Rapporto sui risultati

Consultazione 2004/77: Nuova impostazione della perequazione finanziaria e dei compiti NPC · 330 pagine

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Vernehmlassung NFA 4. Bildung

4. Bildung Grafik 2 349 Anträge zum Bereich „Bildung“

Universitäten Turnen und Sport

6.3% 12.0%

Berufsbildung

6.6%

Bildung, allg.

0.6%

Variante 2

3.7% Ausbildungsbeihilfen

59.3%

Variante 1

10.0%

Ausbildungsbeihilfen

(spez)

1.4%

4.1. Bildung allgemein

Gegen die Neuregelungen im Bereich der Bildung bestehen im Allgemeinen keine Einwände. Allerdings werden Vorbehalte zu den einzelnen Teilbereichen geltend gemacht, wobei vor allem der Teilbereich „Ausbildungsbeihilfen“ davon betroffen ist.

4.2. Berufsbildung

Niemand stellt sich gegen die Neuregelungen im Bereich der Berufsbildung. Indes wird festgehalten, dass der Bund sein finanzielles Engagement in diesem Bereich in den kommenden Jahren entsprechend der Regelungsdichte ausbauen sollte.

Tabelle 4 Anträge zum Bereich „Berufsbildung“

BV / BG / VO Vernehmlasser Anträge

BBG Kanton Bern Stimmt der Neuregelung zu.

Kanton Luzern Der Kanton Luzern erklärt sich mit den Änderungsvorschlägen einverstanden. Er

fordert allerdings, dass der Bund sein finanzielles Engagement in diesem Bereich in den kommenden Jahren entsprechend der Regelungsdichte ausbaut. Kanton Obwalden Stimmt der Neuregelung zu.

Kanton Zug Der Wegfall der Finanzkraftzuschläge wird als folgerichtig erachtet. Gemäss Art.

53 Abs. 2 werden die Pauschalbeiträge an die Kantone jedoch nur "zur Hauptsache" nach Anzahl Personen bemessen. Weitere Kriterien können vom Bundesrat berücksichtigt werden. Sind dies den NFA-Grundsätzen fremde Kriterien, werden sie abgelehnt. Daher wird gefordert, die "weiteren Kriterien" im Gesetz klar zu umschreiben.

Canton de Fribourg Le nouveau règlement est approuvé.

Kanton Solothurn Stimmt der Neuregelung zu.

Kanton Basel-Stadt Die Aufhebung der Finanzklausel wird begrüsst.

Kanton Basel- Stimmt der Neuregelung zu.

Landschaft

Kanton St.Gallen Stimmt der Neuregelung zu.

Kanton Graubünden Stimmt der Neuregelung zu.

Kanton Aargau Stimmt der Neuregelung zu.

Kanton Thurgau Ist mit den Ausführungen einverstanden, hält aber dafür, dass der Bund sein

finanzielles Engagement in diesem Bereich in den kommenden Jahren entsprechend der Regelungsdichte ausbauen sollte.

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