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Art. 19 aORUND

Obligationenrecht · SR 220

Art. 19 aOR

I. Bestimmung des Inhaltes

1 Der Inhalt des Vertrages kann innerhalb der Schranken des Gesetzes beliebig festgestellt werden.

2 Von den gesetzlichen Vorschriften abweichende Vereinbarungen sind nur zulässig, wo das Gesetz nicht eine unabänderliche Vorschrift aufstellt oder die Abweichung nicht einen Verstoss gegen die öffentliche Ordnung, gegen die guten Sitten oder gegen das Recht der Persönlichkeit in sich schliesst.

Stand 1. Oktober 2026 · Im ganzen Erlass · Fedlex ↗

Frühere Fassungen · 1
Art. 19 aOR (1881) · Stand 1. Januar 1883 · BBl 1881 III 109 · Scan

Der Irrthum ist insbesondere ein wesentlicher:

1) wenn der eine Theil einen anderen Vertrag eingehen

wollte als denjenigen, für welchen er seine Zustim-

mung erklärt hat;

2) wenn der Wille des Irrenden auf eine andere Sache

gerichtet war als der Wille des anderen Theiles;

3) wenn die irrig vorausgesezten Eigenschaften der Sache

so erheblich sind, daß dieselbe, je nachdem diese

Eigenschaften vorhanden sind oder fehlen, im Ver-

kehre zu einer ganz verschiedenen Gattung oder Art

von Gütern gerechnet wird;

4) wenn der eine Theil irrthümlich eine Leistung von

erheblich größerem Umfange versprochen hat oder

eine Gegenleistung von erheblich geringerem Umfange

sich hat versprechen laßen, als es sein Wille war.

10 Entscheide zu Art. 19 aOR

neueste zuerst · 13 inkl. Absätze und Litera

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