DTF 68 II 65

Das Bundesgericht zieht in Erwägung:

Die Vorinstanz geht davon aus, dass ein Ehegatte, der Ehebruch begangen hat, selber nicht mehr die Scheidung — DTF 68 II 65, pag. 67 — wegen tiefer Zerrüttung verlangen könne. Einen solchen Grundsatz hat die bundesgerichtliche Rechtsprechung jedoch nie aufgestellt. Im Gegenteil wurde in vielen Fällen anerkannt. dass die Scheidung auf Begehren des einen Ehegatten aus einem speziellen Scheidungsgrunde, z. B. Ehebruch, und zugleich auf Begehren des andern aus dem allgemeinen Scheidungsgrund der tiefen Zerrüttung ausgesprochen werden kann. Die gegenteilige Auffassung liesse sich mit dem Gesetz nicht vereinbaren. Der allgemeine Scheidungsgrund des Art. 142 ZGB hat nicht bloss subsidiären Charakter, jedenfalls nicht in dem Sinne, dass er von demjenigen Ehegatten nicht angerufen werden könnte, gegen den ein spezieller Scheidungsgrund besteht. Etwas derartiges ist auch im Urteil BGE 57 II 245, das die Vorinstanz für ihre Auffassung anruft, nicht gesagt, sondern nur, dass der Ehebruch des andern Gatten ein Recht auf Scheidung gibt ungeachtet des eigenen Verschuldens des Klageberechtigten, selbst wenn dieser selber und unter noch grösserem subjektiven Verschulden Ehebruch begangen hat. Daraus folgt keineswegs, dass der ehebrecherische Gatte sich — gegebenenfalls — nicht seinerseits auf Art. 142 berufen dürfte. Vielmehr muss das gleiche gelten, ob sich nun auf beiden Seiten der gleichartige oder zwei verschiedene Scheidungsgründe gegenüberstehen. Nur in dem Sinne tritt der allgemeine Scheidungsgrund hinter den speziellen zurück, bezw. hat dieser vor jenem den Vorrang, dass ein Ehegatte, der zugleich einen speziellen und den allgemeinen Scheidungsgrund geltend macht, darauf Anspruch hat, dass das Gericht in erster Linie über den speziellen entscheide, statt die Scheidung einfach aus Art. 142 auszusprechen und die Frage nach dem speziellen Grund dahingestellt zu lassen (BGE 47 II 249 und EGGER in der von der Vorinstanz zitierten N. 4 zu Art. 137 ZGB). Daraus folgt aber nicht, dass der spezielle Scheidungsgrund des einen Ehegatten den allgemeinen des andern Gatten ausschlösse.

Nach dem Gesagten verliert also der Beklagte Harder — DTF 68 II 65, pag. 68 — deswegen, weil er Ehebruch begangen hat, nicht grund- 8/ltzlich das Recht, selber die Scheidung wegen tiefer Zerrüttung zu verlangen. Allerdings müsste die auf Art. 142 ZGB gestützte Scheidungsklage des ehebrecherischen Gatten in Anwendung von Art. 142 Abs. 2 abgewiesen werden, wenn sich ergäbe, dass die Zerrüttung überwiegend seiner Schuld zuzuschreiben ist und nicht etwa schon vollständig eingetreten war, bevor der Ehebruch erfolgte. Daher muss der Richter, ungeachtet des spätern Ehebruchs, die Ursachen dieser Zerrüttung untersuchen, um entscheiden zu können, ob der (ehebrecherische) Scheidungskläger sich auf den Scheidungsgrund des Art. 142 Abs. 1 berufen kann, oder ob ihm Abs. 2 entgegensteht. Wenn in BGE 47 II 250 beiläufig bemerkt wurde, der des Ehebruches schuldige Ehegatte könnte nur dann seinerseits wegen bereits früher eingetretener tiefer Zerrüttung klagen, wenn an dieser ausschliesslich der andere Teil schuld wäre, so erscheint dabei irrtümlicherweise der extreme Fall statt als blosses (besonders schlüssiges) Beispiel in der Formulierung einer Bedingung, was mit dem Text von Art. 142 Abs. 2 nicht vereinbar ist. Diese Vorschrift bestimmt abschliessend und für alle Fälle, unter welchen Voraussetzungen das Scheidungsrecht trotz vorhandener tiefer Zerrüttung nicht gegeben ist. Danach hat ein Ehegatte, der an der tiefen Zerrüttung weniger als der andere oder höchstens gleich viel wie dieser schuld ist, den Scheidungsanspruch aus diesem Titel; und diesen einmal «erworbenen» Scheidungsgrund verliert er auch durch einen nachträglich selber gesetzten speziellen nicht.

Dass das Verhältnis zwischen den verschiedenen geltend gemachten Scheidungsgründen so sein muss, wird ohne weiteres verständlich im Hinblick auf die Ansprüche aus Art. 151 und 152 ZGB. Die gegenteilige Auffassung hätte gegebenenfalls zur Folge, dass der aus Art. 142 ZGB mehr oder ausschliesslich schuldige Ehegatte vom andern, nur aus Art. 137 schuldigen Leistungen verlangen könnte. — DTF 68 II 65, pag. 69 — Ebenso ergäben sich unbillige Konsequenzen hinsichtlich der Wartefrist (Art. 150).

Demnach durfte im vorliegenden Falle die Vorinstanz die auf Art. 142 ZGB gestützte Scheidungsklage des Ehemannes Harder — trotz seinem zugegebenen Ehebruche — nicht abweisen, ohne die zu ihrer Begründung vorgebrachten tatsächlichen Behauptungen zu untersuchen. Die Sache ist daher an das Obergericht zurückzuweisen, damit es prüfe, ob vor dem Ehebruch des Mannes schon eine so tiefe Zerrüttung des ehelichen Verhältnisses eingetreten war, dass ihm die Fortsetzung der Gemeinschaft nicht zuzumuten war. Ist dies der Fall, so muss seine Scheidungsklage gutgeheissen werden, sofern diese vor dem Ehebruch schon vollendete Zerrüttung nicht überwiegend seiner eigenen Schuld zuzuschreiben ist — was das Bezirksgericht verneint hatte. Die grundsätzlich begründete Klage der Frau aus Art. 137 gegen ihn könnte dann nur deshalb doch nicht gutgeheissen werden, weil die von ihm verlangte Scheidung die blosse Trennung natürlich ausschliesst.