Obligationenrecht · SR 220

Art. 123 OR

4. Im Konkurse des Schuldners

1 Im Konkurse des Schuldners können die Gläubiger ihre Forderungen, auch wenn sie nicht fällig sind, mit Forderungen, die dem Gemeinschuldner ihnen gegenüber zustehen, verrechnen.

2 Die Ausschliessung oder Anfechtung der Verrechnung im Konkurse des Schuldners steht unter den Vorschriften des Schuldbetreibungs- und Konkursrechts.

Stand 1. Oktober 2026 · Im ganzen Erlass · Fedlex ↗

Frühere Fassungen · 1
Art. 123 aOR (1881) · Stand 1. Januar 1883 · BBl 1881 III 109 · Scan

Ergibt sich aus dem Vertrage die Absicht der Parteien, daß die Leistung zu einer bestimmten Zeit, weder früher noch später, oder bis zu einer bestimmten Zeit und nicht später erfolgen soll, so gibt die Nichterfüllung des Vertrages zur oder bis zur bestimmten Zeit dem anderen Theile das 'Recht, ohne Weiteres vom Vertrage zurükzutreten.

4 Entscheide zu Art. 123 OR

neueste zuerst · 8 inkl. Absätze und Litera

In der Suche öffnen
  1. BGE 132 III 34210.01.2006Aktienrechtliche Verantwortlichkeit; Aktivlegitimation des Abtretungsgläubigers; Verrechnungseinrede ( Art. 120 und 757 OR ). Die materielle Begründetheit der Forderung des rechtskräftig kollozierten Abtretungsgläubigers darf im Verantwortlichkeitsprozess vom Gericht nicht überpr
  2. BGE 106 III 11409.12.1980Verrechnung im Konkurs ( Art. 213 und 214 SchKG ). 1. Art. 213 Abs. 2 Ziff. 1 SchKG schliesst die Verrechnung einer nach der Konkurseröffnung fälligen, aber vorher begründeten Forderung nicht aus (E. 3). 2. Art. 214 SchKG setzt eine Täuschungsabsicht voraus. Fehlen einer solchen
  3. BGE 96 I 67316.12.1970Verrechnungssteuer, Konkurs des Steuerpflichtigen. Bedeutung von Art. 46 VStG . Diese Bestimmung ist auch auf Rückgriffsansprüche anwendbar, die vor dem Inkrafttreten des VStG entstanden sind (Erw. 2). Kann der Bankgläubiger Zinsguthaben mit den Rückgriffsansprüchen der Bank verr
  4. BGE 71 III 18417.12.19451. Im Konkurse kann der Schuldner durch Beschwerde die Aufhebung einer Kollokation verlangen, weil er zur betreffenden Konkurseingabe nicht angehört wurde (Art. 244 SchKG). 2. Verrechnungsrecht eines Gläubigers einer- und der Konkursmasse anderseits. Wann hat diese an der Verrec