DTF 68 III 26

Die Schuldbetreibungs- und Konkurskammer zieht in Erwägung.

Der Schuldner bestreitet nicht, seiner getrennt lebenden Ehefrau einen Bruchteil seines Lohnes von Fr. 275.— abgeben zu müssen, obwohl das von der Vorinstanz für ihn und seine im gleichen Haushalt lebende Mutter auf Fr. 300.— festgesetzte Existenzminimum dieses Einkommen überschreitet. Dagegen wirft er der rekursbeklagten Aufsichtsbehörde vor, sie habe sich über die tatsächliche Feststellung der untern Aufsichtsbehörde hinweggesetzt, wonach er selbst nicht mehr menschenwürdig leben könnte, wenn er der Gläubigerin mehr als Fr. 10.— bezahlen müsste. Allein für ein solches sog. «absolutes» Existenzminimum des Schuldners, das nicht einmal durch eine Pfändung zugunsten unterhaltungsberechtigter Familienangehöriger unterschritten werden dürfte (vgl. Entscheid der Aufsichtsbehörde von Basel-Stadt in SJZ 36 S. 291), ergibt sich aus Art. 93 SchKG kein Anhaltspunkt. Diese Bestimmung setzt dem unumgänglichen Notbedarf des Schuldners selbst denjenigen seiner Familie gleich. Aus ihrem Wortlaut geht zunächst hervor, dass die für einen familienfremden Dritten angeordnete Pfändung den Lohn insoweit nicht erfassen kann, als er den Notbedarf — DTF 68 III 26, pag. 28 — nicht nur des Schuldners selbst, sondern auch seiner Angehörigen zu decken hat. Diese Gleichstellung hat sodann zur Folge, dass der Schuldner einer Betreibung für Alimentenforderungen eines Familienangehörigen nicht den eigenen Notbedarf entgegenhalten kann, weder den gewöhnlichen noch einen absoluten». Allerdings darf zugunsten eines solchen Gläubigers nicht zur Deckung seiner ganzen Forderung, auch soweit sie seinen Notbedarf nicht übersteigt, der Lohn des Schuldners gepfändet, werden, wenn er nicht das Existenzminimum der ganzen Familie mit Einschluss jenes Gläubigers deckt; andernfalls würde letzterer gegenüber dem Schuldner oder andern Familienangehörigen bevorzugt, was sowenig anginge wie eine Privilegierung des Schuldners selbst im Sinne des Basler Entscheides. Vielmehr ist der Ausgleich dadurch herbeizuführen, dass vom Einkommen des Schuldners ein Betrag zu pfänden ist, welcher sich zu der in Betreibung gesetzten Unterhaltsforderung, diese als Notbedarf des Gläubigers betrachtet, gleich verhält wie das ganze Einkommen des Schuldners zum gesamten Notbedarf desselben und der von ihm mit Einschluss des Gläubigers zu unterhaltenden Personen. Auf diese Weise erhält jeder, auch der Schuldner selbst, was ihm gebührt (vgl. BGE vom 14. Mai 1940 i. S. Strobel; 63III US, 67 III 138).

Lebt der Alimentengläubiger zwar getrennt vom Schuldner, so darf für ihn doch nicht ein grösserer Teil des Lohnes gepfändet werden, als er auf den Gläubiger bei gemeinsamem Haushalt entfiele, wobei dieser Betrag aber natürlich durch den vom Richter festgesetzten Unterhaltsbeitrag nach oben begrenzt wird. Auf ein solches gerichtliches Urteil haben die Betreibungsbehörden im allgemeinen abzustellen, sofern nicht etwa bestimmte Gründe dafür vorliegen, dass der Alimentenberechtigte zur Bestreitung seines Notbedarfes gar nicht auf den ganzen dem Schuldner auferlegten Beitrag angewiesen ist, worüber die Betreibungsbehörden von Amtes wegen Erhebungen anzustellen haben (vgl. BGE 55 III 156, 57 III 208, 58 III — DTF 68 III 26, pag. 29 — 167/8). Die erwerbsfähige Ehefrau ist hinsichtlich der ihr zugesprochenen Alimentenforderung nicht anders zu behandeln als etwa das aussereheliche Kind. Den Einfluss der Erwerbsfähigkeit des unterhaltsberechtigten Ehegatten, überhaupt seiner finanziellen Verhältnisse, auf die Höhe des Unterhaltsbeitrages zu untersuchen, liegt unter dem angebrachten Vorbehalt grundsätzlich dem Richter ob. Nach diesem Grundsatz lässt sich in der vorliegenden Betreibung die der Frau richterlich zugesprochene Quote von Fr. 60.— nicht reduzieren. Auf Grund hievon ist die Vorinstänz, die der ständigen bundesgerichtlichen Praxis entsprechende Verhältnisrechnung anwendend, zutreffend zu einem pfändbaren Ansatz von Fr. 45.— im Monat gelangt. Der Einwand des Rekurrenten, die Gläubigerin habe ihm Haushaltungsschulden von über Fr. 1000.— hinterlassen, die sie hinter seinem Rücken eingegangen sei, kann von den Betreibungsbehörden nicht berücksichtigt werden.