DTF 67 III 65

Die Schuldbetreibungs- und Konkurskammer zieht in Erwägung:

1. — In act. 15 al. 6 behauptet die Rekurrentin, dass das arrestierte Konnossement auf sie indossiert war. Trifft dies zu — und es ist wahrscheinlich, dass die Rekurrentin die Ware nicht ohne Sicherstellung bevorschusst hat—, so kann ihre Pfandansprache keinesfalls als verspätet zurückgewiesen werden. Vielmehr erscheint der durch Indossament ausgewiesene Berechtigte ohne weiteres — DTF 67 III 65, pag. 67 — als eine Person, die in der Lage ist, Eigentums- oder Pfandansprachen geltend zu machen. Bei Arrestierung oder Pfändung von Orderpapieren, die auf eine andere Person als den Schuldner indossiert sind, hat daher das Betreibungsamt ohne weiteres mit einer solchen Ansprache zu rechnen und von Amtes wegen die Abklärung der Frage in die Wege zu leiten. Indossamente (und bei Namenpapieren allenfalls vorhandene Abtretungs- oder Verpfändungsurkunden) sind von Amtes wegen zu berücksichtigen wie Grundbucheinträge bei Pfändung und Verwertung von Liegenschaften (wozu vgl. Art. 138 SchKG, Art. 10 und 38, b VZG).

2. — Die Angelegenheit braucht aber nicht zu näherer Prüfung hinsichtlich des behaupteten Indossamentes an die Vorinstanz zurückgewiesen zu werden, da der Rekurs auch abgesehen von dieser allfälligen Indossierung begründet ist. Drittansprachen fallen nach Art. 107 Abs. 4 SchKG in Betracht, solange die Pfändung oder Arrestierung (Art. 275) besteht, ja zudem bezüglich des Verwertungserlöses, solange er nicht verteilt ist. Eine Verwirkung sieht das Gesetz in den Art. 106-109 nur als Folge der Missachtung einer vom Betreibungsamt angesetzten Frist vor. Um indessen auf solche Weise die rasche Abklärung herbeiführen zu können, muss das Betreibungsamt von der Drittansprache Kenntnis haben. Verschweigt der Dritte, etwa gar im Einverständnis mit dem Schuldner, seinen Anspruch, um die Einleitung des Widerspruchsverfahrens zu verzögern, so greift er in unzulässiger Weise in den ordentlichen Gang des Betreibungsverfahrens, ein. Um solchen Machenschaften entgegenzutreten, hat die Rechtsprechung den Grundsatz aufgestellt, dass der Dritte, sobald er von der Arrestierung oder Pfändung erfahren hat, seine Ansprache binnen zehn Tagen anzumelden habe, ansonst er das Widerspruchsrecht verwirke (BGE 37 I 465 Erw. 2.· Sep.-Ausg. 14, 244 ff.). Dieser Grundsatz, der im Gesetze selbst nicht enthalten und auch den Gesetzen anderer Staaten unbekannt ist (vgl. — DTF 67 III 65, pag. 68 — § 771 der deutschen ZPO, dazu STEIN-JONAS, II, 3; art. 608 des französischen Cpc, dazu GARSONNET et CESAR- BRu, 3me éd., IV, p. 344; art. 647 des italienischen Cpc), schiesst jedoch über das Ziel hinaus, indem er Drittansprachen unter Umständen ganz ungerechtfertigterweise ausschaltet zu Gunsten der Beschlags- und Verwertungsrechte betreibender Gläubiger, denen doch die materiellen Drittmannsrechte vorgehen. Es genügt zum Schutze der materiellen Ansprüche des Dritten vor solch ungerechtfertigter Verwirkung nicht, ihm die Rechtfertigung oder Entschuldigung der Versäumnis einer Frist, die ihm nicht angesetzt wurde, durch Darlegung besonderer Gründe vorzubehalten. Weiss der Dritte doch unter Umständen gar nicht, dass er etwas und was er vorkehren kann; auch braucht ihm nicht ohne weiteres gegenwärtig zu sein, dass er im Interesse der am Verfahren beteiligten Gläubiger seinen Anspruch möglichst bald anmelden sollte, noch hat er von der Arrestierung oder Pfändung mangels amtlicher Mitteilung notwendig in einer Weise Kenntnis genommen, dass er den Lauf einer Verwirkungsfrist zu ahnen vermöchte. Das Bundesgericht hat denn auch jenen Grundsatz bereits gemildert und anerkannt, dass keine Verwirkung des Widerspruchsrechts eintritt, solange der Dritte in guten Treuen untätig bleibt (BGE 64 III 13). Die Vorinstanz versteht dies mit Unrecht nur im Sinne des bereits früher anerkannten Vorbehaltes einer besondern Entschuldigung. Die Rechtslage ist nun überhaupt dahin klarzustellen, dass der Dritte sein Widerspruchsrecht nur dann schon vor Verteilung des Erlöses verwirkt, wenn er die Anmeldung seines Anspruchs arglistig verzögert, d. h. mit seiner Säumnis darauf ausgeht, das Betreibungsverfahren zu stören. Nur wer in solcher Absicht in den Gang der Betreibung eingreift, verdient, mit der verzögerten Ansprache nicht mehr gehört zu werden. Im vorliegenden Fall ist so etwas nicht dargetan; die Rekurrentin hat sich einfach darauf verlassen, dass die Eidgenössische Bank, in deren Besitz sich das Konnossement — DTF 67 III 65, pag. 69 — befand, das zur Wahrung ihrer Rechte allenfalls Erforderliche von sich aus vorkehren werde.