krankenkasse abzuklären und die Sicherstellung der voraussichtlichen Kosten zu verlangen. Vielmehr wird in…
  26. VB.2018.005743. Abteilung/3. Kammer12. Dezember 2018Hausverbot | Hausverbot im Stadthaus. Ein Hausverbot hat präventiven Charakter und erfüllt den Begriff der strafrechtlichen Anklage im Sinn von Art. 6 Ziff. 1 EMRK nicht. Demnach verleiht die EMRK keinen Anspruch auf eine öffentliche Verhandlung (E. 2.2). Indem der Beschwerdegegner den…
  27. VB.2018.005593. Abteilung/3. Kammer12. Dezember 2018Verletzung von Berufsregeln | Berufsregelverletzung [Das vom Büropartner des Beschwerdeführers kurzzeitig übernommene strafrechtliche Mandat wies einen Sachzusammenhang zu Mandaten des Beschwerdeführers auf. Da der Beschwerdeführer seine Mandate im Gegensatz zu seinem Büropartner nicht…
  28. VB.2017.000663. Abteilung/3. Kammer12. Dezember 2018Sozialhilfe | Sozialhilfe (Rückerstattung unrechtmässig bezogener wirtschaftlicher Hilfe). Nichteintreten auf das Feststellungsbegehren (E. 1.2). Ist aus den vorhandenen Akten nach der Lebenserfahrung der Schluss zu ziehen, dass eine hilfeempfangende Person nicht deklarierte Einkünfte erzielte…
  29. VB.2018.007381. Abteilung/Einzelrichter11. Dezember 2018Verlängerung Durchsetzungshaft (G.-Nr. GI180293-L) | Durchsetzungshaft für iranischen Staatsangehörigen. Die Voraussetzungen für die Anordnung der Durchsetzungshaft im Sinn von Art. 78 AuG sind typischerweise dann gegeben, wenn ein Ausländer trotz vorhandener Reisepapiere nicht ausgeschafft…
  30. VB.2018.001611. Abteilung/Einzelrichter10. Dezember 2018Wiederzulassung als Motorfahrzeugführer | Widerruf des Verzichts auf Führerausweis - Nichtigkeit der Verfügung? Bestehen Zweifel an der Fahreignung einer Person, so wird diese einer Fahreignungsuntersuchung unterzogen. Der vorsorgliche Entzug während des Sicherungsentzugsverfahrens bildet die…
  31. VB.2018.007704. Abteilung/Einzelrichter7. Dezember 2018Kündigung | Mangels Offensichtlichkeit einer spezialgesetzlichen Legitimationsvorschrift bzw. weil die anwaltlich vertretene Beschwerdeführerin eine solche nicht wie alsdann erforderlich dartut, fehlt jener als erstinstanzlich verfügender, unselbständiger öffentlichrechtlicher Anstalt die aktive…
  32. VB.2018.004393. Abteilung/Einzelrichter7. Dezember 2018Sozialhilfe | Alimentenbevorschussung/Beschwerdelegitimation der Gemeinde. Im Bereich der Sozialhilfe geht die Rechtsprechung davon aus, dass Gemeinden in diesem Bereich grundsätzlich in spezifischer Weise in der Wahrnehmung hoheitlicher Aufgaben betroffen sind. Die Beschwerdelegitimation der…
  33. VB.2017.003163. Abteilung/Einzelrichter7. Dezember 2018Tierschutz (Kostenverrechnung) | Tierschutz (Kostenverrechnung nach Beschlagnahmung). Begriff des Tierhalters im Sinn des Tierschutzgesetzes und des Obligationenrechts. Der Begriff des Halters nach Haftpflichtrecht ist nicht allein entscheidend für die Haltereigenschaft nach Tierschutzgesetz. Da…
  34. SB.2018.000882. Abteilung/Einzelrichter6. Dezember 2018Staats- und Gemeindesteuern 2011 | [Teilweise Aufrechnung einer als Schadenersatz bezeichneten Zahlung; Schätzung des steuerbaren Betrags nach pflichtgemässem Ermessen] Der Beschwerdeführer konnte nicht umfassend nachweisen, dass es sich bei der von seinem ehemaligen Geschäftspartner erhaltenen…
  35. VB.2018.006382. Abteilung/2. Kammer5. Dezember 2018Aufenthaltsbewilligung | Verweigerung der (Wieder-)Erteilung einer Bewilligung nach längerem Heimataufenthalt. [Der aus Ägypten stammende Beschwerdeführer lebte viele Jahre in der Schweiz und verfügte seit 2001 über eine Niederlassungsbewilligung. In der Schweiz lebt auch sein minderjähriges Kind…
  36. VB.2018.006124. Abteilung/4. Kammer5. Dezember 2018Beschwerde in Stimmrechtssachen | [Vereinbarkeit einer Volksinitiative mit übergeordnetem Recht, die verlangt, das Stadtgebiet der Stadt Zürich vom individuellen Motorfahrzeugverkehr zu befreien.] Bei der Beurteilung der Gültigkeit von Volksinitiativen haben die zuständigen Organe vom Grundsatz…
  37. VB.2018.006114. Abteilung/4. Kammer5. Dezember 2018Beschwerde in Stimmrechtssachen | [Vereinbarkeit einer Volksinitiative mit übergeordnetem Recht, die verlangt, das Stadtgebiet der Stadt Zürich vom individuellen Motorfahrzeugverkehr zu befreien.] Bei der Beurteilung der Gültigkeit von Volksinitiativen haben die zuständigen Organe vom Grundsatz…
  38. VB.2018.005992. Abteilung/2. Kammer5. Dezember 2018Aufenthaltsbewilligung (Widerruf) | Verneinung eines nachehelichen Aufenthaltsrechts. [Dem serbischen Beschwerdeführer wurde eine Aufenthaltsbewilligung zum Verbleib bei seiner Schweizer Ehefrau erteilt. Die Bewilligung wurde jedoch widerrufen, nachdem der Beschwerdeführer aus der ehelichen…
  39. VB.2018.005722. Abteilung/2. Kammer5. Dezember 2018Aufenthaltsbewilligung | Verweigerung der Bewilligungsverlängerung wegen Sozialhilfeabhängigkeit. [Der inzwischen geschiedene kubanische Beschwerdeführer lebte mehr als vier Jahre mit einer Schweizerin in ehelicher Gemeinschaft zusammen und ist seit 2013 sozialhilfeabhängig. Aufgrund seiner…
  40. VB.2018.005492. Abteilung/2. Kammer5. Dezember 2018Verlängerung der Aufenthaltsbewilligung | Nichtverlängerung der Aufenthaltsbewilligung wegen Scheinehe. [Der afghanische Beschwerdeführer ist seit fast zehn Jahren mit einer aus Thailand stammenden und als Masseuse arbeitenden Schweizerin verheiratet. Nachdem sich der Verdacht auf eine Scheinehe…
  41. VB.2018.005424. Abteilung/4. Kammer5. Dezember 2018Widerruf der Aufenthaltsbewilligung EU/EFTA | [Widerruf der Aufenthaltsbewilligung wegen Straffälligkeit] Entsteht aufgrund einer erneuten Verheiratung ein neuer Anspruch auf Familiennachzug, muss Art. 50 Abs. 2 lit. a AuG zurücktreten (E. 3.2). Die Ansprüche nach Art. 42 AuG erlöschen unter…
  42. VB.2018.005234. Abteilung/4. Kammer5. Dezember 2018Kurzaufenthaltsbewilligung zur Vorbereitung der Heirat | [Die Beschwerdeführerin ersuchte nach rechtskräftiger Wegweisung noch während laufender Ausreisefrist um Duldung weiteren Aufenthalts, um sich vom Ehemann scheiden lassen und ihren neuen Partner (einen Schweizer) heiraten zu können. Noch…
  43. VB.2018.005132. Abteilung/2. Kammer5. Dezember 2018Verlängerung der Aufenthaltsbewilligung | Verneinung eines nachehelichen Härtefalls nach kurzer Ehe. [Die Aufenthaltsbewilligung der serbischen Beschwerdeführerin wurde nicht mehr verlängert, nachdem ihr in der Schweiz niedergelassener Ehemann nach kurzer Ehe ein Scheidungsverfahren eingeleitet…
  44. VB.2018.003684. Abteilung/4. Kammer5. Dezember 2018Aufhebungsvereinbarung | [Nach ordentlicher, arbeitgeberseitiger Kündigung des Arbeitsverhältnisses schlossen die Parteien eine vertragliche Vereinbarung über die Kündigungsfolgen, in der sich die Arbeitgeberin verpflichtete, dem Arbeitnehmer eine Entschädigungszahlung von Fr. 75'000.- zu leisten…
  45. VB.2018.002934. Abteilung/4. Kammer5. Dezember 2018Anerkennung einer im Ausland erfolgten Kindsanerkennung | [Die Beschwerdegegner 1 und die Beschwerdegegnerin 2 heirateten 2011. 2017 ersuchte der Beschwerdegegner 1 beim Zivilstandsamt ihres damaligen (ausserhalb des Kantons Zürich gelegenen) Wohnsitzes um Eintragung eines rechtlichen…
  46. SR.2018.000092. Abteilung/2. Kammer5. Dezember 2018Nachsteuern (Staats- und Gemeindesteuern 2011) | [Erhebung von Nachsteuern u.a. aufgrund einer nicht deklarierten Rentennachzahlung; Ermessensveranlagung infolge nicht eingereichter Steuererklärung] Die Beschwerdeführerin widerlegte die mit der Meldung der ESTV erstellte Unterbesteuerung nicht (E…
  47. SB.2018.001122. Abteilung/Einzelrichter5. Dezember 2018Staats- und Gemeindesteuern 2015 | Steuerliche Abzugsfähigkeit bei Kinderunterhalt/Ermessenstaxation. Steuerlich abzugsfähig sind lediglich die unmittelbar familienrechtlich geschuldeten und auch tatsächlich geleisteten Unterhaltsbeiträge zur Deckung des laufenden Lebensbedarfs des Kindes…
  48. SB.2018.000732. Abteilung/2. Kammer5. Dezember 2018Direkte Bundessteuer 2011 | [Besteuerung von Mieterträgen als Einkommen aus selbständiger Erwerbstätigkeit bzw. Qualifikation der jeweiligen Liegenschaften als Geschäftsvermögen] Es liegen gewichtige Indizien vor, dass die beiden streitbetroffenen Liegenschaften der selbständigen Erwerbstätigkeit…
  49. SB.2018.000702. Abteilung/2. Kammer5. Dezember 2018Steuerhoheit (ab 01.01.2015) | [Umstritten ist, wo sich das Hauptsteuerdomizil des sich während der Woche im Kanton Zürich aufhaltenden Beschwerdeführers befindet.] Es besteht die natürliche Vermutung, dass sich der steuerrechtliche Wohnsitz des ledigen, 30-jährigen Beschwerdeführers am Ort des…
  50. SB.2018.000392. Abteilung/2. Kammer5. Dezember 2018Staats und Gemeindesteuern 2014 | [Der Pflichtige (Tennislehrer) erwarb zusammen mit einem Freund eine AG (Sportcenter) und verkaufte seine Aktien nach rund 15 Jahren. Handelt es sich dabei um Einkünfte aus selbständiger Erwerbstätigkeit?] Vereinigung der Verfahren SB.2018.39 und SB.2018.40 (E…

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