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Verwaltungsgericht ZH

536 Entscheide aus 2018 · Seite 3 von 11

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  1. VB.2018.005923. Abteilung/Einzelrichter25. Oktober 2018Massnahmen nach Gewaltschutzgesetz GS180022 | Massnahmen nach Gewaltschutzgesetz: Aufschiebende Wirkung oder vorsorgliche Massnahme (Verfügung vom 21. September 2018) Gemäss § 11a Abs. 2 GSG kommt dem Lauf der Beschwerdefrist und der Einreichung der Beschwerde an das Verwaltungsgericht keine…
  2. VB.2018.004441. Abteilung/1. Kammer25. Oktober 2018Submission | Legitimation. Ausschluss aus dem Verfahren. Zuschlagskriterien. Preisbewertung. Preisbereinigung. Die Vergabebehörde kann sich im Beschwerdeverfahren nicht neu auf einen Ausschluss der Beschwerdeführerin berufen, wenn ein Ausschluss - wie vorliegend - nicht als zwingend erscheint (E…
  3. VB.2018.002621. Abteilung/1. Kammer25. Oktober 2018Baubewilligung | Baulinie. Rechtliches Gehör. Wertstoffsammelstelle. Gestaltungsplan. Das rechtliche Gehör der Beschwerdeführerin ist nicht verletzt, da die Vorinstanz ihrer Begründungspflicht knapp nachgekommen ist. Ebenso hat sie nicht zu Unrecht auf einen Augenschein verzichtet, da sich die…
  4. VB.2018.000591. Abteilung/1. Kammer25. Oktober 2018Baubewilligung | Neubau mit zwei Pergolen im Attikageschoss: Anrechenbarkeit an Baumassenziffer; Einordnung. Anrechenbar ist gemäss PBG 258 I der oberirdisch umbaute Raum mit seinen Aussenmassen. Nicht einzubeziehen sind unter anderem Räume, die sich innerhalb des Witterungsbereichs unter…
  5. VK.2018.000024. Abteilung/4. Kammer24. Oktober 2018Kündigung des Betreuungsvertrags | [Zuständigkeit für die Beurteilung der Kündigung eines Pensions- und Betreuungsvertrags mit einem von der Gemeinde geführten Alterswohnheim] Das Verhältnis zwischen der Klägerin und der Beklagten ist nicht durch Rechtssatz, sondern durch einen Vertrag unter…
  6. VB.2018.006003. Abteilung/Einzelrichter24. Oktober 2018Massnahmen nach Gewaltschutzgesetz GS180033 | Massnahmen nach Gewaltschutzgesetz: Verlängerung der Schutzmassnahmen gegenüber den Kindern Die Verlängerung der Schutzmassnahmen gegenüber dem Beschwerdegegner blieb unangefochten (E. 1.2). Verzicht auf den Beizug weiterer Akten und die Einvernahme…
  7. VB.2018.004962. Abteilung/2. Kammer24. Oktober 2018Aufenthaltsbewilligung | Recht auf Familienleben ausserhalb der Kernfamilie/Zulassung als Rentnerin. [Die 1937 geborene ägyptische Beschwerdeführerin möchte zu ihrem in der Schweiz lebenden und hier eingebürgerten Sohn ziehen, wobei sie ihr Nachzugsgesuch einerseits auf das konventions- und…
  8. VB.2018.004842. Abteilung/2. Kammer24. Oktober 2018Aufenthaltsbewilligung EU/EFTA (Widerruf) | Freizügigkeitsrechtliche und nacheheliche Aufenthaltsansprüche bei einer nur kurze Zeit in der Schweiz gelebten Ehe. Der abgeleitete freizügigkeitsrechtliche Aufenthaltsanspruch der ausländischen Ehegattin eines EU-Bürgers entfällt, wenn der Wille zur…
  9. VB.2018.004702. Abteilung/2. Kammer24. Oktober 2018Niederlassungsbewilligung EU/EFTA (Widerruf) | Widerruf der Niederlassungsbewilligung EU/EFTA wegen Straffälligkeit. [Der aus Indien stammende Beschwerdeführer ist mit einer ebenfalls aus Indien stammenden Österreicherin verheiratet und erhielt gestützt auf diese Ehe eine Aufenthalts- und später…
  10. VB.2018.004422. Abteilung/2. Kammer24. Oktober 2018Aufenthaltsbewilligung | [Widerruf der Aufenthaltsbewilligung eines seit dem 8. Lebensjahr in der Schweiz lebenden Ausländers wegen Straffälligkeit.] Der Widerrufsgrund ist mit der Verurteilung zu einer Freiheitsstrafe von 25 Monaten erfüllt (E. 4.2). Mit seinen Straftaten hat der Beschwerdeführer…
  11. VB.2018.004382. Abteilung/2. Kammer24. Oktober 2018Widerruf der Niederlassungsbewilligung | [Widerruf der Niederlassungsbewilligung wegen Sozialhilfeabhängigkeit] Der seit 2009 sozialhilfeabhängige Beschwerdeführer erfüllt den Widerrufsgrund von Art. 63 Abs. 1 lit. c AuG (E. 1). Aufgrund der Umstände, u. a. wegen seiner posttraumatischen…
  12. VB.2018.004012. Abteilung/2. Kammer24. Oktober 2018Verlängerung der Aufenthaltsbewilligung | Nichtverlängerung der Aufenthaltsbewilligung wegen Sozialhilfeabhängigkeit. [Die mazedonische Beschwerdeführerin war während ihres hiesigen Aufenthalts meist nur in einem geringen Arbeitspensum erwerbstätig und bezog zusammen mit ihrem Schweizer Ehemann…
  13. VB.2018.003812. Abteilung/2. Kammer24. Oktober 2018Aufenthaltsbewilligung (Kantonswechsel) | [Gesuch um Kantonswechsel] Die Beschwerdeführerin war sowohl im Zeitpunkt des Gesuchs um Kantonswechsel als auch im Urteilszeitpunkt arbeitslos und auf Sozialhilfe angewiesen. Aus diesem Grund erfüllt sie die Voraussetzungen für die Bewilligung des…
  14. VB.2018.003602. Abteilung/2. Kammer24. Oktober 2018Niederlassungsbewilligung (Widerruf) | [Widerruf der Niederlassungsbewilligung eines seit dem achten Lebensjahr in der Schweiz lebenden Ausländers wegen Straffälligkeit.] Der Widerrufsgrund ist mit der Verurteilung zu einer Freiheitsstrafe von 23 Monaten erfüllt (E. 2.2.). Der Beschwerdeführer ist…
  15. VB.2018.003334. Abteilung/4. Kammer24. Oktober 2018Auflösung des Anstellungsverhältnisses | [Der Beschwerdeführer (geboren 1975) war ab dem 1. September 2003 als Lehrbeauftragter für Weiterbildungen im Sprachfach E in einem mehrfach verlängerten befristeten Anstellungsverhältnis an der Berufsfachschule D tätig; per Ende August 2017 wurde das…
  16. VB.2018.003314. Abteilung/4. Kammer24. Oktober 2018qAuflösung des Anstellungsverhältnisses | [Der Beschwerdeführer arbeitete im siebten Dienstjahr bei der Beschwerdegegnerin, wobei sich wiederholt personalrechtliche Pflichtverletzungen durch den Beschwerdeführer zugetragen hatten. Der Beschwerdeführer erlitt einen Unfall, und das Arbeitsverhältnis…
  17. VB.2018.003272. Abteilung/2. Kammer24. Oktober 2018Nichtverlängerung der Aufenthaltsbewilligung | [Nichtverlängerung der Aufenthaltsbewilligung wegen Sozialhilfeabhängigkeit. Zumutbarkeit der Rückkehr in den Kongo.] Die Beschwerdeführerin hat aufgrund ihrer Sozialhilfeabhängigkeit einen Widerrufsgrund gesetzt (E. 2). Unter Berücksichtigung der…
  18. VB.2018.003262. Abteilung/2. Kammer24. Oktober 2018Erteilung/Verlängerung der Aufenthaltsbewilligung | Recht auf Privatleben bei langjährigen Aufenthalt / Verhältnismässigkeit einer Bewilligungsverweigerung bei Vollzugshindernissen. [Der aus Somalia stammende Beschwerdeführer reiste als Siebenjähriger in die Schweiz. Bereits als Jugendlicher trat…
  19. VB.2018.001932. Abteilung/2. Kammer24. Oktober 2018Verlängerung der Aufenthaltsbewilligung | [Nichtverlängerung der Aufenthaltsbewilligung infolge Sozialhilfeabhängigkeit.] Die Beschwerdeführerin erfüllt den Widerrufsgrund der Sozialhilfeabhängigkeit (E. 2.3). Die Sozialhilfeabhängigkeit ist grösstenteils selbstverschuldet (E. 3.3.2)…
  20. VB.2018.001013. Abteilung/Einzelrichter24. Oktober 2018Sozialhilfe | Sozialhilfe: Rückerstattung von Sozialhilfeleistungen Beschwerdelegitimation der Gemeinde (E. 1.2). Der Beschwerdegegner ging im September 2015 einer Erwerbstätigkeit nach und erhielt das Honorar für diese Tätigkeit am 16. Oktober 2015. Ob in der erst am 26. Oktober 2015…
  21. SB.2018.000722. Abteilung/2. Kammer24. Oktober 2018Grundstückgewinnsteuer | [Beschwerde gegen einen Rückweisungsentscheid.] Die Überprüfungsbefugnis des Verwaltungsgerichts auf die Beurteilung der Frage beschränkt, ob das Steuerrekursgericht die Sache zu Recht zurückgewiesen hat (E. 1). Die Voraussetzungen zur Anfechtung des vorinstanzlichen…
  22. SB.2018.000552. Abteilung/2. Kammer24. Oktober 2018Grundstückgewinnsteuer | Berechnung der Grundstückgewinnsteuer beim Verkauf eines baurechtsbelasteten Grundstücks an den Baurechtsnehmer. Zur Berechnung des Grundstückgewinns ist anstelle des öffentlich beurkundeten Kaufpreises der Verkehrswert als Ersatzwert beizuziehen, wo einerseits ein…
  23. SB.2018.000322. Abteilung/2. Kammer24. Oktober 2018Staats- und Gemeindesteuern 2013 | [Subjektive Zuordnung von Verwaltungsratshonoraren] Umstritten ist, ob die Beschwerdeführenden hinreichend belegten, dass die in der Steuerperiode 2013 vereinnahmnten Verwaltungsratshonorare zivilrechtlich der D GmbH zugerechnet werden können. Dies ist zu…
  24. VB.2018.003774. Abteilung/4. Kammer22. Oktober 2018Genehmigung der Gemeindeordnung vom 26. November 2017 | [Der Regierungsrat verweigerte Bestimmungen in der Gemeindeordnung der Gemeinde Küsnacht betreffend Delegation von dem Gemeinderat bzw. der Schulpflege zustehenden Finanzkompetenzen an einzelne Mitglieder die Genehmigung und wies die Gemeinde…
  25. VB.2018.003593. Abteilung/Einzelrichter22. Oktober 2018Entbindung vom Anwaltsgeheimnis | Entbindung vom Anwaltsgeheimnis. Weder die Aufsichtskommission noch das Verwaltungsgericht ist zuständig für den Wechsel oder Widerruf der amtlichen Verteidigung (E. 1.2). Die Schweigepflicht ist insbesondere unzumutbar, wenn sie den Rechtsanwalt daran hindert…
  26. VB.2018.006251. Abteilung/Einzelrichter17. Oktober 2018Bestätigung Ausschaffungshaft (G.-Nr. GI180221-L) | Ausschaffungshaft für syrischen Staatsangehörigen. Voraussetzungen der Ausschaffungshaft (E. 3.1). Die Vorinstanz hat das Vorliegen des Haftgrunds (Verurteilung wegen eines Verbrechens) zu Recht bejaht (E. 3.3). Gegenstand des…
  27. VB.2018.000683. Abteilung/Einzelrichter17. Oktober 2018Sozialhilfe | Rückerstattung unrechtmässig bezogener wirtschaftlicher Hilfe. Liegen für unterstützungsrelevante Sachverhalte keine direkten Beweise vor, kann von bekannten Tatsachen (Vermutungsbasis) auf unbekannte (Vermutungsfolge) geschlossen werden (E. 3.3). Die Beschwerdeführerin gab an, im…
  28. VB.2018.002053. Abteilung/Einzelrichter11. Oktober 2018Sozialhilfe | Sozialhilfe: Kürzung des Grundbedarfs Keine Gehörsverletzung (E. 2.1 f.). Die Verfahrensvereinigung durch die Vorinstanz ist nicht zu beanstanden (E. 2.3). Die Auflage, den nächsten Termin bei der Sozialbehörde pünktlich wahrzunehmen und die vierteljährlich vom Sozialdienst…
  29. VB.2018.006011. Abteilung/Einzelrichter10. Oktober 2018Bestätigung Durchsetzungshaft (G.-Nr. GI180212-L) | Durchsetzungshaft; Verhältnismässigkeit. Die Durchsetzungshaft soll die ausreisepflichtige Person in jenen Fällen zu einer Verhaltensänderung bewegen, in denen nach Ablauf der Ausreisefrist der Vollzug der rechtskräftigen Wegweisung – trotz…
  30. VB.2018.003294. Abteilung/Einzelrichter10. Oktober 2018Lohn | [Lohnfestsetzung] Vorliegend sind das kantonale Lehrpersonalgesetz und seine Ausführungsbestimmungen als kommunales (Personal-)Recht anwendbar (E. 2). Die Beschwerdegegnerin setzte den Lohn der Beschwerdeführerin, welche nicht über einen von der EDK anerkannten Ausbildungsabschluss verfügt…
  31. VB.2018.003543. Abteilung/Einzelrichter9. Oktober 2018Ausstandsbegehren | Ausstandsbegehren: Keine Befangenheit und unzulässige Mehrfachbefassung des Statthalters. Die Beschwerdeführerin stellte ein Ausstandsbegehren gegen den Statthalter, wobei sie sinngemäss eine Befangenheit aufgrund einer persönlichen Feindschaft und einer unzulässigen…
  32. VB.2018.000553. Abteilung/Einzelrichter9. Oktober 2018Sozialhilfe | Sozialhilfe: Weisungen zur Integration und Stellensuche. Der Beschwerdeführer wehrte sich in seinem und dem Namen seiner Ehefrau gegen die ihnen erteilten Weisungen bezüglich nachzuweisender Arbeitsbemühungen, Einlegens eines Arztzeugnisses sowie Teilnahme an einem…
  33. SB.2018.000562. Abteilung/Einzelrichter5. Oktober 2018Staats- und Gemeindesteuern 2013 | Berufskostenabzug bei steuerlich nicht anerkanntem Wochenaufenthalt. [Der Beschwerdeführer wohnt in einer eigenen Liegenschaft und hat in der Nähe seines Arbeitsplatzes eine kleine Wohnung angemietet, welche er eigenen Angaben zufolge jedoch nur am Wochenende…
  34. VB.2018.004001. Abteilung/1. Kammer4. Oktober 2018Baubewilligung | Eingabe an die Schweizerische Post. Rechtzeitigkeit. Fehlerhafte Adressierung. Überspitzter Formalismus. Von einer rechtzeitigen Übergabe eines Rechtsmittels an die schweizerische Post zuhanden des angerufenen Gerichts bei falscher Adressierung ist auszugehen, wenn keine…
  35. VB.2018.003461. Abteilung/1. Kammer4. Oktober 2018Submission | Submission. Eignung. Muss-Kriterien. Die Mitbeteiligte offerierte nur für das Grundfahrzeug eine dreijährige Garantie, für den Innenausbau jedoch nur eine zweijährige. Die Auslegung der Ausschreibungsbedingungen, dass die dreijährige Garantie nur für das Grundfahrzeug gelte, liegt…
  36. VB.2018.002603. Abteilung/3. Kammer4. Oktober 2018Sozialhilfe | Rückerstattung unrechtmässig erlangter Sozialhilfe. Keine Verletzung des rechtlichen Gehörs der Beschwerdeführerin (E. 2). Das erhaltene Darlehen sowie die Schenkung von je Fr. 10'000.- halten sich nicht mehr in einem relativ bescheidenen Umfang, weshalb sie im Unterstützungsbudget…
  37. VB.2018.002421. Abteilung/1. Kammer4. Oktober 2018Baubewilligung | Aufstockung eines überhohen Gebäudes. Gemäss der bisherigen Praxis führte die Aufstockung eines überhohen Gebäudes zu keiner neuen oder weitergehenden Abweichung im Sinn von § 357 Abs. 1 PBG (sofern keine Übergeschossigkeit resultierte), da sich diese nicht auf die Gebäudehöhe im…
  38. VB.2018.001961. Abteilung/1. Kammer4. Oktober 2018Submission | Ausschluss aus dem Verfahren: Gültigkeit des Angebots, fehlende Preisverbindlichkeit. Die Beschwerdeführerin verband den Offertpreis mit dem nicht weiter substanziierten Hinweis, es könnten Mehr- oder Minderkosten anfallen, sowie einer Aufzählung einzelner Montageleistungen, welche…
  39. VB.2018.001801. Abteilung/1. Kammer4. Oktober 2018Abbruchbewilligung | Abbruch einer Scheune in der Kernzone im Perimeter des Inventars der schutzwürdigen Ortsbilder von überkommunaler Bedeutung innerhalb eines Ortsbilds mit regionaler Bedeutung: Legitimation; Auslegung und Anwendung der BZO. Das Beschwerderecht wird in der Regel bejaht, wenn die…
  40. VB.2018.000503. Abteilung/3. Kammer4. Oktober 2018Baubewilligung und Ausnahmebewilligung | Baubewilligung und Ausnahmebewilligung: Umnutzung eines Kieswerks zu einer Recyclinganlage bei einem Amphibienlaichgebiet von nationaler Bedeutung. Die Beschwerde richtet sich gegen einen Rückweisungsentscheid, mit welchem die Vorinstanz den Rekurs gegen…
  41. VB.2017.006911. Abteilung/1. Kammer4. Oktober 2018Baubewilligung | Bedeutung einer pendenten Revision der Bau- und Zonenordnung für das Baubewilligungsverfahren. ISOS. Neuer Bauhinderungsgrund. Einordnung nach § 238 Abs. 2 PBG. Negative Vorwirkung einer BZO-Revision. Zwischen dem vorliegenden Baubewilligungsverfahren und dem Verfahren betreffend…
  42. VB.2017.006833. Abteilung/3. Kammer4. Oktober 2018Sozialhilfe (Kostenersatz nach Art. 14 ZUG) | Kostenersatz nach Art. 14 ZUG. Die Unterstützung einer bedürftigen Person obliegt grundsätzlich dem Wohnkanton oder ausnahmsweise, wenn die bedürftige Person keinen Unterstützungswohnsitz hat oder ausserhalb ihres Wohnkantons auf sofortige Hilfe…
  43. VB.2017.006573. Abteilung/3. Kammer4. Oktober 2018Festsetzung Strassenprojekt | Aufhebung eines Fussgängerstreifens. Die Zuständigkeit zur Anordnung von funktionellen Verkehrsanordnungen liegt bei der Kantonspolizei. Gegen Markierungen und Signale, die ohne Publikation im vereinfachten Verfahren angeordnet werden können, ist die Einsprache nach…
  44. VB.2018.003494. Abteilung/4. Kammer3. Oktober 2018Zulassung als Vikar | Der Ausschluss einer Person von künftigen Einsätzen als Vikarin bzw. Vikar an der Zürcher Volksschule muss sich auf vernüftige und sachliche Gründe stützen lassen und darf weder im Ergebnis stossend dem Gerechtigkeitsgedanken zuwiderlaufen noch den Grundsatz der…
  45. VB.2018.001094. Abteilung/4. Kammer3. Oktober 2018Forderung aus Arbeitsverhältnis | [Der Beschwerdeführer wurde nach einem Unfall im August 2007 auf Ende Februar 2010 im Umfang von 10 % invaliditätshalber entlassen; auf Ende Juni 2016 wurde das Arbeitsverhältnis ganz aufgelöst. Er macht geltend, in der Vergangenheit "[o]ffenbar" trotz…
  46. VB.2018.004972. Abteilung/2. Kammer2. Oktober 2018Familiennachzug | Familiennachzug. [Nachzugsgesuch für ein fast volljähriges Kind nach Umteilung der elterlichen Sorge an den in der Schweiz lebenden Vater.] Fristen und Fristberechnung beim Familiennachzug: Auch wenn der Familiennachzug von Kindern grundsätzlich voraussetzt, dass der nachziehende…
  47. VB.2018.003013. Abteilung/Einzelrichter2. Oktober 2018bedingte Entlassung aus der Verwahrung | Bedingte Entlassung aus der Verwahrung. Sofern der Beschwerdeführer geltend macht, dass es dem die therapie- und vollzugsbedingte Persönlichkeitsentwicklung der letzten Jahre noch nicht berücksichtigenden Gutachten an Aktualität mangle, ist ihm nicht zu…
  48. SB.2018.000692. Abteilung/2. Kammer2. Oktober 2018Steuerausweis | [Ausstellung eines Steuerausweises bei Datensperre.] Die beim Sozialversicherungsgericht erhobene Klage erfüllt die Kriterien einer wirtschaftlichen Beziehung für die beantragte Offenlegung (E. 1.5.1). Daran ändert nichts, dass der Prozessausgang offen ist. Die auf dem Spiel…
  49. VB.2018.003881. Abteilung/Einzelrichter1. Oktober 2018Auflagen SVG | Fehlende medizinische Anforderungen: Fahreignung; Zweifel; Gutachten; Untersuchungskosten. Gemäss Art. 7 Abs. 1 VZV muss, wer einen Führerausweis erwerben will, die medizinischen Mindestanforderungen nach Anhang 1 erfüllen. Demnach dürfen unter anderem keine neurologischen…
  50. VB.2018.002413. Abteilung/Einzelrichter1. Oktober 2018Sozialhilfe | Sozialhilfe: Rückerstattung unrechtmässig bezogener wirtschaftlicher Hilfe. Das Verfahren kann nicht an den Wohnsitzkanton des Beschwerdeführers überwiesen werden (E. 1.2). Das Urteil ergeht auf Deutsch, auch wenn dies aus Sicht des Beschwerdeführers "unfair" erscheinen mag. Ohnehin…

Quelle: Verwaltungsgericht ZH · über entscheidsuche.ch. Massgebend ist die Veröffentlichung des Gerichts.