Rapporto sui risultati

1. Einleitung

Mit Schreiben vom 20. Juni 2007 hat das Eidg. Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation (UVEK) die Anhörung zu den drei Ausführungsverordnungen zum Kernenergiegesetz (KEG) eröffnet. Die Anhörungsfrist dauerte bis am 15. September 2007. Es wurden 9 Stellungnahmen eingereicht.

Eingeladene Anhörungsteilnehmer Nicht Total eingeladene

Total Eingegangene Stellungnahmen Anhörungsteilnehmer eingeladen Stellungnahmen Standortkantone 3 3 -3

Eidg. Kommissionen 1 1 -1

Elektrizitätswirtschaft 3 2 13

Energiepolitische und Umweltschutz- 3 1 12

Organisationen TOTAL 10 7 29

2. Allgemeine Bemerkungen zu den Entwürfen

2.1 Kantone

Die Kantone Aargau und Solothurn stimmen den Entwürfen zu. Grundsätzlich seien alle Massnahmen zu begrüssen, die zum sicheren Betrieb der Kernanlagen beitragen (Kt. SO). Der Kanton Bern hat sich zu den Entwürfen nicht geäussert.

2.2 Eidgenössische Kommission für die Sicherheit von Kernanlagen (KSA)

Die KSA ist der Ansicht, dass die allgemein gehaltenen Regelungen des Verordnungsentwurfs über die Gefährdungsannahmen und die Bewertung des Schutzes gegen Störfälle in Kernanlagen Artikel 8 Absatz 6 Kernenergieverordnung (KEV) nicht erfülle. Betreffend die Verordnung des UVEK über die Methodik und die Randbedingungen zur Überprüfung der Kriterien für die vorläufige Ausserbetriebnahme von Kernkraftwerken schlägt die KSA mehrere Ergänzungen und Präzisierungen vor. Zur Verordnung über die Gefährdungsannahmen und Sicherungsmassnahmen für Kernanlagen und Kernmaterialien hat sich die KSA nicht geäussert, da dieser Themenkreis in ihrem Aufgabenbereich nicht enthalten sei.

2.3 Elektrizitätswirtschaft

swisselectric/swissnuclear stimmt den Verordnungsentwürfen grundsätzlich zu, beantragt jedoch die Änderung bzw. Ergänzung einzelner Bestimmungen. VSE und NOK haben sich vollständig bzw. weitestgehend der Stellungnahme von swisselectric/swissnuclear angeschlossen.