Schweizerisches Zivilgesetzbuch · SR 210

Art. 159 ZGB

A. Eheliche Gemeinschaft; Rechte und Pflichten der Ehegatten

1 Durch die Trauung werden die Ehegatten zur ehelichen Gemeinschaft verbunden.

2 Sie verpflichten sich gegenseitig, das Wohl der Gemeinschaft in einträchtigem Zusammenwirken zu wahren und für die Kinder gemeinsam zu sorgen.

3 Sie schulden einander Treue und Beistand.

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Frühere Fassungen · 1
Art. 159 aZGB (bis 1987) · Stand 31. Dezember 1947 · BS 2 3

I. Beider Ehegatten

1 Durch die Trauung werden die Ehegatten zur ehelichen Gemeinschaft verbunden.

2 Sie verpflichten sich gegenseitig, das Wohl der. Gemeinschaft in einträchtigem Zusammenwirken zu wahren und für die Kinder gemeinsam zu sorgen.

3 Sie schulden einander Treue und Beistand.

61 Entscheide zu Art. 159 ZGB

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  1. 2C_287/202617.09.2026Nachehelicher Aufenthaltsanspruch · Integration · Teilnahme am Wirtschaftsleben
  2. 2C_422/202503.12.2025Nachehelicher Aufenthaltsanspruch · Integrationskriterien · Recht auf Achtung des Privatlebens
  3. 8C_223/202404.11.2024Ergänzungsleistungen zur AHV/IV · Mietzinsaufteilung · Recht auf Familienleben
  4. 2C_464/202327.08.2024Widerruf der Aufenthaltsbewilligung · Dauerhafte und erhebliche Sozialhilfeabhängigkeit · Verhältnismässigkeitsprinzip
  5. 2C_482/202308.05.2024Ausländerrechtliche Verwarnung · Rechtliches Gehör · Sozialhilfeabhängigkeit als Widerrufsgrund
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  7. 2C_580/202003.12.2020Sozialhilfeabhängigkeit · Widerruf der Niederlassungsbewilligung · Familiennachzug
  8. 5A_426/201815.11.2018Beschwerde in Zivilsachen · Zwischenentscheid · Teilurteil im Scheidungspunkt
  9. 4A_547/201716.04.2018Substanziierungspflicht · Präsenzleistungen (Haushaltsschaden) · Willkür
  10. 5A_337/201505.10.2015Teilungsklage · Miteigentum · Konkubinat
  11. 5A_668/201411.05.2015Güterrechtliche Auseinandersetzung · Ersatzforderung · Errungenschaftsschuld
  12. 5A_777/201404.03.2015Eheschutz · Ehegattenunterhalt · Kindesunterhalt
  13. 5A_649/201423.01.2015Lohnpfändung · Existenzminimum · Familienunterhalt
  14. BGE 141 III 4919.01.2015Zur Verzinslichkeit gemeinrechtlicher Forderungen zwischen Ehegatten. Mangels besonderer Regelung im Eherecht beurteilt sich diese Frage zumindest dann, wenn die Gemeinschaft dem Güterstand der Gütertrennung unterstellt ist, nach den Bestimmungen des Obligationenrechts (E. 5.2).
  15. 5A_463/201408.12.2014Eheschutz · Kinder- und Frauenalimente · Willkürverbot
  16. 2C_815/201326.05.2014Widerruf der Niederlassungsbewilligung · Verhältnismässigkeit · Wichtige persönliche Gründe
  17. 5A_701/201218.02.2013Vorsorgliche Massnahmen im Scheidungsverfahren · Abänderung von Eheschutzmassnahmen · Rechtliches Gehör
  18. 5A_446/201220.12.2012Nachehelicher Unterhalt · Ehevertrag · Scheidung
  19. 5A_531/201106.12.2011Zulässigkeit der Beschwerde in Zivilsachen · Begründungspflicht und Rügeprinzip · Beweislast und Beweiswürdigung
  20. 9C_432/201008.07.2010Unentgeltliche Rechtspflege · Prozessuale Bedürftigkeit · Getrenntleben und Prozesskostenvorschuss
  21. 5A_479/200902.11.2009Eheschutz · Unterhaltspflicht · Vorsorgliche Massnahme
  22. C 247/0627.12.2007Arbeitslosenentschädigung · Arbeitnehmerähnliche Stellung · Unentgeltliche Rechtspflege
  23. BGE 133 V 50406.08.2007Gemischte Methode der Invaliditätsbemessung; anrechenbarer invaliditätsbedingter Ausfall im Haushaltbereich; Mithilfe der Familienangehörigen (Schadenminderungspflicht). Bestätigung der Rechtsprechung zur gemi
  24. 5C.286/200612.04.2007Vorsorgeausgleich bei Scheidung · Verweigerung der Teilung wegen offensichtlicher Unbilligkeit · Rechtsmissbrauch
  25. 5P.346/200515.11.2005Prozesskostenvorschuss · Eheliche Beistandspflicht · Eheliche Unterhaltspflicht
  26. 5P.47/200523.03.2005Willkürverbot · Eheschutz · Getrenntleben
  27. I 733/0306.04.2004Invaliditätsbemessung nach der gemischten Methode · Haushaltsabklärung · Beweiswert ärztlicher Berichte
  28. 2P.242/200312.01.2004Willkürverbot · Staatsrechtliche Beschwerde · Konkubinat
  29. 2P.2/200307.01.2004Doppelbesteuerungsverbot · Steuerdomizil · Ehegattenbesteuerung
  30. I 383/0306.01.2004Gemischte Methode · Arbeitsunfähigkeit · Rentenbeginn
  31. I 491/0210.02.2003Unentgeltliche Rechtspflege · Prozesskostenvorschuss · Bedürftigkeit
  32. C 200/0117.07.2002Rückerstattung von Arbeitslosentaggeldern · Grosse Härte · Verzicht auf Einkommen
  33. I 713/0122.04.2002Unentgeltliche Rechtspflege · Unentgeltliche Verbeiständung · Bedürftigkeit
  34. 5P.395/200112.03.2002Dispositionsmaxime · Willkürverbot · Staatsrechtliche Beschwerde
  35. 5P.419/200112.03.2002Prozesskostenvorschuss · Dispositionsmaxime · Willkürverbot
  36. 2A.433/200012.07.2001Ehegattenbesteuerung · Getrennte Besteuerung von Ehegatten · Veranlagungsort
  37. 5P.43/200115.03.2001Formelle Rechtsverweigerung · Prozesskostenvorschusspflicht unter Ehegatten · Eheschutzverfahren
  38. BGE 127 IV 2719.01.2001Erleichtern des rechtswidrigen Verweilens eines Ausländers in der Schweiz (Art. 23 Abs. 1 al. 5 ANAG); Meldepflicht des Beherbergers ( Art. 2 Abs. 2 ANAG ). Zusammenleben der Ehegatten in einem gemeinsamen Haushalt. Die Ehefrau, die in der von ihr gemieteten bzw. in ihrem Allein
  39. 6S.613/200019.01.2001Garantenstellung · Eheliche Wohnung · Erleichtern des rechtswidrigen Verweilens
  40. BGE 127 III 6816.01.2001Kinderunterhaltspflicht und Beistandspflicht bei einem ausserehelichen Kind. Für die Bestimmung der Leistungsfähigkeit des unterhaltspflichtigen Elternteils massgebende Kriterien (E. 2). Zur Pflicht des Ehegatten, den anderen beim Unterhalt gegenüber einem
  41. C 68/0012.12.2000Arbeitslosenentschädigung · Mindestbeitragsdauer · Rahmenfrist
  42. P 18/9922.09.2000Ergänzungsleistungen zur AHV/IV · Hypothetisches Einkommen · Eheliche Unterhaltspflicht
  43. 5P.135/200029.05.2000Staatsrechtliche Beschwerde · Willkürverbot · Rechtliches Gehör
  44. 5P.133/200015.05.2000Unentgeltliche Rechtspflege · Prozesskostenvorschuss · Staatsrechtliche Beschwerde
  45. BGE 121 III 30111.08.1995Aufteilung eines allfälligen Fehlbetrages bei der Festsetzung des Unterhaltsbeitrages im Eheschutzverfahren ( Art. 4 BV ; Art. 159, 163, 176 Abs. 1 Ziff. 1 ZGB). Eine Unterhaltsregelung gemäss Art. 176 Abs. 1 Ziff. 1 ZGB , welche dem erwerbstätigen, unterhaltspflichtigen Ehegatt
  46. BGE 116 II 39406.11.1990Art. 153 Abs. 1 ZGB : Verlust des Rentenanspruchs des im Konkubinat lebenden geschiedenen Ehegatten. Sind die Partner wirtschaftlich nicht in der Lage, sich nötigenfalls finanziell zu unterstützen, so kann allein deshalb das Vorliegen eines stabilisierten Konkubinats, das Anspruc
  47. BGE 116 II 2122.03.1990Anordnung der Gütertrennung durch den Eheschutzrichter ( Art. 176 Abs. 1 Ziff. 3 ZGB ). 1. Ein letztinstanzlicher kantonaler Entscheid, womit aufgrund von Art. 176 Abs. 1 Ziff. 3 ZGB die Gütertrennung angeordnet oder verweigert wird, kann nicht mit Berufung, sondern nur mit sta
  48. BGE 115 III 10318.08.1989Pfändung der dem Ehegatten nach Art. 159, 163 und 164 ZGB zustehenden Beträge. 1. Ein sich aus der ehelichen Beistandspflicht ergebender Anspruch ist nicht pfändbar, soweit er nicht zum ehelichen Unterhalt im Sinne von Art. 163 oder 164 ZGB gehört (E. 3b). 2. Kann auch bei gemei
  49. BGE 115 II 3016.01.1989Festsetzung der Abgangsentschädigung durch den Richter ( Art. 339c Abs. 2 OR , Art. 4 ZGB ); Kostenlosigkeit des Verfahrens ( Art. 343 Abs. 3 OR ), intertemporales Recht. 1. Bindung des Richters an die in Art. 339c Abs. 1 OR genannte untere Grenze von zwei Monatslöhnen (E. 1a).
  50. BGE 114 II 1303.06.1988Vorsorgliche Massnahmen für die Dauer des Scheidungsprozesses ( Art. 145 ZGB ). Auswirkungen der neuen Bestimmungen betreffend die Wirkungen der Ehe im allgemeinen ( Art. 159 ff. ZGB ) auf Unterhaltsbeiträge, die der Ehefrau vor dem 1. Januar 1988 für die Dauer des Scheidungspr