DTF 71 III 181
Regesto
n termine per inoltrare reclamo contro la graduatoria 0' per impugnarla mediante azione decorre, in linea di massima, dal giorno della pubblicazione del deposito (art. 17 cp. 2 e 250 cp. I LEF).
Annullamento della graduatoria per violazione del disposto, secondo cui l'ufficio dei fallimenti deve chiedere la dichiarazione del fallito su ciascuna insinuazione (art. 244 LEF)?
Fatti
Die Rekurrentin verlangte mit ihrer am 13. September 1945 eingereichten Beschwerde die Aufhebung des gemäss Publikation vom 1. September 1945 (Samstag) an diesem Tage aufgelegten Nachtrags zum Kollokationsplan im Konkurse der Else-Pelze A.-G., da das Konkursamt zu den nachträglich zugelassenen Forderungen die Erklärung des Gemeinschuldners (Art. 244 SchKG) nicht eingeholt habe. Die kantonale Aufsichtsbehörde hat die Beschwerde wegen Verspätung wie auch aus materiellen Gründen abgewiesen. Das Bundesgericht hat diesen Entscheid bestätigt auf Grund folgender
Considerandi
Erwägungen.:
Die Rekurrentin betrachtet die am 13. September 1945 zur Post gegebene Beschwerde als rechtzeitig, weil das Konkursamt am Nachmittag des 1. September 1945 wie an jedem Samstag-Nachmittag geschlossen gewesen sei, sodass sie den Nachtrag zum Kollokationsplan, dessen Auflegung die Amtsblätter vom 1. September 1945 anzeigten, erst am 3. September 1945 (Montag) habe einsehen können. Die Frist zur Beschwerde gegen den Kollokationsplan beginnt jedoch, wenn er am Tage der öffentlichen Bekanntmachung im Sinne von Art. 249 Abs. 2 SchKG aufgelegt wird, für alle Beteiligten mit diesem Tage — DTF 71 III 181, pag. 183 — (BGE 48 III 192, 56 III 226 E. 2). Liesse man die genannte Frist in wörtlicher Anwendung von Art. 17 Abs. 2 SchKG für jeden Beteiligten mit dem Zeitpunkte beginnen, da er vom Inhalte des Kollokationsplanes Kenntnis erhält bezw. frühestens Kenntnis nehmen kann, so würde die Einheitlichkeit des Fristenlaufes, die zu gewährleisten die Bekanntmachung der Auflegung des Planes n. a. bestimmt ist, vereitelt; namentlich im Hinblick auf auswärts wohnende Beteiligte würde man auf diese Weise zu erheblichen Unterschieden im Fristablaufe gelangen, ja es würde dadurch sogar die Möglichkeit in Frage gestellt, den Zeitpunkt, da der Plan rechtskräftig wird, zuverlässig zu bestimmen. Was in Art. 250 Abs. 1 SchKG für die klageweise Anfechtung des Kollokationsplans ausdrücklich vorgesehen ist, muss daher auch für die Anfechtung desselben durch Beschwerde gelten, d. h. die Beschwerdefrist ist wie die Klagefrist grundsätzlich von der öffentlichen Bekanntmachung der Auflegung an zu berechnen. Hiefür spricht auch die Erwägung, dass es widersinnig wäre, wenn ein Kollokationsplan in einem Zeitpunkte, da eine gerichtliche Anfechtung nicht mehr möglich ist, noch durch Beschwerde angefochten werden könnte. Da der fragliche Nachtrag zum Kollokationsplan den Beteiligten unstreitig vom Tage der Bekanntmachung seiner Auflegung, d. b.. vom 1. September 1945 an zur Einsicht offen stand, ist also die erst am 13. September 1945 angehobene Beschwerde zu Recht als verspätet erklärt worden.
Materiell wäre die Beschwerde übrigens unbegründet. Art. 244 Satz 2 SchKG, wonach die Konkursverwaltung über jede Konkurseingabe die Erklärung des Gemeinschuldners einholt, ist zwar nicht bloss eine Ordnungsvorschrift und erlaubt der Konkursverwaltung nicht, die Befragung des Gemeinschuldners zu einer eingegebenen Forderung mit der Begründung zu unterlassen, dass von ihm keine sachliche Äusserung zu erwarten sei, wie das hinsichtlich der im Nachtrag zum Kollokationsplan zugelassenen Forderung Hummel geschehen ist. Die Tatsache, — DTF 71 III 181, pag. 184 — dass über eine bestimmte Konkurseingabe die Erklärung des Gemeinschuldners nicht eingeholt worden ist, rechtfertigt jedoch die Aufhebung des Kollokationsplanes im betreffenden Punkte nur dann, wenn der Gemeinschuldner seine dahingehende Beschwerde in einer Weise begründet, die erkennen lässt, dass er, gehörig befragt, etwas hätte vorbringen können, was die Konkursverwaltung möglicherweise veranlasst hätte, über die betreffende Forderung anders zu entscheiden, als sie es getan hat (vgl. Archiv für Schuldbetreibung und Konkurs 2 S. 49). Hieran fehlt es im vorliegenden Falle.