DTF 76 III 18

Die Schuldbetreibungs- und Konkurskammer zieht in Erwägung:

Das Betreibungsamt hat den Arrestvollzug abzulehnen, soweit hiezu Massnahmen getroffen werden müssten, die sich als Verletzung der beim Vollzug zu beachtenden Vorschriften darstellen. Es hat also namentlich die Arrestierung von Gegenständen zu verweigern, die nicht in seinem Amtskreise liegen (BGE 75 III 26 und dort zit. Entscheide).

Gewöhnliche (d.h. nicht pfandgesicherte und nicht in einem Wertpapier verkörperte) Forderungen eines in der Schweiz wohnenden Titulars gelten nach der Rechtsprechung des Bundesgerichtes als an seinem Wohnort gelegen (BGE 64 III 130; 75 III 26). Wohnt der Titular nicht in der Schweiz, oder stützt sich der Arrestbefehl darauf, dass er überhaupt keinen festen Wohnsitz hat, so ist die Arrestierung am Wohnsitze des Drittschuldners zulässig (BGE 63 III 44, 75 III 27). Gleich wie im Falle mangelnden festen Wohnsitzes ist es zu halten, wenn die Wohnsitzverhältnisse des Arrestschuldners so undurchsichtig sind, dass auch ernstliche und umsichtige Erhebungen es nicht erlauben, die Frage, wo er wohne, einigermassen zuverlässig zu beantworten. Den Gläubiger in einem solchen Falle zu zwingen, den Arrest am Wohnsitz des Arrestschuldners zu nehmen, liefe praktisch auf eine Rechtsverweigerung hinaus. Darum ist dem Gläubiger wie beim Mangel eines festen Wohnsitzes so auch in den (von diesem Falle oft kaum unterscheidbaren) Fällen mangelnder Bestimmbarkeit des Wohnsitzes zu gestatten, die Forderungen des Arrestschuldners am Wohnorte des Drittschuldners arrestieren zu lassen. Denkbar wäre zwar auch ein Abstellen — DTF 76 III 18, pag. 20 — auf den jeweiligen Aufenthaltsort des Arrestschuldners (analog Art. 48 SchKG). Dieser ist jedoch für den Gläubiger oft ebenfalls kaum feststellbar, wenn die Wohnsitzverhältnisse unergründlich sind. Für den Arrestschuldner anderseits bedeutet der jeweilige Aufenthaltsort ein mehr oder weniger zufälliges Moment. Die Anknüpfung an den Wohnort des Drittschuldners ist daher für den Gläubiger vorteilhafter und für den Arrestschuldner (der im übrigen in derartigen Fällen keine besondere Rücksichtnahme verdient) mindestens nicht nachteiliger als die Anknüpfung an den jeweiligen Aufenthaltsort dieses letztern.

Im vorliegenden Falle ergibt sich aus den Nachforschungen des Arrestgläubigers und namentlich auch aus den eigenen Vorbringen des Arrestschuldners, dass dessen Wohnsitzverhältnisse im erwähnten Sinne undurchsichtig sind. Der Arrestschuldner nennt mehrere Orte in der Schweiz, zu denen er in nähern Beziehungen stehe (Minusio, Biel, Sutz bei Biel), hütet sich aber sorgsam, eindeutig zu sagen, wo er heute seinen Wohnsitz habe, oder Angaben zu machen, die es erlauben würden, dem einen oder andern der in Frage kommenden Orte den Vorzug zu geben. Unter diesen Umständen besteht nach dem Gesagten kein Grund, den am Wohnorte des Drittschuldners in Zürich 8 erfolgten Arrestvollzug aufzuheben. Es müsste bei dieser Massnahme sein Bewenden haben, selbst wenn man annehmen wollte, das Betreibungsamt hätte den Arrestbefehl nicht ohne weiteres auf Grund der ihm damals (aus dem Betreibungsverfahren Schüpbach/Thoenen und aus den Mitteilungen des Rekurrenten) bekannten Umstände, sondern erst nach Rückfrage bei der Arrestbehörde oder nach Beschaffung weiterer Belege durch den Gläubiger vollziehen dürfen. Der von der Vorinstanz angezogene Fall BGE 64 III 127 ff. und der vorliegende Fall unterscheiden sich dadurch, dass dort zweifelsfrei feststand, dass der Arrestschuldner an dem im Arrestbefehl angegebenen, vom Arrestort verschiedenen Orte — DTF 76 III 18, pag. 21 — wohnte, wogegen hier das Bestehen eines Wohnsitzes an dem im Arrestbefehl genannten Orte dem Betreibungsamt von vornherein als mindestens zweifelhaft erscheinen musste.

Hat der Arrestvollzug in Zürich 8 vor den Vorschriften des Betreibungsrechts Bestand, so ergibt sich die Zuständigkeit des Betreibungsamtes Zürich 8 zum Erlass des Zahlungsbefehls ohne weiteres aus Art. 52 SchKG.