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Art. 15 BehiGUND

Bundesgesetz über die Beseitigung von Benachteiligungen von Menschen mit Behinderungen · SR 151.3

Art. 15 BehiG

Vorschriften über technische Normen

1 Um ein behindertengerechtes öffentliches Verkehrssystem sicherzustellen, erlässt der Bundesrat für die konzessionierten Unternehmen Vorschriften über die Gestaltung:

a.

der Bahnhöfe und Haltestellen sowie der Flugplätze;

b.

der Kommunikationssysteme und der Billettausgabe;

c.

der Fahrzeuge.

2 Der Bundesrat erlässt für Bauten und Anlagen, die der Bund erstellt oder mitfinanziert, Vorschriften über Vorkehren zu Gunsten Behinderter.

3 Die Vorschriften nach den Absätzen 1 und 2 werden periodisch dem Stand der Technik angepasst. Der Bundesrat kann technische Normen oder andere Festlegungen privater Organisationen für verbindlich erklären.

4 Der Bundesrat hört die interessierten Kreise vor dem Erlass der Vorschriften nach den Absätzen 1 und 2 an.

5 Für bestehende und für neue Bauten, Anlagen, Kommunikations- und Billettausgabesysteme sowie Fahrzeuge können unterschiedliche Vorschriften erlassen werden.

Stand 1. Juli 2020 · Im ganzen Erlass · Fedlex ↗ · Botschaft BBl 2001 1715

2 Entscheide zu Art. 15 BehiG

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