Obligationenrecht · SR 220

Art. 15 OR

d. Ersatz der Unterschrift

Kann eine Person nicht unterschreiben, so ist es, mit Vorbehalt der Bestimmungen über den Wechsel, gestattet, die Unterschrift durch ein beglaubigtes Handzeichen zu ersetzen oder durch eine öffentliche Beurkundung ersetzen zu lassen.

Stand 1. Oktober 2026 · Im ganzen Erlass · Fedlex ↗

Frühere Fassungen · 1
Art. 15 aOR (1881) · Stand 1. Januar 1883 · BBl 1881 III 109 · Scan

Ein Schuldbekenntniß ist gültig auch ohne die Erwähnung eines besonderen Verpflichtungsgrundes.

7 Entscheide zu Art. 15 OR

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  4. BGE 118 II 27309.09.1992Form beim öffentlichen Testament (Art. 501 f. ZGB). Hat der Erblasser die Urkunde zwar selber unterschrieben, jedoch nicht selber gelesen, so muss der Beamte ihm die Urkunde in Gegenwart der beiden Zeugen vorgelesen haben. Ist dem Erblasser die Urkunde vor dem Beizug vorgelesen w
  5. BGE 101 II 27012.03.1975Entschädigung bei langfristigem Arbeitsverhältnis, Art. 339c und d OR . Die Ersatzleistungen im Sinne des Art. 339d OR , welche der Arbeitgeber dem Arbeitnehmer erbringt, sind vom Entschädigungsbetrag gemäss Art. 339c OR abzuziehen (Erw. 3). Art. 339c Abs. 1 OR . Schriftliche Abr
  6. BGE 46 II 1130.03.1920Oeffentliche letztwillige Verfügung. Gültigkeit der Kombination der Form nach Art. 500, 501 ZGB mit der Form nach Art. 502 ZGB in dem Sinne, dass der Notar das Testament vorliest, der Erblasser es aber trotzdem eigenhändig unterzeichnet. — Erbvertrag; rechtliche Natur. Er bedarf
  7. BGE 45 II 13501.02.1919Odlentliches TesÜlluent nach Art. ;JOO, 501 und nach Art. 502 ZGB. Ein Handzeichen (Kreuz) kann nicht als Unterschrift des Erblassers nach Art. 500 anerkannt werden. — Zur Giltigkeit der Verfügung nach Art. 502 ist erforderlich, dass die Verlesung durch den Beamten erfolgt bt. Da